Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Friedrich Merz (Seite 1 von 9)

Transfermarkt

Wer dem künftigen Bundeskabinett angehören wird, steht nicht fest. Wer von den jetzigen 16 Mitgliedern ganz oder aus seiner bisherigen Funktion ausscheiden wird, hingegen schon: Mehr als die Hälfte wird es sein – viel mehr als vor früheren Bundestagswahlen. Für den Alltag im Kanzleramt, den 14 Ministerien und auch in nachgeordneten Behörden (BKA, Umweltbundesamt etwa) ist das von Belang. Sogar der deutsche Beamte achtet darauf: Wer ist Chef? Vor allem: Wer wird der/die nächste Vorgesetzte sein? Weiterlesen

Schwarz-Grüne Koalition

Die Vermutungen verdichten sich, dass es nach der Bundestagswahl zu einer schwarz-grünen Koalition kommt. Die Parteispitzen sind sich schon sicher und haben eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die einen Koalitionsvertrag ausarbeiten soll. Ein erster Entwurf ist Extradienst vertraulich zugespielt worden. Unsere journalistische Verantwortung gebietet es, diesen zu veröffentlichen: Weiterlesen

Von den Taliban zerlegt

Die Taliban waren tüchtig. Ruck zuck scheuchten sie den afghanischen Regierungschef ins Exil, führten die NATO vor und legten die Schwäche der westlichen Demokratien offen. Nebenbei sorgten sie auch dafür, dass sich die Bundesregierung zerlegte. Vor aller Welt wurde deutlich: Deutschland, die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt, wird nicht von tatkräftigen Politikern regiert, sondern lediglich von engstirnigen Bürokraten verwaltet. Weiterlesen

Lügt Laschet?

Und: ARD bald wie DFB? / Rashford gegen Rassisten und Heynckes’ Klartext
Der Laschet guckt immer so lieb, gut antrainiert, empfehlenswert auch für andere Politikdarsteller*innen. Aber Ulrike Herrmann/taz meint, er lüge, sobald er den Mund aufmacht. Tja, ist es nicht eine Volksweisheit, dass die das alle tun? Insofern: alles normal. Wer liest denn ernsthaft das CDU-Wahlprogramm? Hat das jemals bei einer Bundestagswahl eine Rolle gespielt? Und wenn Merz was anderes sagt, als Laschet? Dann ist das kein Widerspruch, sondern ein Ergebnis von Marktforschung. Viele glaubten ja, die Grünen hätten das alles schon gelernt … Weiterlesen

Schuldenmeister CDU/CSU

Wünsch Dir wat – ejal wat et koss. Das ist das Motto des CDU/CSU-Wahlprogramms, das Laschet und Söder verkündet haben. Es ist schon faszinierend, wie die “Volkspartei” CDU/CSU kein Wahlprogramm in der Partei zur Abstimmung stellt, sondern die beiden Vorsitzenden der Schwesterparteien das mit heißer Nadel und offensichtlich ohne die Verwendung eines Taschenrechners machen. Entsprechend lauten die Versprechungen: Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden, es soll aber keine Steuererhöhungen geben. Weiterlesen

Die Union spielt heile Welt

Seit der Flüchtlingskrise 2015 bekämpfen sich die Funktionäre der Unionsparteien. Nun, drei Monate vor der Bundestagswahl, spielen sie den Wählern und Mitgliedern heile Welt vor. CDU-Chef Laschet und CSU-Chef Söder stellten gerade das Wahlprogramm ihrer Union vor. Sie nutzten den Anlass, um Einvernehmen zu demonstrieren. Die zelebrierte Verbundenheit wirkt scheinheilig. Weiterlesen

Grüner Parteitag – gehts jetzt los?

Die Grüne Bundesdelegiertenkonferenz vom vergangenen Wochenende war lange und sorgfältig vorbereitet worden. Wochenlang tagten Parteigremien, Programmkommissionen und Vorstände, um dieses Spektakel vorzubreiten. Welche Signale gehen von diesem Parteitag aus? Zunächst das Signal, dass die Partei im Angesicht der erstmaligen Chance, eine Kanzlerkandidatin ins Rennen zu schicken, viele grüne Herzensthemen und Aufmüpfigkeiten zurückstellt und der Vorstand sich deshalb in fast allen abweichenden Abstimmungen durchsetzen konnte. Und die beiden Spitzenkandidat*inn*en Robert Habeck und Annalena Baerbock nahmen sehr unterschiedlich die Gelegenheit wahr, wieder in Angriffsposition zu kommen. Weiterlesen

Geht Laschet die Puste aus?

Auf seinem langen Marsch ins Kanzleramt hat sich Laschet bisher zielstrebig gezeigt. Den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur eroberte er entschlossen gegen viele Widerstände. Die Hälfte seines Weges hat er hinter sich gebracht. Doch nun scheint ihm die Puste auszugehen.

Aus den Fugen geraten

Er rang sich zwar durch, nach Berlin zu wechseln, selbst wenn er nach der Bundestagswahl mit der Union in der Opposition landen sollte. Doch diese Entscheidung wirkt halbherzig. Laschet ließ offen, wann er seine Ämter als CDU-Landeschef und NRW-Ministerpräsident aufgeben wird. Weiterlesen

Söder: Nur auf Bewährung

Die CDU hat gerade eben noch die Kurve gekriegt. Hätte die Partei ihrem Vorsitzenden Laschet die Kanzlerkandidatur verweigert, wäre die Bundestagswahl für die Union wohl schon heute verloren. Söder hat das, wenn auch ziemlich spät, doch noch begriffen und klein beigegeben. Viele CDU-Mitglieder, die ihn nach wie vor anhimmeln, sind noch nicht so weit wie er. Weiterlesen

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