Schlagwort: Bundesfinanzminister

Gesetzestitelungeheuerformulierung

22. Mai 2024 / Klaus Vater / Gastautor / Keine Kommentare

Das waren doch noch Zeiten, was! Ein getürkter Hauptmann in echter Uniform befiehlt: Achtung! Nehmen sie Haltung an. Dann: Stehen sie bequem. Links um ohne Tritt marsch. Folgen sie mir. Er lässt die zehn einen Zug nach Köpenick besteigen. Dort setzt er den Bürgermeister fest, weil er von dem endlich einen Pass haben will, der ihm Zugang zur bürgerlichen Gesellschaft geben würde. Beim Blick in die Stadtkasse bemerkt er einen Fehlbetrag von 1,65 Mark. Die Kasse mit 3557,45 Mark nimmt der angebliche Hauptmann daher in Verwahrung. Er rückt ab. Weiterlesen

Boris, dann geh doch bitte!

16. Mai 2024 / Helmut Lorscheid / Keine Kommentare

Boris Pistorius hat – wie ich finde ganz zu Recht – darauf hingewiesen, dass er “das hier” nicht machen müsse. Er meint hoffentlich seinen Job als Bundesminister für Verteidigung. Irgendwie hatte er sich Über seinen Bundeskanzler und Finanzminister geärgert. Ich weiß nicht genau, was die beiden gemacht haben, aber ich würde mich sehr freuen, wenn sie es einfach noch mal wiederholen würden, verbunden mit dem Hinweis, dass er ja jederzeit gehen kann. Der Mann ist 1960 geboren, war Jahrelang Oberbürgermeister, Landesminister und jetzt Bundesminister. Weiterlesen

Böse Kosten

13. Oktober 2023 / Klaus Vater / Gastautor

Das Schöne an den deutschen Landen ist: Es gibt für fast alles ordentliche Zahlen, die es gestatten, die Dinge miteinander zu vergleichen und ins Verhältnis zu setzen. Das wenig Schöne ist, dass auch wichtige Funktionsträger Zahlen ignorieren und aus dieser Ignoranz heraus Böses tun.

Böse ist es beispielsweise zu sagen: Das deutsche Sozialsystem trage Verantwortung daran, dass zu viele Menschen aus anderen Ländern nach Deutschland strömten. Weiterlesen

Sparen für den Ukraine-Krieg

10. August 2023 / Helmut Lorscheid

Diese Bundesregierung unternimmt vielleicht nicht alles – aber vieles, um den verbliebenen Reichtum weiter umzuverteilen. Immer schön bei den Armen nehmen, um es den Reichen zu geben. Nicht nur hierzulande, sondern auch in der Ukraine. Dieser wenig demokratische, dafür aber sehr korrupte Staat, wo sogar der höchste Richter ordentlich in die Kasse gegriffen hat, bekommt rund 40 Prozent seines Staatshaushalts aus den USA und der EU. Weiterlesen

Alles klar, Herr Kommissar?

3. Oktober 2021 / Guenter Bannas / Gastautor

Im deutschen Vereinswesen ist, wenn Geldquellen nicht im Überfluss sprudeln, der Schatzmeister selten der Beliebteste: Den Mitgliedern erhöht er die Beiträge, den Vorstand ruft er zur Sparsamkeit auf, und Mittel für schöne Projekte streicht er auch. In der Bundesregierung trägt der Schatzmeister den Titel „Bundesminister der Finanzen“. Hans Eichel (SPD) war so ein Sparkommissar. Als er einst bei Haushaltsberatungen der rot-grünen Regierung auf die Bremse trat, wurde er von Bundeskanzler Schröder gerüffelt: „Hans, lass mal gut sein.“ Weiterlesen

“Heldinnen”-Zahltag

1. September 2020 / Martin Böttger

Heute ist der Tag, an dem Sie auf ihre Balkone und Terrassen (sofern Sie über solche verfügen) treten sollten, um ihnen Beifall zu klatschen – den Held*inn*en in den Stadtkämmereien und Finanzdezernaten der Landkreise, den Oberbürgermeister*inne*n und Landrät*inn*en, und nicht zuletzt dem Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidaten, die heute fraglos die Lohn- und Gehaltswünsche nicht weniger Held*inn*en der Corona-Pandemie voller Dankbarkeit erfüllen werden.
Nur falls es Ihnen entgangen ist: die Tarifverhandlungen zum Öffentlichen Dienst im Bund und den Kommunen beginnen.

Trinkgeldbesteuerer und andere Vollpfosten

16. Februar 2020 / Helmut Lorscheid

Warum sind SPD-Finanzminister so wie sie sind? Zumindest in den letzten zehn, fünfzehn Jahren wiesen sich sozialdemokratische Finanzminister durch besondere Unglaubwürdigkeit aus. Da gab es beispielsweise den Finanzminister Peer Steinbrück. Der bestand als Landesfinanzminister darauf, die damals in Frage stehende “Trinkgeldbesteuerung” aufrecht zu erhalten. Insbesondere die mit Tourismus befassten Bundestagsabgeordneten waren sehr für die Abschaffung dieser unsinnigen Marginalsteuer. Steinbrück veranstaltete in Muffendorf – einem Ortsteil von Bonn-Bad Godesberg, ein eigenes Presse- Hintergrundgespräch zu diesem Thema. Weiterlesen

Abgehängtes Norddeutschland

23. November 2018 / Martin Böttger

Der beliebteste deutsche Politiker war sehr, sehr lange Bundesfinanzminister Schäuble. Er hat tiefe Spuren in unserem Land hinterlassen: die ökonomisch widersinnige “Schuldenbremse” (unter Mitwirkung der SPD; für die Jüngeren: das war mal eine Regierungspartei) und die herrschende Ideologie von der “Schwarzen Null”. Ich will jetzt hier nicht dozieren, wie ideologisch vernagelt hierzulande Volkswirtschaftslehre gepredigt wird. Im angloamerikanischen Raum, also den Herrschaftszentren des Kapitalismus, lachen sie nur noch sarkastisch darüber, wenn sie mit dem verzweifelten Kopfschütteln fertig sind.
Die Folgen erlebe ich z.B. als Bahnfahrer, Weiterlesen

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