Heute Nacht versuchen hiesige Medien verzweifelt, das Monster-Werbeevent US-SuperBowl unter das hiesige Publikum zu bringen. Hat es nicht mit “Halloween” auch geklappt? Nunja, der Profi-Fussball (der Herren) versucht zwar ihm ähnlich zu werden. Aber 8000$ für ein Stadionticket sichern weitgehend ab, dass das Volkssport zu werden droht, und halten ausserdem das Gesindel fern, das der US-Präsident aus den Augen haben will. Weiterlesen
Der Pornoindustrie wird eine vielseitige Avantgardefunktion zugeordnet. Das betrifft technische “Killerapplikationen” – wenn sie sich hier nicht durchsetzen, dann nirgends – aber auch gesellschaftlich untergründige Strömungen, die sich hier austoben, weil sie öffentlich nicht propagiert werden können/sollen. Im bisherigen Verlauf ist sie ferner zu 90% männlich dominiert, auch wenn die Frauen aufholen und um Emanzipation kämpfen. Diversität und Gendervielfalt werden regelrecht gepflegt, rassistische und andere Klischees aber nicht bekämpft, sondern reproduziert. Ökonomisch ist es ein Feld mit fliessender Verbindung zu Kriminalitäten aller Art, Wirtschaft, Geldwäsche, Organisierte Kriminalität, Menschenhandel (Epstein u.a.) u.v.m. Weiterlesen
Zuerst die gute Nachricht. Wie jedes Jahr ist es den Kolleg*inn*en von netzpolitik.org am letzten Tag des Jahres gelungen, ihr Spendensoll für den Betriebsetat des Folgejahres zu erfüllen: knapp 400.000 €. Das ist in dieser Form und diesem Umfang nach meiner Kenntnis auf dem deutschen Medienmarkt einmalig, und für ein derartiges netzpolitisch-kritisches Magazin mit klarer Orientierung für Menschen- und Bürger*innen-Rechte sensationell. Mein Glückwunsch und meine Dankbarkeit für dieses unersetzliche Engagement. Weiterlesen
Roland Appel hat hier zurecht die Bewusstlosigkeit der ARD-Aktuell-Redaktion gegeisselt. Sie vollzieht nur nach, was die verbliebenen Regierungsparteien SPD und Grüne an Bewusstlosigkeit demonstrieren. Daniel Leisegang/netzpolitik: “Vorratsdatenspeicherung: Eine zweifache Farce – Nach dem Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt will Rot-Grün die Vorratsdatenspeicherung einführen. Mit evidenzbasierter Sicherheitspolitik hat das nichts zu tun. Die Bundesregierung erfüllt vielmehr die Wünsche des Sicherheitsapparates und lenkt vom Versagen der Behörden ab.” Weiterlesen
Das Attentat auf den Berliner Weihnachtsmarkt 2016 ist immer noch nicht aufgeklärt. Obwohl es die damalige Bundeskanzlerin den Hinterbliebenen persönlich versprochen hat (wenn Sie ihre Autobiografie heute verschenken, suchen Sie mal die Stelle). Diese skandalöse Peinlichkeit unserer Republik dauert an. Das hindert aber die hinteren Reihen des Bundestages und einer Regierungspartei nicht daran, schon das nächste Süppchen zu kochen. Weiterlesen
Im FAZ-Wissenschaftsteil (mit Safari eingemauert, mit Firefox paywallfrei) berichtet ein Oliver Weber über eine Tagung: “Warum sehen wir den Pfadwechsel mit Unwillen? – Hier endet der lange Weg nach Westen: Zwei junge Politikwissenschaftler holen mit prominenten Rednern aus Amerika und Großbritannien die Debatte über den Postliberalismus in die Mitte Deutschlands.” Warum ist die “liberale Demokratie” in der Sackgasse? Eine berechtigte Frage, der sich ein neuer Denkpanzer angenommen hat. Wie eine Tagung in der Gegenwart – jedenfalls diesem FAZ-Bericht zufolge – ohne die Erwähnung der asozialen Konzernnetzwerktechnologien, die die menschliche Kommunikation völlig unkontrolliert neu konfigurieren, auskommt? Das weiss ich auch nicht. Sie hätten es dann auch seinlassen können. Weiterlesen
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes wären nie auf die Idee gekommen, die Ausübung von Grundrechten an technische Voraussetzungen zu knüpfen. Die gegenwärtigen digitalen Voraussetzungen haben einen wichtigen Zusatzeffekt: sie erleichtern die Beherrschung der Beherrschten, sowie ihre Ausraubung mittels ihrer persönlichen Daten und hinterlassenen digitalen Spuren. Weiterlesen
Verständlicherweise schlägt das Vorgehen von Heise/telepolis aktuell hohe Wellen. Die Erregung betroffener Autoren kann ich – nicht in der kompletten Argumentationsführung, aber prinzipiell – nachvollziehen. Es ist aber nur die Spitze des Eisberges Digitalisierung. Zugespitzt: was digital nicht existiert, existiert nicht. Das gilt zu allererst für jede Art von (politischer) Öffentlichkeit. Und wer die richtigen Webmaster-Instrumente beherrscht, ist mächtiger als Milizen und Armeen: sie*er kann Nachrichten, Meinungen, Argumente töten. Die Macht der Archive wächst. Sie müssen unter öffentliche Kontrolle. Weiterlesen
Der Kampf wird nicht siegreich sein. Menschliche Migration ist unbesiegbar. Aber das ist auch nicht das Ziel. It’s the economy, stupid! Der Tisch für Profite wird reich gedeckt, und Donald Trump ist der Letzte, der das Tischtuch runterziehen würde – im Gegenteil. Normal müsste Jena tadellose Gewerbesteuereinnahmen realisieren. Aber auch dagegen gibt es riesige Kanzleien, die den Weg zur Steuervermeidung weisen. Hier sehen Sie, welche Aktionäre sich daran bereichern. Weiterlesen
Der Begriff gehört zum Kern der rassistischen Erziehung von uns weissen Kindern. Schwarz ist immer dunkel und böse. Weiss ist gleich rein und gut. “Schwarze Pädagogik” meint folgerichtig schwachsinnige, gewalttriefende, traumatisierende, brutale Pädagogik, die zu nichts Gutem führt. Vor allem dann nicht, wenn sie gut gemeint ist. Und damit wären wir beim “Social Media-Verbot” für Kinder und Jugendliche. Mann hätte die Uhr danach stellen können, wann dieser idiotische Diskurs aus Australien unseren Zwergstaat erreicht. Weiterlesen
Die hektische – mehr getriebene als treibende – Themensetzung zahlreicher sich links von Linksliberalen und sich selbst “alternativ” dünkender Medien löst bei mir eine akute Mischung aus Langeweile und wütender Allergie aus. Ich nenne lieber keine Namen und versuche nach Kräften, hier sachlich zu bleiben. Gestern fand ich zwei Ausnahmen=Lichtblicke, die ich hiermit weiterverbreiten möchte. Weiterlesen
Wenn Historiker*innen der Zukunft einst untersuchen, wie es zum Niedergang deutscher Ökonomie und Macht kommen konnte, werden sie vielleicht die gestern beendete deutsche Ministerpräsident*inn*enkonferenz (MPK) deutscher Bundesländer als prägnantes Fallbeispiel hervorheben müssen. Ich ignoriere sie lieber. Sie ist mir des Kommentierens nicht mehr wert. Die Akteur*inn*e*n haben sich noch mehr diskreditiert als in der Coronapandemie, in der noch das eine oder andere Nichtwissen vorgeschützt werden konnte. Das gilt hier nicht. Weiterlesen
An erster Stelle will ich hier erneut für die Kollegin Schwermer schwärmen. Sie erkennt und analysiert auch an lobenswerten Initiativen die inhaltlichen und strategischen Schwächen, ohne ihre Nützlichkeit deswegen in Abrede zu stellen. Ambiguität? Dialektik? Ambivalenz? Suchen Sie sich was aus. Aber lesen Sie zunächst, wie Ihnen Alina Schwermer den (globalen!) Zusammenhang von Politik, Gesellschaft und Fussball erklärt: “Protest gegen saudischen Ölkonzern: Mittelfinger für den Frauenfußball – Über hundert Profispielerinnen protestieren gegen einen Fifa-Deal mit Ölkonzern Saudi Aramco. Ihr Protest zeigt, wie Diversität den Sport verändert.” Weiterlesen
Kürzlich habe ich beim ZDF Wiederholungen der französischen “Largo-Winch”-Reihe geglotzt. Und mich ehrlich gesagt gelangweilt. Eine allzu billige James-Bond-Kopie, die das Vorbild in keiner Weise erreicht. Und warum der Held ein superreicher Erbe sein muss – sagen Sies mir. Wollten das die finanzierenden französischen Medienmilliardäre so? Wahrscheinlich. Gestern war im Momo-Bistro das Wlan kaputt. Ich wurde genötigt, mit meiner Sehbehinderung kleine graue gedruckte Buchstaben auf grauem Papier zu lesen. Und habe es nicht bereut. Weiterlesen
Als Nora Guthrie vor einem Jahr beim Abendmenü im l’Olivo die verblüffende These auf den Tisch warf, Deutschland habe “die beste Regierung der Welt”, jüngst wurde sie von der Seite 3 der SZ befragt und porträtiert (kann ich Ihnen auf Verlangen gerne zusenden, digital nur hinter Paywall), da warf ich zart mit hörbarem Fragezeichen Brasilien ein. Neben mir sass meine persönliche Brasilienexpertin, die mir schweigend einen bösen, sehr bösen Blick zuwarf. Ich verstummte, nachdem ich noch zaghaft “wenigstens in der Aussenpolitik” zu wispern gewagt hatte. Weiterlesen
“Verfasssungsfeinde” ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, im Umkehrschluss also ein Produkt politischer PR, ein Kampfbegriff. Er wurde in den 70er Jahren erfunden, als die 16 Ministerpräsident*inn*en, davon 3 nur Bürgermeister, und Bundeskanzler Willy Brandt, dessen Heiligsprechung durch seine Genoss*inn*en seitdem offenblieb, den sog. “Radikalenerlass” erliessen, von Anfang bis Ende ein verfassungsrechtlich umstrittenes Unterfangen. Wer oder was verfassungswidrig, sei, das zu beurteilen oblag allein dem Bundesverfassungsgericht. Feinderklärungen dagegen waren und sind freihändig möglich, jederzeit und gegen jede*r*frau*mann. Weiterlesen
Zunächst das Positive. Zwei sehr, sehr seltene Ereignisse fallen in diesen Tagen zusammen. Meine Borussia erzielte einen Siegtreffer in der Nachspielzeit. statt, wie es seit Jahren Gewohnheit ist, umgekehrt (“borussisch”). Und eine deutsche TV-Talkshow stellt morgen eine berechtigte Frage (= Agendasetting!): “Können wir uns die Reichen noch leisten?” “Ausgewogenheit”, wie es sich für die von uns bezahlte ARD und den WDR gehört: 4 Reiche und 2 Kritiker*innen – ganz wie die Haushaltsabgabenzahler*innen sich zusammensetzen. Oder? Weiterlesen
Wie? Sie lesen bei dieser Überschrift trotzdem weiter? Ich warne Sie. Es geht um das Schaffen der Ministerpräsident*inn*enkonferenz, von 16 sind 3 nur Bürgermeister, und die sollen sich einigen. Alle, die es gar nicht wissen wollten, wissen spätestens seit der Coronapandemie, wohin das führen kann. Menschen, die sich wie ich mit Medienpolitik beschäftigen, wissen es noch viel länger. Wobei: ich will nicht ernsthaft behaupten, dass die Sache bei der Bundesregierung oder beim Bundestag in besseren Händen wäre. Obwohl: das Bundesverfassungsgericht schafft es doch auch. Weiterlesen
Leser Manni Breuckmann hatte vor einem dreiviertel Jahr hier auf manche von mir verlinkte Quellen geschimpft. Was würde er hiervon halten? Florian Rötzer/overton: “Russlands neue Liste von Ländern, deren Politik den traditionellen russischen Werte widerspricht – Bürger der gelisteten Staaten, die den neoliberalen Werten entkommen wollen, erhalten eine unkomplizierte Aufenthaltsgenehmigung.” Laut einer – nichtrepräsentativen – Online-Leser*innen*befragung von overton selbst würden die meisten BSW, und die zweitmeisten AfD wählen. Mir würde dabei schlecht, aber gut – jede*r wie sie*er will. Wie wird denen diese Überbringung russischer Nachrichten gefallen? Weiterlesen
Gestern Mittag traf ich eine alte Freundin zufällig im Beueler Dorf, und wir versicherten uns gegenseitig des Glückskinderdaseins, wie es hier schon Elke Heidenreich beschrieben hat. Südöstlich von uns kommen Menschen durch Unwetter um, während es in Beuel noch kein braunes Blatt in Bäumen und Gestrüpp gibt, umschmeichelt von wärmender Spätsommersonne. Wo ist es besser als hier? Weiterlesen
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