Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Politik (Seite 63 von 467)

Altes von das Spahn

Das ich aber noch nicht kannte – Sie?

Aufmerksam darauf machte mich gestern der Kollege René Martens/MDR-Altpapier: ‘What the fuck is a hamas camera?’ – Die Medien sind die wichtigste Desinformations-Waffe der fossilen Industrie. In Gaza arbeitende Journalisten machen schon mit Anfang 30 ihr Testament. Eine linke Zeitung verbreitet Querdenker-Ideologie. Foodfotos formulieren eine Sprache der Macht.” In seinem Altpapierkorb findet sich das: Weiterlesen

Welt-UFO-Tag

Die deutsche Ufo-Meldestelle Cenap erlebte kürzlich einen Ansturm von BürgerInnen, die Ufos am Morgenhimmel gesehen haben wollen. Von “Drohnen-Zwillingen, Himmels-Auto-scheinwerfern und Sternen, die es so nicht gibt” sei dabei die Rede gewesen. Doch die Erklärung ist einfach. Die Planeten Jupiter und Venus sind derzeit besonders hell am Him-mel über Deutschland zu sehen und stehen – von der Erde aus beobachtet – eng beieinander. Mit UFOs und dem Welt-UFO-Tag am 2. Juli haben die Erscheinungen offenbar nichts zu tun. Weiterlesen

Gegen Handyverbot

Recht auf Teilhabe: Kinderhilfswerk stellt sich gegen Handyverbot an Schulen

In einem offenen Brief warnen unter anderem das Kinderhilfswerk, der Bundeselternrat und der Verein D64 vor pauschalen Smartphone-Verboten in der Schule. Stattdessen sollten Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern gemeinsame Regeln entwickeln. Weiterlesen

Impulse für nachhaltiges Handeln

In „Hunderunde. Wie weit wir für unsere Kleidung gehen“ geht es um Mode, um Kleidung, um einen wichtigen Teilbereich unserer hiesigen gängigen Lebensweise. Das bunte Cover spricht junge Menschen an. Kurze Texte in gut lesbarer Schriftgröße vermitteln in Verbindung mit bunten Zeichnungen kritische Gedanken zu Themen wie „Fast Fashion“, textile Rohstoffe, Textilproduktion und Konsumverhalten. Letzteres geschieht am Ende des Buches in Gestalt eines gezeichneten Gesprächs zwischen den Autorinnen Frauke Angel, Nadine Prange, Eva Howitz und Lena Seik und orientiert auf einen zurückhaltenden Umgang mit den begrenzten Ressourcen. Weiterlesen

Die “neue” alte Klassenfrage

Robert Habeck – ich wusste immer, dass der nicht doof ist, u.a. von unserer Oberbürgermeisterinhat es kapiert. Und mann fragt sich, warum es an seiner politischen (Regierungs-)Praxis so wenig zu spüren war. Die von den Rechten vom Zaun gebrochenen “Kulturkämpfe” sind nichts anderes, als Ablenkung von den real existierenden Klassenkämpfen. Sie dienen allein dazu, Liberale, Linke, und die Klassen, die sie wohlverstanden eigentlich vertreten sollten, zu schwächen und zu spalten. Funktioniert. Weiterlesen

Autoparker im Combahnviertel

Unvergessen meine Busfahrt im Combahnviertel, wenige Tage nach meinem Herzinfarkt. Als Busfahrer hätte ich nicht überlebt. Ein einziger “Schleichverkehrs”-Stau vom Adenauerplatz bis zur Wolfsburg. Optisch eindrucksvoll wird dieser Blechhaufen aber natürlich erst durch das parkende Blech rechts und links auf den Gehwegen. Sie blockieren auch den Rollator-Verkehr. Nun hat einer dieser Parker einen Selbsterfahrungsbericht veröffentlicht – eine schockierende Selbstdiagnose. Weiterlesen

Ohne Strategie

Ohne Strategie, fern der Realität, aber fest im Glauben: So bahnt sich totales Scheitern an – Eine Geschichte über europäische Vasallen und Stellvertreterkrieger

Auszug aus einer Email des Direktors der DNI, Jim Clapper vom 22. Dezember 2016 an die Chefs von NSA, CIA and FBI: “It is essential that we be on the same page and that are all supportive of the report in the highest tradition of ‘thats Our story and we are stickin to it’…That is one project that has to be a team sport.” Bei dieser Email ging um den Geheimdienstbericht vom 5. Januar 2017. Dieser Bericht erzählte eine Geschichte („Russiagate“). Die Geschichtenerzähler betrachteten sie als ihr „Projekt“, mit dem sie geeint auftreten würden, wie beim Mannschaftssport. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 34. KW 2025

Palantir – das mag der talentierte Laie für ein neues Palmfett aus der Dose beim Dicounter halten, ein wenig schmierig, aber im Grunde völlig harmlos. Anderen stellen sich allein beim Wort die Nackenhaare hoch, sehen die Gesellschaft und Demokratie in Gefahr.

Es ist nur ein Stückchen Software, entwickelt für den Geheimdienst der USA von einem genialen Kopf: Alexander Karp. Der hat gefragt, was habt ihr, was wollt ihr. Weiterlesen

“Geisterdebatte”

Die „Geisterdebatte“ um Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Es war Wolodymyr Selenskyi, der auf dem Treffen „der Willigen“ mit US-Präsident Trump im Weißen Haus in Washington am 18. August 2025 das Thema „Sicherheitsgarantien“ ins Gespräch brachte. Der Selenskyi-Begleitschutz der Europäer sekundierte ihm. Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprachen bei den Sicherheitsgarantien von „Artikel 5 (Nato-Vertrag) ähnlichem“ Beistand. Der NATO-Generalsekretär Mark Rutte, der Trump am meisten schmeichelt, soll – um vom heiklen Gespräch über Gebietsabtretungen abzulenken – gleichfalls diese Option angesprochen haben. Weiterlesen

Gewalt gegen Zahlen – Sein und Sollen

Wie und warum stellt Dr. Petersen vom Institut für Demoskopie Allensbach mit richtigen Zahlen falsche Behauptungen auf?

I.

Dr. Thomas Petersen ist Projektleiter am Institut für Demoskopie Allensbach. 2009/2010 war er Präsident der internationalen Fachgesellschaft „World Association for Public Opinion Research“ (WAPOR). Immer wieder schreibt er in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ über die monatlichen Umfragen des Instituts für Demoskopie Allensbach, zuletzt am 21. August 2025. In diesem Artikel stellt er dar, welche Änderungen in Wirtschaft und Sozialsystemen die Menschen in Deutschland erwarten und welche dieser Änderungen sie „akzeptabel“ finden. Weiterlesen

Gelsenkirchen-Horst

Geht von hier Staatsfeindschaft aus? Oder ist es “der Staat” selbst?

Kannzedieuhrnachstellen. Wenn die taz mit ihrem Standortnachteil am Ostrand der Republik jemand zum Zoobesuch ins Ruhrgebiet schickt. Weil ihr landeskundiger Mitarbeiter und seriöser Journalist Andreas Wyputta vielleicht im verdienten Urlaub ist? Dann passieren kommunikative Verkehrsunfälle. In Berlin haben sie vielleicht richtig gedacht, dass sie zu weit weg sind. Und Hamburg (“taz Nord”) ist ja satte 150 km näher dran – in diesem Fall an Gelsenkirchen-Horst, meinem Geburtsort. Weiterlesen

Gefangen in der Vereinzelung

Ein neoliberaler Zeitgeist rät uns zu Einsamkeit und Ignoranz, damit wir uns besser fühlen. Doch was wir brauchen, ist das genaue Gegenteil: mehr Sorge füreinander und mehr Gemeinschaft.

Alleinsein tut gut. Am besten geht es uns, wenn wir mit einem Iced Matcha Latte in der Hand auf dem Bett sitzen, eine Gesichtsmaske tragen und uns die neue Staffel unserer Lieblingsserie gönnen. Andere Menschen brauchen wir dabei nicht. Von denen müssen wir uns an solchen Selfcare-Tagen möglichst fernhalten. Weiterlesen

Lass dich nicht verhärten 

Der Newsletter von Juli und August 2025 des Demokratischen Salons ist mit allen neuen Beiträgen online. Vielleicht sollten wir in dieser Zeit wieder auf Wolf Biermann hören: Du, lass dich nicht verhärten / in dieser harten Zeit. / Die allzu hart sind brechen, / die allzu spitz sind stechen / und brechen ab sogleich.“ Ein Gegenprogramm zu dem Gedicht „An die Nachgeborenen“ von Bertolt Brecht, in dem er um „Nachsicht“ warb, dass man in „diesen finsteren Zeiten“, nicht „freundlich sein“ konnte? Wie schwer es ist, in dieser Zeit nicht zu „verhärten“, dokumentiert Sarah Levy in ihrem im August 2025 bei Rowohlt erschienen zweiten Buch „Kein anderes Land – Aufzeichnungen aus Israel“, Pflichtlektüre für alle, die sich nicht von radikalisierenden, verhärtenden Parolen vereinnahmen lassen möchten. Es ist – so Saba-Nur Cheema„ein Buch für alle, die jenseits der polarisierten Nahostdebatte nach Zwischen- und Grautönen suchen.“  Weiterlesen

Paula, nimm den Stahlhelm ab!

„Mami!“ schrie mein Schwesterlein, „Mami, wie siehst du aus!“ – „Mami“, schrie ich so laut, wie ein kleiner Knabe schreien kann, „Mami, was haben sie mit dir gemacht!“

Das war in Zürich mitten in den Kriegsjahren. Wie irgendeine normale Hausfrau, so hatte meine Mutter die Wohnung verlassen: mit einer neugewellten Dauerwelle und im schicken Deux-Pièces. Wie aber war sie jetzt heimgekehrt! Die schöne Dauerwelle plattgedrückt durch einen schweren Stahlhelm, das schicke Deux-Pièces verschwunden hinter einer Art knöchellangem Metzgerschurz. Und warum war sie so ausser Atem? Wir wohnten im zweiten Stock. Einen schweren Kübel voll Sand hatte sie hochtragen müssen und einen Besen dazu. Wozu Sand und Besen? „Das löscht besser als Wasser, hat man uns heute erklärt.“ Weiterlesen

Recht und Gesetz – hier und in Frankreich

Gut und schlecht zugleich: Wenn ein Verfassungsgericht Recht und Gesetz durchsetzen muss

I.

Auch im politischen Betrieb gibt es Moden. Nicht nur was Themen und Forderungen, auch was Begründungen angeht. Zur Zeit kann man bei uns in Deutschland beobachten, wie alle, die ihre Interessen durchsetzen wollen, den Abbau von Bürokratie und Verwaltungsaufwand fordern. Darauf kann man sich schnell einigen, wenn man nicht genau hinschaut. Weiterlesen

Neues über das Spahn

Über “Das Spahn” schrieb ich vor wenigen Wochen “mir geht es um die Struktur und das System, für das dieser Politikertypus Gesicht und Fassade ist”. Darüber hat ein paywallbewehrtes Exklusivmedium nun neue Details ans Licht gebracht, die René Martens/MDR-Altpapier uns Gebührenzahler*inne*n zugänglich macht: Weiterlesen

Die Demokratie-Frage

Phönix-Runde nicht verpassen

Im Juli habe ich sie verpasst. Ich war in Herzinfarkt-Reha. Wer hat eine bessere Entschuldigung? Jetzt habe ich sie als mittägliche Wiederholung im linearen TV-Programm entdeckt, und empfehle sie weiter:

phoenix runde: Musk, Bezos, Thiel – Die Macht der Tech-Milliardäre – Alexander Kähler diskutiert mit Markus Beckedahl (Zentrum für Digitalrechte und Demokratie), Anja Wehler-Schöck (Tagesspiegel), Christian Schiffer (Co-Autor ‘Die Peter Thiel Story’) und Bojan Pancevski (The Wall Street Journal).” Ein Jahr verfügbar. Kompakter erklären geht nicht. Weiterlesen

Unsauberer Sprengstoff

Leopoldina-Papier unter der Lupe: Die magische Anziehungskraft des Social-Media-Verbots

Kein Social Media unter 13 Jahren, das empfiehlt die Leopoldina. Nachrichtenmedien stürzen sich auf das Diskussionspapier. Aber die Argumente für Alterskontrollen sind unsauber – und der eigentliche Sprengstoff liegt woanders. Eine Analyse.

Wie kann man Kinder und Jugendliche vor den schädlichen Seiten sozialer Medien schützen? Darüber diskutieren derzeit Fachleute aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Ob in Deutschland oder der EU, in Großbritannien oder Australien – im Zentrum der Aufmerksamkeit steht vor allem eine Maßnahme: harte Altersgrenzen. Weiterlesen

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