Schlagzeilen aus der FAZ (alles Paywall): “Wie Laserwaffen das Schlachtfeld revolutionieren könnten”, “Höchste Zeit für eine echte Rüstungsstrategie”, “Rheinmetall ist der Dax-Gewinner der Woche” (16.2.), “Britischer Rüstungsriese profitiert von hoher Waffennachfrage”, “Ein Hoch auf die Militärforschung” (Platz 2 bei “Meistgelesen”). Das klingt wie Jubel, Trubel, Ausgelassenheit – Wirtschaftskrise hin oder her. Dagegen hier drei alte miesepetrige Männer: Weiterlesen
Es gibt einen weiteren Friedensappell. Nervt Sie das? Dann lesen Sie besser woanders weiter. Dieser Ist kürzer als seine Unterschriftenliste, darum will ich ihn kurz dokumentieren:
Frieden für die Ukraine: Ein Friedensappell aus der Mitte der Gesellschaft
Frieden schaffen: Waffenstillstand, Verhandlungen und gemeinsame Sicherheit. Das fordert eine Friedensinitiative für Europa, für die Ukraine. Weiterlesen
Die Meinungen über die strategische Weisheit des Bundeskanzlers gehen auseinander. Wenn sich darüber alle einig wären, würde ich mir grössere Sorgen machen. Reinhard Olschanski drückt in “Mal Pokerface, mal Deutscher Michel?” seine Sorgen aus; meine finden Sie im Leserkommentar darunter. Weiterlesen
Die Spitze dieser urkapitalistischen Erkrankung ist der Krieg. Doch auch darunter gärt sie, gerne unbeobachtet. Eine durch kapitalistische Medienkonglomerate und deren kostensenkende Algorithmen beherrschte Öffentlichkeit schafft es – meistens – nicht, die damit einhergehende Kriminalität hinreichend zu beachten und unter demokratische Kontrolle zu bringen. Ausnahmen bestätigen die Regel. Solche Ausnahmen möchte ich durch Beachtung stärken. Weiterlesen
Die recht freihändige Vergabe von zwei Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof an den Bonner Verein “Stiftung für Kunst und Kultur e.V. beschäftigt – nicht nur aber vor allem – die in Berlin lebenden KünstlerInnen und auch die Politik. So hat die Sprecherin für Kultur der Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Daniela Billig angekündigt im Kulturauschuss und auch im Plenum Fragen zur vermeintlichen “Kunsthalle” zu stellen. Die Berliner Kulturszene stößt mehr noch, als die Vergabe der zwei Hallen durch den damaligen Regierenden Bürgermeister und inzwischen SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Müller an Walter Smerling, die Nutzung des Namens “Kunsthalle Berlin”. Denn die immer noch nicht existente Berliner Kunsthalle hat eine lange und leidvolle Vorgeschichte. Weiterlesen
Kurz und knackig. Kein Wunder, dass die Replik Angela Merkels aus der digitalen Corona-Gesprächsrunde mit den Ministerpräsidenten den Weg an die Öffentlichkeit fand: „Das lasse ich mir nicht anhängen, Frau Schwesig, dass ich Kinder quäle und die Arbeitnehmer missachte.“ Weil auch die Sozialdemokratin Malu Dreyer im Sinne ihrer Parteifreundin Schwesig gesprochen hatte, kam die Frage auf, ob die Beratung vom Wahlkampf geprägt war. Merkels Antwort klang nach einem „eher nicht“. Weiterlesen
Selten habe ich ein Wissenschaftler*innen-Interview gehört, in dem so freihändig mit Begrifflichkeiten, wie Gesellschaft (“Gesellschaft als Risiko”), “Wir” und “man” hantiert wurde, wie heute im DLF mit Armin Nassehi. Den in diesem Interview gewürdigten Ulrich Beck habe ich seinerzeit gegen doktrinäre Kritik verteidigt. Sein Werk “Risikogesellschaft” war für mich ein Prototyp gelungen angewandter Dialektik. Davon konnte linke Politik, wenn sie nicht von gestern sein wollte, nur profitieren. Weiterlesen
Von Günter Bannas
Früher bei den Grünen war das so: Es gab Parteivorsitzende und es gab Joschka Fischer. Fischer fühlte sich als Leitwolf und war es auch. Niemals in seiner Laufbahn hatte er ein Parteiamt inne, bestimmte aber den Kurs, wenn es um die zentralen Fragen der Politik (Personalia, Koalitionsoptionen) ging. Er verfügte über die Voraussetzungen: Stehvermögen, Ausstrahlung und treue Anhänger – und alles fußte auf der Kunst, andere zu überzeugen oder wenigstens zu überreden. Weiterlesen
Von Günter Bannas
Berlin, steht im Grundgesetz, sei die Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland. In diesen Wochen der Bekämpfung des Coronavirus aber klaffen Verfassung und Verfassungswirklichkeit auseinander. „Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet“, heißt es ebenfalls in der Verfassung. Unterschiede in Theorie und Praxis auch dort: Die Bundesländer machen von der Ausnahmemöglichkeit „zur Bekämpfung von Seuchengefahr“ Gebrauch – nach je eigenem Bedarf. Weiterlesen
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