Kategorie: Bürgerrechte (Seite 38 von 89)

Manche Reflexe funktionieren noch …

3. Dezember 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Bei mir dagegen wurde ein Klischee gebrochen – mnmussochjönnekönne

Mit meiner Ruhrpott-Sozialisation löst ihre Familiengeschichte, wie sie bei Wikipedia hinterlegt ist, Fluchtreflexe aus. Als ich sie das erste Mal in der Glotze sah, mobilisierte ihr Familienname, der komplett gar nicht auf den Bildschirm passen würde, in mir ARD-typischen Inzestverdacht. Ihr “entfernter Verwandter” – Adelsgeschlechter sind gross – war mir in Erinnerung, er segelte auf so manchem CDU-“Ticket” die Karriereleiter hinauf. Weiterlesen

Undurchsichtig

3. Dezember 2025 / Esther Menhard - netzpolitik / Keine Kommentare

Transparenzregister mit Lücken: KI-Nutzung der öffentlichen Verwaltung bleibt undurchsichtig

Seit gut einem Jahr gibt es das nationale KI-Transparenzregister. Der IT-Planungsrat will es nun auf alle Verwaltungsebenen ausweiten. Dennoch bleibt weiterhin unklar, in welchem Umfang die öffentliche Verwaltung sogenannte Künstliche Intelligenz einsetzt – und mit welchem Risiko. Weiterlesen

Linke wieder zu blöd

3. Dezember 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Sagen Sies mir: ist die britische Linksabspaltung von Labour “Your Party” zu blöd, oder dieser Bericht von Dieter Reinisch in der Jungen Welt? Er wird in wenigen Tagen in einem Paywallarchiv versenkt. Der bescheidwisserische overton-Vergleich mit dem deutschen BSW erscheint mir absurd abwegig. Denn dieses britische Desaster ist in dem dort komplett destabilisierten Parteiensystem unvergleichlich viel wichtiger. Weiterlesen

Lizenz zum Töten

2. Dezember 2025 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / Keine Kommentare

Völkerrechtsverletzung bei Terrorabwehr: Der Niedergang des Völkerrechts ist mit dem War on Terror eng verknüpft. Heute ist der Terrorvorwurf weltweit ein Mittel der Entrechtung.

Erstaunlich viele Menschen meinen, es sei vom Völkerrecht gedeckt, Terrorverdächtige zu töten. Dabei gibt es nicht einmal eine international vereinbarte Definition, was Terrorismus ist, obwohl darüber jahrelang konferiert wurde. Woher also der Glaube, mit dem Terrorvorwurf werde eine Lizenz zum Töten erteilt? Weil es so seit fast einem Vierteljahrhundert gehandhabt wird. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 30. November 2025

2. Dezember 2025 / Christian Wolf / 1 Kommentar

Ich weiß, wieder zu spät – deshalb bestrafe ich die treuesten Leser mit einem brutalst möglichen Selbstversuch, ganz am Schluss!

Wie ich ihn liebe, diesen morbiden Charme des Untergangs, das fängt schon an der Zapfsäule an. Da ist es hilfreich, vorher zu wissen, was der edle Tropfen kostet. Ah, Dir geht das auch so? Du hast schon eine App, wo Du immer auf dem neusten Stand bist? So kann ich ganz souverän entscheiden, welchen Rüssel ich wo in meine Karosse reinschiebe. Weiterlesen

Nicht nur die Babyboomer

2. Dezember 2025 / Heike Langenberg - ver.di-publik / Keine Kommentare

Rente — ver.di fordert Verlässlichkeit: Kürzungen würden auch auf Kosten der Jüngeren gehen

Die Rente scheint wie ein Wunschkonzert in der Koalition. CDU, CSU und SPD verständigten sich auf einen Kompromiss, bei dem jede Partei etwas durchsetzen konnte: die CSU die Mütterrente, die CDU die Aktivrente und die SPD die Sicherung des Rentenniveaus bei 48 Prozent auch über 2031 hinaus. Weiterlesen

Daten schonen

1. Dezember 2025 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Daten sind eine wertvolle Ware. Unternehmen und Institutionen versuchen, einen möglichst großen Datenbestand aufzubauen und zu nutzen. Datenhandel, -klau und -missbrauch breiten sich aus. Manche Daten geben wir bereitwillig weiter, andere notwendigerweise oder unwissentlich, manche aber auch nur aufgrund von Täuschung und Betrug. Daten werden illegal beschafft, um Informationen zu stehlen, Profile zu erstellen, Schaden anzurichten, Geld zu erbeuten oder Schadsoftware zu installieren. Weiterlesen

Deutsche Polizisten schützen … Demokratie?

1. Dezember 2025 / Roland Appel / 1 Kommentar

Sie sollten die Grundrechte der Verfassung schützen. Über 40.000 Menschen kamen am Wochenende nach Gießen, um Grundrechte und die Verfassung vor Rechtsextremisten zu schützen. Denn es wurde durch nahezu alle Presseberichte bestätigt, dass die AfD eine Jugendorganisation als Kaderschmiede des Rechtsextremismus gründen wollte und gegründet hat – mit als solchen bekannten Personen an der Spitze und im Publikum. Frenetischen Beifall bei Reden mit “millionenfacher Remigration” und vernetzt mit der “Identitären Bewegung”. Weiterlesen

Rassismus-Vorbild Musk

30. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Nachdem Sie (hoffentlich) von der klugen Abwägung der netzpolitik-Kolumnistin Carla Siepmann ausgerüstet wurden, verkraften Sie etwas besser das, was ich Ihnen hier andienen will. Weiterlesen

Mehr oder weniger wissen?

30. November 2025 / Carla Siepmann - netzpolitik / 2 Kommentare

Breakpoint: Wir alle sollten mehr übereinander wissen

Auf Social Media wird Reichweite massenhaft mit intimen Details erzeugt. Während wir Fremden beim Oversharing zusehen, verlieren wir den Blick für die Menschen, die wirklich zählen. Wir wissen nicht zu viel übereinander, findet unsere Kolumnistin: Wir wissen das Falsche über die falschen Personen. Weiterlesen

Kapitalismus-Kritik

29. November 2025 / Gilbert Kolonko / 4 Kommentare

Globale Kapitalismus-Kritik an Schulen ist schon da

Wer den Diercke-Spezial liest, Länder des Südens, kann positiv schockiert werden: Für Teile des Inhalts hätte es in den 70er Jahren in Deutschland wohl noch Berufsverbot wegen kommunistischer Umtriebe gegeben.

Volker Pispers ist übrigens auch wieder auf Tour… .

An einen der ersten Berliner Frosttage hatte ich den Geographen Prof. Ludwig Ellenberg bei mir zu Gast. Wie es sich für so einen Anlass gehört, wurde die Bude auf beinahe 16 Grad hochgeheizt, dazu gab es den besten Tschai außerhalb Lahores – im Gegensatz zur pakistanischen Metropole war in meinem Tschai jedoch echte Milch. Weiterlesen

Ausgeblendet von der EU

28. November 2025 / Esther Menhard - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitale Souveränität: Wie die EU Freie Software ausblendet

Wenn es nach den EU-Staatschef:innen geht, heißt „digitale Souveränität“, auf Technologie aus Europa zu setzen, so der Tenor auf dem Digitalgipfel Mitte November. Um sich von Big Tech unabhängig zu machen, ist aber weniger relevant, wo Lösungen herkommen, sondern vielmehr dass sie Open Source sind, entgegnen zivilgesellschaftliche Akteure. Weiterlesen

Souverän?

27. November 2025 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Lobbyismus: Palantir-Mitarbeiterin saß beim Souveränitätsgipfel mit Macron und Merz am Tisch

Eine hochrangige Palantir-Managerin nahm ausgerechnet am Gipfel zur digitalen Souveränität teil. Palantir gilt als Paradebeispiel für die Gefahren digitaler Abhängigkeiten. Das Bundeskanzleramt wusste offenbar nichts davon. Weiterlesen

Freie Assoziierte

27. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Das Leben der Gebrüder Brie war nie wirklich mit politischen Erfolgen gepflastert. André begegnete ich erstmals Ende der 80er Jahre in den FDJ-Jugendlagern in Werder/Havel am Schwielowsee (da, wo später mal ein SPD-Vorsitzender gestürzt wurde, wie hiess der noch …?). Dort wurde er den gesammelt eingeladenen Jugendverbänden der West-BRD als Intellektueller vorgestellt. In den Monaten der Wende entdeckte ich seinen Bruder Michael als SED-Reformlinken in der vom WDR übernommenen “Aktuellen Kamera” des DDR-TV. Weiterlesen

Feminismus

27. November 2025 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Starke Frauen – erschlaffte Männlichkeit

Wer bin ich, um beurteilen zu können, was Feminismus ist? Doch bei diesem Beispiel wage ich mich aus der Deckung.

Schyda Vasseghi/Kobalt/Arte: “Re: Türkische Rentnerinnen auf Deutschland-Reise – Sie kamen als Kinder nach Deutschland und sind hier alt geworden: türkische Rentnerinnen und Rentner der ersten Einwanderergeneration. In Berlin hat sich eine Gruppe türkischer Seniorinnen zusammengetan und holt nach, wofür es in ihrem Arbeiterleben keine Zeit gab: Reisen und gemeinsam Deutschland erleben. Ihr Motto: ‘Solange wir nicht sterben, verreisen wir!'” Weiterlesen

Rente – störende Fakten

26. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Umdichtung: “Generationenkrieg” statt Klassenkonflikt – gibts das schon als “KI”?

Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber. In diesem Fall ist es der alte, weisse, deutsche Mann. Er hat seit dem Krieg schon immer rechts gewählt, mehrheitlich. Der CDU-Politiker Norbert Blüm war vielleicht der Letzte, der wusste, was dieser Mann wollte: “Die Rente ist sicher!” Der deutsche Mann, die Mehrheit dieses Typus, glaubt sich bei den Rechten sicherer. Das deutsche Bildungssystem war halt nicht besser … Weiterlesen

Kaputte Kommunikation

25. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Kapitalmonopole wollen die Menschen nach ihrem Menschenbild umbauen

Medien formen Wirklichkeit. Warum haben so viele Menschen Angst vor Mord und Totschlag? Weil sie aus den Medien zu wissen glauben, wie weit das verbreitet ist. Wer liest denn Kriminalstatistiken? Die Medienmogule dieser Welt wissen um ihre Macht. Welt- und Menschenbild machen sie praktischerweise selbst. Also das, wovon der Faschismus immer schon geträumt hat. Weiterlesen

Antifaschismus

25. November 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wer den Faschismus adäquat bekämpfen will, muss ihn kennen. Verstehen, ohne politisches Verständnis, oder gar, die es viele dumme Demokrat*inn*en tun, in nachäffend “beim Wort nehmen”. Einer dieser ehrlichen Versuche ist aus der neuesten “Frankfurter Schule” zu melden:

Carolin Amlinger, Oliver Nachtwey/Blätter: “Sehnsucht nach Zerstörung – Die Anziehungskraft des demokratischen Faschismus”. Weiterlesen

EU: Omnibus-Crash

24. November 2025 / Anna Ströbele Romero - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: Das EU-Parlament steuert auf den nächsten Konflikt zu

In Brüssel nimmt die Debatte um den „digitalen Omnibus“ an Fahrt auf. Während vier Fraktionen im EU-Parlament die Aufweichung von KI- und Datenschutzregeln kritisieren, begrüßen Konservative das Vorhaben grundsätzlich. Werden sie wieder mit Rechtsaußen-Fraktionen stimmen, um das Vorhaben durchzusetzen? Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 23. November 2025

24. November 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Warum ist WhatsApp so erfolgreich? Na, weil sie nicht nur Dich am Haken haben. Genau dafür hast Du ganz aktiv gesorgt! In dem Moment, wo Du bei WhatsApp Dein Konto eröffnet hast, um in der digitalen Welt eingebürgert zu werden, ist so ganz nebenbei Dein komplettes Adressbuch eingeatmet worden. Aber nicht nur das, auch wenn Du danach irgendeine Änderung vorgenommen hast oder ein Eintrag hinzukam, wandert das sofort nach Übersee – Du hast ja nix zu verstecken. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Bei mir dagegen wurde ein Klischee gebrochen – mnmussochjönnekönne

Transparenzregister mit Lücken: KI-Nutzung der öffentlichen Verwaltung bleibt undurchsichtig

Völkerrechtsverletzung bei Terrorabwehr: Der Niedergang des Völkerrechts ist mit dem War on Terror eng verknüpft. Heute ist der Terrorvorwurf weltweit ein Mittel der Entrechtung.

Rente — ver.di fordert Verlässlichkeit: Kürzungen würden auch auf Kosten der Jüngeren gehen

Breakpoint: Wir alle sollten mehr übereinander wissen

Globale Kapitalismus-Kritik an Schulen ist schon da

Digitale Souveränität: Wie die EU Freie Software ausblendet

Lobbyismus: Palantir-Mitarbeiterin saß beim Souveränitätsgipfel mit Macron und Merz am Tisch

Starke Frauen – erschlaffte Männlichkeit

Umdichtung: “Generationenkrieg” statt Klassenkonflikt – gibts das schon als “KI”?

Kapitalmonopole wollen die Menschen nach ihrem Menschenbild umbauen

Digitaler Omnibus: Das EU-Parlament steuert auf den nächsten Konflikt zu

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