Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Suche: “Bundeswehr in Mali” (Seite 1 von 7)

Mali / Sozialismus

In der Paywall der FAZ ist heute viel vom Einsatz der Bundeswehr in Mali die Rede. Über seine Erfolglosigkeit gibt es keinen Streit. Eher um die Frage, welche Lehren daraus zu ziehen sind. Wenn Sie wie ich nicht dazu neigen, nur für dieses eine Thema die Kassen der FAZ-Verlagsleitung mit ihren Daten (oder gar Geld) zu füllen, können Sie auch die Jungle World lesen. Die erscheint donnerstags gedruckt, und bisweilen sind ihre informativen Texte offen […]

China / Jemen / Mali

Hatte ich nicht von strategischem Streit um die Chinabeziehungen geschrieben? Und schon eskaliert die Sache. Als wenn sich einige Strippenzieher*innen abgesprochen haben. Durchaus sachgerecht erscheint es, es an der Huawei-Frage zu erörtern: wer darf mitspielen beim Aufbau einer konkurrenzfähigen Infrastruktur? Selbstverständlich ist das sicherheitsrelevant. Wer die Infrastrukturen beherrscht, beherrscht auch das meiste vom Rest. Der Streit geht quer durch Regierungen, Parteien, Konzerne, Industrieverbände, kurz: die Herrschenden.

Mali / Türkei / USA

Können Sie sich noch erinnern? Die Bundeswehr ist auf Auslandseinsatz in Mali. Was sie da macht, erinnert ein wenig an Afghanistan: Brunnen bohren, Frauenemanzipation, Kinder zur Schule bringen, die zart blühende Demokratie beschützen. Also ungefähr das, was Bernhard Schmid in der Jungle World berichtet. Dort erklärt auch Sabine Küper-Büsch die neu erblühte Zuneigung der Erdogan-nahen Teile der Türkei zu Angela Merkel. And now something completely different. Alexandria Ocasio-Cortez ist hier im (übersetzten) Originalton zu lesen. […]

#metoo / Emma / Somalia

Die publizistischen Verteidigerinnen von Gebhard Henke, dem fristlos gekündigten Fernsehspielchef des WDR, Heike-Melba Fendel und Feo Aladag kamen im Berliner Lokalblatt Tagesspiegel zu Wort. Nicht alles was sie sagen ist falsch, aber auch nicht alles richtig.

Neues aus der SWP: USA, Mali

Die Arbeit der Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) hatte ich hier bereits grundsätzlich gewürdigt. In der Hektik ständig neuer Säue, die der Berliner Medienbetrieb durchs Dorf jagt, lohnt es sich nachzuschauen, welchen analytischen Blick – oft mit einem gewissen zeitlichen Abstand – die SWP-Forscher*innen auf das Geschehen werfen. Laura von Daniels schaut auf die USA im Vorfeld der dortigen Midterm-Elections. Dort ist die Parlamentswahl, Abgeordnetenhaus und Senat, zeitlich aufgeteilt. Zur Halbzeit der Präsidentenamtszeit wird […]

Krieg ist nicht die Lösung – auch nicht in Mali

Mali war mal gut im Fußball. In Mal war mal ein Weltsozialforum, in seiner Hauptstadt Bamako. Mali war zuletzt in deutschen Medien, weil es den Bundeswehrfahrzeugen dort “zu heiss” gewesen sein soll. Haben wir gelacht. Unsere Bundeswehr: zu doof einen Nagel in die Wand zu kloppen. Diese Pannenmeldungen, die die Bundeswehr-PR beherrschen, vermitteln – offensichtlich beabsichtigt – ein Zerrbild von Harmlosigkeit, hinter dem sich die Bundesregierung in Wahrheit einen gleichberechtigten Platz unter den Groß- und […]

Mediale Routinen und Ignoranz (II)

Die Sahel-Einsätze der Bundeswehr im öffentlichen Diskurs Vorwort Geht es nach dem Willen der Bundesregierung, soll der Deutsche Bundestag im Mai 2023 über eine letzte Verlängerung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr abstimmen. Ziel sei es nun, diesen Einsatz nach zehn Jahren „strukturiert auslaufen“ zu lassen. Das neuerliche Mandat des Bundestags soll die Voraussetzungen schaffen für einen geregelten Rückzug der Bundeswehr aus Mali bis zum Mai 2024. Auf diese zeitliche Rahmung hatte sich die Bundesregierung schon im […]

Mediale Routinen und Ignoranz?

Die Sahel-Einsätze der Bundeswehr im öffentlichen Diskurs Auf einen Blick: Experten aus Mali, Niger und Deutschland kritisieren medial „übervereinfachte Realitätswahrnehmungen“ der Sahel-Konflikte; ein Ausblenden von Parlamentsdebatten stößt auf Unverständnis. Zu den Militäreinsätzen wird nicht hintergründig im Sahel recherchiert. Es gibt keine Reportagen und keine investigativen Recherchen aus dem Sahel.

“Wissenschaft” spielt keine Rolle

Die EU schiesst lieber Eigentore beim Impfen Wenn es noch Beweisen bedurfte, dass es sich beim Impfen um Politik statt “Wissenschaft” handelt, dann rührt die Europäische Union dafür nun schon seit Monaten penetrant die Trommel. Ein Abladen all dieses Unrats beim Brüsseler Sündenbock ist dennoch nicht angebracht. Im 2. Halbjahr 2020 war es die deutsche Bundesregierung, die im Europäischen Rat nicht nur, wie auch sonst immer, das grosse Wort führte, sondern auch formal den Vorsitz […]

Fakten und Stimmungsmache

Trump-Biden, das Virus und die Rente Die Hektik wächst, je näher der Wahldienstag (3.11.) in den USA rückt. Auch hiesige Medien spielen verrückt, weil sie glauben, je mehr sie am Rad drehen, umso mehr beachtet zu werden. Die Abstumpfungseffekte beim Publikum werden ignoriert, weil sie Argumente für die eigene Überflüssigkeit wären. Es hat fast schon erstaunlich lange gedauert, bis wieder der böse Russe und der böse Iraner ausgegraben werden, die die Wahl “beeinflussen”, mit Lügen […]

Bundestagswahl 2017 – War was?

von Bettina Gaus Schon vor dem Wahlausgang steht fest: Völkische werden im Parlament sitzen und das rot-rot-grüne Lager ist eine Illusion. Die gute Nachricht zuerst. Jetzt ist der Wahlkampf wirklich fast vorbei. Endlich. „Bedeutungslos“ ist noch die freundlichste Bezeichnung, die ihn charakterisiert. Für die vorhersehbaren Ergebnisse der Bundestagswahl gilt das jedoch nicht. Sie läuten in mehrfacher Hinsicht eine Zeitenwende ein – so paradox das zu sein scheint angesichts dessen, dass alle Spekulationen über einen möglichen […]

Bannon – NSU – Terrorzucht: das eigene Böse

Hier die schlechten Nachrichten: der Rücktritt/Rausschmiss Steve Bannons ist nur vordergründig eine gute Nachricht. Möglicherweise hat er den Vorgang mit seinem Ausplaudern des US-Wirtschaftskriegs-Strategie selbst provoziert. Dorothea Hahn/taz und Tomasz Konicz/TP analysieren ausführlich. Die rot-rot-grüne Landesregierung Thüringens hat etwas getan, was dringend erforderlich war: erstmals einen Demokraten an die Spitze des Landesamtes für “Verfassungsschutz” bestellt. Das Innenministerium wurde allerdings der SPD überlassen, die dort ein der FDP vergleichbares Sektenausmass darstellt. Und das kommt dann dabei […]

Peinlich verlogener Veteranenzirkus

Der deutsche Bundestag hat einstimmig (und mit den Stimmen der AfD!) einen “Nationalen Veteranentag” beschlossen. Zur Würdigung des Einsatzes der Bundeswehr. Was für Hohn der Geschichte! Nein, keine Sorge –  hier werden keine ehemaligen Soldat*inn*en oder traumatisierten Opfer der deutschen Kriegseinsätze gering geschätzt: Im Gegenteil. Seit Soldat*inn*en aus den umstrittenen und verfassungsrechtlich mehr als problematischen Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Jugoslawien-Krieg, im Kosovo, in Afghanistan oder Mali oder an an jeder anderen Stelle “Out of Area” […]

Sag, wo die Soldaten sind …

Ukraine: Auch über die Lust zum Krieg, den Mut zur Weißen Fahne und was der Kleine Prinz uns sagte Auf seiner Reise traf der Kleine Prinz auch auf einen König. Dieser legte Wert darauf, nur Befehle zu erlassen, wenn sie sich auch verwirklichen ließen. Einen Sonnenuntergang herbei zu befehlen, während der noch Stunden entfernt war, schien ihm genauso unvernünftig, wie einem General zu befehlen, von Blume zu Blume zu fliegen. Suspekt war dieser König dem […]

Wieder sind die Russen schuld: Taurus

Schon wieder sind die Russen schuld: Taurus, fachsimpelnde deutsche Militärs und ein folgenreiches Leak – Wie sich Deutschland um den Gesprächsinhalt herumdrückt: Beteiligung an einem geplanten Angriff auf die Brücke von Kertsch Wenn man die Diskussion um das abgehörte Gespräch hochrangiger deutscher Militärs verfolgt, gewinnt man den Eindruck, hier werden Ursache und Wirkung verwechselt. Das Geschrei ist groß, dass deren online-Diskussion in russische Hände gelangte und veröffentlicht wurde. Dass sich nun in Russland über das […]

Der Anfang vom Ende?

Am Anfang vom Ende einer Koalition steht immer ein Papier. Als die FDP Genschers 1982 die sozialliberale Koalition verließ und ohne Neuwahlen Helmut Kohl zum Bundeskanzler machte, gab es das “Lambsdorff-Papier”, eine Ansammlung von sozialen Streichungen und Steuervergünstigungen für Wohlhabende, sowie jede Menge Privatisierungsforderungen. Nun wird in der Berliner FDP, so raunen es zuverlässige Quellen, wieder an einem Papier gebastelt, das angeblich die Projekte ultimativ zusammenfasst, die umzusetzen die FDP noch in der Ampelkoalition bereit […]

This Land is (y)our Land

Ein Gespräch mit dem Radiojournalisten Michael Kleff über Politik in der Musik „Der Swing als Welthaltung. Nicht die preußischen Achtelnoten, nein, es gab eine Hinwendung zu übergebundenen Triolen, die eine neue Dimension in das rhythmische Gefüge einzubringen imstande waren. Das war sexy. Sexy war auch die Gitarre. Es entstand eine globalisierte Jugendkultur, verwurzelt im Blues der Sklaven Amerikas und aus den Neuansätzen der Folkbewegung vor allem durch Woody Guthrie. Ein kultureller Aufbruch (….).“ (Hans-Eckardt Wenzel […]

Ja wann kommt es denn …

… das Presseauskunftsrecht? Früher war es besser – es gab zwar kein ausdrückliches Presseauskunftrecht auf Bundesebene, aber jede Bundesbehörde musste trotzdem wahrheitsgemässe Auskunft geben. Das war auch einklagbar, ganz ohne Bundesgesetz. Denn das Auskunftsrecht war einerseits in Artikel 5 der Grundgesetzes und andererseits im am Sitz der jeweiligen Bundesbehörde geltenden Landespresserecht. Das genügte auch. Jedenfalls bis zum 20. Februar 2013.

Wahlkampf im Kriegsmodus

De Masi legt nach – Die “Zeitenwende” entpuppt sich als Scholz’ schwerster strategischer Fehler, eher freiwillig als unfreiwillig Jürgen Wagner/telepolis ist für mich eine fachliche Referenzperson. Wir haben gelegentlich korrespondiert. Seine Informationsstelle Militarisierung in Tübingen ist eins der fachlich erfreulichsten Überlebenden der alten BRD-Friedensbewegung. Gestern veröffentlichte er eine der informativsten kritischen Analysen der “Zeitenwende” des Bundeskanzlers: “Pleitegeier Bundeswehr: Tatsache oder Lobby-Gerücht? – Ist das deutsche Militär chronisch unterfinanziert – wäre es im Ernstfall verteidigungsfähig? Zahlen […]

Obstruktion und Häme als Politikprinzip?

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil zur Verwendung des Klimafonds der Bundesregierung  von 60 Mrd. Euro für die ökologische Transformation in Krisenzeiten ein höchst politisches Urteil gefällt. Dieses Urteil hat gravierende Folgen für die Möglichkeit, die dringenden unweltpolitischen Maßnahmen zu treffen, die die Union sechzehn Jahre verhindert, verschleppt und torpediert hat. Mit dem neuen Rechtslage hofft die Union, erneut einen Keil in die Koalition zu treiben und davon politisch zu profitieren. Sie stellt damit Parteipolitik […]

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