Kategorie: Bürgerrechte (Seite 53 von 97)

Gefährlich für alle

4. Oktober 2025 / Markus Reuter - netzpolitik

Fragen und Antworten: Warum ist Chatkontrolle so gefährlich für uns alle?

Die Chatkontrolle gilt weithin als Ende der verschlüsselten und privaten Kommunikation, also als Gefahr für die Demokratie und technisches Sicherheitsrisiko für die digitale Welt. Wir erklären und kommentieren, warum das so ist.

Seit Jahren reden sich Hunderte von IT-Expertinnen und Sicherheitsforschern, Juristinnen, Datenschützern, Digitalorganisationen, Tech-Unternehmen, Messengern, UN-Vertretern, Kinderschützern, Wächterinnen der Internetstandards, Wissenschaftlerinnen weltweit den Mund gegen die Chatkontrolle fusselig. Weiterlesen

Jenseits der Staatsraison

3. Oktober 2025 / Gastautor:innen (*)

Wie historische Verantwortung, strategische Interessen und Völkerrecht in Einklang gebracht werden können. – Expertenpapier für eine nahostpolitische Wende

Die andauernde umfassende Verwüstung des Gazastreifens und das Aushungern seiner Bevölkerung durch den Staat Israel erfordern dringend ein Handeln seitens der internationalen Gemeinschaft. Diese menschengemachte Katastrophe ist ein Affront gegen die Menschlichkeit und gegen alles, wofür die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union stehen. Weiterlesen

Meta hört bald zu

2. Oktober 2025 / Martin Schwarzbeck, Paula Clamor - netzpolitik

Instagram, Whatsapp, Facebook: Meta hört bald zu, wenn du dich mit der KI unterhältst

Tech-Gigant Meta will Daten, die Nutzer*innen in seinen Chatbot eingeben, künftig auslesen und speichern. Damit sollen Anzeigen treffsicherer personalisiert werden. Es gibt nur einen Weg, sich der Datensammlung zu entziehen. Weiterlesen

Inklusion ist möglich

2. Oktober 2025 / Martin Böttger

Demenzkranke können ganz nach oben – unbegrenzte Möglichkeiten

Deutschlands Leitmedium „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) macht ihre Startseite heute so auf: „So viele Menschen wie noch nie geben an, bei einer Bundestagswahl die AfD wählen zu wollen. Daten und Experten liefern gleich mehrere Gründe dafür.“ Ich versuche es gar nicht erst rauszufinden, die SZ hat es digital eingemauert. Ich weiss die Antwort auch so. Und Vorsicht: das hier ist keine Satire. Weiterlesen

Ein Inder gibt Nachhilfe

2. Oktober 2025 / Martin Böttger

Der deutsche Adel und das „Wir“ – er versteht weder das, noch „die Welt“

mit Update 3.10.

Ist Albrecht von Lucke/Blätter nun endlich „oben“ angekommen? „35 Jahre Einheit oder: Die Rückkehr der Machtpolitik“. Rückkehr? Wo ist er denn all die Jahrzehnte gewesen? Und hat seine eigene Zeitschrift nicht gelesen? Ich will nicht ungerecht lästern. Ich lese immer, was er schreibt, weil Vieles richtig beobachtet ist. Seine wachsende Ratlosigkeit wird jedoch mitleidserregend, weil sie die Hauptstadtblasen-Diskurse, in denen er sich selbst bewegt, detailgetreu widerspiegelt. Und hier wird Ihnen geholfen (garnicht weit weg): Weiterlesen

Alphabet zahlt Trump 25 Mio.

1. Oktober 2025 / Tomas Rudl - netzpolitik

Außergerichtliche Einigung: YouTube zahlt 25 Millionen US-Dollar an Trump

Erneut gibt ein milliardenschwerer Medienkonzern kampflos einen Rechtsstreit mit Donald Trump auf. Weil YouTube den Account des US-Präsidenten vor Jahren gesperrt hatte, zog dieser vor Gericht. Die Videoplattform hätte den Fall wohl gewonnen, doch YouTube überweist Trump lieber 25 Millionen US-Dollar aufs Konto. Weiterlesen

Marketing

1. Oktober 2025 / Martin Böttger

Nach der Stichwahl-Niederlage der grünen Oberbürgermeisterin von Bonn schien mir der Fluglärmplatz Hangelar einen Feiertag ausgerufen zu haben. Alle Tiefflieger und Hubschrauber schienen am auf den Wahltag folgenden Montag mobilisiert. Ob Friedrich Merz dabei war? Mutmasslich: beruflich verhindert. Der 14 km entfernte Flughafen Köln-Bonn darf sowieso nach Herzenslust Tag und Nacht fliegen. Hatte ihm die CDU-Landesregierung Rüttgers auf Jahrzehnte vertraglich garantiert. Dabei haben die regierenden Grünen ihnen garnichts angetan, jedenfalls nicht öffentlich. Das war ja das Problem, und ist nun auf sie zurückgefallen. Weiterlesen

Der Digitalminister duckt sich weg

1. Oktober 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik

Wenn in Kürze die Entscheidung fällt, ob Europa eine verpflichtende Chatkontrolle bekommt, ist auch die Haltung der Bundesregierung maßgeblich. Doch der Digitalminister mag sich lieber nicht positionieren. Digitale Weichenstellungen und gefährliche Formen technisierter Massenüberwachung sieht er offenbar nicht als sein Metier. Eine Einordnung. Weiterlesen

Betrug

30. September 2025 / Martin Böttger

Einen heissen Krimi haben Gastautor*inn*en der netzpolitik-Kolleg*inn*en zu bieten: Saša Dragojlo, Maxence Peigne, Nico Schmidt: „Online-Investmentplattformen: Die Spur eines Millionenbetrugs – Sie versprechen ihren Opfern das große Geld, doch dann ist alles weg: Vermeintliche Online-Investmentplattformen betrügen Menschen um Millionen. Den Drahtziehern auf die Schliche zu kommen, ist schwierig. Eine Recherche hat neue Informationen zu einem Betrugsnetzwerk aufgedeckt.“ Es erweist sich erneut, dass der europäische Profifussball (der Herren) ein idealer Geschäftspartner solcher Verbrecher ist. Weiterlesen

„Eine Patientenakte für alle“

30. September 2025 / Daniel Leisegang - netzpolitik

Das gebrochene Versprechen

Die „ePA für alle“ wird nun für Praxen und Co. verpflichtend, trotz fortbestehender Sicherheitsbedenken und anhaltender technischer Probleme. Die Misere ist hausgemacht und geht zulasten der Versicherten. Ein Kommentar. Weiterlesen

Gesundheitsdigitalisierung am Limit

30. September 2025 / Daniel Leisegang - netzpolitik

Warum es bei der elektronischen Patientenakte noch immer hakt

Die elektronische Patientenakte soll das Herzstück der Gesundheitsdigitalisierung sein – ein zentraler Speicher für Diagnosen, Rezepte und Befunde, leicht zugänglich für Versicherte. Ab dem 1. Oktober müssen alle Praxen, Apotheken und Krankenhäuser die digitale Akte nutzen. Doch der ePA-Start stockt gewaltig. Weiterlesen

AfD-Land?

30. September 2025 / Martin Böttger

Als Ruhrpottler liegt mir Ossi-Bashing bei diesem Thema fern. Und muss sogar den sächsischen Frauen ein Kompliment machen. Im Zuge der Boulevardisierung seines Mediums schreibt Andrej Simon/telepolis: „35 Jahre nach der Wende: Babyflaute in Ostdeutschland – Kluft zwischen Ost und West: In Sachsen werden so wenige Kinder geboren wie nirgends sonst in Deutschland. Wie lässt sich dieser Trend umkehren?“ und unterschlägt dabei eine unstrittige Erkenntnis jeder sog. „Bevölkerungsforschung“. Weiterlesen

Hyperreaktive

29. September 2025 / Martin Böttger

Und ein aktuelles Gegenmittel

Freund Küppi, der sich in seiner heutigen taz-Kolumne vergeblich Trump-Truppen gegen das 1:6 unseres RWE erhofft (ich fürchte, die haben im Borussia-Park mitgespielt), beginnt, wie immer treffend, so: „Was war schlecht vergangene Woche? – Gaza wird planiert. – Und was wird besser in dieser? – Man kann es sehen.“ Dä. Wenn ich im Medienbetrieb etwas hasse, dann sind es die von Klaus Raab/MDR-Altpapier identifizierten „Hyperreaktiven“. Sie weisen den direkten Weg zur Volksverdummung (und, ganz nebenbei, auch zum – realen – Antisemitismus). Weiterlesen

Alternativen

28. September 2025 / Martin Böttger

Es gibt sie. Und ihr Anfang ist immer, dass sie gedacht werden. Das bin ich bereit Meinhard Creydt/telepolis zuzugestehen, dessen logischer Gedankenführung ich gerne folge: „Wenn Kühe in den öffentlichen Dienst wechseln: Eine radikale Idee für die Zukunft der Landwirtschaft – Wir bezahlen das Essen mehrfach. An der Kasse, über Steuern – und mit zerstörten Böden. Wie lange kann das so weitergehen?“ Aber seit wann regiert in der Politik Logik? Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 28. September 2025

28. September 2025 / Christian Wolf

„Als Waffenliebhaber empfehle ich Dir heute eine Grundschule in direkter Nachbarschaft, die von einer Freundschaftsklasse aus Frankreich besucht wird. Für anstehende Freizeitaktivitäten bietet sich morgen der Nachmittag, Deine Frau kommt schon gegen 11:00 Uhr von einem Arztbesuch und die Kinder sind noch in der Schule, es ist schließlich ganze drei Wochen her, dass Du genug Zeit hattest, sie in Ruhe zu verprügeln.“

Das könnte rauskommen, wenn mein persönlicher Assistent, neudeutsch „Agent“, meine Vorlieben und Interessen kennt. Weiterlesen

Individuell uniform

28. September 2025 / Carla Siepmann - netzpolitik

Social-Media: Spiegel oder Zerrspiegel der Gesellschaft?

Soziale Medien predigen grenzenlosen Individualismus. Doch wer durch TikTok scrollt, sieht vor allem Kopien. Trends, Ästhetiken und Labels versprechen Einzigartigkeit, münden aber in immer flachere Gleichförmigkeit. Die neue Konformität ist bequem, wird algorithmisch belohnt – und ist gefährlich berechenbar. Weiterlesen

Die Blase

27. September 2025 / Martin Böttger

Aufregen? Ich? Aus dem Alter bin ich raus. Mediendiät ist der Megatrend unserer Zeit. Da bin ich dabei. Manche fragen sich aber dennoch, oder deswegen, wie es sein kann, dass die (zunehmend prekären!) was-mit-Medien-Leute so abgefahren und weggetreten agieren. Ja, warum nur? Kurze Antwort: das Sein bestimmt das Bewusstsein. Zunehmende Prekarität plus Verlust an Zeitsouveränitität. Herdentrieb statt Agendasetting. Ausbildungsmängel statt handwerkliche Seriosität. Lektorate? Korrekturlesen? Recherche? Alles sehr, sehr teuer. Weiterlesen

Ein Geschenk an ihn selbst

27. September 2025 / Chris Köver - netzpolitik

TikTok goes MAGA: Trumps TikTok-Deal

Donald Trump gibt TikTok in die Hände seiner treuen Milliardärs-Fans. Ellison, Murdoch & Co. bekommen so Zugang zu 170 Millionen US-Handys. Für die US-Öffentlichkeit heißt das: noch mehr Propaganda, noch weniger Vielfalt. Ein Kommentar. Weiterlesen

Trump: Mein ist die Rache

27. September 2025 / Jürgen Trittin

Während in den USA Trumps Kampf gegen die Demokratie eskaliert, macht die FAZ die Verrohung der Demokratie am seriösen Journalismus in ZDF und Tagesspiegel fest

Was die Demokratie bedroht

Nicht alles was hinkt, ist schon ein Vergleich. Im Beueler Extradienst verglich jüngst Roland Appel den MAGA-Kult um den erschossenen Charlie Kirk mit dem NS-Kult um Horst Wessel. Horst Wessel war ein aktiver, gewalttätiger SA-Straßenkämpfer auf dem Prenzlauer Berg. Dort wurde er 1930 von einem Mitglied der KPD erschossen. Die Nazis erhoben das von ihm geschriebene „Horst Wessel Lied“ zum Anhang zur ersten Strophe ihrer Nationalhymne. Weiterlesen

BAMF als Datenträger-Leser

26. September 2025 / Anna Biselli - netzpolitik

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Asylbehörde liest kaum noch Datenträger aus

Nur noch in wenigen hundert Fällen las das BAMF in den letzten Monaten die Smartphones Geflüchteter aus. Das ist ein markanter Rückgang zu den fünfstelligen Zahlen aus früheren Jahren. Offenbar ist bei der Asylbehörde angekommen, dass der aufwändige und grundrechtsfeindliche Eingriff nichts bringt. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Fragen und Antworten: Warum ist Chatkontrolle so gefährlich für uns alle?

Wie historische Verantwortung, strategische Interessen und Völkerrecht in Einklang gebracht werden können. – Expertenpapier für eine nahostpolitische Wende

Instagram, Whatsapp, Facebook: Meta hört bald zu, wenn du dich mit der KI unterhältst

Demenzkranke können ganz nach oben – unbegrenzte Möglichkeiten

Der deutsche Adel und das „Wir“ – er versteht weder das, noch „die Welt“

Außergerichtliche Einigung: YouTube zahlt 25 Millionen US-Dollar an Trump

Das gebrochene Versprechen

Warum es bei der elektronischen Patientenakte noch immer hakt

Und ein aktuelles Gegenmittel

Social-Media: Spiegel oder Zerrspiegel der Gesellschaft?

TikTok goes MAGA: Trumps TikTok-Deal

Während in den USA Trumps Kampf gegen die Demokratie eskaliert, macht die FAZ die Verrohung der Demokratie am seriösen Journalismus in ZDF und Tagesspiegel fest

Was die Demokratie bedroht

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: Asylbehörde liest kaum noch Datenträger aus

Newsletter

Diese Woche meistgelesen

Letzte Kommentare

Beuel & Umland

Extratexte

Autor*INN*en

Kategorien

Themenwolke

AutorINNen