Kategorie: Politik (Seite 90 von 444)

Methusalem-Komplott 2

22. Juli 2024 / Henning Venske

(Dieser Text wurde geschrieben, bevor Joe Biden den Rückzug von seiner Kandidatur als Präsidentschaftskandidat der Demokraten bekannt gegeben hat. Ich denke, er kann so bleiben.)

Was man sehen konnte:

Man sieht einen alten Herrn die Gangway herbsteigen, Hände am Handlauf, wie es sich gehört. Tadellos gekleidet und frisiert. Scharf beobachtender, aber freundlicher Blick. Seine Gattin geht schräg hinter ihm. Ah, das ist die, die ihm das Aufschließen der Tür abnimmt, die ihm die mit Frühstücksei bekleckerte Krawatte austauscht, die ihm morgens immer die Zahnpasta auf die Bürste schmiert und für den Notfall auch eine frische Windel in der Handtasche hat. Die First Lady, die den Präsidenten angeblich aus der Kulisse steuert und für ihre öffentlich im Wahlkampf gezeigte Liebe mit der frauenfeindlichen Rolle einer Megäre abgestraft wird. Weiterlesen

Aussenministerin bei der Arbeit

22. Juli 2024 / Martin Böttger

So klang es heute morgen im DLF. Sie ist es aber – leider – nicht. “Entwicklungspolitik: Schulze (SPD): Werden nicht mehr auf Krisen reagieren können – Geld werde aufgrund der Einsparungen für kurzfristige Reaktionen auf Krisen fehlen, wenn es beispielsweise zu Fluchtbewegungen komme. Dennoch bleibe Deutschland einer der großen Geber in der Welt, sagte Entwicklungsministerin Schulze (SPD).” (Audio 8 min) Ich kenne sie, seit sie 1997 NRW-Landtagsabgeordnete wurde. Weiterlesen

Das Dorf in der Stadt

22. Juli 2024 / Martin Böttger

So lautet die Devise gegenwärtiger Stadtplanung – wenn sie sich Mühe gibt. Ich persönlich empfinde so ein angenehmes Gefühl in Beuel ganz praktisch, ganz ohne dass es hier ein derartiges stadtplanerisches Gesamtkonzept gab. Schreibtisch- und Denker-Produktionen funktionieren meistens nicht. Es sind in den meisten Fällen bauliche, ökologische und soziale Zufälle, die das hervorbringen. Aber es gibt auch Erfahrungen, dass und wie sowas funktionieren kann. Der WDR, an dem ich in diesem Blog selten ein gutes Haar lasse, hat drei Beispiele aus dem Ruhrgebiet sympathisierend porträtiert. Weiterlesen

Was ist geblieben?

21. Juli 2024 / Patrick Eser / Informationsstelle Lateinamerika

Geblieben ist die Sprache – Deutsch-jüdisches Exil und Erbe in Argentinien – und die Blicke nach Deutschland

Wie können die aktuellen erinnerungskulturellen Debatten, die das Verhältnis von jüdischer und nichtjüdischer kultureller Dynamik in Deutschland untersuchen, durch Stimmen aus der „Peripherie“, etwa aus Lateinamerika, verändert oder ergänzt werden? Inwiefern können die Erfahrungen deutsch-jüdischer Stimmen aus Lateinamerika neue Perspektiven auf den deutschen Debattenkontext werfen oder diesem andere Blickwinkel hinzufügen? Argentinien ist das lateinamerikanische Land, in dem in absoluten wie relativen Zahlen die meisten vor dem NS geflohenen deutschsprachigen Juden und Jüdinnen (40000 bis 45000) Zuflucht gefunden haben. Weiterlesen

Klempner*in gesucht – für die Werteleitung

21. Juli 2024 / Martin Böttger

Kennen Sie Emmanuel Todd nicht? Dann sprechen Sie vermutlich kein Französisch. Ich bin alt genug, um noch in deutscher Publizistik von ihm gelesen zu haben. Heute hält ihn die Mehrheit der deutschen Publizistik für einen irrelevanten Aussenseiter – und ihr Publikum für zu doof, um das selbst für sich zu entscheiden. Darin macht Raphael Schmeller/Berliner Zeitung eine Ausnahme – auch er eine Neuerwerbung von der Jungen Welt: “Emmanuel Todd: ‘Deutschland entscheidet, ob in der Ukraine Frieden einkehrt’ – Für den französischen Sozialwissenschaftler hat der Westen den Krieg in der Ukraine bereits verloren. Deutschland müsse sich nun von Amerika lösen und Frieden mit Russland schließen.” Weiterlesen

It’s Microsoft, stupid!

20. Juli 2024 / Roland Appel

Die Erde drehte sich wie gewohnt und als der Tag im entfernten Australien begann, gingen die Computer aus. Langsam, aber kontinuierlich, Stunde um Stunde, Zeitzone um Zeitzone setzte sich das IT-Sterben rund um den Globus fort. Ursache war ein Versagen der Anti-Viren-Software der Firma Crowdstrike, die eigentlich ein Anti-Viren-Update liefern wollte, das aber fehlerhaft war. So wurden alle Computer des aktuellen Betriebssystems von Microsoft buchstäblich lahmgelegt bzw. entsprechend dem Firmennamen in den “Massenstreik” versetzt. Eine Lachnummer, wäre das Ergebnis nicht für Viele so teuer. Weiterlesen

Die weise Frau

20. Juli 2024 / Martin Böttger

Nein, gemeint ist nicht Angela Merkel. Sondern Almut Rochowanski. Ich kannte sie bisher nicht. Sie hat ähnlich wie Petra Erler einen Substack-Blog, allerdings in englischer Sprache: “Discomfort zone”. Erstmals begegnet ist sie mir persönlich gestern im IPG-Journal: “Dem Narren die Bühne überlassen – Die EU regt sich über Orbáns Friedensmission auf. Dabei verschläft sie, selbst die Initiative zu ergreifen.” Was sie da schreibt ist kleines Einmaleins. Weiterlesen

Von Dahrendorf zu von der Leyen

19. Juli 2024 / Martin Böttger

Was für ein Abstieg, fürwahr. Martin Sonneborn und Claudia Latour/Berliner Zeitung kennzeichnen ihn: “Zu von der Leyen II: ‘Wir sehen den Zerfall der demokratischen Sittlichkeit’ – Martin Sonneborn befürchtet nach der Wiederwahl Ursula von der Leyens eine ‘autoritäre militaristische Wende’ in der EU.” Weiterlesen

Öffentliche Universitäten für alle

19. Juli 2024 / Miguel Arndt / Informationsstelle Lateinamerika

Bei Argentiniens Bildungsprotesten geht es um die nationale Identität

Im argentinischen Selbstverständnis ist das öffentliche Bildungswesen mit seinen kostenlosen Universitäten eine Errungenschaft jahrzehntelanger Kämpfe. Sie machten Bildung außerhalb der städtischen Eliten zugänglich. Vor allem den Diktaturen waren sie von jeher ein Dorn im Auge, galten sie doch als Hort der Subversion. Kein Wunder, dass sie zu den ersten Opfern von Präsident Javier Mileis rabiater Sparpolitik gehören. Weiterlesen

Die “Mutti”-Tarnung

18. Juli 2024 / Martin Böttger

mit Update nachmittags & 22.7.: Feministische Glotze

Wie kommichdrauf? Blogkollege Alfons Pieper/”Blog der Republik” ist eine faire Würdigung der Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel gelungen: “Die Merkel wird nie was: So Unionskreise einst in Bonn – Zum 70. Geburtstag der Ex-Kanzlerin”. Der Autor war sehr, sehr lange Hauptstadtkorrespondent der WAZ in Bonn, und übte bei dieser grössten Abonnementzeitung der BRD zahlreiche leitende Funktionen aus. Weiterlesen

Windstille

18. Juli 2024 / Martin Böttger

Ist es die geringe Überraschung? Ist es schon Gewohnheit? Die “Databroker Files” von netzpolitik haben so gar keinen Wind in weitertragenden Medien entfacht. Ich erhalte werktäglich vom Kollegen Hilker/DIMBB eine Linkliste mit allen deutschsprachigen medienpolitischen Veröffentlichungen des Tages. Es sind täglich mehr als 50, kaum viel weniger als 100. Darin ist heute zu den Databroker-Files exakt ein einziger: “Sebastian Meineck zu Standortdaten als Risiko für Sicherheitsdienste”, gestern im DLF/@mediasres (Audio 6 min). Weiterlesen

Generalmobilmachung à la Pistorius

18. Juli 2024 / Martin Singe

Eine Offensive für Kriegsdienstverweigerung ist vonnöten!

Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius weiß es genau. Und er hat seinen Soldaten gesagt, sie mögen sich das Jahr 2029 im Kalender notieren (Save the Date): denn dann, genauer in fünf bis acht Jahren, kommt der Russe! Seriös formuliert heißt es im „Konzept NEUER WEHRDIENST“ vom 12.6.2024: „Wir gehen davon aus, dass Russland trotz des Angriffes gegen die Ukraine und der dortigen Verluste bis 2029 in der Lage ist, NATO-Territorium anzugreifen.“ Weiterlesen

10 Jahre MH17

18. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin

10 Jahre nach der Katastrophe von MH 17 – Ein Meilenstein im Krieg
Über Desinformation, Manipulation und politischen Missbrauch einer Tragödie

Heute vor 10 Jahren starben 298 Menschen beim Abschuss von MH 17. Es ist unstreitig, dass diese Tragödie die größte internationale zivile Einzelkatastrophe war, die sich direkt aus den bewaffneten Kämpfen zwischen der Kiewer Zentralregierung und den „pro-russischen Separatisten“ des Donbass ergab. Gemeint ist die ATO, die Anti-Terror-Operation, die im April 2014 von der Kiewer Zentralregierung begonnen wurde. Laut dem ukrainischen Innenminister wurde sie vom ukrainischen Inlandsgeheimdienst beaufsichtigt. Weiterlesen

Diese Krise ist nicht neu

18. Juli 2024 / Mirjana Jandik (Interview) / Informationsstelle Lateinamerika

In Ecuador kamen die Narcos nicht über Nacht

„Isla de Paz“, Friedensinsel. So wurde Ecuador lange genannt. Der kleine Andenstaat machte im Gegensatz zu den Nachbarländern Kolumbien und Peru – Hauptproduzenten von Kokain – keine Schlagzeilen mit hohen Mordraten und unsicheren Straßen. Im Gegenteil, bis vor wenigen Jahren galt Ecuador als das zweitsicherste Land Lateinamerikas. Seit einigen Monaten reiben sich viele die Augen. Getötete Politiker*innen, Gefängnisunruhen, siebenmal mehr Morde als noch 2016 und ein bewaffneter Übergriff auf einen Fernsehsender im Januar 2024. Paulina Méndez meint: Tut doch nicht so überrascht. Weiterlesen

Gegen das Dämliche

17. Juli 2024 / Martin Böttger

Manche geben sich (immer noch) Mühe

Eliten gibt es wirklich. Sind allerdings gleichzeitig eine unendliche Projektionsfläche für nahezu jeden blühenden Unsinn. Hat es Zweck den zu bekämpfen? Nunja, wir Rentner*innen haben zwar nie Zeit. Aber was kostet die Welt? George Seesslen/taz versucht es: “Totale Elite:: Hilfe, ich bin elitär – Keine Gesellschaft kommt ohne Eliten aus. Es gilt die Eliten zu demokratisieren und die Demokratie zu elitisieren.” Weiterlesen

Der nächste Crash

17. Juli 2024 / Martin Böttger

Deutsche Fussball-Liga (DFL) – ein Gewitter im Anzug

Unter der Decke der Aufmerksamkeit absorbierenden Heim-EM brodelt bei der Deutschen Fussball-Liga (DFL), dem deutschen Kartell der 36 Erst- und Zweitligavereine, ein Gewitter zusammen – wie ein Schnellkochtopf, der unter Überdruck zu explodieren droht. Der dickste Einnahmeposten, die Vermarktung der inländischen TV-Rechte, wird vor einem Schiedsgericht verhandelt – mit dem Potenzial anschliessend vor den ordentlichen Gerichten des Rechtsstaates zu landen. Weiterlesen

Deutsche in Lateinamerika

17. Juli 2024 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

„Flucht aus Europa! Früher flüchteten die Menschen nur aus sogenannten armen Dritte-Welt-Ländern in die reichen Länder Europas oder USA. Seit einiger Zeit jedoch gibt es einen umgekehrten Trend. Der Hintergrund: Immer mehr Menschen strecken sich nach Freiheit, Unabhängigkeit, Schutz und Zuflucht aus und wandern deshalb in ärmere Länder aus! Eines davon ist Bolivien!“ Auf der Website von Zufluchtsort.com endet fast jeder zweite Satz mit einem alarmierenden Ausrufezeichen. Kein Wunder: Kriege und Krisen bedrohen die Alte Welt, außerdem: „EU-Diktatur, Islamisierung, Gender-Wahnsinn, moralischer Verfall der westlichen Zivilisation, Insektennahrung und Laborfleisch, hohe Benzinpreise, experimentelle Impfungen, 5G-Verstrahlung, übermäßiger Feminismus“. Es wird gehetzt. Weiterlesen

Meinungsmacht

16. Juli 2024 / Martin Böttger

Und die gute Arbeit des Tages

Keine Sensation. Aber gutes Handwerk. Und was so selten ist, ist wertvoll. Sebastian Meineck, Ingo Dachwitz/netzpolitik: “Databroker Files: Die große Datenhändler-Recherche im Überblick – Der unkontrollierte Datenhandel der Online-Werbeindustrie ist eine Gefahr für den Datenschutz von Abermillionen Menschen und für die nationale Sicherheit Deutschlands. Das zeigen Recherchen von netzpolitik.org und dem Bayerischen Rundfunk. Die Databroker Files im Überblick.” Sarichdoch: Daten als Kapital. Der verlinkte ist nur der Überblickstext. Die netzpolitik-Kolleg*inn*en haben eine grössere Zahl weiterer Einzeltexte hinzugefügt. Weiterlesen

Erfolgsmodell aus der DDR

16. Juli 2024 / Hartmut Reiners / Berliner Zeitung

Medizinische Versorgungszentren: Ein Erfolgsmodell aus der DDR im Fokus des Kapitals – Unser Autor ist Ökonom und prognostiziert: Den medizinischen Versorgungszentren gehört die Zukunft, wenn die Politik die richtigen Weichen stellt.

Christian Schwager warnte in dieser Zeitung vor einer Orientierung des Gesundheitswesens an Profitinteressen: „Daseinsvorsorge ist kein Geschäftsmodell.“ (Paywall) Dem kann man kaum widersprechen. Das Gesundheitswesen ist ein besonderer Wirtschaftszweig, in dem die gewinnorientierte Marktwirtschaft zu schweren Verwerfungen führt. Weiterlesen

Der Anschlag und mögliche Folgen

16. Juli 2024 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Absicht? Drehbuch? Der Leitfrage “Cui bono?” folgend, müsste mann weiterfragen: wo hat er das bestellt? Leider, leider denken die meisten (Atten-)Täter so weit nicht, entweder weil sie zu blöd sind, oder weil es sie schlicht nicht interessiert, sondern was Anderes. Florian Rötzer/overton geht dem in seiner Zusammenfassung von Fakten und Gerüchten kursorisch nach: “Trump: Kein politisches Attentat, sondern erweiterter Selbstmord eines Aufmerksamkeitstäters? – Der 20jährige Täter gleicht als Person den jungen Männern, die in den USA Massenschießereien begehen. Vermutlich fehlt ein politischer Hintergrund, auch wenn der Anschlag die politische Stimmung in den USA kippen lassen wird.” Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

(Dieser Text wurde geschrieben, bevor Joe Biden den Rückzug von seiner Kandidatur als Präsidentschaftskandidat der Demokraten bekannt gegeben hat. Ich denke, er kann so bleiben.)

Was man sehen konnte:

Geblieben ist die Sprache – Deutsch-jüdisches Exil und Erbe in Argentinien – und die Blicke nach Deutschland

Bei Argentiniens Bildungsprotesten geht es um die nationale Identität

Eine Offensive für Kriegsdienstverweigerung ist vonnöten!

10 Jahre nach der Katastrophe von MH 17 – Ein Meilenstein im Krieg Über Desinformation, Manipulation und politischen Missbrauch einer Tragödie

In Ecuador kamen die Narcos nicht über Nacht

Manche geben sich (immer noch) Mühe

Deutsche Fussball-Liga (DFL) – ein Gewitter im Anzug

Und die gute Arbeit des Tages

Medizinische Versorgungszentren: Ein Erfolgsmodell aus der DDR im Fokus des Kapitals – Unser Autor ist Ökonom und prognostiziert: Den medizinischen Versorgungszentren gehört die Zukunft, wenn die Politik die richtigen Weichen stellt.

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