Beueler-Extradienst

Meldungen & Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Außenpolitik (Seite 1 von 35)

Kompass im Krieg

Seit 77 Jahren ist Krieg auf deutschem Boden abwesend. 65 Jahre davon habe ich miterlebt, kenne Krieg also nicht aus eigener Anschauung. Dafür bin ich – u.a. meinen Eltern für die gelungene Wahl von Ort und Zeit meiner Herstellung – unendlich dankbar. Auch den Politiker*inne*n in der Geschichte, die mit dafür gesorgt haben. Das steht für mich über allem, was es ansonsten zu streiten gibt. Heute Nacht habe ich nun schlecht geträumt: vom Krieg. In meinem Fall also 100% Fantasie. Weiterlesen

Ein Schiff wird kommen

Und: Wundersame Bahn CXXIV

Welche Verkehrsminister*innen machen eigentlich ihre Arbeit? Hendrik Wüst jedenfalls, von Reinhard Olschanski eben für irgendwas empfohlen, hat sie 2017-21 auch nicht gemacht. Oder auf welche Ideen kommen Sie, wenn Sie das lesen? Und während Bayerns Landesregierung der Arsch wg. der “zweiten Stammstrecke” in München auf Grundeis geht (die Originalberichte sind bei der SZ alle eingemauert), haben sie auch im in Kürze wählenden Niedersachsen eine beliebtes Diskussionsthema. Weiterlesen

Wie Politik dem Krieg unterworfen wird

Russland, Ukraine, der Westen und keine Lösung in Sicht

Viele Macher und Kommentatoren unserer Zeit scheinen sich in einem Computerspiel zu wähnen: Die Söhne des Himmels und der Sonne gegen die Teufel aus dem Blutreich von Wasser und Schnee. Da wird geballert und gestorben, was das Zeug hält, während sie den Spielverlauf kommentieren und den Kriegern des Lichts immer neuen Waffen zuschieben, damit diese eine neue Runde erreichen, mit dem Restleben, das sie haben. Das lässt sich leider nicht zukaufen. Weiterlesen

Zwei verschiedene Welten

UNO-Generalversammlung

Wer den ersten 35 RednerInnen bei der am Dienstag eröffneten UNO-Generalversammlung in New York zuhörte, konnte meinen, die 33 Männer und zwei Frauen lebten in verschiedenen Welten. Bei den Auftritten von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderer Regierungschefs aus den Mitgliedsländern von NATO und EU sowie mit ihnen verbündeter Staaten wie Japan oder der Schweiz war Putin-Russlands Krieg gegen die Ukraine das beherrschende Thema. Andere aktuelle Kriege – etwa im Jemen oder in den vom NATO-Mitglied Türkei bekämpften Kurdengebieten in Syrien und im Irak – kamen in diesen Reden überhaupt nicht zur Sprache. Weiterlesen

50 Jahre Ziel verfehlt

Ist Entwicklungshilfe zweitrangig? Anfang Juli hat die Regierung den Entwurf des Bundes­haushalts 2023 verabschiedet. Mit Ausnahme der rüstungs-, energie- und inflationsbeding­ten Stei­gerungen finden wir nur einen auffälligen Punkt: Die Gelder für Entwicklungshilfe werden erheblich gekürzt. Statt 12,35 Mrd. € wie im Vorjahr gibt es diesmal nur 11,08 Mrd. €, das ist eine Kürzung um 1,27 Mrd. bzw. 10%. Auffallend ist dass die Zuschüsse an in­ternationale Organisationen fast halbiert werden (507 Mio. statt 1 Mrd. €). Weiterlesen

Schießen oder verhandeln?

Ukrainekrieg: Zwischen Moral und Realismus

Nach mehr als sechs Monaten Krieg in der Ukraine scheint ein Ende in weite Ferne gerückt. Washington und Brüssel steigern die Waffenlieferungen an Kiew, und der Wirtschaftskrieg wird immer dramatischer. Doch es mehren sich Stimmen, die für Verhandlungen plädieren. Noch gelten sie als unrealistisch und unmoralisch.

Mehrere Versuche gab es in den letzten Monaten, um die Gegner an den Verhandlungstisch zu bringen: angefangen bei der Initiative Mario Draghis, über Appelle des UN-Generalsekretärs bis zur Erklärung der internationalen Arbeitsgruppe um Romano Prodi und Jeffrey Sachs. Weiterlesen

Gut gerüstet

Am 1. September, dem Antikriegstag, hat der Tübinger Menschenrechtsanwalt Holger Rothbauer den diesjährigen Aachener Friedenspreis erhalten. Rothbauer kämpft in der Öf­fentlichkeit und vor Gericht gegen illegale Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie. Zu seinen bekanntesten Fällen gehören die erfolgreichen Klagen gegen zwei große Waffenhersteller. Heckler & Koch exportierte tausende Sturmgewehre illegal nach Mexiko, Sig Sauer zehntausend Pistolen illegal nach Kolumbien. In beiden Fällen wurden Verantwortli­che vom Bundesgerichtshof verurteilt, die illegalen Umsätze in Millionenhöhe wurden ein­gezogen. Durch Klagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz und entsprechende Publika­tionen sorgt Rothbauer für öffentliche Transparenz über Rüstungsexporte. Weiterlesen

Was ist hier der “Irrsinn”?

Alles beschleunigt sich. Auch und besonders das Durchdrehen deutscher und europäischer Politik. Die Brit*inn*en, die den irren Boris Johnson loswerden wollten, haben sich Liz Truss eingefangen. ARD-Korrespondentin Annette Dittert/Blätter meint dazu: “Großbritannien: Vor dem Winter des Aufruhrs?”. Sie beteiligt sich an einem “Wording”, das auch hierzulande gepflegt wird: drohende “Volksaufstände”. Wenn die allerdings so penetrant “bestellt” werden wie gegenwärtig, werden sie ausbleiben. Niemand hat die Absicht, den Herrschenden einen Gefallen zu tun. Weiterlesen

Vergleiche

Macron – Baerbock / 90-Euro-Ticket / ARD & IFA, Berlin & Rheinland

Die EU, so wird bei jeder Gelegenheit betont, müsse “mit einer Stimme sprechen”. Je mehr das betont wird, umso weiter ist die Entfernung von der Wirklichkeit. Und es gibt bestimmt einen lateinisch-psychologischen Fachbegriff dafür: die, die so reden, sind in der Regel Verursacher*in des Problems, das sie öffentlich beklagen. Nehmen Sie z.B. hier den Monsieur Macron (Michaela Wiegel/FAZ) und hier unsere Frau Baerbock (Kathrin Merz, dpa/Berliner Zeitung). Ich kommentiere nicht. Den Vergleich schaffen Sie selbst. Weiterlesen

Super-André

Und: vom Völkerrecht kommen – und dann wohin?

Extradienst-Leser und Gastautor André Dahlmeyer war schon immer so wertvoll wie heute. Er berichtet regelmässig von Argentinien aus für die Junge Welt über den lateinamerikanischen Fussball, plus seine gesellschaftspolitischen Zusammenhänge. In deutscher Sprache kenne ich sonst keine*n, die*der das so dauerhaft und qualifiziert tut. Heute füllt er mal wieder eine skandalös klaffende journalistische Lücke. Es war nämlich WM, und keine*r im Land mit dem Menschenrecht aufs Weltmeistersein hats gemerkt. Kein Wunder, es wurden ja auch wieder ganz andere. Weiterlesen

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