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Trumps Worten trauen?

Informationen in der Iran-Krise – Über die Iran-Krise bleibt vieles unklar. Es wĂ€re aber gut, wenn die Grundlage internationaler Politik Tatsachen wĂ€ren und nicht GefĂŒhle.
Eine Weltsicht, die sich in erster Linie an Glaubensfragen orientiert und nicht an der nĂŒchternen Analyse unbestreitbarer Tatsachen, nennt man religiös. Nicht politisch. Wenn das eine mit dem anderen verwechselt wird, kommt dabei selten Gutes heraus. Im Hinblick auf die Iran-Krise stimmt das nicht zuversichtlich. Denn die Informationen in diesem Zusammenhang sind so verwirrend, dass kaum eine EinschĂ€tzung ohne GefĂŒhle auskommt. Meine auch nicht.

Beispiel. Haben Sie je geglaubt, dass der Absturz einer ukrainischen Verkehrsmaschine unweit des Flughafens von Teheran auf technische Probleme zurĂŒckzufĂŒhren ist? Ich auch nicht. Und wie steht es mit der Behauptung, Geheimdienstinforma­tionen zeigten, dass der getötete iranische General Soleimani mit der Planung von Angriffen auf US-Ziele beschĂ€ftigt war – Beweise dafĂŒr könne man jedoch leider, leider im Interesse der nationalen Sicherheit nicht veröffentlichen?

Schon schwieriger. Mit dieser Argumentation steht und fÀllt die völkerrechtliche Rechtfertigung des Drohnenangriffs auf den ranghohen MilitÀr, ganz unabhÀngig von der politischen EinschÀtzung der Tat. Ich glaube US-PrÀsident Donald Trump kein Wort. Aber das liegt eben auch daran, dass er es ist, der sich weigert, Beweise vorzulegen.

Den Drohnenkrieg seines VorgĂ€ngers Barack Obama hielt und halte ich fĂŒr falsch, in Teilen sogar fĂŒr ein Verbrechen. Dennoch bin ich ihm gegenĂŒber nachsichtiger als gegenĂŒber Trump. Oba­ma hat das deutlich sympathischere LĂ€cheln und steht mir auch politisch nĂ€her. Damit reagiere ich allerdings keineswegs stĂ€rker vernunftgesteuert als ein glĂŒhender AnhĂ€nger des US-PrĂ€sidenten, der bereit ist, diesem alles zu glauben.

Keine reine Glaubensfrage

Weiter. Was ist von den Hinweisen zu halten, die USA seien im Vorfeld ĂŒber die iranischen Angriffe auf ihre MilitĂ€rstĂŒtzpunkte im Irak informiert worden und die Schweiz sei in diesem Zusammenhang als BrieftrĂ€gerin unterwegs gewesen? Glaubhaft, jedenfalls aus meiner Sicht. Und auch aus der Sicht der meisten Beobachterinnen und Beobachter, die deshalb fast unmittelbar nach den RaketeneinschlĂ€gen von einem „Signal der Deeskalation“ sprachen.

Das ist nun allerdings keine reine Glaubensfrage, sondern Ergebnis einer jahrelangen Analyse diplomatischer Gepflogenheiten. Auf die breite Öffentlichkeit wirkt das jedoch so widersprĂŒchlich, dass eine Zustimmung oder Ablehnung dieser These kaum ohne GefĂŒhligkeit auskommt. Wenn das schon in Demokratien mit freiem Zugang zu Medien unterschiedlicher politischer Richtungen so ist, dann ist die Manipulierbarkeit von Massenbewegungen in Diktaturen nicht verwunderlich.

Wenn es doch wenigstens nur die Öffentlichkeit wĂ€re, die verwirrt ist! Aber in den letzten Tagen hat sich der Eindruck verstĂ€rkt, dass auch fĂŒhrende Politikerinnen und Politiker in Europa nicht so recht wissen, was sie von der Entwicklung und den sich ĂŒberschlagenden Meldungen halten sollen. Über die europĂ€ische Hilflosigkeit ist in den letzten Tagen viel gesagt und geschrieben worden. Aber mĂŒsste die so groß sein, wenn die Akteure sich gut informiert fĂŒhlten – sic! – ĂŒber das, was sich tatsĂ€chlich ereignet hat? Und ĂŒber die Motive der Konfliktparteien?

Was auch immer die nĂ€chsten Tage bringen, zwei Erkenntnisse scheinen unabweisbar zu sein: Die transatlantischen Beziehungen sind so stark belastet, dass auch engste VerbĂŒndete dem US-PrĂ€sidenten nicht mehr unbesehen glauben, was er sagt. Und: Die Behauptung, wir lebten in einer Informationsgesellschaft, darf als widerlegt gelten. Leider.
Dieser Beitrag ist eine Übernahme von taz.de, mit freundlicher Genehmigung von Autorin und Verlag.

1 Kommentar

  1. Roland Appel

    “Es wird niemals so viel gelogen, wie im Krieg.” Mein Vater, ca, 1962…

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