Kategorie: Bürgerrechte (Seite 45 von 97)

Bayer, Monsanto und Glyphosat

6. Dezember 2025 / Christoph Habermann / 4 Kommentare

Täuschen, tarnen und fälschen. Worüber berichtet wird und worüber nicht berichtet wird

Die Bayer AG hat 2018 die Firma Monsanto gekauft, deren bekanntestes Produkt das unter dem Namen „Roundup“ verkaufte Pflanzenschutz- bzw. Pflanzenvernichtungsmittel Glyphosat war. Nicht nur ökologisch Interessierte waren damals erstaunt, weil die Internationale Agentur für Krebsforschung der Weltgesundheitsorganisation schon 2015 festgestellt hatte, dass das Mittel „wahrscheinlich krebserregend“ ist. Weiterlesen

Geheimdienstgesetz

5. Dezember 2025 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Der MAD hat ein neues Gesetz bekommen

Der Militärische Abschirmdienst darf künftig deutlich mehr, hat der Bundestag mit einem neuen Geheimdienstgesetz beschlossen. Doch die Reform des kleinsten deutschen Geheimdienstes ist erst der Auftakt für weitere Änderungen am Geheimdienstrecht. Weiterlesen

Offener Brief

5. Dezember 2025 / Gastautor:innen (*) / 1 Kommentar

Offener Brief: Solidarität mit Sophie von der Tann!

Derzeit läuft eine Diffamierungskampagne gegen unsere Kollegin Sophie von der Tann, Korrespondentin im ARD-Studio Tel Aviv. Die Anschuldigungen gehen längst über sie als Person hinaus. Auch deshalb stellen wir uns hinter sie.

Wir, das sind Nahostkorrespondenten sowie andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutscher bzw. deutschsprachiger Medien mit Bezug zur Region. Viele von uns berichten seit Langem aus Israel, den Palästinensischen Gebieten und der Region. Weiterlesen

Juristen-Foulspiel für Milliardärinne*n

5. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Roland Appel schrieb eben über Vorgänge im Bundesland Hessen: „Wer die Verteidiger der Demokratie, die für unser Grundgesetz eintreten und eine gesichert faschistische Jugendorganisation gleichsetzt, sendet klare Signale. Die hessische Landesregierung hat sich für den Schutz der Gründung einer neonazistichen Jugendorganisation und gleichzeitig die Kriminalisierung von Demokraten und Verteidiger:innen der Grundrechte entschieden.“ Das tun sie nicht nur in Hessen. Sondern alle Bundesländer tun es. An ihrer Medienpolitik sollt ihr sie erkennen. Weiterlesen

Prioritäten des hessischen Innenministers

5. Dezember 2025 / Roland Appel / Keine Kommentare

Seit 45 Jahren habe ich in verschiedenen Rollen – Mitorganisator der drei großen Friedensdemonstrationen in Bonn 1981-83, bürgerrechtlicher Beobachter von Demos in den 80er und 90er Jahren, und 10 Jahre lang grüner innenpolitischer Sprecher im Landtag und Kooperationspartner der Gewerkschaft der Polizei bei der Durchsetzung der „zweigeteilten Laufbahn“ in NRW – unzählige Demonstrationen bebleitet, beobachtet oder geleitet. Weiterlesen

Die nächste Pandemie?

5. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mangel an schlechten Nachrichten gibt es nicht und für niemanden. Oder? Wenn mann „auch mal das Positive sehen“ (Adenauer) will, dann liesse sich das Folgende so betrachten: wie schön, dass wir keine Tiere sind. Die Texte des Autors Florian Schwinn/overton haben erfreulicherweise fast nie einen jammernden Grundton, sondern enthalten formulierte Alternativen. Weil er recherchiert, sich umhört, Fachleute befragt, die nicht schon eine Talkshow-Tournee hinter sich haben. So auch hier: Weiterlesen

Falsche Richtung

4. Dezember 2025 / Ingo Dachwitz, Daniel Leisegang - Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

Interview mit der Bundesdatenschutzbeauftragten: „Die aktuelle Debatte geht in die falsche Richtung“

Louisa Specht-Riemenschneider erklärt, warum KI und Datenschutz so schlecht zusammengehen und die Datenpolitik ein gesellschaftspolitisches Ziel braucht. Außerdem nennt sie eine überraschend niedrige Zahl neuer Mitarbeitender, falls ihre Behörde die zentrale Wirtschaftsaufsicht erhält.

Seit gut einem Jahr ist Louisa Specht-Riemenschneider Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Nicht nur die schwarz-rote Bundesregierung hat sich mittlerweile weitreichende Reformen beim Datenschutz vorgenommen, sondern auch die EU-Kommission will die Datenschutzgrundverordnung erstmalig schleifen. Weiterlesen

Streit um Reissäcke

4. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Was sagt es mir, wenn einer von Deutschlands besten Medienjournalisten, Stefan Niggemeier/uebermedien, sich an einem reimenden Peter Voss abarbeitet? Ich weisses nicht, sagen Sies mir. Woher nimmt der Gute nur die Zeit? Da ist das Sujet von David Goeßmann/Junge Welt schon angemessener: „Klimawandel: Kein Thema – Nur rund ein Prozent der TV-Talkshows von ARD und ZDF befassten sich in diesem Jahr mit der Klimakrise. Über den Klimablackout der deutschen Medien“. Weiterlesen

Rauschgold & Lametta

3. Dezember 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Die Flaute will nicht weichen. Die Nachrichten bestätigen mehrmals täglich die Dauerkrise der deutschen Volkswirtschaft. Die Wirtschaftsleistung stagniert, private Investitionen brechen ein, die Umsätze sinken, jede Menge Jobs werden abgebaut. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie lamentiert: „Der Wirtschaftsstandort befindet sich im freien Fall“. Und das sei keine konjunkturelle Delle, sondern ein struktureller Abstieg. Untergangsstimmung allüberall auf den Tannenspitzen. Rente, Bürgergeld, Mindest-Lohn, Gesundheitsvorsorge, Lebensmittelpreise – alles dem Untergang geweiht. Mein Gott – die armen Unternehmer …! Ihnen bleibt nur der Klassenkampf von oben. Weiterlesen

Manche Reflexe funktionieren noch …

3. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Bei mir dagegen wurde ein Klischee gebrochen – mnmussochjönnekönne

Mit meiner Ruhrpott-Sozialisation löst ihre Familiengeschichte, wie sie bei Wikipedia hinterlegt ist, Fluchtreflexe aus. Als ich sie das erste Mal in der Glotze sah, mobilisierte ihr Familienname, der komplett gar nicht auf den Bildschirm passen würde, in mir ARD-typischen Inzestverdacht. Ihr „entfernter Verwandter“ – Adelsgeschlechter sind gross – war mir in Erinnerung, er segelte auf so manchem CDU-„Ticket“ die Karriereleiter hinauf. Weiterlesen

Undurchsichtig

3. Dezember 2025 / Esther Menhard - netzpolitik / Keine Kommentare

Transparenzregister mit Lücken: KI-Nutzung der öffentlichen Verwaltung bleibt undurchsichtig

Seit gut einem Jahr gibt es das nationale KI-Transparenzregister. Der IT-Planungsrat will es nun auf alle Verwaltungsebenen ausweiten. Dennoch bleibt weiterhin unklar, in welchem Umfang die öffentliche Verwaltung sogenannte Künstliche Intelligenz einsetzt – und mit welchem Risiko. Weiterlesen

Linke wieder zu blöd

3. Dezember 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Sagen Sies mir: ist die britische Linksabspaltung von Labour „Your Party“ zu blöd, oder dieser Bericht von Dieter Reinisch in der Jungen Welt? Er wird in wenigen Tagen in einem Paywallarchiv versenkt. Der bescheidwisserische overton-Vergleich mit dem deutschen BSW erscheint mir absurd abwegig. Denn dieses britische Desaster ist in dem dort komplett destabilisierten Parteiensystem unvergleichlich viel wichtiger. Weiterlesen

Lizenz zum Töten

2. Dezember 2025 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / Keine Kommentare

Völkerrechtsverletzung bei Terrorabwehr: Der Niedergang des Völkerrechts ist mit dem War on Terror eng verknüpft. Heute ist der Terrorvorwurf weltweit ein Mittel der Entrechtung.

Erstaunlich viele Menschen meinen, es sei vom Völkerrecht gedeckt, Terrorverdächtige zu töten. Dabei gibt es nicht einmal eine international vereinbarte Definition, was Terrorismus ist, obwohl darüber jahrelang konferiert wurde. Woher also der Glaube, mit dem Terrorvorwurf werde eine Lizenz zum Töten erteilt? Weil es so seit fast einem Vierteljahrhundert gehandhabt wird. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 30. November 2025

2. Dezember 2025 / Christian Wolf / 1 Kommentar

Ich weiß, wieder zu spät – deshalb bestrafe ich die treuesten Leser mit einem brutalst möglichen Selbstversuch, ganz am Schluss!

Wie ich ihn liebe, diesen morbiden Charme des Untergangs, das fängt schon an der Zapfsäule an. Da ist es hilfreich, vorher zu wissen, was der edle Tropfen kostet. Ah, Dir geht das auch so? Du hast schon eine App, wo Du immer auf dem neusten Stand bist? So kann ich ganz souverän entscheiden, welchen Rüssel ich wo in meine Karosse reinschiebe. Weiterlesen

Nicht nur die Babyboomer

2. Dezember 2025 / Heike Langenberg - ver.di-publik / Keine Kommentare

Rente — ver.di fordert Verlässlichkeit: Kürzungen würden auch auf Kosten der Jüngeren gehen

Die Rente scheint wie ein Wunschkonzert in der Koalition. CDU, CSU und SPD verständigten sich auf einen Kompromiss, bei dem jede Partei etwas durchsetzen konnte: die CSU die Mütterrente, die CDU die Aktivrente und die SPD die Sicherung des Rentenniveaus bei 48 Prozent auch über 2031 hinaus. Weiterlesen

Daten schonen

1. Dezember 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Daten sind eine wertvolle Ware. Unternehmen und Institutionen versuchen, einen möglichst großen Datenbestand aufzubauen und zu nutzen. Datenhandel, -klau und -missbrauch breiten sich aus. Manche Daten geben wir bereitwillig weiter, andere notwendigerweise oder unwissentlich, manche aber auch nur aufgrund von Täuschung und Betrug. Daten werden illegal beschafft, um Informationen zu stehlen, Profile zu erstellen, Schaden anzurichten, Geld zu erbeuten oder Schadsoftware zu installieren. Weiterlesen

Deutsche Polizisten schützen … Demokratie?

1. Dezember 2025 / Roland Appel / 1 Kommentar

Sie sollten die Grundrechte der Verfassung schützen. Über 40.000 Menschen kamen am Wochenende nach Gießen, um Grundrechte und die Verfassung vor Rechtsextremisten zu schützen. Denn es wurde durch nahezu alle Presseberichte bestätigt, dass die AfD eine Jugendorganisation als Kaderschmiede des Rechtsextremismus gründen wollte und gegründet hat – mit als solchen bekannten Personen an der Spitze und im Publikum. Frenetischen Beifall bei Reden mit „millionenfacher Remigration“ und vernetzt mit der „Identitären Bewegung“. Weiterlesen

Rassismus-Vorbild Musk

30. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nachdem Sie (hoffentlich) von der klugen Abwägung der netzpolitik-Kolumnistin Carla Siepmann ausgerüstet wurden, verkraften Sie etwas besser das, was ich Ihnen hier andienen will. Weiterlesen

Mehr oder weniger wissen?

30. November 2025 / Carla Siepmann - netzpolitik / 2 Kommentare

Breakpoint: Wir alle sollten mehr übereinander wissen

Auf Social Media wird Reichweite massenhaft mit intimen Details erzeugt. Während wir Fremden beim Oversharing zusehen, verlieren wir den Blick für die Menschen, die wirklich zählen. Wir wissen nicht zu viel übereinander, findet unsere Kolumnistin: Wir wissen das Falsche über die falschen Personen. Weiterlesen

Kapitalismus-Kritik

29. November 2025 / Gilbert Kolonko / 4 Kommentare

Globale Kapitalismus-Kritik an Schulen ist schon da

Wer den Diercke-Spezial liest, Länder des Südens, kann positiv schockiert werden: Für Teile des Inhalts hätte es in den 70er Jahren in Deutschland wohl noch Berufsverbot wegen kommunistischer Umtriebe gegeben.

Volker Pispers ist übrigens auch wieder auf Tour… .

An einen der ersten Berliner Frosttage hatte ich den Geographen Prof. Ludwig Ellenberg bei mir zu Gast. Wie es sich für so einen Anlass gehört, wurde die Bude auf beinahe 16 Grad hochgeheizt, dazu gab es den besten Tschai außerhalb Lahores – im Gegensatz zur pakistanischen Metropole war in meinem Tschai jedoch echte Milch. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Bürgerrechte (Seite 45 von 97)

Bayer, Monsanto und Glyphosat

Täuschen, tarnen und fälschen. Worüber berichtet wird und worüber nicht berichtet wird

Geheimdienstgesetz

Der MAD hat ein neues Gesetz bekommen

Offener Brief

Offener Brief: Solidarität mit Sophie von der Tann!

Juristen-Foulspiel für Milliardärinne*n

Prioritäten des hessischen Innenministers

Die nächste Pandemie?

Falsche Richtung

Interview mit der Bundesdatenschutzbeauftragten: „Die aktuelle Debatte geht in die falsche Richtung“

Streit um Reissäcke

Rauschgold & Lametta

Manche Reflexe funktionieren noch …

Bei mir dagegen wurde ein Klischee gebrochen – mnmussochjönnekönne

Undurchsichtig

Transparenzregister mit Lücken: KI-Nutzung der öffentlichen Verwaltung bleibt undurchsichtig

Linke wieder zu blöd

Lizenz zum Töten

Völkerrechtsverletzung bei Terrorabwehr: Der Niedergang des Völkerrechts ist mit dem War on Terror eng verknüpft. Heute ist der Terrorvorwurf weltweit ein Mittel der Entrechtung.

Digitaler Wochenrückblick 30. November 2025

Nicht nur die Babyboomer

Rente — ver.di fordert Verlässlichkeit: Kürzungen würden auch auf Kosten der Jüngeren gehen

Daten schonen

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Rassismus-Vorbild Musk

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