Schlagwort: Rüstungsindustrie (Seite 1 von 5)

Auf auf! Zum Abgrund?

25. April 2023 / Roland Appel / 4 Kommentare

Als ich las, dass NATO-Generalsekretär Stoltenberg in die Ukraine gefahren sei – das kann er als “Beobachter” vielleicht machen – und erklärte, man würde gegenüber der Ukraine den NATO-Beitritt realistisch prüfen, indem man ihn auf dem nächsten NATO-Gipfel erörtere, erwog ich, ob Stoltenberg vielleicht unter Drogen stehe. Denn schließlich kann eine Konfliktpartei eines Krieges nicht in die NATO aufgenommen werden und Artikel 5 des NATO-Status bedeutet, dass ein angegriffener Mitgliedsstaat sofort den Bündnisfall auslösen und die NATO in den Krieg ziehen würde. Weiterlesen

In Trümmern

1. Februar 2023 / Martin Böttger / 2 Kommentare

Die deutschen Parteien und Bertelsmann – Best of 31. Januar 2023: Ukrainekrieg, Krise, Big Tech, Henschels Überregionalkrimi

Die Ippen-Gruppe, das ist die, die die Schandtaten des Testosteron-Terroristen Reichelt bei Springer nicht veröffentlichen wollte, hat aktuelle Mitgliederzahlen der deutschen Parteien abgefragt. Das ist kein schönes Bild. SPD: 380.000 (1990: 943.000), CDU: 372.000 (1990: 790.000), CSU: 132.000 (1990: 186.000), Grüne 126.000 (2016: 62.000), FDP: 77.000 (1990: 168.000), Die Linke: 57.000 (2007: 78.000), AfD: 30.000. Weiterlesen

Gewitter “Uschi” zieht auf

18. Januar 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Während die Panzerkreuzer-Presse der deutschen Hauptstadt um sich selbst und ihren Ministerin-Abschuss kreist, arbeitet die, die zuvor das klapprige Gerüst, das die Ministerin-Demontage erst möglich gemacht hat, hinterlassen hat, nun eifrig am Wachstum der Bedeutungslosigkeit der EU, was als Resultante bedeutet: Erniedrigung. Und einer aus Berlin hat die Zeit gefunden, ins schöne Davos zu den Reichen und Schönen zu reisen, und darüber zu berichten: Michael Maier, Herausgeber der Berliner Zeitung. Weiterlesen

Wie der Regen

26. September 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

prasselten heute die Texte in den Extradienst hinein. Doch zuvor eine Entschuldigung: gestern erhielten Sie diesen Newsletter nicht, weil ich einen falschen Klick gemacht habe. Der Text lief stattdessen in den alltäglichen Blogverlauf hinein, was er nicht sollte. Sicher, es gibt schlimmere Pannen. Z.B. die Wahl in Italien. Weiterlesen

Rüstungsindustrie im Kapitalismus

26. September 2022 / Christopher Schwitanski / imi-online / Ein Kommentar

Überlegungen in Anknüpfung an Chomsky und Waterstone

„Die Tatsache, dass das Wirtschaftsleben rund um den Globus mittlerweile denselben Prinzipien unterworfen ist – dezentral koordinierte Produktion mit Gewinnziel unter Einsatz von Privatkapital und gesetzlich freien Lohnarbeitern –, ist historisch beispiellos. […] sieht man von Randzonen ab, […] existiert heute nur noch der Kapitalismus.“[1] Mit dieser Einschätzung leitet der Ökonom Branko Milanovic seine Betrachtung des gegenwärtigen Kapitalismus ein. Weiterlesen

Gut gerüstet

13. September 2022 / Heiner Jüttner (Gastautor) / 3 Kommentare

Am 1. September, dem Antikriegstag, hat der Tübinger Menschenrechtsanwalt Holger Rothbauer den diesjährigen Aachener Friedenspreis erhalten. Rothbauer kämpft in der Öffentlichkeit und vor Gericht gegen illegale Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie. Zu seinen bekanntesten Fällen gehören die erfolgreichen Klagen gegen zwei große Waffenhersteller. Heckler & Koch exportierte tausende Sturmgewehre illegal nach Mexiko, Sig Sauer zehntausend Pistolen illegal nach Kolumbien. In beiden Fällen wurden Verantwortliche vom Bundesgerichtshof verurteilt, die illegalen Umsätze in Millionenhöhe wurden eingezogen. Durch Klagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz und entsprechende Publikationen sorgt Rothbauer für öffentliche Transparenz über Rüstungsexporte. Weiterlesen

Ihr täglicher Stimmungskiller

30. August 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Eskapismus ist gesund. Mit meinem Friseur habe ich heute das Auswärts-1:1 meiner Borussia im süddeutschen Raum fachlich ausgewertet. Und siehe: meine Laune war gut. Das Mittagessen schmeckte gleich noch besser. Blöd nur, dass ich, wenn ich nicht mit jemand verabredet bin, mir immer was zu lesen mitnehme. Was dabei herauskam, verträgt sich allenfalls klimapolitisch mit dem heutigen rheinischen Sonnenschein. Weiterlesen

Deutsche Doppelmoral

18. Mai 2022 / Günther Auth / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Nicht nur Putin, auch der Westen ignoriert das Völkerrecht – Die Deutschen meinen zu wissen, dass sie die Guten sind, wenn sie sich gegen Russland stellen. Und doch ist die moralische Bilanz des Westens katastrophal.

Eine dominante Attitüde in der aktuellen Debatte über den Krieg in der Ukraine ist die Wahlpflicht zwischen Gut und Böse: auf der einen Seite die Ukraine mitsamt der sie unterstützenden Fraktion liberal-demokratischer Staaten des Westens und auf der anderen Seite Russland. Von der dortigen Staatsführung, das ist nicht nur Leitfiguren wie Baerbock, Habeck und Hofreiter, sondern auch jedem selbstbewussten Influencer aus der Generation Z bewusst, kann nur das Schlimmste befürchtet werden. Weiterlesen

Rheinmetall entrüsten

15. Mai 2022 / Martin Singe / Keine Kommentare

Protest gegen Rheinmetalls Kriegsgeschäfte

Am 10. Mai veranstaltete der Rheinmetall-Konzern seine Jahreshauptversammlung erneut in digitaler Form, was natürlich den Protest erschwert, da kein direkter Kontakt zu den Aktionär*innen der Blutaktien möglich wird. Dennoch hatten sich etwa 80 Personen versammelt, um vor der Konzernzentrale in Düsseldorf lautstark zu demonstrieren: „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“ so die Rufe der Demonstrierenden. Rheinmetall ist angesichts der Kriegshysterie im Aufwind. 142,9 Millionen Euro Dividenden werden ausgeschüttet, die Gewinnkalkulation nach oben geschoben, Geschäftsausweitungen anvisiert. Die Aktie ist seit Kriegsbeginn in der Ukraine um mehr als 100% gestiegen. Weiterlesen

Zum 8. Mai

7. Mai 2022 / Attac-AG Globalisierung & Krieg / Keine Kommentare

Der diesjährige Jahrestag der Befreiung vom Faschismus und des Endes des Zweiten Weltkriegs in Europa ist überschattet vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Der russische Einmarsch ist ein gravierender Bruch des Völkerrechts und eine neue Qualität von Gewaltanwendung in einer seit langem sich aufschaukelnden Konfliktspirale. Wie alle Kriege führt auch er zu schrecklichem Leid und riskiert darüber hinaus einen Kontrollverlust mit unabsehbaren Folgen. Weiterlesen

Nichts bleibt wie es war

19. April 2022 / Heiner Jüttner (Gastautor) / 3 Kommentare

Zeitenwende wird wohl das Wort des Jahres 2022. Kaum eine politische Rede, Aktion oder Abhandlung kommt heute ohne dieses Wort aus. Laut Duden ist eine Zeitenwende das Ende einer Epoche oder Ära und der Beginn einer neuen Zeit, in der vieles nicht mehr so ist wie bisher. Glaubt man der Schilderung der derzeitigen Situation, dann befinden wir uns in einer solchen Phase. Ist diese Einstufung gerechtfertigt? Oder wird hier ein großes Wort für ein Geschehen verwendet, das so weltbewegend gar nicht ist? Weiterlesen

Putins Krieg, Russlands Krise

10. März 2022 / Andreas Zumach / 5 Kommentare

Über Opfer und Täter gibt es keine Zweifel. Im Fall des russischen Angriffskriegs gegen die souveräne Ukraine ist das Völkerrecht eindeutig. Ob Putin vor einem internationalen Straftribunal landen wird, weiß man nicht. Aber politisch wird er seinen Pyrrhus-Krieg mit großrussischen Zielen kaum überleben können.

Ein Angriffskrieg ist per se völkerrechtswidrig. Aber die russischen Streitkräfte, die am 24. Februar in die Ukraine einmarschiert sind und das Land bombardieren, haben bereits in den ersten zehn Tagen auch gegen die Regeln des humanitären Völkerrechts verstoßen, die einen größtmöglichen Schutz der Zivilbevölkerung während des Kriegsgeschehens gewährleisten sollen. Weiterlesen

Verwaistes Geld

7. März 2022 / Heiner Jüttner (Gastautor) / Keine Kommentare

„Wir werden die rechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, um Guthaben auf verwaisten Konten zur Förderung des Gemeinwohls nutzen zu können.“ So steht es auf Seite 30 des Koalitionsvertrages der Ampelparteien. Einzelheiten zu den Fragen, um welchen Betrag es sich handeln könnte, wie die verwaisten Konten ermittelt werden sollen, welche Verwendungszwecke gemeint sind und welchen Einfluss der Staat nehmen will, findet man nicht. Weiterlesen

It’s the economy, stupid!

2. März 2022 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Hunderttausende, weltweit gerechnet gewiss Millionen, Menschen gehen derzeit gegen den Krieg auf die Strasse. Das ist gut so. In den 80ern habe ich sowas selbst organisiert. Die meisten, die mitmachten, waren in vielen anderen politischen Fragen anderer Meinung, aber in dieser wichtigen waren (und) sind wir einig. Das ist sehr gut so. Selbst wenn die Frage berechtigt ist, gegen welchen Krieg denn da jetzt genau demonstriert werden soll. Die Bekenntnisfreude und der Drang dazu ist gegenwärtig in Deutschland zum Ukrainekrieg besonders gross. Weiterlesen

Kriegsgefahren

17. November 2021 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Worüber es sich lohnen würde zu berichten und – öffentlich! – zu streiten
Stephan Russ-Mohl/bruchstuecke.info arbeitet seine kritische Position zum Herdenjournalismus in der Pandemie- und Trump-Berichterstattung weiter aus. Ich teile seine Kritik: zuviele wichtige Begebenheiten und Entwicklungen geraten unter die öffentliche Wahrnehmungsschwelle und schaffen zusätzliche Gefahren, bzw. bestärken deren “Fortschritt”. Der kurze zustimmende Kommentar von Ludwig Greven unter seinem Text, wie auch die ihm entgegengebrachte positive Nachfrage, Weiterlesen

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