Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Autor: Reinhard Olschanski / Gastautor (Seite 1 von 11)

Habermas „Appell für Europa“

24. März 2025 / / Keine Kommentare

Mit seinem „Appell für Europa“ in der SZ vom Wochenende (Paywall) setzt Jürgen Habermas die Reihe seiner spätestens seit dem Ukrainekrieg eher durchwachsenen politisch-zeitgeschichtlichen Einlassungen fort. Der gute und richtige Gedanke in seinem Text ist, dass Europa spätestens nach der offensichtlichen Spaltung des Westens durch den Trumpismus geopolitisch auf sich alleine gestellt ist und deshalb bei Strafe seiner Marginalisierung politisch und auch militärisch einig und stark reagieren muss. Weiterlesen

Sich das Amt erschwindelt?

5. März 2025 / / Keine Kommentare

Wenige Tage vor der Wahl noch haben Friedrich Merz und Sancho Linnemann Stein und Bein geschworen, dass die Schuldenaufnahme im Griff ist und keine Lockerung der Schuldenbremse nötig sein werde. Wenige Tage nach der Wahl kommt nun – das für Fachleute absolut absehbare, den Wählern aber verheimlichte – größte Schuldenpaket, das man dem Bundeshaushalt je aufgedrückt hat. Weiterlesen

Deutschland hat gewählt – aber wie?!

26. Februar 2025 / / Keine Kommentare

Diese Wahl muss jedem und jeder, die ein bisschen drüber nachdenkt, tief in den Knochen hängen. Die Super-Bundesrepublik-Partei CDU/CSU abgerockt auf 28,5%, die Sozialdemokratie ein Schatten ihrer selbst – und nach krassester Wahlschlappe schon wieder auf dem Weg in eine absehbar schlechte Koalition, die Grünen unter ihren Erwartungen, auch weil sie im entscheidenden Moment und aus staatstragenden Gründen das „Beißen“ der „Linken“ überlassen hat. Eine längst bzw. ganz neuerdings überflüssige FDP und BSW sind zum Glück draußen. Und die AfD im Triumph über eine blau eingefärbte Neue-Länder-Landkarte, und in den alten Ländern ebenfalls stark. Uff! Weiterlesen

Was soll man … frau eigentlich wählen?

18. Februar 2025 / / 5 Kommentare

So manches mal findet sich bei mir ja die Andeutung, dass ich Kanzlerin Merkel wieder haben will. Oder dass die Europalinie von Adenauer oder Kohl nicht so falsch war. Aber ich würde mich dennoch kaum unter den Wählern der drei großen Unionskanzer einreihen. Auch nicht bei Wüst, Günther oder im Laschet-Umfeld. Ich halte diese Christdemokraten jedoch für Politiker, die im Kopf frei genug sind, um im Zweifelsfall das Richtige zu tun. Und das war immerhin ein gewisser Vorzug von Unionspolitik über viele Jahrzehnte. Weiterlesen

Hegemonie isch over

12. Februar 2025 / / Keine Kommentare
Der Schwanengesang der beiden ehemaligen Volksparteien ist bemerkenswert

Früher waren „Kanzlerduelle“ Straßenfeger: „Schmidt gegen Kohl“ – das rangierte doch auf der Höhe von Endspiel Fußball-EM. Da durfte man einfach nicht nicht dabei sein. Heute fragen Freunde, was da heute eigentlich im TV kommt, und ob sie sich das wirklich antun wollen – schon ein Unterschied! Weiterlesen

Merz

31. Januar 2025 / / Keine Kommentare
Was lässt sich aus der Causa Merz lernen?

Dass der augenblickliche (Noch?-)Kanzlerkandidat der CDU einen politischen Sockenschuss haben könnte, schwante mir bereits vor ziemlich genau 25 Jahren, als ich seine erste Rede als Kurzzeitfraktionsvorsitzer der CDU/CSU im Bundestag hörte. Weia, dachte ich mir damals, ein Hetzer vor dem Herrn. Vielleicht sah auch die spätere Kanzlerin Merkel das ähnlich, als sie ihn politisch kaltstellte. Vielleicht wars aber auch nur die normale politische Konkurrenz. Weiterlesen

Blaupause für die Kanzlerwahl?

31. Januar 2025 / / Keine Kommentare
Haben wir diese Woche Merzens Blaupause für die Kanzlerwahl gesehen?

Haben wir diese Woche gesehen, wie Friedrich Merz sich seine Kanzlerwahl vorstellt? Nämlich als Erpressungsnummer gegenüber der demokratische Mitte – nach dem Motto: Ich schau nicht links, ich schau nicht rechts: Wählt mich, zack, zack, sonst tuts die AfD?

Das war jedenfalls die Logik, mit der er diese Woche die Bundestagsmehrheit gekapert hat. Übrigens nicht nur mit Hilfe der AfD, sondern auch mit der FDP und des sich enthaltenden BSW. Weiterlesen

CDU +

29. Januar 2025 / / 3 Kommentare

Mein politischer Magendruck (auf viel mehr kann man sich in solchen Stunden kaum verlassen) sagt mir, dass der CDU-Vorsitzende Merz durch sein Zusammengehen mit der AfD im Bundestag ein Desaster nicht nur für die Republik, sondern auch für seine eigene Partei angerichtet hat.

Er hat nicht nur der Merkel-Mitte den Mittelfinger gezeigt, sondern ihn noch vor der Abstimmung von den beiden großen christlichen Kirchen in Deutschland gezeigt bekommen. Weiterlesen

2025 – das neue 1989, 1933, 1922 …

10. Januar 2025 / / Keine Kommentare

Das Jahr 2025 hat das Zeug, ein historisches zu werden, und dabei leider kein gutes. Letztes Jahr habe ich in der italienischen Intellektuellenzeitschrift „MicroMega“ mein persönliches Worst-Case-Szenario veröffentlicht, mit antizipierten Kipppunkten für Klima und Demokratie. Allerdings lag damals auch einige „Kamala“-Hoffnung in der Luft, so dass ich selbst nicht so recht dran glaubte, dass es ganz so schlimm kommen würde. Nun bin wahrscheinlich nicht nur ich eines Besseren (Schlechteren) belehrt. Es sieht alles noch schlechter aus als in diesem Text beschrieben. Weiterlesen

Wahlkampfauftakt

7. Januar 2025 / / Keine Kommentare

Der Kurz- und Winterwahlkampf 2025 hat begonnen. Bin gespannt auf die nächsten sieben Wochen und hoffe auf Fairness und Sachlichkeit zwischen den Beteiligten, aber auch auf Seiten der Medien.

Irgendwie scheinen manche bei der Zahl der Kanzlerkandidaten ja immer noch nicht bis drei zählen zu können und wollen ein „Weiter-so“-Duell einer Alt-Neu-Groko Union/SPD/Scholz/Merz inszenieren. Hoffe, dass das nicht aufgeht, sondern darüber diskutiert wird, wie man das, was so lange liegen geblieben oder nur zum Teil auf den Weg gekommen ist, nun wirklich anpackt. Weiterlesen

Nach dem Duell/Triell-Debakel

19. Dezember 2024 / / Keine Kommentare
Scholz sollte gehen und den Sozi-Intendanten Gniffke gleich mitnehmen

Teil 1 der SPD-Wahlkampfstrategie ist krachend gescheitert. Man wollte bis Weihnachten die Grünen abhängen und den Wahlkampf dann zu einem Zweikampf Scholz-Merz stilisieren. Der SPD-Spezi und ARD-Chef Gniffke (und leider zunächst auch das ZDF) haben da voll mitgespielt – das steckt eigentlich hinter dem Fingergehakele um das Kandidaten-Duell/Triell. Weiterlesen

Nach der krassen Kanzlerduell-Entscheidung

17. Dezember 2024 / / Ein Kommentar
Wir brauchen eine ernsthafte Debatte über die öffentlich-rechtlichen Medien

Die Gegner des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stecken nicht nur bei den Populisten, sondern in den Anstalten selbst. Sie sind noch weithin beherrscht von sog. “roten” und “schwarzen” Freundeskreisen – und wollen nun den roten und den schwarzen Kanzler-Kandidaten exklusiv gegeneinander antreten lassen. Wunderts noch wen? Weiterlesen

„Zweikampf“ Merz/Scholz?

15. Dezember 2024 / / 3 Kommentare
Auch „Berlin Direkt“ (ZDF) kann nicht bis drei zählen!

In Wahlkampfzeiten lernt man gut die politischen Orientierungen von Fernsehredaktionen und -Journalisten kennen. Die heutige Berlin-Direkt-Sendung im ZDF präsentiert minutenlang den vermeintlichen Zweikampf zweier Kanzlerkandidaten, Scholz und Merz. Das kommentiert dann Daniel Brössler von der SPD-lastigen Süddeutschen Zeitung breit und ausführlich. Ok!? Weiterlesen

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