Wahlsonntag: übersehene Details und verdeckte Krisen

Von , am Montag, 27. Mai 2019, in Politik.

Um sich selbst mit Details vertraut zu machen, kann ich diese interaktive Wahlanalyse der FAZ empfehlen. In ihrem Begleittext hat sie einen Witz versteckt, den ich sofort enthüllen will: die FAZ zählt Bonn zu “den Städten, in denen die SPD traditionell stark war”. Offen lässt Autor Timo Steppat, an welches Jahrhundert er dabei gedacht hat. Ich kann mich an keins erinnern. Aber ich bin ja auch im Ruhrgebiet aufgewachsen, und bin andere Massstäbe gewöhnt.
Dort, in der Herzkammer der SPD, in Dortmund sind die Grünen in der Tat auch stärkste Partei geworden.

Für einen Überblick über alle beteiligten europäischen Länder finden Sie hier Details beim EU-Parlament selbst. Ich empfehle einen Blick nach Spanien und Portugal. In Spanien blieben die Rechtsradikalen bei 6% hängen, In beiden Ländern haben die Sozis gewonnen. Da lohnt es sich zu fragen, wie sie das gemacht haben. In Skandinavien, wo die Rechtsradikalen längst in Parlamenten sitzen, sind ihre Bäume ebenfalls nicht in den Himmel gewachsen, sondern beschnitten worden.

In unserem eigenen Land werden weitere Details übersehen. Ein Vergleich des Bremer Ergebnisses (Bürgerschaftswahl und Europawahl) ergibt sichtbare Diskrepanzen. Die Grünen schnitten bei der Bürgerschaftswahl signifikant schlechter ab, die SPD lag bei der Europawahl vorne. Wo die Grünen schlechter abschnitten, lag das Ergebnis der Linken signifikant besser.

Krisen bei AfD, FDP und “Die Linke”

Insgesamt werden Krisen bei AfD, FDP und Linken wortreich übertönt und inhaltlich beschwiegen. Die AfD bleibt hinter ihrem Bundestagswahlergebnis (12,6%) zurück, mit einem Verlust von 1,7 Mio. Stimmen (von 5,8 auf 4,1 Mio.). Die FDP hat ihr Bundestagswahlergebnis prozentual halbiert (von 10,7 auf 5,4) und absolut mehr als das: von 5 auf 2 Mio. Nicht weniger dramatisch Die Linke: von 9,2 auf 5,5%, von 4,3 auf 2 Mio.

Diese Details bestätigen, dass für den Wahlerfolg eine programmatisch und personell konsistente Motivation und Mobilisierung entscheidend ist. Daran hat es bei den Grünen dieses Mal kaum gemangelt. Dass Wahlen “in der Mitte gewonnen werden”, war einmal. Wo soll denn bei der Klimapolitik “Mitte” sein? Ich glaube ungefähr da, wo jetzt die SPD ist.

Die Verlierer haben sich dagegen die Beine selbst gestellt; sie lassen sich von internen Gockelkämpfen zerfressen. Die Erfahrung lehrt, dass das den aktuellen Gewinner*inne*n jederzeit auch passieren kann. Kluge Wahlanalyst*inn*en sprachen von der “Riesenprojektionsfläche”, die die Grünen erfolgreich angeboten haben. Ob und wie oft ihnen das noch gelingen wird, ist eine offene Frage.

PS: Zum westdeutschen Entsetzen über ostdeutsche Wahlergebnisse noch eine Lektüreempfehlung: “Generationen, Diktatur und Alltag – Kein ganz normales DDR-Leben” von Mary Fulbrook: “Die Geschichte der DDR als Diktatur mit einem verbrecherischen Überwachungsapparat ist oft erzählt worden. Dennoch beschreiben viele Menschen ihr Leben dort als angenehm, interessant und wertvoll. Es gibt wohl keine einfache Geschichte der DDR, sondern viele.” Der Text liefert auch einen Zugang für Ost-Auswanderer*innen zur scheinbaren Seltsamkeit ihrer Eltern. Kannte ich nicht, kluge Frau diese Mary Fulbrook.

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