Kategorie: Politik (Seite 89 von 444)

Membrangefiltert

30. Juli 2024 / Heiner Jüttner

Die Eschbachtalsperre, aus der Remscheid lange Jahre sein Trinkwasser bekam, soll wieder genutzt werden. Die 1891 eingeweihte Anlage war die erste Trinkwasser-Talsperre Deutschlands. Vor zwanzig Jahren wurde das Wasserwerk außer Betrieb genommen – es entsprach nicht mehr dem Stand der Technik.

2020 beschloss die Stadt Remscheid wegen des Klimawandels, die Eschbachtalsperre für die Trinkwasserversorgung zu reaktivieren. Die Staumauer war schon Anfang der 1990er Jahre verstärkt worden. Geplant ist der Bau einer Ultrafiltrationsanlage (Membrantechnik), so dass die Trinkwasseraufbereitung wieder beginnen kann. Natürlich gehört dazu eine Einweihungsfeier. Einer der Gäste hat sich so seine Gedanken gemacht: Weiterlesen

Das Beste von gestern

30. Juli 2024 / Martin Böttger

US-China-Business, ostdeutsche Kommunen, Grollen im Staatsvolk, Datenschutzgrundverordnung, Spyware, Staatsräson und Antisemitismus, teurer Vier-Fronten-Krieg, Jeremy Corbyn, Paywalls u.v.m.

Es gab viel zu lesen an einem bildschönen Beueler Sommermontag. Da Sie selbst urteilskräftig sind, hier nur stichwortartiges Antippen.

Jörg Kronauer/Junge Welt: “US-China Business Council: Am Tropf des Rivalen – US-Wirtschaftsdelegation in Beijing lotet mit hochrangigen Politikern Perspektiven des US-China-Geschäfts aus” Haben Sie nie von gehört oder gelesen? Ich auch nicht. Dann lesen Sie zum Thema gleich weiter: Uwe Kerkow/telepolis: “Taiwan unter Belagerung: Beijing zieht die Schlinge zu – Lage spitzt sich zu. Wie regieren die USA, wenn China eine Blockade Taiwans riskiert. Vereinigung mit der Insel weiter Ziel Beijings.” Weiterlesen

Gefährliche Kompetenz

29. Juli 2024 / Martin Böttger

Wundersame Bahn CXCIX

Das strukturelle Grundübel in den öffentlich-rechtlichen Medien ist die Niederschlagung der Fachkompetenz. Fachredaktionen werden geschlossen, spätestens wenn ihre Leitung in Rente geht. Gesucht und gefragt, und Karrieren gefördert, werden elastisch-biegsame Charaktere, für alles flexibel verwendbar, was gerade anliegt, oder wo es gerade brennt. Was glauben Sie denn, warum WDR-Lokalzeiten so begeistert Polizei- und Feuerwehrberichte verfilmen? Entsprechend informiert werden wir denn auch von solcherart Medien. Die Macher*innen meinen, wir wollten nicht unterrichtet sondern -halten werden. Die Mehrheit von uns sei sowieso debil … Weiterlesen

Das große Problem mit Russland

28. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Nato-Oberbefehlshaber Cavoli über das große Problem mit Russland: Es ist direkt an der Grenze der Nato gelegen und sehr wütend obendrein … – Eine Aspen Security Forum-Diskussion unter “Europäern”

Das Aspen Security Forum ist nach eigener Beschreibung die US-Konferenz, auf der Sicherheits- und außenpolitische Fragen diskutiert werden. Die Liste der Sponsoren ist beeindruckend und reicht von McKinsey über American Airlines bis zu Lockheed Martin und Boeing. Schließlich ist es aufwändig, Vertreter des militärisch-industriellen Komplexes, Politiker, ausgesuchte Journalisten, hochrangige Militärs und einflussreiche Bürokraten ins malerische Aspen zu verfrachten. Umgekehrt, eine Einladung zur Teilnahme am Forum schlägt man nicht aus. Sie ist eine Art Ritterschlag. Man ist bei Hofe angekommen, dort, wo Politik entwickelt wird. Weiterlesen

Wahrsagerei

28. Juli 2024 / Martin Böttger

Wenn mit Thomas Weber/bruchstuecke ein Referatsleiter eines Bundesministeriums in einem Blogbeitrag seine persönliche Meinung aufschreibt, dann müssen wir davon ausgehen, dass das nicht Meinung seines Ministers ist, selbstverständlich nicht, aber auf Ministeriumsfluren in Berlin, wenn gerade nichts Wichtigeres zu tun ist, doch gelegentlich darüber geschwätzt wird: “Wahlen: Olaf Scholz, Bundeskanzler 2025ff”. Für mich repräsentiert dieser Diskussionsbeitrag paradigmatisch die Realitätsabgewandtheit, mit der in der Hauptstadt, weit weg von der Mehrheit der Bevölkerung, treibhausartig Politik fabriziert wird. Weiterlesen

Gestorben auf der Intensivstation

28. Juli 2024 / Thomas Voshaar, Gerd Antes / Berliner Zeitung

Wie gefährlich sind maschinelle Beatmungen? – Während Corona galten maschinelle Beatmungen und das Ecmo-Verfahren oft als Heilmethoden. Eine neue Studie zeigt jedoch: Die Sterbezahlen sind auch außerhalb der Pandemie erschreckend hoch.

„Wir haben alles getan, konnten ihn aber leider nicht retten.“ Diesen Satz hören Angehörige auf deutschen Intensivstationen häufig. Er wirkt für beide Seiten tröstlich, weil er die Ausschöpfung moderner intensivmedizinischer Möglichkeiten signalisiert und so den Angehörigen einen Funken Trost vermitteln kann. Der gesunde Menschenverstand ist etwas robuster verankert und lässt zumindest Zweifel aufkommen. Geht es doch darum, nicht „alles“, sondern das Angemessene und Erfolg Versprechende zu tun. Weiterlesen

Habermas – Tear Down The Wall!

28. Juli 2024 / Martin Böttger

Jürgen Habeermas, vor einem Monat 95 geworden, wird in Deutschland von einer klaren Mehrheit links von der Mitte als weiser alter Mann respektiert und geachtet. Seine öffentlichen Interventionen sind sorgsam dosiert, und ich unterstelle: nicht nur wegen seines Alters, sondern mit Bedacht. Wohl aufgrund seines bayrischen Wohnsitzes und aus alter Gewohnheit hält er offenbar die Süddeutsche Zeitung für eine geeignete Stelle sich zu Wort zu melden. Weiterlesen

Die Teppichausroller

27. Juli 2024 / Martin Böttger

Wie kann es sein, dass autoritäre Politikmodelle und -muster so erfolgreich sind? Teil der Antwort: ihre Intelligenz ist es eher nicht. Weiterer Teil der Antwort: es liegt am Intelligenzmangel liberaler, sozialistischer, kommunistischer oder wie auch immer progressiver Politikstrategien und ihrer hanebüchenen Leerstellen. Die zentrale Leerstelle hierzulande ist: die Mehrheit der Menschen, und das ist kein deutscher Sonderweg, sondern ein humanistisches Prinzip, lehnt Krieg als Mittel der Politik – eher pragmatisch oder fundamental – ab. Wer für diese Haltung kein strategisches und realpolitisches Angebot macht, kann für eine Linke links von der Mitte nicht und nichts gewinnen. Ein Rätsel unserer Tage ist: wie lange brauchen die, um das zu begreifen? Weiterlesen

Harris-Texte & Anti-IWF-Aufstände

26. Juli 2024 / Martin Böttger

mit Update abends

Auch in diesem Blog ist das Interesse an Texten über Mrs. Kamala Harris gross. Darum hier einige weiterführende Hinweise.

Branko Marcetic/Jacobin: “Wofür steht Kamala Harris? – Die einen halten die voraussichtliche Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten für eine Law-and-Order-Politikerin, die anderen für eine progressive Pragmatikerin. Ein Blick auf die Karriere von Kamala Harris zeigt: auf jeden ihrer progressiven Vorstöße folgte eine konservative Gegenoffensive.” Weiterlesen

Ich hab’ die Lösung

26. Juli 2024 / Martin Böttger

Der VAR im Profifussball ist eine Quälerei für alle Beteiligten und hat mit Objektivität und Gerechtigkeit nichts zu tun

“VAR” ist die Abkürzung für “Video Assistant Referee”, und wird von deutschen Fussballfans bildhaft mit “Kölner Keller” übersetzt. Das verdeutlicht einen unlösbaren Autoritäts- und Transparenzmangel – und entlastet die geplagten echten Menschen als Schiris nicht im geringsten. Dafür werden sowohl Stadion- als auch TV-Fans – die Spieler*innen auf dem Rasen sowieso – jeglicher Dramaturgie beraubt, und zu Spielfiguren einer nur scheinbaren Objektivität degradiert. Die früher so bezeichnete “schönste Nebensache der Welt” wird aufgeblasen, als handele es sich um eine Frage von Krieg und Frieden. Weiterlesen

Respekt

25. Juli 2024 / Martin Böttger

Einer beisst die Hände, die ihn füttern

Es ist Peter Nowak/telepolis, mit dessen Schreib- und Denkweise ich nicht selten Probleme habe (Bescheid- und Besserwisserei), der aber über einen inneren roten Faden, eine respektable politische Haltung verfügt, die er offenbar nicht zu verkaufen bereit ist. Denn hier kritisiert er namentlich die taz und die Jungle World, in denen er selbst publiziert: “Aufrüstung vs. Demokratie: Wie Militarismus zum öffentlichen Gut erklärt wird – Was gibt es für wen in einem gespaltenen, kaputt gesparten Land zu verteidigen? Das Wording bestimmt die Wahrnehmung. Sollte es aber nicht.” Weiterlesen

Das große Ganze denken

25. Juli 2024 / Gert Samuel

Ulrich Brand und Markus Wissen holen in „Kapitalismus am Limit“ die Leserschaft ab beim jugendlichen und zunächst emotional geprägten „Retten-Wollen der Welt” vor den Folgen der Klimakrise, das die großen Aktionen der Fridays for Future vor der Corona-Pandemie bestimmte. Die Autoren knüpfen an ihr 2017 erschienenes Buch an, das die „imperiale Lebensweise” beschreibt und analysiert. Weiterlesen

Wie blindwütig?

24. Juli 2024 / Martin Böttger

mit Update mittags

Mann muss schon sehr blindwütig sein, um dem innenpolitisch geschwächten und international isolierten iranischen Mullahregime strategische Vorteile zu verschaffen. Aber die Biden-Administration der USA und die rechtsradikale Netanyahu-Regierung Israels schaffen auch das. David Goeßmann/telepolis: “Die Huthi-Falle: Wie die USA die Kontrolle über das Rote Meer verlieren – Israels Vergeltungsschlag im Jemen zeigt: US-Strategie ist gescheitert. Rebellen profitieren von militärischer Eskalation. China, Russland stehen in Startlöchern.” Weiterlesen

Hass auf alles Nichtjüdische

24. Juli 2024 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin

Siedler wollen Jerusalems Altstadt judaisieren. Sagen die Bedrohten: Palästinenser, Araber, Armenier. Sie erleben nahezu täglich Gewalt

Das weiche Licht des frühen Abends lag über dem griechisch-orthodoxen Friedhof am Rande der Jerusalemer Altstadt. Das schwere Tor war geschlossen. Doch als ich meinen Wunsch durch die schwere graue Eisentür rief, das Grab von Shirin Abu Akleh sehen zu wollen, öffnete sich das Tor wie von Zauberhand. Den Wärter freut’s, wenn die Königin seines Friedhofs Besuch bekommt. Die Al-Jazeera-Reporterin, erschossen vom israelischen Militär, hat ein prächtiges Marmorgrab, mit einem Foto, als spräche sie noch vom Bildschirm, und einem marmornen Mikrofon. Weiterlesen

Kulturelle Feigenblätter

24. Juli 2024 / Ingo Arend

Der Kunsthistoriker Hartwig Fischer ist einer von vielen aus dem europäischen Kulturbetrieb, die nun in Saudi-Arabien hohe Museumsposten bekleiden.

Elf Jahre Gefängnis. Zu dieser Strafe verurteilte ein saudisches Gericht Anfang Januar Manahel al-Otaibi. Das „Verbrechen“ der 29-jährigen Fitnesstrainerin und Aktivistin für Frauenrechte: Auf Snapchat hatte sie 2022 das saudische Männervormundschaftsgesetz und dasjenige zum Hidschab kritisiert und sich beim Shopping ohne den obligaten Schleier gezeigt. Prompt folgte eine Anklage wegen „terroristischer Straftaten“. Weiterlesen

Generation S

23. Juli 2024 / Henning Venske

Der moderne Deutsche speichert seine Existenz gern in Ordnern ab. Das ist praktisch, und kenntnisreiche Leute nennen es pragmatisch. Im Ordner hat man Zugriff auf die Verlorene Generation, die Generation X, die Generation Y, die Generation Z, die Generation Golf und die Letzte Generation, der wir hiermit alles Gute wünschen. Vielleicht sollte sie sich verbünden mit der Generation der vor 1939 Geborenen. Die ist die unbedeutendste, weil sie nur noch wenige Mitglieder hat und deshalb im Wahlkampf unberücksichtigt bleiben kann. Immerhin hat sie den Spruch erfunden „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ Weiterlesen

„Drückeberger aller Länder, vereinigt euch!“

23. Juli 2024 / Thomas Moser / Berliner Zeitung

Kriegsdienstverweigerer gibt es in Russland wie in der Ukraine. Warum werden sie hierzulande nicht stärker unterstützt?

„Wenn Jaroslaw das sehen könnte! Vielleicht würde er sich freuen. Vielleicht wäre er stolz. Wenn er das sehen könnte: all die Menschen, die am Straßenrand stehen bleiben oder in die Knie gehen mit der Hand auf dem Herzen. Männer, Alte, Mütter neben ihren Kinderwagen, (…) einige Frauen weinen.“ So beginnt die Autorin Barbara-Maria Vahl eine Reportage über die Ukraine, abgedruckt in der Eßlinger Zeitung im Dezember 2023. Konkret geht es um die Beerdigung eines Soldaten. Man liest weiter: „Aber Jaroslaw kann das nicht sehen. Er liegt in einem schwarz lackierten Sarg in dem schwarzen Van, der den Konvoi aus drei gelben Gelenkbussen anführt, darin die Trauergemeinde.“ Weiterlesen

Was würde Willy zu Dohnanyi sagen?

23. Juli 2024 / Klaus Vater / Gastautor

Spannende Duplizität der Ereignisse. Der frühere Bundesminister und vormalige erster Bürgermeister Hamburgs, Klaus von Dohnanyi, will die Außen- und Russlandpolitik der Parteigründerin Sahra Wagenknecht unterstützen. Denn die wolle ja mit Russland verhandeln. Seine alte Partei, die SPD habe mit ihrer Kriegspolitik ihre eigene Friedenspolitik verraten. Also auch die Friedenspolitik Willy Brandts. Denn sie unterstütze einen US-amerikanisch inszenierten Stellvertreter Krieg in der Ukraine. Seine Auffassung müsse die SPD aushalten. Berichtet darüber wurde am 19. Juli. Weiterlesen

Kamalas Lachen

23. Juli 2024 / Reinhard Olschanski / Gastautor

-„She is crazy, she is nuts“

Jetzt, in diesem Moment, sind wahrscheinlich ca. 50 Privatdetektive – oder wie immer man diese Menschen nennen soll – unterwegs, um jedes skandalisierbare Detail aus dem Leben von Kamala Harris auszukundschaften. Die Ergebnisse werden wir dann bald in den Trump-Reden vorgeführt bekommen.

Wir sind hier auf dem denkbar primitivsten Niveau des Politischen angekommen. Alle, die gerade „Those about to Die“ (an allen Litfasssäulen beworben) über den römischen Populismus gesehen haben, sollten dessen eingedenkt sein – dass es immer noch eine Spur primitiver geht: Trump! Weiterlesen

Analoges Leben

23. Juli 2024 / Heiner Jüttner

Mit wachsender Digitalisierung wird das Problem deutlicher, dass Personen von der Grund- und Daseinsversorgung ausgegrenzt werden, weil sie nicht über Smartphone oder Internet kommunizieren. Teils haben sie den Umgang mit digitalen Medien nicht gelernt, teils wollen sie nicht für jeden (Un)Sinn eine App laden, teils sind ihnen Anschaffung und Betrieb zu teuer, teils wollen sie sich nicht dem Digitalzwang unterwerfen, teils wollen sie vermeiden, Datenspuren zu hinterlassen. Manche befürchten einen Missbrauch ihrer Daten und Verstöße gegen den Datenschutz. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

US-China-Business, ostdeutsche Kommunen, Grollen im Staatsvolk, Datenschutzgrundverordnung, Spyware, Staatsräson und Antisemitismus, teurer Vier-Fronten-Krieg, Jeremy Corbyn, Paywalls u.v.m.

Wundersame Bahn CXCIX

Nato-Oberbefehlshaber Cavoli über das große Problem mit Russland: Es ist direkt an der Grenze der Nato gelegen und sehr wütend obendrein … – Eine Aspen Security Forum-Diskussion unter “Europäern”

Wie gefährlich sind maschinelle Beatmungen? – Während Corona galten maschinelle Beatmungen und das Ecmo-Verfahren oft als Heilmethoden. Eine neue Studie zeigt jedoch: Die Sterbezahlen sind auch außerhalb der Pandemie erschreckend hoch.

Der VAR im Profifussball ist eine Quälerei für alle Beteiligten und hat mit Objektivität und Gerechtigkeit nichts zu tun

Einer beisst die Hände, die ihn füttern

Siedler wollen Jerusalems Altstadt judaisieren. Sagen die Bedrohten: Palästinenser, Araber, Armenier. Sie erleben nahezu täglich Gewalt

Der Kunsthistoriker Hartwig Fischer ist einer von vielen aus dem europäischen Kulturbetrieb, die nun in Saudi-Arabien hohe Museumsposten bekleiden.

Kriegsdienstverweigerer gibt es in Russland wie in der Ukraine. Warum werden sie hierzulande nicht stärker unterstützt?

-„She is crazy, she is nuts“

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