Im Fussball sind sie stärker. In der Politik muss es sich noch erweisen. Kleinbritannien und Frankreich haben gewählt. Beide haben Probleme mit Faschisten wie wir, Wahlrecht und politische Konsequenzen unterscheiden sich stark. Christian Bunke/Junge Welt schreibt über UK: “Heiter bis wolkig – Großbritannien: Wahlsieg von Keir Starmer nur auf dem Papier deutlich. Links von Labour konnten Unabhängige punkten”. Weiterlesen
Vor einigen Tagen traf ich zufällig einen ehemaligen Kollegen aus der Staatskanzlei von Johannes Rau, aus der Zeit der ersten rot-grünen Koalition in NRW (1995-2005). Ich begrüsste ihn mit dem Spruch: “Als Student habe ich dem Genossen Olaf nicht über den Weg getraut. Heute dagegen …” Er antwortete spontan: “Ich auch.” Es entsponn sich ein zweistündiges Gespräch bei bestem Wein und Tapas (“Blaue Stunde”, Dorotheenstr. 37), ohne jeden Streit, aber mit vielen Erinnerungen. Die Olaf-Deutung wird nun zu einer eigenen Forschungsdisziplin. Ich weiss, dass dem das gefallen wird. Weiterlesen
mit Update abends
Michel Jäger/Freitag und Wolfgang Storz/bruchstuecke.info sind keine Autoren, die für die Regierungspartei Die Grünen “gefährlich” sind. Sie haben sich in ihrer Autorenbiografie nur gelegentlich auf erhoffte Reformkraft der Partei bezogen, ohne sich ihr organisationspolitisch zuzuordnen. Das ist gut für selbstständiges Denken, und darum eben doch bisweilen politisch relevanter als Meinungsströmungen innerhalb einer Partei. Keine ist vor der Gefahr der Selbstbezüglichkeit gefeit. Allzu gerne berauschen sich Führungskader an guten Umfragen und – wenn es mal dazu kommt – Wahlergebnissen. Weiterlesen
Wenn alte weisse Männer den Wahlkampf erklären.
Verzweifelt: Wolfgang Storz/bruchstuecke.
Noch verzweifelter: Albrecht von Lucke/Blätter.
Cool: Weiterlesen
“Unsauberer Lebenslauf und Plagiatsvorwürfe – die grüne Kampagne für Annalena Baerbock läuft nicht gut. Wahlkampfchef Michael Kellner erklärt, wie die Partei wieder in die Offensive kommen will.” Tja, das wüsste ich auch gerne. Nur leider hats der Spiegel eingemauert (hier die wenig ergiebige AFP-Meldung bei t-online). Also schaute ich mal bei gruene.de, ob ich Kellners Erkenntnisse dort finde. Suchen Sie mal selbst, und geben Sie mir Bescheid, wenn sie es finden. Gut zugänglich dagegen: der kopfschüttelnde Sozi Frank Stauss/Wirtschaftswoche. Weiterlesen
Sibylle Berg/Sp-on hat diese Kämpfe immer gut im Auge. Als Bewohnerin der Schweiz informiert sie, dass schweizerische Ministerinnen in der Ignoranz gegenüber den “Held*inn*en” der Pandemie nicht hinter deutschen Arbeitgeber-Tarifparteien zurückbleiben wollen. In der abgelaufenen Woche hat eindeutig die US-Präsidentenwahl den Kampf um Aufmerksamkeit gewonnen. Wie wird es weitergehen?
Ich versuche seit dem heutigen Mittagessen mir die US-Wahl mit einem 2012er Pugnitello schönzutrinken. Es will nicht gelingen. Schuldig sind Weiterlesen
Das Besondere an Bodo Ramelow ist, dass er bei seinen öffentlichen Auftritten, ohne aufdringlich zu erscheinen, sein (scheinbar?) wahres Ich einspielt und aufscheinen lässt. Er überschreitet die Grenzen “professioneller” Politiker-Selbstdarstellung, indem er verwundbare Stellen seiner Persönlichkeit vorzeigt. Hier, biite schön, wenn Du willst, schlag’ zu, ein bisschen wie Jesus (Ramelow legt Wert auf seine Religiosität). Am Ende des Tages führt das bei der Mehrheit, die er gewinnen will und nachweislich auch kann, zu einem uneinholbaren Glaubwürdigkeitsgewinn. Selbst wenn er keiner von “uns” (Ossis, Thüringer*innen) ist, er könnte es doch sein. Und also wird er aufgenommen in das “Wir” – und gewählt. Weiterlesen
Die Grünen werden derzeit von neuen Mitgliedern überlaufen, dass es viele von ihnen schon ängstigt. Nehmen die Neuen ihnen die Partei weg? Möglich ist das. Wer inhaltlich schwach genug auf den Beinen ist, kann davon weggepustet werden. Es wäre nicht das erste Mal. Es werden nicht Viele unter den Neuen sein, die sich für die Vergangenheit der Grünen interessieren, einige Wenige aber vielleicht doch. Sie könnten sich, statt dicke Bücher kaufen und lesen zu müssen, Weiterlesen
Die sich “Die Linke” nennende Partei kam bei der Europawahl nur noch knapp über 5%. Seitdem rappelt es dort im Karton. Im Osten stirbt sie weg, die einstige “Kümmererpartei” implodiert demografisch. In urbanen Ballungsräumen des Westens gibt es Zugewinne, die das nicht aufwiegen können. Einerseits kann oppositionelle Glaubwürdigkeit erarbeitet werden – wo es gut läuft – aber konterkariert wird es dadurch, dass sie alt, auf mehr oder weniger sympathische Art “von gestern” wirken, Überbleibsel der Geschichte. Das müsste nicht so sein. Weiterlesen
Michael Jäger war mal Freitag-Redakteur und wird dort im Impressum noch als “Freier Mitarbeiter” geführt. Während sein Arbeitgeber Augstein irrlichternd zur Regierungsbeteiligung der AfD aufruft, ein Grund sich noch mal gründlicher mit verfassungsgemässen Möglichkeiten der Enteignung zu beschäftigen, gelingt Jäger eine stringente Analyse der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Bündnisbewegungen #unteilbar und #aufstehen. Weiterlesen
Die SPD ringt mit sich. Wie weit wird sie zum Kern vorstossen? Dieser Kern ist nicht die Koalitionsfrage, sondern für welche Politik sie kämpfen will. Ulrich Horn meint, Linksabbbiegen habe sich bereits mit der Saarlandwahl als Fehler erwiesen; Michael Jäger meint im Freitag genau umgekehrt: der Fehler sei es, das überhaupt nicht versucht zu haben. Ich neige Jäger zu. Tom Strohschneider im Oxiblog auch; bei ihm schimmert erneut durch, wie desillusioniert er auch über andere potenzielle Linksparteien ist, weil er vermutlich “zuviel weiss”.
Die großen Fragen beantwortet derweil China. In der Jungen Welt findet sich ein guter Überblick von Burkhard Ilschner über seine ökonomisch grundierte Geostrategie und die Schlafmützigkeit der Herrschenden in Deutschland und der EU. Aussenminister Gabriel scheint dieser Diagnose nicht fernzustehen. Aber auch die hiesige herrschende Klasse scheint sich nicht mehr auf eine Strategie einigen zu können.
Erinnern wir uns nur an die kleine Münze, um die sich die EU mit Russland streitet, die Ukraine. Seltsam still ist es darum in den herrschenden Medien geworden. Aber Junge Welt und Telepolis geben dankenswerterweise keine Ruhe und bleiben dran.
Das gilt auch für die Aufarbeitung des NSU-Skandals, unserer handfesten Staatskrise. Jungle World referiert mehrere bittere Nebenklageplädoyers. Ein ähnliches Bild bei der Aufarbeitung des Mordes an Oury Jalloh. Generöserweise hat China nie eine deutschlandfeindliche Kampagne wegen der Ermordung einer chinesischen Studentin durch den Sohn eines Polizist*inn*enpaares in der gleichen Stadt Dessau entfaltet. Es geht nie um die die Substanz von Fakten, es ist die Abwägung von Interessen. Man nennt es Politik.
Es ist unser Nachbar, Frankreich, unser bester Freund, wenn Deutschland überhaupt noch Freunde hat, aber unsere Medien sind seltsam desinteressiert. Weil es “nur” um Rassismus geht? Um Rassismus bei und in der Polizei; die nimmt einen angenommenen Wahlsieg von Frau Le Pen schon vorweg, wie Bernhard Schmid in der Jungle World berichtet.
Der NSU-Untersuchungsausschuss vernimmt einen ehemaligen V-Mann in der Nazi-Szene, in nichtöffentlicher Sitzung und zwei Präsidenten (einer Ex-) des sog. “Verfassungsschutzes”. Bei solchen Zeugen ist die Wahrheitsfindung besonders schwer, wie Andreas Förster im Freitag erläutert.
Warum redet Sahra Wagenknecht nur noch so kariert daher, wenn es um Merkel, Flüchtlinge und internationale Solidarität geht? Weil sie vor allem von letzterem keine Ahnung hat, und damit als vorgeblich gelernte “Kommunistin” auch keine von einer politischen Rolle, die die Arbeiterklasse gespielt hat und spielen könnte, wenn sie über kluge Parteien und Gewerkschaften verfügen würde, meint Michael Jäger im Freitag. Wagenknecht repräsentiert so “perfekt” das Versagen deutscher linker Organisationen.
Tony Jantschke personifiziert die neue Abwehrstärke von Borussia Mönchengladbach in einem lesenswerten Sp-on-Interview. Es gibt also auch gute Nachrichten.
Jammern und Zähneklappern: die Kommunisten in China versuchen den Kapitalverkehr zu kontrollieren. Mit Griechenland oder Portugal würde man ja noch fertig, aber der Chinese ist ja leider schon erste Liga. (SZ)
CDU ungehorsam? Die wenig beachteten Wahlergebnisse zeigten, dass das von Merkel noch eins der besten war. (FR)
Selbstbewusstsein gegen Rechts gibt uns, nach einer Entdeckung von Michael Jäger, Ludwig van Beehoven. (Freitag)
Im Oxiblog beschreibt der Soziologe Klaus Krämer, durch welche Fehler der Linken die Rechten in kapitalistischen Ländern so viel Oberwasser bekommen konnten.
Frigga Haug erklärt den Marxismus-Feminismus. (Jungle World)
Burkas aus Saudi-Arabien wollen wir hier nicht, aber wenn die dort Waffen und Militärausbildung aus Deutschland wollen, sääährrr geeerne. (JW)
Was bei so einer “Hilfe” rauskommt, kann man z.B. in Mali studieren, wird aktuell auch nur wenig berichtet. (Jungle World)
In Brasilien ist das Klischee wahrgeworden: die Mehrheit der aktiven Poltiker*innen scheint aus Straftäter*inne*n zu bestehen. (JW)
Es gibt viele Gründe für eine Rutschbahn von Bundeseinrichtungen nach Berlin. Die Kosten gehören ganz gewiss nicht dazu, wie diese eindrucksvolle Darstellung der Berliner (!) Morgenpost belegt.
Der BND bildet in Berlin die Spitze dieser Kostenexplosion. Seine Spitzen sind zudem gefragte Spitzenkräftein der privaten Wirtschaft.
Die Spitze der Reichen sind die mit der Längsten. Oliver Maria Schmitt hat für den FAS-Reiseteil einen Ausflug in ihre Welt machen dürfen.
Die meisten Besprechungen von Talkshows könnten mittlerweile Algorithmen schreiben. Eine Ausnahme ist Hans Hütt, hier seine TV-Eindrücke nach der Trump-Wahl.
Die ehemalige Bonnerin Katina Schubert will jetzt Landes- (oder sollte man präziser schreiben Kreis-)Vorsitzende der Linkspartei in Berlin werden. Ich lernte sie mal als eingewanderte Jungsozialistin im Seminar für Politische Wissenschaften der Uni Bonn kennen. In dieser an Intellektuellen armen Partei zähle ich sie zu den klugen Köpfen.
Michael Jäger (Freitag) schreibt zu fälligen Sanktionen gegen das Erdogan-Regime.
Was macht Buzzfeed? – die Denkwelt der erfolgreichsten Onlinemedien in einem vom Freitag übernommenen Interview.
Durch Umfragedaten-Addieren jedenfalls nicht. Eine Antwort versucht Bodo Ramelow im Freitag, an gleicher Stelle der Redakteur Michael Jäger.
Und auch Franz Sommerfeld, der ganz, ganz frühere Freitag-Chefredakteur. Von ihm hätte ich mir einen bestinformierten Kommentar zur Lage beim Verlag DuMont-Schauberg erhofft. Auf Navid Kermani können wir uns vergleichsweise sehr schnell einigen.
Wie schwierig eine rot-rot-grüne Außenpolitik zu finden wäre illustriert Telepolis
– mit Fortsetzung seiner Mossul-Berichterstattung
– mit Fortsetzung seiner Analyse der “Open-Society-Foundation” des Multi-Milliardärs George Soros.
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