Kategorie: Bürgerrechte (Seite 82 von 97)

Freiheit heißt, keine Angst haben

18. Oktober 2024 / Isadora Machado / Informationsstelle Lateinamerika

Tödliche Gewalt gegen Frauen in Brasilien

25. Dezember 1997. Ich war zehn Jahre alt. Zu Weihnachten hatte ich ein Fahrrad bekommen. Ich war außer mir vor Freude, dass ich jetzt ein großes 26er hatte. Ich war ja auch viel gewachsen. Sofort wollte ich es ausprobieren. Mein Vater stellte den Sattel ein, und ich fuhr auf der Straße herum, die wegen der Feiertage ziemlich leer war. Meine Eltern erlaubten mir, mich höchstens 200 Meter vom Haus wegzubewegen, denn das Viertel war gefährlich. Es gab Drogenhandel und viele Überfälle. Ich fuhr also zwei Querstraßen weit und drehte wieder um. Immer wieder. Weiterlesen

Oktober in Europa

17. Oktober 2024 / Dr. Hanspeter Knirsch (Gastautor)

Ein Jahr nach dem von der Hamas durchgeführten Massaker ist alles so gekommen, wie es sich die Strategen in Teheran nicht besser haben vorstellen können. Netanjahu tappt in jedes offene Messer, das ihm hingehalten wird. Israel ist isoliert auf der Welt, jeden Tag ein bisschen mehr. Weiterlesen

Bester Krimi des Jahres

17. Oktober 2024 / Martin Böttger

Der Kampf um Geld und Macht in Libyen stellt jede Fiktion in den Schatten

Kürzlich habe ich beim ZDF Wiederholungen der französischen „Largo-Winch“-Reihe geglotzt. Und mich ehrlich gesagt gelangweilt. Eine allzu billige James-Bond-Kopie, die das Vorbild in keiner Weise erreicht. Und warum der Held ein superreicher Erbe sein muss – sagen Sies mir. Wollten das die finanzierenden französischen Medienmilliardäre so? Wahrscheinlich. Gestern war im Momo-Bistro das Wlan kaputt. Ich wurde genötigt, mit meiner Sehbehinderung kleine graue gedruckte Buchstaben auf grauem Papier zu lesen. Und habe es nicht bereut. Weiterlesen

„Pflichtfach“ – mit wem?

16. Oktober 2024 / Martin Böttger

Gestern berichtete Christian Bartels/MDR-Altpapier hier über die Trauerfeier für den zu früh verstorbenen Lutz Hachmeister. Ausser Bartels hat das nach meinem groben Überblick (noch) keine*r getan. Ich war nicht direkt mit dem guten Verstorbenen befreundet, kannte ihn aber gut genug, um zu wissen, dass mangelhafte Medienbildung, insbesondere bei denen, die professionell eigentlich darüber hätten verfügen müssen, ihn lebenslang an den Rand der Verzweiflung treiben konnte. Damit war er ganz offenbar nah an dem, was Medien und Wissenschaft gerne und unpräzise als „die Jugend“ bezeichnen. Weiterlesen

Alle haben recht

16. Oktober 2024 / Martin Böttger

Tageslektüre extrem unterschiedlicher Qualität – in der Reihenfolge ihrer politischen Relevanz

Als Nora Guthrie vor einem Jahr beim Abendmenü im l’Olivo die verblüffende These auf den Tisch warf, Deutschland habe „die beste Regierung der Welt“, jüngst wurde sie von der Seite 3 der SZ befragt und porträtiert (kann ich Ihnen auf Verlangen gerne zusenden, digital nur hinter Paywall), da warf ich zart mit hörbarem Fragezeichen Brasilien ein. Neben mir sass meine persönliche Brasilienexpertin, die mir schweigend einen bösen, sehr bösen Blick zuwarf. Ich verstummte, nachdem ich noch zaghaft „wenigstens in der Aussenpolitik“ zu wispern gewagt hatte. Weiterlesen

Produkt dieses Jahres

15. Oktober 2024 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin

Die Gaza-Proteste zu kritisieren ist leicht. Deutschland hat genau die Bewegung bekommen, die es verdient: Die einen schreien, weil die anderen schweigen

Lange habe ich auf diesen Moment gewartet. Am Freitag wird ein ansehnliches Bündnis zivilgesellschaftlicher, humanitärer und humanistischer Kräfte vor dem Kanzleramt Forderungen vertreten, die so selbstverständlich wie unerhört sind: „Menschenleben dürfen nicht mit zweierlei Maß gemessen werden. Palästinensisches Leben ist genauso kostbar wie israelisches Leben.“ Und deshalb bitte keine doppelten Standards bei den Menschenrechten und im Völkerrecht. Weiterlesen

Mal nichts mit Hitler

15. Oktober 2024 / Martin Böttger

Drogenökonomie – erklärt von ZDFinfo

Die Sichtung des Dokumentations-Dreiteilers „Jung, online, süchtig“ (3 Jahre verfügbar) verdanke ich meinem intensiven Studium einer gedruckten (!) TV-Zeitschrift, in der ich den Dreiteiler im linearen Vormittagsprogramm von ZDFinfo, das nun wirklich ganz, ganz wenige überhaupt einschalten (300.000 und weniger), erspähte. Die Produktion stammt von der spanischen Firma Onza. Ich halte sie trotz des bescheuerten deutschen Titels für gut gelungen. Weiterlesen

Ich hab da so eine Beule am Hintern…

14. Oktober 2024 / Christian Wolf

… und weil ich nicht weiß, wo die herkommt melde ich mich bei meiner Hausärztin an, die schüttelt den Kopf und schreibt eine Überweisung . Ich ahne, das wird spannend. Wie die passende Ärztin oder Arzt finden?

Ich habe mittlerweile einen Tipp, wer für die Behandlung in Frage kommt. Kurzer Blick ins Internet sollte helfen, denke ich. So technikaffin wie ich bin, gebe ich Namen, Dienstgrad und Einheit an – und was finde ich? Alles über die Fachärzte, die ich suche. Vorbewertet von Patienten, die ihre profunden medizinischen Kenntnisse von gruselig bis wunderbar aufschreiben. Weiterlesen

Liebevolle Nachhilfestunden

14. Oktober 2024 / Martin Böttger

„Made in Germany“ – unbedingt sehenswert, aber ein konstruktiver Kritikpunkt

Die TV-/Streamingserie „Made in Germany“ (verfügbar 1 Jahr) zeigt unser Land. Es zeigt Schönheiten, die von vielen eingeborenen Biodeutschen gefürchtet werden, weil sie sie nicht kennen. Die gemeinsame Produktion von „Studiozentral“ und „Hyperbole“ strahlt im besten Sinne Liebe aus. Liebe zu den Figuren, liebevolle Erzählung, liebevolle Inszenierung, liebevolles Casting und Spiel, eine rundum liebevolle Produktion. Wenn ich mir die Selbstdarstellung der Produzent*inn*en ansehe, ist die Unterstellung nicht weit hergeholt, dass sie hier eigene Geschichten – neukomponiert und -inszeniert natürlich – präsentieren. Darum so viel Engagement und Liebe zum Produkt. Als Zuschauer profitiere ich rundherum davon. Weiterlesen

Starkes Stück

12. Oktober 2024 / Martin Böttger

Ach Duisburg. Viele meiner Freund*inn*e*n wuchsen dort auf. Extradienst-Autor Dieter Bott hat auch dort ein Fanprojekt organisiert. Aber ausser „Schimanski“ in den 80ern, von der Kommunalpolitik anfangs radikal bekämpft, hat es wenig Marketingerfolge für die gebeutelte Stadt gegeben. Oftmals stand und steht ihr der Rassismus im Weg. Von der in der BRD vorherrschenden neoliberalen Wirtschafts- und Steuerpolitik ganz zu schweigen, die fast alle NRW-Kommunen, auf jeden Fall alle im Ruhrgebiet, dem Hungertod nahegebracht hat. Was dabei unten rauskommt, davon hat sich Vivien Leue/DLF in Duisburg-Hochfeld ein Bild gemacht. Weiterlesen

Auf dem Mirador

10. Oktober 2024 / Henning Venske

Unverändert: Solange die fossilen Brennstoffe, Industrie, Autos und andere Luftverschmutzer satte Gewinne abwerfen, werden die Gefahren kleingeredet, wird Vorsorge ignoriert und Katastrophenschutz vernachlässigt. Klima-Mätzchen kosten ja nur, und Panik wirft keinen Gewinn ab. Steuergelder in Kriegsvorbereitungen zu investieren, ist jedenfalls lukrativer. Wer genügend Geld hat, kann es Gott sei Dank rechtzeitig in Sicherheit bringen. Und es ist ja auch am angenehmsten, wenn die freie Natur indoor stattfindet… Weiterlesen

Lesen täte helfen

9. Oktober 2024 / Martin Böttger

Die ermüdende Aufmerksamkeitsökonomie – am dummen Beispiel der 3sat-Erregung

Seit ich mich für Politik interessiere, seit ca. 1970, ist mir die Ministerpräsident*inn*enkonferenz (MPK), dieses Zentrum des deutschen Föderalismus, nie als Zentrum überbordender politischer Intelligenz aufgefallen. Das liegt wahrscheinlich daran, dass die 16 Mitglieder, darunter drei Bürgermeister, immer zueinander in Konkurrenz stehen – und innerhalb der „eigenen“ Parteireihen noch mehr, als ausserhalb. Wenn dann noch eine*r besonders nervt und die Konferenz in die Länge zieht, greifen Mechanismen der Schein-Befriedung. In diesem Fall verbunden mit einem Kollateralnutzen. Weiterlesen

Immer zu spät

6. Oktober 2024 / Martin Böttger

Wenn es nur die Deutsche Bahn wäre – mann könnte sich dran gewöhnen. Es ist der Intelligenzverfall demokratischer Politik, an den ich mich nicht gewöhnen will. Er öffnet nicht nur riesige Freiräume für faschistische Kräfte, er verschärft auch die sowieso schon zutageliegenden gesellschaftlichen Probleme des real existierenden Kapitalismus. Zwei Texte dieses Blogs führten das gestern brutal vor Augen: zur Kommunikation und zur Altenpflege. Weiterlesen

Genossenschaft gegen Pflegenotstand

5. Oktober 2024 / Ute Tobias / Berliner Zeitung

Mit einer Genossenschaft gegen den Pflegenotstand: „Leute, organisiert euch!“ – Unsere Autorin ist Altenpflegerin, hielt es aber nicht im Beruf aus. Mit einer Pflegegenossenschaft wollte sie es besser machen – und stieß auf ungeahnte Schwierigkeiten.

Wenn ich als staatlich anerkannte Altenpflegerin etwas verinnerlicht habe, dann dass man aus wenig etwas machen und in unterschiedlichen Perspektiven denken können muss. Wo eine pflegerische Mangelwirtschaft herrscht, muss man erfinderisch werden. Wo man mit Menschen arbeitet, muss man Beziehungen gestalten, nicht verwalten. Weiterlesen

Demokratische Alternative

5. Oktober 2024 / Wolfgang Lieb

Wie könnte eine demokratische Alternative zur Macht der digitalen Medienmonopole aussehen?

Im internationalen Vergleich verfügt Deutschland im Hinblick auf Vielfalt und Qualität derzeit noch über eine starke Medienlandschaft. Doch dieser Zustand ist in größter Gefahr: Denn seit gerade mal 25 Jahren – nämlich seit der Erfindung des World Wide Web – erleben wir einen grundstürzenden Umbruch unseres Mediensystems. Vor allem, wenn man auf die nachfolgenden Generationen schaut, verlieren die herkömmlichen Medien, insbesondere die Zeitungen, aber auch das Radio und das Fernsehen dramatisch an Bedeutung zumal für die Verbreitung von Informationen. Weiterlesen

Kritik der „Aktienrente“

4. Oktober 2024 / Joachim Braun

Das „Generationenkapital“, das nun auf Betreiben der FDP beschlossen werden soll und auch die CDU befürwortet, ist keine gute Idee. Hier wird mit für diesen Zweck aufgenommenen Schulden ein Aktienfonds gefüllt in der Hoffnung auf steigende Aktienkurse, sodass die möglichen Gewinne später zur Finanzierung der Renten verwendet werden können. Geplant ist ein Ziel-Volumen von 300 Mrd. Euro. Bei sehr optimistischen Annahmen kann unter Berücksichtigung von Inflation und Steuern eine Rendite von vielleicht 5% jährlich erzielt werden, das wären jährlich 15 Mrd. Euro für die Renten, was dann (ab den späteren 30er Jahre) gerade mal etwa einem halben Prozentpunkt Entlastungspotential beim Beitragssatz entspräche. Weiterlesen

Verfassungsfeinde, wirksame

2. Oktober 2024 / Martin Böttger

Wo sie nicht nur sind, sondern auch tun

„Verfasssungsfeinde“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, im Umkehrschluss also ein Produkt politischer PR, ein Kampfbegriff. Er wurde in den 70er Jahren erfunden, als die 16 Ministerpräsident*inn*en, davon 3 nur Bürgermeister, und Bundeskanzler Willy Brandt, dessen Heiligsprechung durch seine Genoss*inn*en seitdem offenblieb, den sog. „Radikalenerlass“ erliessen, von Anfang bis Ende ein verfassungsrechtlich umstrittenes Unterfangen. Wer oder was verfassungswidrig, sei, das zu beurteilen oblag allein dem Bundesverfassungsgericht. Feinderklärungen dagegen waren und sind freihändig möglich, jederzeit und gegen jede*r*frau*mann. Weiterlesen

SPD-Mitglieder merken noch was

1. Oktober 2024 / Helmut Lorscheid

Nadja Sthamer hat sich selbst einen offenen Brief geschickt. Genau so wie weitere junge SPD-Bundestagsabgeordnete, deren Namen zumindest mir bisher vollkommen unbekannt waren: Annika Klose, Fabian Funke, Axel Echeverria. Diese Namen stehen gemeinsam mit dem von Gesine Schwan unter einem Offenen Brief der überschrieben ist mit Initiative „Eintreten für Würde“ und von überwiegend aus Berlin stammenden oder aber zumindest dort tätigen Sozialdemokraten an ihre „GenossInnen – im Bundeskabinett, – im Bundestag, – im Willy-Brandt-Haus.“ Weiterlesen

Big Tech muss weg!

30. September 2024 / Felix Duffy, Max Bank u.v.a.

Ein Manifest für eine neue digitale Wirtschaft – Um eine demokratische digitale Zukunft aufzubauen, müssen die mächtigen Tech-Konzerne zerschlagen werden, fordern wir gemeinsam mit über 70 Organisationen in einem neuen Manifest.

Wir, Menschen und Organisationen aus aller Welt, kämpfen für eine Zukunft, in der die digitale Infrastruktur, die diese Welt durchdringt, im Dienst der Menschen, der Beschäftigten und des Planeten steht. Eine Zukunft, in der sich Kreativität und Innovation frei entfalten können, ganz ohne zentralisierte Kontrolle. Weiterlesen

Post von der Bundeswehr

30. September 2024 / Mervin Laubisch / Berliner Zeitung

Was passierte, als ich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellte – Unser Autor absolvierte in der NVA der DDR den Grundwehrdienst. Angesichts der Wehrpflichtdiskussionen stellte er einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung – und erlebte eine Überraschung.

Im Frühjahr 2024 stolpere ich in den Medien über die Erinnerung daran, dass bis zum 60. Lebensjahr eine Mobilmachung im Ernstfall möglich ist. So schreibt die Augsburger Allgemeine: „Befindet sich Deutschland im Krieg, verlängert sich die Wehrpflichtigkeit. Die Bundeswehr ist dann befugt, alle Männer einzuziehen, welche ihr 60. Lebensjahr noch nicht vollendet haben.“ Weniger aus Angst vor einer Einberufung als vielmehr aus prinzipiellen Gründen entschließe ich mich, im Juni 2024 und im Alter von 56 Jahren einen Kriegsdienstverweigerungsantrag zu stellen. In der NVA der DDR absolvierte ich Ende der 1980er-Jahre meinen Grundwehrdienst. Die Zeit ist zwar Teil meines Lebenslaufs geworden, von einer Verklärung meiner Erfahrungen in dieser unschönen Zeit bin ich weit entfernt. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Tödliche Gewalt gegen Frauen in Brasilien

Der Kampf um Geld und Macht in Libyen stellt jede Fiktion in den Schatten

Tageslektüre extrem unterschiedlicher Qualität – in der Reihenfolge ihrer politischen Relevanz

Die Gaza-Proteste zu kritisieren ist leicht. Deutschland hat genau die Bewegung bekommen, die es verdient: Die einen schreien, weil die anderen schweigen

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Die ermüdende Aufmerksamkeitsökonomie – am dummen Beispiel der 3sat-Erregung

Mit einer Genossenschaft gegen den Pflegenotstand: „Leute, organisiert euch!“ – Unsere Autorin ist Altenpflegerin, hielt es aber nicht im Beruf aus. Mit einer Pflegegenossenschaft wollte sie es besser machen – und stieß auf ungeahnte Schwierigkeiten.

Wie könnte eine demokratische Alternative zur Macht der digitalen Medienmonopole aussehen?

Wo sie nicht nur sind, sondern auch tun

Ein Manifest für eine neue digitale Wirtschaft – Um eine demokratische digitale Zukunft aufzubauen, müssen die mächtigen Tech-Konzerne zerschlagen werden, fordern wir gemeinsam mit über 70 Organisationen in einem neuen Manifest.

Was passierte, als ich einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellte – Unser Autor absolvierte in der NVA der DDR den Grundwehrdienst. Angesichts der Wehrpflichtdiskussionen stellte er einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung – und erlebte eine Überraschung.

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