Thema: Friedrich Merz

“WIR KÖNNEN STOLZ SEIN”

Von , am Mittwoch, 18. März 2020, in Medien.

von Dieter Bott
ist der kommentar der BILD-zeitung auf seite 2 überschrieben, der allen
verborgen bleibt, die sich schon von den schlagzeilen auf der titelseite
abgestossen fühlen— Weiterlesen

Lokalgrößen

Von , am Sonntag, 8. März 2020, in Politik.

Von Günter Bannas
An zwei Sonntagen hintereinander einen Wahlerfolg feiern zu können, hat die SPD schon lange nicht mehr erlebt. So gesehen hat das Jahr 2020, auf dessen politischer Agenda nahezu ausschließlich Kommunalwahlen stehen, für sie gut begonnen. In Hamburg wird sie mit Peter Tschentscher weiter den Ersten Bürgermeister stellen. Auch in Leipzig bleibt der Sozialdemokrat Burkhard Jung im Amt des Oberbürgermeisters. Bemerkenswert sind die Ergebnisse, weil bei der Europawahl im Mai vergangenen Jahres die Grünen in beiden Städten als stärkste Kraft deutlich vor der SPD gelegen hatten. Weiterlesen

Wer berät Merz?

Von , am Mittwoch, 26. Februar 2020, in Medien, Politik.

Ich dachte immer, die Körpersprache und Mimik von Annegret Kramp-Karrenbauer in Berlin sei desaströs. Bis ich gestern Friedrich Merz sah. Viele meinen ja, er habe die Vorsitzendenwahl gegen AKK nur darum knapp verloren, weil seine Kandidatur-Rede schwächer als erwartet ausfiel. Das scheint kein unglücklicher Zufall gewesen zu sein. Der Mann ist eine Riesenprojektionsfläche für die heimatlose Rechte, und fällt, wenn es ernst wird, wie ein Soufflé zusammen. Weiterlesen

Liebe CDU, bitte stell den Merz auf

Von , am Dienstag, 25. Februar 2020, in Politik.

Der ist doch klasse. Jeder der diesen alt gewordenen Schnösel sieht, empfindet, zumal wenn der Kandidat den Mund aufmacht und Worte sagt, nur eins – Kopfschmerz, Ablehnung, Ekel. Es sei denn er heißt Philipp Amthor. Dann, oder wenn man selbst zu den wenigen Gewinner einer Merzschen Politik gehört, ist das anders. Dann freut man sich über Merz. Wenn man also Rente ab 70 oder 80 will, weil man selbst ja von Aktienvermögen oder Mieteinnahmen lebt, oder wenn man sonst Gefallen an Sozialdarwinismus findet. Wenn man wie Merz meint, dass man Hartz 4 noch weiter kürzen könne, man die Gesetzliche Krankenversicherung abschaffen und private Versicherung verpflichtend einführen soll. Weiterlesen

Titanic CDU II

Von , am Montag, 24. Februar 2020, in Politik.

Das Kanzlerwahlschiff CDU sinkt weiter aus eigenem Führungsversagen. Seit dem Wahlergbnis in Thüringen – eigentlich schon aufgrund der Umfragen vor der Wahl – war absehbar, dass es schwierig werden würde, dort zu einer Regierungsbildung zu kommen. Die Parteispitzen hatten im Prinzip seit Anfang Oktober 2019 Zeit, sich Szenarien und Möglichkeiten auszudenken, wie mit dieser schwierigen Lage umzugehen sei. Offensichtlich hat das bei der CDU niemand getan. Wie anders ist zu erklären, dass zum einen die Bundesparteispitze nicht müde wurde – und wird – das unrealistische Totalitarismusdogma des Kooperationsverbots mit Linker und AfD gleichermaßen zu wiederholen, ohne Rücksicht darauf, wie realitätstauglich es in der politischen Wirklichkeit ist. Weiterlesen

Röttgen spielt noch einmal Vabanque

Von , am Sonntag, 23. Februar 2020, in Politik.

von Ulrich Horn
Gescheiterter NRW-Spitzenkandidat will CDU-Chef und Kanzler werden

Norbert Röttgen will Nachfolger der CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer werden. Seine Ankündigung kam überraschend. Sie sorgte für ein geteiltes Echo, vor allem in Röttgens CDU-Landesverband NRW: Einem Teil dort verging das Lachen, ein anderer Teil lachte sich schlapp. In einem Punkt sind sich beide Teile einig. Wenn jemand bewiesen hat, dass er die Partei nicht führen und nicht zusammenzuhalten kann, dann ist es Röttgen. Weiterlesen

Klöckner?

Von , am Mittwoch, 19. Februar 2020, in Politik.

Es durchfuhr mich wie ein Schock. Ich bin der Erste, der darüber die Augen verdreht. Welche Alternativen gäbe es?
Die aktuellen Entwicklungen übertreffen weiterhin jede Satire. Jungs können halt alles, auch Bundeskanzler. Und wenn vielleicht nicht, könnte doch trotzdem sein. Einfach mal ausprobieren. Kann mann doch nicht vorher wissen, dass es ein Debakel wird. Und das produzieren sie halt, das Debakel. Bayern-Fan Marcel Reif bezeichnet Jens Spahn Weiterlesen

Röttgen / Merz / Sahel / Amri

Von , am Dienstag, 18. Februar 2020, in Lesebefehle, Politik.

Vier Plagen, unterschiedlichen Ausmasses
Der Mensch ist vergesslich. “Dieses Internet” nicht. Sicherlich haben Sie die NRW-Landtagswahl von 2012 vergessen, wie ich. Ist ja schon 8 Jahre her. Die CDU fiel seinerzeit von 34,6 auf 26,3%. Spitzenkandidat Norbert Röttgen. Danach verlor der Mann seinen Job: Bundesumweltminister. Weil er nicht freiwillig ging, wurde er gefeuert, von Angela Merkel. Klicken Sie beim Kollegen Ulrich Horn auf das Schlagwort “Röttgen”. Da finden Sie alles, was Sie über den Mann wissen müssen.
Da sagt Friedrich Merz mal was Richtiges. Weiterlesen

Nehmt das Söder!

Von , am Montag, 10. Februar 2020, in Lesebefehle, Politik.

mit Update 13.2.
Weiter unten: Israel / Spanien
Die Medienwirtschaft liebt das politische Vakuum. Darin lassen sich nach Herzenslust Fantasien projizieren und vor allem personalisieren. dass es zwar nicht mehr für Zeitungsverkäufe, aber doch vielleicht für den einen oder anderen Klick gut ist. Darum versuche ich es hier mal mit Markus Söder. Warum? Weiterlesen

Der Kampf um Merkels Erbe

Von , am Samstag, 30. November 2019, in Politik.

von Ulrich Horn
Viele Männer gegen eine Frau

Die CDU liefert ein seltsames Schauspiel. 2018 wollte ihr konservativer Flügel die CDU-Kanzlerin Merkel stürzen. 2019 machten sich die Konservativen dann daran, ihre neue Vorsitzende Kramp-Karrenbauer zu demontieren. Gegen die kleine Frau hat sich eine Garde politischer Goliaths aufgebaut. Über Mangel an Konkurrenten kann sie sich nicht beklagen. Weiterlesen

Heut’ morgen beim Momo

Von , am Samstag, 23. November 2019, in Beuel & Umland, Politik.

Samstag 11 Uhr, Einkaufs-Rushhour. Einkaufswagen- und Rollator-Staus bei Edeka-Lange, lange Schlangen auch an allen drei Kassen im Momo, bei zügiger professioneller Abfertigung. Der eigentliche Schock aber die Parkplätze: unbeschreibliche Zustände bei den Fahrradparkplätzen. Lastenräder, angekuppelte Anhänger für Kinder und Getränkekisten, Auslastung der Stellplätze 150%. Die Autoparkplätze rechtsseitig von Momo, Weiterlesen

Schluss mit der Altersdiskriminierung!

Von , am Samstag, 9. November 2019, in Politik.

Der CDU-Politiker Daniel Günther, 46, mag recht haben mit seiner Kritik an den CDU-Mitgliedern Friedrich Merz und Roland Koch, 63 und 61. Nur: Warum spielt er auf ihr Alter an?
Wie lange will man leben? Manche möchten unbedingt Zeitzeugen der ersten menschlichen Kolonie auf dem Mars werden, andere – wie mein Vater, dem das leider nicht vergönnt war – die vollständige Freigabe der Akten des Mordes an John F. Kennedy erleben. Mal sehen, was länger dauert. Ich bin bescheidener.

Mir genügt es, wenn ich noch um den Weg bin, sobald Daniel Günther älter ist als 60 Jahre. Falls der heute 46-jährige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein sich treu bleibt, dann muss er von diesem Zeitpunkt an in der Öffentlichkeit die Klappe halten. Ein Grund zur Vorfreude. Weiterlesen

Unruhestifter Gabriel – nur ein Hampelmann?

Von , am Mittwoch, 8. Mai 2019, in Medien, Politik.

Sigmar dreht auf. Sein Kolumnistenvertrag mit dem Handelsblatt erregte schon vor geraumer Zeit Aufsehen: 15.000 Euro für ein paar Zeilen im Monat. Was “freie” Journalist*inn*en heute für harte Recherchearbeit bekommen, das bekommt Sigmar alleine dafür, dass er seinen Computer hochfährt. Heute soll er bei der “Deutschen Nationalstiftung” einen gemeinsamen Auftritt mit Friedrich Merz (und Peer Steinbrück) hingelegt haben. Morgen ist er im Duett mit Roland Koch, Untergangskapitän eines Baukonzerns und gescheiterter Ministerpräsident wie Gabriel, bei der untergehenden Frau Maischberger angekündigt. Weiterlesen

Wer wirklich Macht hat

Von , am Samstag, 2. Februar 2019, in Medien, Politik.

Für Annegret Kramp-Karrenbauer läuft’s: tolle Fernsehbilder, gute Presse. Genau das ist auch das Problem der CDU-Vorsitzenden.

Es war eine ziemlich gute Woche für Annegret Kramp-Karrenbauer. Schöne, harmonische Fernsehbilder mit Markus Söder, die von einer neuen Innigkeit zwischen den Vorsitzenden der Schwesterparteien CDU und CSU zeugen sollen. Zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer war das Verhältnis ja nicht so nett.

Dann noch ein Einzelauftritt bei „Maischberger“, über den wiederum andere Medien breit berichteten. Annegret Kramp-Karrenbauer war in den Schlagzeilen. Besser kann es für die CDU-Vorsitzende derzeit nicht laufen.

Das ist allerdings genau ihr Problem: Weiterlesen

Deutsche Bank wackelt – Merz mittendrin

Von , am Donnerstag, 24. Januar 2019, in Politik.

Schlechte Schlagzeilen für eine Bank. Dass sie vom Organ der Frankfurter Banken, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung verbreitet werden, spricht dafür, dass die Raubtiere des Kapitalismus uneinig sind. Die Bank wird zum Opfer, um das die Geier kreisen.
Schon länger ist bekannt, dass es einen fetten internationalen Geldwäscheskandal um die Danske Bank gibt, an dem die Deutsche Bank mitbeteiligt war. Darüber gibt es offizielle Untersuchungen der US Federal Reserve, vergleichbar der Europäische Zentralbank. Parallel werden quasi-amtlich Gerüchte gestreut, Weiterlesen

Herrschen verlernt?

Von , am Sonntag, 9. Dezember 2018, in Politik.

Haben die Herrschenden das Herrschen verlernt? Haben sie in ihren Kadern die gleichen Qualitätsprobleme wie wir, die Herrschaft zugunsten von Emanzipation überwinden wollen? Es sieht ganz so aus. Manche von denen bauen sich schon Burgen in Neuseeland, um im Falle des Falles dorthin fliehen zu können und von allem weit genug weg zu sein.
Nehmen wir noch mal diese Symbolfigur Merz. Gut, dass der gegen AKK knapp verloren hat, ist weissgott für die Herrschenden keine Katastrophe, sondern schlicht eine klügere Entscheidung. Weiterlesen

Marie-Antoinette Merz zur Rentenfrage

Von , am Dienstag, 4. Dezember 2018, in Politik.

Die Gattin des französischen Königs soll sich ja vor der französischen Revolution über diejenigen, die sich kein Brot leisten konnten, mit “mein Gott, dann sollen sie halt Kuchen essen” lustig gemacht haben. Ähnliches war jetzt vom Blackrock-Lobbyisten Friedrich Merz zur Lösung des Rentenproblems zu lesen. Er wolle, so erklärte der CDU-Kandidat für den Nostalgievorsitz am Wochenende, dass Menschen ihr Geld in Aktien für die Alterssicherung anlegen und das solle auch noch steuerlich begünstigt werden. Weiterlesen

Hartes Leben der gehobenen Mittelschicht

Von , am Dienstag, 4. Dezember 2018, in Lesebefehle, Politik.

Wenn Sie aus der Mittelschicht gehoben werden wollen, war (und ist) es eine gute Idee, bei der betrügerischen Steueroptimierung Cum-Ex oder Cum-Cum beteiligt zu sein. Der ausgeschiedene Grüne MdB – oft sind es die Besten, die freiwillig aufhören – Gerhard Schick beschreibt das in einem Text für die Blätter. Schick meint mit seiner Bürgerbewegung Finanzwende mehr bewegen zu können, als im Bundestag. Könnte sein.
Jedenfalls hat er erlebt, dass der Pate des gehobenen Mittelschichtlers Merz, der langjährige Bundesfinanzminister Schäuble, Weiterlesen

Ist es schon für Merz gelaufen?

Von , am Dienstag, 4. Dezember 2018, in Politik.

Heute mehrten sich Vorraussagen, das der Vertreter der Finanzindustrie den Parteitagswahlsieg bei der CDU schon im Sack habe. Ulrich Horn vermutet das, und die taz-Autoren Stefan Reinecke und Andreas Wyputta, von denen ich eine gute Meinung habe, erwecken ebenfalls diesen Eindruck.
Vermutlich war es die westdeutsche Regionalkonferenz, die auf sie diese Wirkung entfaltet hat. Horn und Wyputta kennen sich in NRW und in den Innereien seiner Parteien bestens aus, Weiterlesen

Merz ist Simulant

Von , am Mittwoch, 28. November 2018, in Medien, Politik.

Ulrich Horn ist in seiner brutalen Klarheit schon sehr gut. Es gibt aber eine Steigerungsform von ihm: Albrecht von Lucke. Als Chefredakteur der Blätter für deutsche und internationale Politik leidet er wahrscheinlich bis heute unter dem “Makel”, dass seine Zeitschrift bis 1990 in einem Kölner Verlag erschien, der in sehr relevantem Ausmass von der DDR finanziert wurde (von 1987-1990: ich auch). Lucke ist daran komplett unschuldig. Unter seiner wesentlichen Mitwirkung, aber auch etlicher weiterer Mitarbeiter*innen, die nicht so oft in der Glotze sitzen, wurde die Zeitschrift auf eigene Beine gestellt und betrieben. Mir ist es ein Rätsel, Weiterlesen