von Joaquín Molina und Maximiliano Morón (Übersetzung: Britt Weyde)
HintergrĂŒnde zum neoliberalen Modell in Chile

Der Putsch von 1973 war eine Niederlage der Sieger. NatĂŒrlich war er ein Sieg ĂŒber das LinksbĂŒndnis Unidad Popular von Salvador Allende, aber er war auch eine Niederlage der rechten Parteien. Schließlich waren sie nicht in der Lage, innerhalb des institutionellen Rahmens einen Prozess aufzuhalten, in dem die Forderungen der Arbeiter*innen und Landarbeiter*innen die Gesetzgebung mitbestimmten. Wegen dieser UnfĂ€higkeit mussten die Parteien der Rechten ihre FĂŒhrungsrolle an das MilitĂ€r abtreten und dessen Entscheidungen ĂŒbernehmen. Dies bedeutete einen Wandel in der Art zu Regieren, wie es die chilenische Oligarchie bis dato getan hatte. Und es sollte gravierende Auswirkungen auf das Wirtschaftsmodell haben.

Der „innere Feind“ waren nicht nur die Arbeiter*innen. Der Putsch von 1973 wurde auch zur Niederlage des Industriekapitals. Nun startete eine SĂ€uberungsaktion innerhalb der Oligarchie, was im Niedergang bestimmter Industriezweige mĂŒndete, auf deren Ruinen sich Shoppingmalls und Kreditkarten ausbreiteten. ZustĂ€ndig fĂŒr diese Aufgabe waren die sogenannten Chicago Boys, eine Gruppe von chilenischen Ökonomen, die in der FakultĂ€t fĂŒr Wirtschaftswissenschaften der UniversitĂ€t Chicago ausgebildet worden waren, unter der Leitung von Milton Friedman und Arnold Herberger. Sie schlugen der Regierungsjunta von Pinochet vor, die diktatorischen Repressionen um die Anwendung ihrer neoliberalen ökonomischen Theorien zu ergĂ€nzen.
Die chilenische Oligarchie, die in Paris verliebt, allerdings mit England verheiratet war, hatte schon große SprĂŒnge gemacht. Im Jahr 1836 hatte sie einen Krieg gegen die Peruanisch-Bolivianische Konföderation unterstĂŒtzt, die unter AndrĂ©s de Santa Cruz versuchte, zur regionalen Großmacht zu werden. Ab 1860 trieb sie auf den Territorien der Mapuche militĂ€rische FeldzĂŒge mit an (die bis heute andauern) und ermöglichte damit den Genozid an den Völkern von Feuerland. Im gleichen Jahrzehnt fĂŒhrte sie einen Krieg gegen Spanien, in dessen Verlauf der Hafen von ValparaĂ­so 1866 bombardiert wurde. Im Jahr 1879 trieb die chilenische Oligarchie einen der grĂ¶ĂŸten Kriege Lateinamerikas an, gegen die Staaten Peru und Bolivien. Damit sicherte sie sich die Herrschaft ĂŒber die Bergbaugebiete, deren Gewinne sie sich mit dem englischen Imperialismus teilte.

Der militÀrische Geist der Oligarchie

Allerdings zeigt sich der militaristische Geist der chilenischen Oligarchie noch deutlicher in der Innenpolitik. Einstige „GrĂŒndungsvĂ€ter des Vaterlandes“ sollten im Exil sterben, wie der UnabhĂ€ngigkeitskĂ€mpfer Bernardo O’Higgins, oder ermordet werden, wie JosĂ© Miguel Carrera. Diego Portales, der als Organisator des chilenischen Staates gilt, wurde 1837 vom eigenen Heer erschossen. Das militaristische Handbuch der chilenischen Oligarchie ist umfangreich. Vom BĂŒrgerkrieg 1851 bis zum Massaker an den Salpeterarbeitern in der Schule von Santa MarĂ­a de Iquique im Jahr 1907 oder vom BĂŒrgerkrieg 1891 bis hin zum Massaker an den Bauern und Mapuche in Ranquil – stets handelt es sich um das gleiche Gewehr, sei es des Landbesitzers, sei es des Inhabers von HandelsgeschĂ€ften und Banken, entweder von ihm selbst gehalten oder von einem staatlichen Bediensteten.
So sind auch die wichtigsten Verfassungen Chiles bei ihrer Entstehung stets von diesem Gewehr eskortiert worden. Dies war der Fall bei der Verfassung von 1833, von 1925 sowie der von Pinochet von 1980. Letztere schaffte es nicht nur, die Gefahr der organisierten Arbeiter*innen zu bannen, sondern auch das Dilemma innerhalb der Oligarchie zwischen dem Handels- und Bankenkapital einerseits (dessen EigentĂŒmer dieselben Familien von Großgrundbesitzern waren) und dem Industriekapital andererseits aufzulösen.

Mit Ausnahme der Investitionen in den Bergbau, die die englischen, spĂ€ter die US-amerikanischen Taschen fĂŒllten, hat die chilenische Industrie im 20. Jahrhundert den hintersten Platz im Club der Oligarchen eingenommen. In Chile bewirkte das Wachstum des Handels- und Bankenkapitals, angetrieben durch den weltweiten Aufstieg der Großkonzerne, dass das Industriekapital den Staat dazu drĂ€ngte, protektionistische Maßnahmen gegen Importe zu ergreifen und Subventionen zu zahlen. Diese Haltung fĂŒhrte paradoxerweise zu einem Zusammengehen von Arbeiter*innen und Industriebesitzern, das sich politisch in der Regierung der Frente Popular (1936 bis 1941) sowie in der Staatsbeteiligung an der Industrialisierung zeigte.

Theoretische Ohnmacht und provinzielle Lösungen

Im Zuge dieser Dynamik entstanden Staatsbetriebe in der Telekommunikation, im Bauwesen, dem Bergbau, der Erdölförderung. BegĂŒnstigt durch diese Entwicklung konnten sich in den 1960er-Jahren die landwirtschaftlichen Kooperativen, die von kleinen Landbesitzern getragen wurden, als Produktionsform konsolidieren. Gleichzeitig wurden die Bauerngewerkschaften gestĂ€rkt und die Banco del Estado de Chile, die einzige öffentliche Bank Chiles (1953 per Gesetzesdekret gegrĂŒndet) gewann an Bedeutung.
Aber wie sollte verhindert werden, dass die industrielle Entwicklung der Handelsentwicklung entgegensteht? FĂŒr dieses Problem hatten die großen HĂ€ndler und Banker Chiles keine Theorie parat. Die WirtschaftsfakultĂ€t der Katholischen UniversitĂ€t Chiles, 1924 gegrĂŒndet, bildete Buchhalter*innen und Verwaltungsangestellte aus. So trug der Einfluss der UN-Wirtschaftskommission fĂŒr Lateinamerika (CEPAL) mit ihrer Politik der Importsubstitution mit dazu bei, die theoretische Ohnmacht der chilenischen Oligarchie zu verschĂ€rfen. Dass sich die CEPAL 1948 mit ihrem regionalen Sitz in Santiago de Chile niederließ, verstĂ€rkte diesen Einfluss und verlieh der Industrialisierungspolitik einen international und akademisch anerkannten Charakter. Dem konnte die Oligarchie lediglich provinzielle Lösungen entgegensetzen – Sprichwörter der Großgrundbesitzer, liturgische WechselgesĂ€nge des Erzbischofs.
Trotz ihrer politischen Vorrangstellung, etwa wĂ€hrend der Diktatur von Carlos Ibåñez del Campo im Jahr 1927, der Quasidiktatur von GonzĂĄlez Videla sowie durch die Wahlsiege von Ibåñez del Campo 1952 und Jorge Alessandri 1958, befand sich die Oligarchie in theoretischer Hinsicht in einer frustrierenden Lage. WĂ€hrend der Cepalismo (die Wirtschaftsdoktrin der CEPAL) zu einem Bezugspunkt wurde, auf den sich christdemokratische, radikale, sozialistische und kommunistische KrĂ€fte in einigen Punkten einigen konnten, bestand der Gegenpart der Rechten in einem PlĂ€doyer gegen die Industrialisierung. Sogar einige Aspekte der US-amerikanischen Politik, wie etwa die Agrarreform, die von der „Allianz fĂŒr den Fortschritt“ propagiert wurde, verschĂ€rften dieses Dilemma. (1) Die WirtschaftsfakultĂ€t der Universidad de Chile, 1934 gegrĂŒndet, agierte bis zum Putsch 1973 wie ein Labor, in dem Strukturreformen diskutiert wurden, auch wenn es ein kleines GrĂŒppchen von FreihandelsbefĂŒrworter*innen gab. Der Preis, den diese UniversitĂ€t dafĂŒr zahlen sollte, war ihre Zerstörung, was bis heute nicht ganz repariert werden konnte.
Diese theoretischen BeschrĂ€nkungen konnten einzig mit der Bombardierung des Regierungspalastes La Moneda ĂŒberwunden werden. Die MilitĂ€rs sind das Gegenargument zu den Parteien der Rechten und insofern die Kritik der Oligarchie an sich selbst. Die Chicago Boys sind dasselbe im Hinblick auf das theoretische Denken.

Handlungsmacht des Staates auf das Privateigentum ĂŒbertragen

Die These der Chicago Boys besagt, dass nicht der Sozialismus, sondern die ökonomische Handlungsmacht des Staates das Privateigentum gefĂ€hrdet. Die Handlungsmacht des Staates könnte zu einem „Etatismus“ fĂŒhren, wie im Fall der Industrien, die mit Hilfe von Staatskrediten gestĂŒtzt werden, oder bei den Gesetzen, die infolge von Streiks erlassen worden sind. Diese Handlungsmacht könnte aber auch anderen Interessen als denjenigen der Oligarchie zur VerfĂŒgung stehen, wie es etwa bei der Regierung von Eduardo Frei Montalva (1964-1970) der Fall war, die eine Agrarreform und die GrĂŒndung von Bauerngewerkschaften ermöglichte sowie die staatliche Kontrolle ĂŒber die Kupfervorkommen verstĂ€rkte.
GemĂ€ĂŸ dieser These wĂ€re denn auch die Regierung der Unidad Popular das natĂŒrliche Endergebnis einer verfehlten Wirtschaftspolitik seit der Verfassung von 1925 gewesen. Demzufolge musste die wirtschaftliche Handlungsmacht des Staates auf das Privateigentum ĂŒbertragen werden (im Sinne eines „prĂ€ventiven Krieges“); die Elemente, die nicht ĂŒbertragbar waren, sollten verringert oder neutralisiert werden. Ein Beispiel fĂŒr diese Übertragungen sind die Staatsfirmen, die zu Preisen verscherbelt wurden, die einem Cyber Monday wĂŒrdig wĂ€ren. Alles, was nicht niet- und nagelfest war, wurde verkauft, auch noch nach Pinochets Abtreten, wie etwa die Wasserversorgung. Im Jahr 1998 startete PrĂ€sident Eduardo Frei Ruiz-Tagle die Privatisierung des Trinkwassers; 30 Prozent verblieben in öffentlicher Verwaltung. Diesen Prozentsatz sollte Ricardo Lagos spĂ€ter auch noch abschaffen. Heute teilen sich spanisches Kapital und die Familie Luksic die Nutzungsrechte der chilenischen Wasservorkommen. Das deutlichste Beispiel fĂŒr die nicht ĂŒbertragbaren Aspekte der ökonomischen Handlungsmacht ist die Zentralbank, die wie ein Parlament agiert, an das die Großunternehmen ihre Vertreter*innen entsenden, damit sie dort ĂŒber die Inflationsrate „verhandeln“, im wahrsten Sinne des Wortes.
Die RadikalitĂ€t dieser Formel der Chicago Boys, die verlangte, dass dem auslĂ€ndischen Kapital alles ausgehĂ€ndigt werde, worauf es Appetit habe, fand ihren Niederschlag in einer ebenso radikalen Anwendung. DafĂŒr waren Bedingungen einer absoluten Macht vonnöten. Das Werk der Chicago Boys wĂ€re ohne Tote, Gefolterte, Exilierte und geschasste Personen nicht möglich gewesen. Die Realisierung der Theorie dieser Friedman-SchĂŒler wĂ€re undenkbar gewesen ohne Manuel „Mamo“ Contreras, den Chef von Pinochets Geheimpolizei DINA, auf dessen Konto die Ermordung des Diplomaten Orlando Letelier (im US-amerikanischen Exil) und des Generals Carlos Prats (durch eine Autobombe 1974 in Buenos Aires) geht. Auf diesem Fundament wandte die totale Macht die RadikalitĂ€t der neoliberalen Theorie an, um die totale Macht zu konsolidieren.

Schocktherapie

Diese Umsetzung startete mit der Politik der sogenannten Schocktherapie, die von Friedman selbst empfohlen worden war. Auf einem Vortrag 1975 in Santiago sagte er: „Ich glaube nicht, dass eine Politik der kleinen Schritte in Chile Sinn hat. Ich fĂŒrchte, dass der Patient stirbt, bevor die Behandlung wirkt.“ (2) Dieser Prozess gipfelt in der Verfassung von 1980, bei der die absolute Macht der Oligarchie in die Zukunft plante, weit ĂŒber Pinochet hinaus. Der große Erfolg der Chicago Boys bestand darin, dass Pinochet selbst fĂŒr das Weiterbestehen des Neoliberalismus unter den nachfolgenden Regierungen ĂŒberflĂŒssig werden sollte. Doch der grĂ¶ĂŸte Erfolg gebĂŒhrt der chilenischen Oligarchie, die sich auch der Chicago Boys entledigen konnte, nachdem sie die MilitĂ€rs fallengelassen hatte (etwa Manuel Contreras, der, zu einer Haftstrafe von 500 Jahren verurteilt, 2015 im GefĂ€ngnis starb).

Nachdem die wirtschaftliche Handlungsmacht des Staates nach dem Putsch demontiert worden war, standen die Institutionen der Grundversorgung nun der Oligarchie zur VerfĂŒgung. Die kaufte sie billig auf und verkaufte die entsprechenden Dienstleistungen weiter, formal gemĂ€ĂŸ dem Gesetz von „Angebot und Nachfrage“. Die Verkleidung von „Angebot und Nachfrage“ ist die gleiche Verkleidung wie die der „KonkurrenzfĂ€higkeit“, mit der sich das Monopol einer Handvoll Familien beziehungsweise GroßeigentĂŒmer schmĂŒckt. So betrachtet ĂŒbernahmen die Chicago Boys die Aufgabe, das Monopol der Oligarchie mit dem Argument der „Eigeninitiative“ schönzureden. Doch die letzten 40 Jahre haben gezeigt, dass es keine Eigeninitiative mit dem Monopol der GroßeigentĂŒmer aufnehmen kann.
Die Verfassung von 1980 brachte den Staat in die Rolle des „Versorgers in letzter Instanz“, etwa bei den Schulen oder der Gesundheitsversorgung (wo es ein öffentliches Angebot fĂŒr diejenigen gibt, die private Dienstleistungen nicht zahlen können), oder ein weiterer Marktteilnehmer zu sein, wie etwa beim höheren Bildungswesen oder beim Wohnraum, wo er auf komplementĂ€re Art und Weise agiert, mit Hilfe von Subventionen, die letztlich öffentliche Mittel in private Gewinne verwandeln.

Krankheit bedeutet Verschuldung oder Tod

Die dargestellte RadikalitĂ€t ist gleichzeitig das Paradoxon der Chicago Boys. Auch wenn angenommen wird, dass alle öffentlichen BedĂŒrfnisse der Grundversorgung auf dem Markt eine marginale Rolle spielen, so verschwinden diese BedĂŒrfnisse doch nicht. Vielmehr entsteht eine gemeinsame IdentitĂ€t von Personen, die die gleichen BedĂŒrfnisse haben, die mit einem Familieneinkommen aufgrund der hohen Preise dafĂŒr nicht befriedigt werden können. Das Bewusstsein dieser Erfahrungen zeigte sich in den jĂŒngsten Protesten.
Das Werk der Chicago Boys unterwarf die ganze Bevölkerung, bis auf eine Minderheit, denselben Lebensbedingungen. FĂŒr eine Familie bedeutet die Krankheit eines Großvaters Verschuldung oder Tod. Wohnraum oder Bildung zu sagen heißt Verschuldung oder nichts. 40 Jahre Propaganda fĂŒr die Privatinitiative waren eine lange politische Erziehung, die zum Ergebnis hat, dass dieser Formel nicht mehr geglaubt wird. Schließlich wird die Gesundheit nicht mit neoliberalen Thesen bezahlt, sondern mit Geld. In letzter Konsequenz hat der Fanatismus der Chicago Boys dazu gefĂŒhrt, dass nicht der eine oder andere Bereich der Wirtschaft abgelehnt wird, sondern das ganze System. Damit hat er eine antineoliberale Politisierung bewirkt, die sich in der Ablehnung der Verfassung von 1980 und in der jĂŒngsten sozialen Explosion in Chile seit dem 18. Oktober 2019 zeigt.

1) Mit der „Allianz fĂŒr den Fortschritt“, propagiert von US-PrĂ€sident John F. Kennedy, versuchten die USA, in Lateinamerika wirtschaftliche und soziale Verbesserungen zu erreichen, um der sozialistischen und kommunistischen Opposition das Wasser abzugraben, die nach der Cubanischen Revolution 1959 immer mehr Zulauf erhielt. FĂŒr Chile brachte die US-Entwicklungshilfe eine Steuer- und Agrarreform, die jedoch nichts an den BesitzverhĂ€ltnissen Ă€nderte.
2) Friedman in Schuldt, Monetarismo y capitalismo periférico: el caso de Chile, Lima: Universidad del Pacífico, 1977, p. 95

JoaquĂ­n Molina promoviert am Institut fĂŒr ArchĂ€ologie und Kulturanthropologie an der UniversitĂ€t Bonn, Maximiliano MorĂłn ist Dozent am Instituto de Ciencias Alejandro Lipschutz de Chile (ICAL).
Dieser Beitrag ist eine Übernahme aus ila 435 Mai 2020, hrsg. und mit freundlicher Genehmigung der Informationsstelle Lateinamerika in Bonn. ZwischenĂŒberschriften wurden nachtrĂ€glich eingefĂŒgt.