Heute habe ich im “Freitag” das Wort “brainrot” gelernt und dass es so viel wie Hirnfäule wegen zu viel Kinder-Internet bedeutet.
Das gibt es in fortgeschrittenem Stadium auch für Erwachsene, nennt sich “Verteidigungspolitik” und richtet noch immensere Schäden an, auch an anderen Körperteilen.
Ich habe mir mal angeschaut, wie sich die am 23.2. zur Wahl stehenden Parteien an dieser Epidemie beteiligen. Weiterlesen
mit Update 8.12.
Wie kann die FDP gerettet werden, wenn sie es schon nicht selbst tut? Das ist offenbar eine Arbeitshypothese in der Redaktion für aktuelle Politik in “unserem” öffentlichen Sender Deutschlandfunk (DLF). Wie auf allen Radiowellen ist das meistgehörte Programm das am frühen Morgen, bevor die Menschen ihr zuhause und u.U. ihr Auto verlassen, um ihrer Erwerbsarbeit nachzugehen. Der DLF, der wegen der gleichförmigen Formatierung anderer seichter Wellen einen kontinuierlichen Publikumsgewinn verzeichnet, dürfte für ein politisch interessiertes Publikum eine führende Informationsquelle sein. Weiterlesen
Wer hätte es ihm nicht prophezeihen können: Als Emmanuel Macron sich nach dem Wahlsieg der Linken bei der letzten Parlamentawahl wieder den alten rechten, neoliberalen und konservativen Seilschaften zuwandte, war das vorzeitige Ende dieser Strategie abzusehen. Anstatt den Kompromiss mit der erstarkten Linken und der Mitte zu suchen, suchte er wieder den Schulterschluss mit der gemäßigten Rechten. Das ging trotz des politischen Schwergewichts, Ex-EU-Kommissar Michel Barnier, den er als Ministerpräsidenten gewann, vorhersehbar schief. Faschistin Le Pen und die französische Rechte lachen sich ins Fäustchen. Die EU wird zum Amtsantritt Donald Trumps durch den offenen Wahlausgang in Deutschland, vor allem aber die Regierungskrise Frankreichs, den Ländern, die die tragenden Säulen der EU bilden, buchstäblich zur lahmen, handlungsunfähigen Ente. Das kann sich möglicherweise auf ganz Europa und den Krieg in der Ukraine auswirken. Weiterlesen
Mir wird angst und bange, weil ich fürchte, dass Diskussionen, wie sie am 1. Dezember abends in der ARD zwischen Moderatorin Caren Miosga und dem FDP- Vertreter Christian Lindner stattfand, beständiger Teil der Parteienauseinandersetzung bis zur Bundestagswahl werden. Dabei ist nebensächlich, dass die Moderatorin Caren Miosga mit einem geschätzten Jahressalär von nun knapp 600.000 € offenkundigen Unsinn des Gastes nicht mal bemerkte.
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Der FDP-Vorsitzende will das Papier seines (ehemaligen) Generalsekretärs, das auch die inzwischen berühmte FDP-Kommunikationspyramide hier unten enthält, „nicht zur Kenntnis genommen“ haben. Ich muss bei solchen Formulierungen schon an Krimis oder Politthriller denken, wo der Hauptdarsteller dann sagt: „Das darf ich nie gesehen haben“ oder „Dieses Gespräch hat nie stattgefunden“. Weiterlesen
Christian Lindner aus Wuppertal, früher Möllemanns „Bambi“, ist ein getreuer Schüler seines Förderers und (noch) gegenwärtiger Kopf einer FDP, deren Politik in der Werbeagentur geboren wurde. Weiterlesen
Wenn seine Freunde von der FAZ das schreiben, dann muss es ja wohl so gemeint sein: “Lindner: SPD will FDP ‘zerstören'”. Allein der SPD solche Fähigkeiten zuzutrauen – das ist originell, und hat mir den Start in diesen Sonntag verschönert. Tatsache ist natürlich: wenn die SPD noch zu irgendwas fähig ist, wäre das eine Überraschung. Wenn jemand die FDP zerstört, dann ist sie das immer noch selbst. Ich gebe zu: es gab eine Zeit, in der habe ich Lindner dafür für zu intelligent gehalten. Diese Zeiten sind vorbei.
Claudia Roth hat meinen Vorhersagen entsprochen. Leider. Ich hatte nämlich schon vor paar Monaten in Emails an KulturpolitikerInnen vermutet, dass das die – überwiegend mit Kunstzensur gegen Kritik am israelischen Völkermord im Gaza befasste – Staatsministerin für Kultur, nicht rechtzeitig einen Entwurf für das seit 2013 überfällige Presseauskunftsrecht dem Bundestag vorlegen wird. Dabei sahen sich die Journalistenorganisationen dju und DJV kurz vor dem Ziel. Weiterlesen
Wahlkampf ist die schönste Zeit im Leben der Politikerinnen und Politiker: Ständig in einer ekstatisch jubelnden Volksmenge baden, das Schlaraffenland beschwören, sich am eigenen Ego aufrichten, die Konkurrenz begeifern und genussvoll nach unten treten, das macht Laune… Damit auch die Langeweile nicht zu kurz kommt, sind sich die Damen und Herren Wahlkämpfer in fast allem einig, vor allem in der Forderung: Die „Irreguläre Migration“ muss weg. Dadurch, dass Politikerinnen und Politiker ständig von „Irregulärer Migration“ sprechen, suggerieren sie ihren Wählerinnen und Wählern, dass geflüchtete Menschen Straftäter sind. Weiterlesen
Überall liest und hört man von Wirtschaftskrise und Wachstumsschwäche. Da drängt es sich auf, einmal zu prüfen, ob diese Schilderungen berechtigt sind oder ob es sich um irreführende Behauptungen bestimmter Kreise handelt, z.B. der FDP. Wie steht es denn mit unseren wichtigsten wirtschaftlichen Daten? Weiterlesen
Volker Wissing war einer der Architekten der Ampel-Koalition. In seiner Heimat Rheinland-Pfalz hatte er eine Blaupause, wie diese Konstellation gut funktionieren kann. Im Bund wurde das Modell vom Egomanen Lindner mutwillig zerstört. Weiterlesen
Es ist schon auffällig, wie oft man Christian Lindner in der Nähe von Crashsituationen findet. Wo er ist, da ist Abbruch im Gang.
Die Nähe zum Crash und der gezielte Absprung – das exerziert er nun schon zum vierten Mal durch. Als politisches „Bambi“ und junger Möllemannschüler verließ er das IT-Unternehmen, dessen Geschäftsführer er war (man stellte „Avatare“ her, also Kunstfiguren für die Internetspielewelt) – wenige Monate vor der Insolvenz des Unternehmens und war fein raus. Weiterlesen
Das Zitat aus der Schrift „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ von Karl Marx drängt sich auf: Geschichte wiederholt sich zwei Mal, „das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce“. Die „lumpige Farce“ ist diesmal das 18-seitige Konzept „Wirtschaftswende Deutschland“ von Finanzminister Christian Lindner. Das erste Wendepapier stammt aus dem September 1982 und kam vom FDP-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff und führte zum Bruch der sozialliberalen Koalition. Weiterlesen
Seit ich Wähler bin, bin ich Unglücksrabe für die, die ich wähle. Beispiele. Zwar gehörte ich 1973-82 der FDP an, habe sie aber, weil ich zuviel wusste, nur ein einziges Mal gewählt: bei der NRW-Landtagswahl 1980. Ergebnis: 4,98%. 1989 trat ich den Grünen bei. Nie habe ich sie überzeugter gewählt als 1990, als sie lieber über Klimapolitik als über deutsche Einheit diskutieren wollten. Ergebnis: Grüne (West): 3,8%. Die Wahlparty in der Bonner Biskuithalle war um 21 h von heulenden Mitgliedern beendet und feucht durchgewischt. Weiterlesen
Eigentlich sollte in Deutschland schon längst eine Finanztransaktionssteuer in Kraft getreten sein. Der damalige Finanzminister Scholz hat sie 2019 konkretisiert und angekündigt. Seit der Finanzkrise 2007 wird in der EU über deren Einführung verhandelt, 2011 und 2013 legte die EU Konzepte vor. Ende 2016 einigten sich zehn europäische Finanzminister auf die Grundzüge der Steuer. Nun ist es Herbst 2024, und es hat sich nichts getan. Die Uneinigkeit und Interessenkonflikte der Staaten und Regierungen und die intensive Lobbyarbeit der Finanzindustrie haben dies verhindert. Realisten gehen nicht mehr davon aus, dass es in absehbarer Zeit eine solche Steuer gibt. Chancen haben höchstens nationale und reduzierte Modelle. Weiterlesen
Unverändert: Solange die fossilen Brennstoffe, Industrie, Autos und andere Luftverschmutzer satte Gewinne abwerfen, werden die Gefahren kleingeredet, wird Vorsorge ignoriert und Katastrophenschutz vernachlässigt. Klima-Mätzchen kosten ja nur, und Panik wirft keinen Gewinn ab. Steuergelder in Kriegsvorbereitungen zu investieren, ist jedenfalls lukrativer. Wer genügend Geld hat, kann es Gott sei Dank rechtzeitig in Sicherheit bringen. Und es ist ja auch am angenehmsten, wenn die freie Natur indoor stattfindet… Weiterlesen
Das „Generationenkapital“, das nun auf Betreiben der FDP beschlossen werden soll und auch die CDU befürwortet, ist keine gute Idee. Hier wird mit für diesen Zweck aufgenommenen Schulden ein Aktienfonds gefüllt in der Hoffnung auf steigende Aktienkurse, sodass die möglichen Gewinne später zur Finanzierung der Renten verwendet werden können. Geplant ist ein Ziel-Volumen von 300 Mrd. Euro. Bei sehr optimistischen Annahmen kann unter Berücksichtigung von Inflation und Steuern eine Rendite von vielleicht 5% jährlich erzielt werden, das wären jährlich 15 Mrd. Euro für die Renten, was dann (ab den späteren 30er Jahre) gerade mal etwa einem halben Prozentpunkt Entlastungspotential beim Beitragssatz entspräche. Weiterlesen
Auffallen ist die Währung in der Aufmerksamkeitsökonomie. Der Inlandsgeheimdienst war in seinen letzten Jahresberichten der Jungen Welt behilflich, in der ja gelegentlich lesenswerte Texte stehen. Sie wird so doktrinär enggeführt, dass sie schon lange unter Leser*innen*mangel leidet und ist hilfsbedürftig, so dass sie in ihrem bildschönen Hauptquartier in Köln-Chorweiler ein Einsehen hatten. Weiterlesen
Die Verzweiflung über die ostdeutschen Landtagswahlen ist in allen Parteien links der CDU gross. Wie konnte das passieren? Das ist die einfache Frage. Die schwierigere ist: was nun? Weiterlesen
Die Gerüchte verdichten sich, dass Christian Lindner eine neue Partei gründen will, das „Bündnis Christian Lindner“. Zumindest er selbst ist davon überzeugt, über die gleichen Fähigkeiten an Eigenständigkeit und Eigenmächtigkeit zu verfügen wie Sahra Wagenknecht. Wie sie glaubt er, nur bei Lösung von seiner bisherige Partei erfolgreich sein zu können. Insgeheim hofft er wohl auf die gleichen Wahlergebnisse. Wir wollten Licht in die Gerüchteküche bringen und haben Christian Lindner nach seinen Vorstellungen und Plänen befragt: Weiterlesen
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