Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Politik (Seite 69 von 472)

Paula, nimm den Stahlhelm ab!

„Mami!“ schrie mein Schwesterlein, „Mami, wie siehst du aus!“ – „Mami“, schrie ich so laut, wie ein kleiner Knabe schreien kann, „Mami, was haben sie mit dir gemacht!“

Das war in Zürich mitten in den Kriegsjahren. Wie irgendeine normale Hausfrau, so hatte meine Mutter die Wohnung verlassen: mit einer neugewellten Dauerwelle und im schicken Deux-Pièces. Wie aber war sie jetzt heimgekehrt! Die schöne Dauerwelle plattgedrückt durch einen schweren Stahlhelm, das schicke Deux-Pièces verschwunden hinter einer Art knöchellangem Metzgerschurz. Und warum war sie so ausser Atem? Wir wohnten im zweiten Stock. Einen schweren Kübel voll Sand hatte sie hochtragen müssen und einen Besen dazu. Wozu Sand und Besen? „Das löscht besser als Wasser, hat man uns heute erklärt.“ Weiterlesen

Recht und Gesetz – hier und in Frankreich

Gut und schlecht zugleich: Wenn ein Verfassungsgericht Recht und Gesetz durchsetzen muss

I.

Auch im politischen Betrieb gibt es Moden. Nicht nur was Themen und Forderungen, auch was Begründungen angeht. Zur Zeit kann man bei uns in Deutschland beobachten, wie alle, die ihre Interessen durchsetzen wollen, den Abbau von Bürokratie und Verwaltungsaufwand fordern. Darauf kann man sich schnell einigen, wenn man nicht genau hinschaut. Weiterlesen

Neues über das Spahn

Über “Das Spahn” schrieb ich vor wenigen Wochen “mir geht es um die Struktur und das System, für das dieser Politikertypus Gesicht und Fassade ist”. Darüber hat ein paywallbewehrtes Exklusivmedium nun neue Details ans Licht gebracht, die René Martens/MDR-Altpapier uns Gebührenzahler*inne*n zugänglich macht: Weiterlesen

Die Demokratie-Frage

Phönix-Runde nicht verpassen

Im Juli habe ich sie verpasst. Ich war in Herzinfarkt-Reha. Wer hat eine bessere Entschuldigung? Jetzt habe ich sie als mittägliche Wiederholung im linearen TV-Programm entdeckt, und empfehle sie weiter:

phoenix runde: “Musk, Bezos, Thiel – Die Macht der Tech-Milliardäre – Alexander Kähler diskutiert mit Markus Beckedahl (Zentrum für Digitalrechte und Demokratie), Anja Wehler-Schöck (Tagesspiegel), Christian Schiffer (Co-Autor ‘Die Peter Thiel Story’) und Bojan Pancevski (The Wall Street Journal).” Ein Jahr verfügbar. Kompakter erklären geht nicht. Weiterlesen

Unsauberer Sprengstoff

Leopoldina-Papier unter der Lupe: Die magische Anziehungskraft des Social-Media-Verbots

Kein Social Media unter 13 Jahren, das empfiehlt die Leopoldina. Nachrichtenmedien stürzen sich auf das Diskussionspapier. Aber die Argumente für Alterskontrollen sind unsauber – und der eigentliche Sprengstoff liegt woanders. Eine Analyse.

Wie kann man Kinder und Jugendliche vor den schädlichen Seiten sozialer Medien schützen? Darüber diskutieren derzeit Fachleute aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. Ob in Deutschland oder der EU, in Großbritannien oder Australien – im Zentrum der Aufmerksamkeit steht vor allem eine Maßnahme: harte Altersgrenzen. Weiterlesen

RWE schlägt Barnaby 4:1,7

Die ARD ist getröstet. An normalen Montagen zieht sie in der TV-Einschaltquotenkonkurrenz mit ihrem TV-Talkshowtrash regelmässig den Kürzeren gegen ZDFneo. In diesem ZDF-Programmblinddarm laufen montags immer altertümliche 20 Jahre lang abgehangene Wiederholungen von “Inspector Barnaby”, die beim überalterten deutschen TV-Publikum regelmässig die Konkurrenz auf die Plätze verweisen. Gestern nicht, weil Ruhrpottderby. Weiterlesen

Industriestandard

Die Standards der Medienindustrie treiben die überwiegend unprofessionellen demokratischen Politiker*innen vor sich her, und in ihre Scheunen rein. Da, wo noch Medienvielfalt existiert, können sich diese Standards immer noch signifikant unterscheiden. Aber diese Unterschiede schmilzen dahin. Um die Setzung dieser Standards gibt es – noch – interessengeleitete Konkurrenz. Und ich hätte nicht gedacht, wer sie setzt. Aber das Ergebnis ist eindeutig. Jenni Zylka/MDR-Altpapier kennt es. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 33. KW 2025 (diesmal die richtige Woche)

„Black people are dumber than White people.“ Ach, was haben wir nicht alles getan, damit das nicht geglaubt wird. Muss ja nicht so bleiben, wenn wir unsere Kinder rechtzeitig verblöden, damit sie das wieder „wissen“ und zwar von einer Superintelligenz, die Meta für Facebook und Instagram entwickelt. Die Aussage ist kein Ausrutscher, dem Einhalt geboten werden muss, im Gegenteil, die erlauben ihrem Bot explizit solche – wie soll ich das nennen – Gedanken? Weiterlesen

Neuber vs. Rötzer

Ein Vergleich

mit Update nachmittags

Wir dürfen davon ausgehen, dass die sich nicht (mehr) leiden können. Harald Neuber ist der Nachfolger von Florian Rötzer als Chefredakteur des bei der Heise-Gruppe angesiedelten Onlinemagazins telepolis. Rötzer wurde nicht gefeuert, sondern ging in Rente. Ob sie bei Heise drei Kreuze geschlagen haben? Das sieht heute so aus. Wie kommich auf das abseitige Thema? Weiterlesen

Ausser Spesen nix gewesen

Trump hat auf voller Linie heiße Luft produziert und einmal mehr gezeigt, dass er ein unfähiger Schwätzer und Immobilienhändler ist. Kein erkennbares Ergebnis eines Theaters, bei dem sich – wieder einmal – die Medien mit Live-Schaltungen verausgabten, deren Hauptinhalt  in stundenlangem Zeigen von geschlossenen Flugzeugtüren bestand. Sie sind Symbol der Substanzlosigkeit von Trumps Handeln, wenn man es unter dem Blickwinkel der Ukraine und Europas sieht.EU-Europa sollte verstehen, dass es wenig Sinn macht, dieses Schmierentheater mit hündischen Unterwerfungsgesten à la NATO-Generalsekretär Rutte gegenüber dem korrupten Stümper im Weißen Haus weiterzuführen. Weiterlesen

Gibt es “Recht auf Stadt?”

Diese Frage habe ich am 15.08.2025 bei einer Veranstaltung in der Bibliothek der Katholischen Kirchengemeinde St. Josef in Beuel gestellt.

Das “Recht auf Stadt” beinhaltet die aktive Mitwirkung oder auch Einmischung der Bürger*innen in die Gestaltung ihres unmittelbaren Lebensumfeldes. Dazu gehört die öffentliche Infrastruktur, die Kultur, das Zusammenleben, Schulen, Kitas, Krankenhäuser und die Rückkopplung mit der Kommunalpolitik. Am Ende sollte stets eine Lösung stehen, im Zweifel in Form eines Kompromisses. Denn Konflikte und ein erbitterter Streit führen zu Stillstand und machen wichtige Transformationen zunichte. Weiterlesen

Ja gut, dann guck’ ichs doch

Die ARD-Schiri-Doku

mit Update nachmittags

“Unparteiisch – Deutschlands Elite-Schiedsrichter – Angst, Schweiß und Schmerzen – Die 2. Staffel begleitet Felix Brych, Fabienne Michel, Florian Exner und weitere Elite-Schiedsrichter durch eine aufreibende Saison 2024/25. Felix Brych tritt in seiner letzten Saison als Bundesliga-Rekordschiedsrichter auf. Florian Exner möchte sich als Neuling auf dem höchsten Niveau etablieren, während Fabienne Michel als einzige Schiedsrichterin der drei besten Männer-Ligen gegen besondere Widerstände besteht.” Ein Jahr verfügbar. Weiterlesen

Perlen in der Wand

Was passiert, wenn Zensor*innen durchziehen

mit Update nachmittags

Der immer kompetente Sebastian Meineck/netzpolitik berichtet wie immer streng sachlich aus dem Hamsterrad deutscher Porno-Zensor*inn*en: “Medienwächter wollen noch mehr Netzsperren für Pornoseiten – Nach jahrelangem Ringen gegen Pornoseiten bekommt die Medienaufsicht neue Instrumente. Ab 1. Dezember darf und will die Behörde mehr Netzsperren anordnen und Zahlungen unterbinden. Porno-Produzentin Paulita Pappel vergleicht das Vorgehen mit autoritären Regimen.” Bei diesem Anblick denke ich immer: schade um das schöne Geld. Weiterlesen

Bonn an Bahn

Wundersame Bahn CCXXVIII

Weil die Lokalpresse nur hinter Paywall berichtet, dokumentieren wir hier ein Schreiben der Stadt Bonn an die Deutsche Bahn und den Verkehrsverbund, der sich “go:Rheinland” nennt (keine Ahnung, wer sich das wieder ausgedacht hat, aber es gibt Wichtigeres).

Bahnverbindung Bonn-Köln: Wirtschaft und Stadt fordern Alternativen für Bonn

Angesichts der geplanten linksrheinischen Bahnsperrungen ab 2028 wenden sich die größten Arbeitgeber der Bundessstadt Bonn, die IHK Bonn/Rhein-Sieg sowie die Stadt Bonn mit einem gemeinsamen Schreiben an die Deutsche Bahn sowie den Zweckverband go.Rheinland. Darin setzen sie sich für Alternativen während der anstehenden Bauarbeiten auf der linksrheinischen Bahnstrecke ein. Weiterlesen

Jalousien hochziehen

Ein Pflichttext für alle was-mit-Medien-Nasen – wichtiger, als täglich in die allgegenwärtige Bigotterie-Falle zu laufen

Dieses Mal fange ich mit dem Wichtigen an. Ihnen spart das Zeit, und sie müssen nur bei Langeweile weiterlesen. Das hier ist der gemeinte Pflichttext. Er basiert auf Vorarbeiten des hier schon vielfach gelobten Ladislaus Ludescher. Er müsste in allen öffentlichen Aufsichtsgremien der ARD-Anstalten, des ZDF und des DLF nicht auswendiggelernt, aber mit vollem Bewusstsein vollständig gelesen werden. Noch wichtiger wäre seine intellektuelle Befassung durch die mediengesetzgeberisch vorentscheidende Ministerpräsident*inn*enkonferenz. Da die alle keine Zeit zum lesen haben und darum lebenslänglich ahnungslos bleiben, sollte ihnen ein dreistündiger Tagesordnungspunkt inkl. Einführungsreferat durch das Autor*inn*enkollektiv aufgezwungen werden. Weiterlesen

Mindestlohn deutlich höher

Einkommen bei Mindestlohnbeschäftigung deutlich höher als mit Grundsicherung. Anders als von Bundeskanzler Merz behauptet auch in Städten mit hohen Mieten.

Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD geeinigt: „Das bisherige Bürgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um.“ (Zeile 501 des Vertrages) Bundeskanzler Friedrich Merz sagte im Sommerinterview der ARD beim Bürgergeld ließen sich mehr einsparen „als nur ein oder zwei Milliarden“. Auch CSU-Chef Markus Söder forderte „Wir brauchen mehr Gerechtigkeit im Sozialstaat“, das Bürgergeld müsse von Grund auf verändert werden und nicht nur „ein bisschen streichen“. Weiterlesen

Keine Kritik

dju/verdi: Keine Krititk an Israels Morden an Journalisten

Man stelle sich vor, Russland oder Iran würden gezielt und ganz offiziell ein Journalistenteam ermorden. Was wäre in den deutschen Medien los? Wenn das im Gaza geschieht und die Mörder im Auftrag der israelichen Regierung handeln, ist von der dju/verdi nichts zu lesen oder zu hören. Nach dem bloßen Angriff mit Steinen auf ein Team der Deutschen Welle im Westjordanland, also des staatlichen Propagandasenders der jeweiligen Bundesreigerung, erklärte Lars Hansen, Co-Vorsitzender der dju: Weiterlesen

“Voldemort lebt unter meinem Kopftuch”

Der sichere Mediathektipp “We Are Lady Parts”

mit Update nach einmal Schlafen

Ich fand sofort rein, hatte sofort meinen Spass. Ein herrliches Durcheinander in einer Ansammlung fast durchweg sympathischer Figuren (Hauptrollen: Anjana Vasan, Sarah Kameela Impey – “frighteningly charismatic” (zit. The Times) -, Faith Omole, Lucie Shorthouse, Juliette Motamed). Very british, wie es wohl nur dort möglich ist. Obwohl, wenn die “Reform Party” die Macht ergreift, wird es damit wohl schnell vorbeigehen. Und auch der beauftragende Channel 4 hätte eine ungewisse Zukunft vor sich. Also schnell gucken, bevor es zu spät ist. Weiterlesen

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