Heute entschloss ich mich ausnahmsweise, das andere Rheinufer aufzusuchen. Die Linie 62, die mich in der Friedrich-Breuer-Straße bereits überholt hatte, ermöglichte es mir durch ihre ausgiebige Wartezeit am Konrad-Adenauer-Platz, sie bequem und ohne Laufschritt zu erreichen. Das hätte mir zu denken geben sollen. Weiterlesen
FDP-Mitglieder sind ja wirklich nicht zu beneiden. Wirklich neue Ideen sind es nicht, die ihre Partei auf ihrem Bundesparteitag 2015 produziert hat. Selbst der spektakuläre Erfolg der JuLis zur Freigabe von Hasch entpuppt sich beim nähren Hinsehen als uralter Hut: Schon 1979 forderten damals die linken Jungdemokraten „Kein Knast für Hasch“ und setzten die Forderung nach Entkriminalisierung weicher Drogen 1980 im „Freiburger Programm“ der Mutterpartei durch. In der Bildungspolitik hat die FDP schon 1972 in den „Leitlinien liberaler Bildungspolitik“ die Bundeskompetenz in der Bildungspolitik gefordert und dazu die flächendeckende Einführung der „Offenen Gesamtschule“ als demokratischer, die Chancengleichheit fördernder Schulform.
Der Beueler Jürgen Nimptsch (SPD) erklärte gestern, nicht erneut für das Amt des Oberbürgermeisters (OB) im Beueler Vorort Bonn kandidieren zu wollen. Als Begründung nannte er „kräftezehrende kommunalpolitische Prozesse“ und die „lebensbedrohliche Erkrankung“ seiner Frau. Beide Gründe sind nachvollziehbar. Und gut.
Nimptsch hatte sein Amt von einer Vorgängerin übernmmen, die ihm ein desaströses Erbe hinterließ, Weiterlesen
Die Stadt muss sparen, zuwenig Einnahmen, zuviele Schulden. Die schwarz-grüne Koalition hatte sich in der letzten Wahlperiode auf Drängen des Grünen-Fraktionschefs Peter Finger auf Sparen in der Verwaltung konzentriert. Darüber waren der Oberbürgermeister, der Kämmerer und der Beamtenbund-dominierte Peronalrat sehr sehr böse. Sie würden lieber an den andern da draußen sparen.
Doch trotz dieses unmenschlichen Leistungsdrucks der seitens der Politik auf die Verwaltung ausgeübt wird, haben manche Ämter immer noch genug Zeit, Weiterlesen
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