Schlagwort: Selbstermächtigung

Westdeutsch, ostdeutsch, nichtdeutsch

30. September 2023 / Jürgen Große / Berliner Zeitung / Keine Kommentare

Was bedeutet Identitätspolitik für uns? – Identität ist ein Ausdruck aus der Logik, er besagt Gleichheit mit sich selbst. Wie wird daraus Politik? Mit dieser Frage hat sich unser Autor befasst.

In den USA bezeichnete der Begriff identity politics (IP) seit den 1980er-Jahren das politische Selbstbewusstsein marginaler oder diskriminierter, in jedem Fall markierter Gruppen. Eine provokative Übernahme der abwertenden Markierung – wie „Kanaks“, „Sluts“, „Niggas“ – kann bereits Teil von Identitätspolitik und damit Selbstermächtigung sein. Weiterlesen

Die guten Nachrichten

27. Juni 2023 / Martin Böttger

… waren gestern aus China und betrafen Argentinien

Guan Xin/overton: “Ein Fußballfan begeistert ganz China – Ein junger Mann stürmt bei einem internationalen Fußballspiel in Peking den Platz. Sein Auftritt wird zum symbolträchtigen Lauf für die Chinesen.” Zu diesem Text gibt es dortselbst ignorante Leser*innen*kommentare, die verdeutlichen, warum die Linken in Deutschland in der politischen Lage sind, in der sie sind. Komplett ahnungslos, was Mobilisierung, Selbstermächtigung von Massen und Freude am Leben betrifft. Weiterlesen

Aufruf “Für den Frieden”

12. April 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Eine Antwort an seine Kritiker – Zu blinden Flecken in der Diskussion über Russland, die Ukraine, Deutschland und die Zukunft der Welt

In der Süddeutschen Zeitung vom 6./7. April 2023 erschien ein Meinungsartikel von Gerhart Baum (Paywall), der sich kritisch mit dem Aufruf „Frieden schaffen“ auseinandersetzte. Die Süddeutsche Zeitung druckte diesen Appell nicht ab. Das erinnerte mich an 1987 und den Film „Die Reue“. Der war 1984 in der Sowjetunion entstanden. Er rechnete gründlich mit dem Stalinismus ab. In der DDR wurde der Film nicht gezeigt. Er fiel unter die propagandistische Rubrik: Wenn der Nachbar tapeziert (gemeint war die Perestroika), müssen wir das noch lange nicht tun. Weiterlesen

Ukrainische Träume

22. Februar 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Deutsche Panzer auf dem Roten Platz – Die Auflösung Russlands – auch das nur von Kiew gewollt?

Wenn der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine Danilov spricht, dann ist das kein Irgendwer. Laut Kyiv Independent ist der Sicherheitsrat zum wichtigsten politischen Gremium im Land geworden. Förmlich wird es vom Präsidenten geführt. Danilow ist seine rechte Hand. Am 6. Februar 23 berichtete der Kyiv Independent unter der Überschrift „Das ukrainische Interesse ist die Auflösung Russlands“ über ein Interview mit Danilow. Neben der Auflösung Russlands ginge es auch um Entmilitarisierung Russlands, einschließlich der Abschaffung der russischen Atomwaffen. Sonst wäre niemand sicher. Danilow bezeichnet das als den totalen Abbau des „Sowjet-Systems“. Er meint, der Westen solle aufhören, sich vor Russland zu fürchten. Weiterlesen

November

10. November 2022 / Martin Böttger

Wolkenloser Himmel in Beuel. Vollbesetzte Biergärten auf der Sonnenseite des Rheins. Es fühlt sich so irreal an, wie das Lockdown-Frühjahr 2020, damals im Februar. Ist es besser nicht zuviel darüber nachzudenken? Als Extradienst-Abonnent*in gehören Sie nicht zu denen, die das meinen. Hier werden Sie gedanklich belästigt, auf eigenen Wunsch. Das heutige Angebot: Weiterlesen

Rheinische Selbstermächtigung

10. November 2022 / Martin Böttger

30 Jahre Arsch huh, Zäng ussenander!

1992 brannten in Deutschland schon mal Flüchtlingsheime in Ost und West. “Anders” als weiss und deutsch aussehende Mitmenschen sahen sich in Lebensgefahr. CDU, CSU und die von Björn Engholm und Oskar Lafontaine angeführte SPD bereiteten die faktische Abschaffung des Grundrechts auf Asyl (Art. 16 Grundgesetz) vor. Im Bundestag gab es zu jener Zeit keine Fraktion, die dagegen Widerstand leistete oder überhaupt Opposition artikulierte. Heute kennen wir – aus anderen Zusammenhängen – die Begrifflichkeit “Kipppunkt”. Die Furcht engagierter Demokrat*inn*en war genau das. Weiterlesen

Unter der Decke

28. September 2022 / Martin Böttger

des Freiheitskampfes gibt es viele Widersprüche zu bedenken

Hatte ich Albrecht von Lucke/Blätter nicht schon mal als Kanzlerinnenberater vorgeschlagen? Als Kanzlerberater ginge er auch. In “Endspiel um die Demokratie: Von Gorbatschow zu Putin” schreibt er präzise auf, was das aktuelle Weltbild der Mehrheit in der Berliner Hauptstadtblase ist. Dort müssen sie jetzt wahrscheinlich eine Wahl wiederholen, weil sie “es” beim letzten Mal nicht gekonnt haben. Weiterlesen

Partei und Bewegung

4. Oktober 2021 / Martin Böttger

Wer wird gestärkt – wer wird geschwächt?
Die kompletten 80er Jahre war ich aktiv mit dieser Frage befasst, in der damaligen westdeutschen Friedensbewegung. Meine Parteimitgliedschaften wechselten in jener Zeit: bis 82 gehörte ich der FDP an, bis 89 keiner Partei, 89 trat ich den Grünen bei. Nach Lektüre der aussergewöhnlich lesenswerten Manöverkritik der Genossin Ines Schwerdtner/Jacobin zum Berliner Volksentscheid “Deutsche Wohnen und Co enteignen”, ist mein spontanes Fazit: vieles hat sich – im Guten wie im Schlechten – auch nicht verändert. Weiterlesen

30 Jahre mediale Spaltung

3. März 2021 / Gastautor:innen (*)

von Lutz Mükke und Jupp Legrand (Vorwort)/ Otto Brenner Stiftung
Vorwort
Der wissenschaftliche, politische und mediale Diskurs über das „innerdeutsche“ Ost-West-Verhältnis und den Stand des Vereinigungsprozesses hat in den vergangenen Jahren deutlich an Qualität gewonnen. Fragen der Partizipation oder Repräsentation und nach der (Ohn)Macht von Ostdeutschen sind zu zentralen Aspekten geworden. Der anhaltende Unmut über die mangelhafte Teilhabe von Ostdeutschen schlägt sich etwa in Sachbüchern wie „Die Übernahme“ und in Säle füllenden Tagungen wie „Kolonie Ost? Aspekte von ,Kolonialisierung‘ in Ostdeutschland seit 1990“ nieder. Neu daran ist nicht nur der selbstbewusstere Tonfall ostdeutscher Akteure. Sondern auch, dass diese Debatten inzwischen von Teilen des etablierten Politikbetriebs unterstützt werden. Weiterlesen

EU muß jetzt endlich handeln

31. März 2020 / Andreas Zumach

Zur Rettung der Demokratie in Ungarn und Polen

Nicht erst mit seinem Notstandsgesetz zur Selbstermächtigung verstößt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban gegen die rechtlich verbindlichen Bestimmungen des EU-Vertrages zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungsfreiheit und Menschenrechten, und damit gegen den Kern der gerne beschworenen „europäischen Wertemeinschaft“. Verletzt haben Orban und die von ihm geführte Fidesz-Partei diese europäischen Verträge und Werte bereits mit der verächtlichen Ablehnung eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes im Jahre 2017 sowie Weiterlesen

Die (neue?) Eigentumsfrage

27. Juni 2019 / Martin Böttger

Wohnungen sind erst der Anfang – Daten, Algorithmen, Kapital …
Es werden nicht die deutschen Parteien sein, die die Frage aufwerfen und antreiben. Albrecht von Lucke/Blätter gibt einen aktualisierten Überblick über ihre Landschaft nach der Europawahl. Impulse werden von dort nicht ausgehen. Sie sind Impulsempfänger*innen, im optimalen Fall Übersetzer*innen in Gesetzestexte und Regierungshandeln.
Das wird in Berlin derzeit schon eingeübt. Ein rot-rot-grüner Senat wird angetrieben von einer gesellschaftlichen Bewegung aus der Stadt heraus. Weiterlesen

#metoo – Fußball auf schmalem Grat

12. Juni 2019 / Martin Böttger

Amateur- und Profifussball, bei Damen und Herren, ist ein kompliziertes Geflecht von Abhängigkeiten und Macht über Menschen, mit, wie könnte es anders sein, sehr körperlich orientierten Komponenten. Während ich im gymnasialen Sportunterricht noch der Nazizeit entlaufene Schleifer als Sportlehrer erlebte, geht es heute eher um Karrieren, Selbstoptimierung, Sexyness und Vermarktung. Durch #metoo zieht nun auch in den gesellschaftlich ewiggestrigen scheinbaren “Schonraum” des Mikrokosmos Fußball die Selbstermächtigung der Opfer ein – der Kern der #metoo-Debatte. Weiterlesen

Unboxing YouTube

3. April 2019 / Gastautor:innen (*)

von Lutz Frühbrodt / Annette Floren – Otto-Brenner-Stiftung
Im Netzwerk der Profis und Profiteure
Handelt es sich bei YouTube um ein basisdemokratisches Medium zur kulturellen Selbstermächtigung, das obendrein Feuerwerke der Kreativität entfacht? Oder ist der Videodienst eine durchkommerzialisierte Werbeplattform, deren Inhalte nur so vor Trivialität strotzen? Diese Fragen leiteten die vorliegende Untersuchung, die zum Ergebnis kommt, dass im Großen und Ganzen betrachtet beides gilt – allerdings mit einer deutlichen Tendenz zu letzterem. Weiterlesen

Selbstermächtigung und Steuerungsverzicht

31. März 2019 / Martin Böttger

Bewegungen verändern – neue Arenen entstehen – wem nützt es?
Nicht wenige – ich nehme mich selbst nicht aus – reiben sich wöchentlich die Augen, wenn zehn- oder hunderttausende Kinder und Jugendliche freitags unserer Politik und Gesellschaft den Marsch blasen. Dieses Phänomen ist international und breitet sich aus. In der Slowakei hat es sogar eine neue Präsidentin durchgesetzt. Das ist aber nicht die Hauptsache und sollte es auch nicht sein.
Die beeindruckendste Bewegung ist z.Z. in Algerien zu beobachten. Weiterlesen

Demokratische Gestaltungskraft zurückgewinnen

6. Juni 2018 / Gastautor:innen (*)

von Toni Hofreiter
Grün-Linke Vorschläge zum Grundsatzprogrammprozess

Ein Grundsatzprogramm in einer Zeit der Umbrüche zu formulieren, in einer Zeit, in der ein US Präsident in jeder Sekunde mit einem Tweet die Welt Kopf stehen lassen kann, ist ein Wagnis. Aber es ist ein notwendiges Wagnis, dieser gefühlten Ungeordnetheit, dem Getriebensein und dem Kontrollverlust etwas entgegenzustellen. In der Umbruchsituation in welcher sich unsere Gesellschaft und unser Parteiensystem befindet, klafft eine politische Lücke. Es fehlt ein überzeugendes politisches Angebot, das über das Verwalten und Verteidigen eines Ist-Zustandes hinausgeht. Unser Anspruch muss es sein, diese Lücke mit optimistischen, progressiven, linken Inhalten und Angeboten zu füllen.
Gelingen wird dieses Wagnis, wenn wir mit diesem Programm den Mut wecken, dass politischer Wandel möglich ist. Wenn wir die Zuversicht stiften, dass wir für alle eine bessere und gerechtere Zukunft möglich machen können. Dieser Mut ist der Schlüssel dazu, dem Rechtsruck den Boden zu entziehen, progressive Mehrheiten neu zu begründen und demokratische Gestaltungskraft zurückzugewinnen. Weiterlesen

Revolutionär Beethoven / BILD-“Zeitung” – bald endlich vorbei?

24. März 2018 / Martin Böttger

Im Interview mit der Jungen Welt erklärt der Musikverleger und Journalist Berthold Seliger u.a. die revolutionäre Einstellung von Ludwig van Beethoven: “Fürst, was sie sind, sind Sie durch Zufall und Geburt, was ich bin, bin ich durch mich.” Wir könnten nun dem Linken Seliger entgegen halten, dass das doch das klassische bürgerliche Motiv im Neoliberalismus ist: des eigenen Glückes Schmied zu sein. Andererseits: eine solche Selbstermächtigung dem eigenen Arbeitgeber und Finanzier entgegen zu bringen – wie häufig kommt das heute vor? Bonns Generalmusikdirektor Dirk Kaftan und auch Beethovenfest-Intendantin Nike Wagner ist diese politische Haltung Beethovens bestens bekannt; Frau Wagner hatte sich ja sogar in der Festspielhausdebatte Weiterlesen

Am Schnittpunkt von Grundproblemen linker Politik

15. Februar 2018 / Gastautor:innen (*)

von Peter Wahl

Der Erfolg von La France Insoumise
ist auch deshalb von besonderem Interesse, weil er in einer Phase intensiver Debatten über Grundfragen linker Politik zustande kam. Er steht am Schnittpunkt von Diskussionssträngen, wie:
• dem Verhältnis von linker Klassenpolitik zu den Themen neuer sozialer Bewegungen wie der Umwelt-, der Frauen- oder der globalisierungskritischen Bewegung,
• dem Stellenwert identitätspolitischer Themen, wie sexuelle Minderheiten, Ethnizität, Nation oder Anti-Rassismus in linker Politik,
• dem Spannungsfeld Kosmopolitismus – Kommunitarismus (s. Nölke 2017: 77 ff),
• der Organisationsfrage und der nach dem Subjekt politischer Veränderung,
• der Debatte um den sog. „Linkspopulismus.“

LFI positioniert sich explizit oder implizit zu all diesen Fragen und versteht sich damit auch als Reaktion auf die Krise der Linken, wie sie sich im Niedergang der kommunistischen Bewegung seit den achtziger Jahren, dem Verfall der radikalen Linken und in jüngerer Zeit dem Absturz der PS manifestierte (Aguiton 2017: 7ff.).

LFI – ERGEBNIS EINES STRATEGISCHEN SUCHPROZESSES

Konzept und Strategie von LFI sind nicht mit einem Schlag entstanden, sondern das Ergebnis eines zehnjährigen Suchprozesses und Experimentierens mit unterschiedlichen Ansätzen. Weiterlesen

Medien und Handlungsunfähigkeit

6. Februar 2018 / Martin Böttger

In den USA gehört es schon zum Allgemeinwissen, und auch wir haben frühzeitig mit Hilfe der Otto-Brenner-Stiftung auf ähnliche Konstellationen hierzulande hingewiesen. Die politische Satire ist zur Einwechselspielerin für geschwächten und ermüdeten Journalismus geworden. Bei beiden stellt sich immer akuter die Frage: mit welchen Folgen?

Die jüngste heute-show war ein gutes Beispiel. Ich teile die gefühlsmässige Ablehnung von Extradienst-Gastautor Dieter Bott gegen den demonstrativen politischen Nihilismus von Oliver Welke. Dennoch war das Agendasetting der Redaktion und des Autor*inn*enteams hochpolitisch und auf der Höhe der Zeit: Weiterlesen

Nigeria – größter “Failed State” der Welt?

26. März 2017 / Martin Böttger

Ich bin ein engagierter Freund des Völkerrechts. Es sorgt nicht für Gerechtigkeit, noch nicht einmal für Frieden, aber es ist eine Ordnung für schlimmste Konflikte, die unser Überleben als Menschheit in Zeiten von Massenvernichtungsmitteln gesichert hat.
Die “Responsibility to Protect”, die in den letzten Jahrzehnten in den Diskurs eingeführt wurde, habe ich immer eher als Selbstermächtigungsinstrument der Großmächte kritisch gesehen. Die Geschichte lehrt, dass deren Aufrichtigkeit sowieso nicht zu trauen ist, also auch unserer, der Deutschen nicht, der besonders.

Wer sein Bewusstsein dann in einzelne Beispiele vergräbt, dem/der kommen dann allerdings Zweifel an dieser Sicht. Ich muss Sie jetzt wieder vorwarnen: wenn Sie noch an einem schönen Sonntag interessiert sind, hören Sie hier mit dem Weiterlesen auf. Telepolis-Autorin Birgit Gärtner hat sich der aktuellen Lage nigerianischer Frauen, und hier insbesondere der Opfer des heutigen, des “zeitgemässen” Sklavenhandels angenommen. Sicher, er macht deutlich, wie bigott “unser” Migrationsdiskurs ist, und dass “Wir” die Letzten sind, denen man eine “Responsibility to Protect” zuordnen sollte. Aber ein Land und eine Regierung (plus ihrer Freund*inn*e*n in Europa, die fröhlich mit ihnen zusammenarbeiten!), die das in ihrem Staatsgebiet zulassen, die gibt es nicht mehr.
Zu befürchten ist: Nigeria wird hier nur ausgeleuchtet, ein Einzelfall ist es wahrscheinlich nicht, nur ein besonders Großer.

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