Kategorie: Politik (Seite 91 von 445)

Klempner*in gesucht – für die Werteleitung

21. Juli 2024 / Martin Böttger

Kennen Sie Emmanuel Todd nicht? Dann sprechen Sie vermutlich kein Französisch. Ich bin alt genug, um noch in deutscher Publizistik von ihm gelesen zu haben. Heute hält ihn die Mehrheit der deutschen Publizistik für einen irrelevanten Aussenseiter – und ihr Publikum für zu doof, um das selbst für sich zu entscheiden. Darin macht Raphael Schmeller/Berliner Zeitung eine Ausnahme – auch er eine Neuerwerbung von der Jungen Welt: “Emmanuel Todd: ‘Deutschland entscheidet, ob in der Ukraine Frieden einkehrt’ – Für den französischen Sozialwissenschaftler hat der Westen den Krieg in der Ukraine bereits verloren. Deutschland müsse sich nun von Amerika lösen und Frieden mit Russland schließen.” Weiterlesen

It’s Microsoft, stupid!

20. Juli 2024 / Roland Appel

Die Erde drehte sich wie gewohnt und als der Tag im entfernten Australien begann, gingen die Computer aus. Langsam, aber kontinuierlich, Stunde um Stunde, Zeitzone um Zeitzone setzte sich das IT-Sterben rund um den Globus fort. Ursache war ein Versagen der Anti-Viren-Software der Firma Crowdstrike, die eigentlich ein Anti-Viren-Update liefern wollte, das aber fehlerhaft war. So wurden alle Computer des aktuellen Betriebssystems von Microsoft buchstäblich lahmgelegt bzw. entsprechend dem Firmennamen in den “Massenstreik” versetzt. Eine Lachnummer, wäre das Ergebnis nicht für Viele so teuer. Weiterlesen

Die weise Frau

20. Juli 2024 / Martin Böttger

Nein, gemeint ist nicht Angela Merkel. Sondern Almut Rochowanski. Ich kannte sie bisher nicht. Sie hat ähnlich wie Petra Erler einen Substack-Blog, allerdings in englischer Sprache: “Discomfort zone”. Erstmals begegnet ist sie mir persönlich gestern im IPG-Journal: “Dem Narren die Bühne überlassen – Die EU regt sich über Orbáns Friedensmission auf. Dabei verschläft sie, selbst die Initiative zu ergreifen.” Was sie da schreibt ist kleines Einmaleins. Weiterlesen

Von Dahrendorf zu von der Leyen

19. Juli 2024 / Martin Böttger

Was für ein Abstieg, fürwahr. Martin Sonneborn und Claudia Latour/Berliner Zeitung kennzeichnen ihn: “Zu von der Leyen II: ‘Wir sehen den Zerfall der demokratischen Sittlichkeit’ – Martin Sonneborn befürchtet nach der Wiederwahl Ursula von der Leyens eine ‘autoritäre militaristische Wende’ in der EU.” Weiterlesen

Öffentliche Universitäten für alle

19. Juli 2024 / Miguel Arndt / Informationsstelle Lateinamerika

Bei Argentiniens Bildungsprotesten geht es um die nationale Identität

Im argentinischen Selbstverständnis ist das öffentliche Bildungswesen mit seinen kostenlosen Universitäten eine Errungenschaft jahrzehntelanger Kämpfe. Sie machten Bildung außerhalb der städtischen Eliten zugänglich. Vor allem den Diktaturen waren sie von jeher ein Dorn im Auge, galten sie doch als Hort der Subversion. Kein Wunder, dass sie zu den ersten Opfern von Präsident Javier Mileis rabiater Sparpolitik gehören. Weiterlesen

Die “Mutti”-Tarnung

18. Juli 2024 / Martin Böttger

mit Update nachmittags & 22.7.: Feministische Glotze

Wie kommichdrauf? Blogkollege Alfons Pieper/”Blog der Republik” ist eine faire Würdigung der Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel gelungen: “Die Merkel wird nie was: So Unionskreise einst in Bonn – Zum 70. Geburtstag der Ex-Kanzlerin”. Der Autor war sehr, sehr lange Hauptstadtkorrespondent der WAZ in Bonn, und übte bei dieser grössten Abonnementzeitung der BRD zahlreiche leitende Funktionen aus. Weiterlesen

Windstille

18. Juli 2024 / Martin Böttger

Ist es die geringe Überraschung? Ist es schon Gewohnheit? Die “Databroker Files” von netzpolitik haben so gar keinen Wind in weitertragenden Medien entfacht. Ich erhalte werktäglich vom Kollegen Hilker/DIMBB eine Linkliste mit allen deutschsprachigen medienpolitischen Veröffentlichungen des Tages. Es sind täglich mehr als 50, kaum viel weniger als 100. Darin ist heute zu den Databroker-Files exakt ein einziger: “Sebastian Meineck zu Standortdaten als Risiko für Sicherheitsdienste”, gestern im DLF/@mediasres (Audio 6 min). Weiterlesen

Generalmobilmachung à la Pistorius

18. Juli 2024 / Martin Singe

Eine Offensive für Kriegsdienstverweigerung ist vonnöten!

Kriegstüchtigkeitsminister Pistorius weiß es genau. Und er hat seinen Soldaten gesagt, sie mögen sich das Jahr 2029 im Kalender notieren (Save the Date): denn dann, genauer in fünf bis acht Jahren, kommt der Russe! Seriös formuliert heißt es im „Konzept NEUER WEHRDIENST“ vom 12.6.2024: „Wir gehen davon aus, dass Russland trotz des Angriffes gegen die Ukraine und der dortigen Verluste bis 2029 in der Lage ist, NATO-Territorium anzugreifen.“ Weiterlesen

10 Jahre MH17

18. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin

10 Jahre nach der Katastrophe von MH 17 – Ein Meilenstein im Krieg
Über Desinformation, Manipulation und politischen Missbrauch einer Tragödie

Heute vor 10 Jahren starben 298 Menschen beim Abschuss von MH 17. Es ist unstreitig, dass diese Tragödie die größte internationale zivile Einzelkatastrophe war, die sich direkt aus den bewaffneten Kämpfen zwischen der Kiewer Zentralregierung und den „pro-russischen Separatisten“ des Donbass ergab. Gemeint ist die ATO, die Anti-Terror-Operation, die im April 2014 von der Kiewer Zentralregierung begonnen wurde. Laut dem ukrainischen Innenminister wurde sie vom ukrainischen Inlandsgeheimdienst beaufsichtigt. Weiterlesen

Diese Krise ist nicht neu

18. Juli 2024 / Mirjana Jandik (Interview) / Informationsstelle Lateinamerika

In Ecuador kamen die Narcos nicht über Nacht

„Isla de Paz“, Friedensinsel. So wurde Ecuador lange genannt. Der kleine Andenstaat machte im Gegensatz zu den Nachbarländern Kolumbien und Peru – Hauptproduzenten von Kokain – keine Schlagzeilen mit hohen Mordraten und unsicheren Straßen. Im Gegenteil, bis vor wenigen Jahren galt Ecuador als das zweitsicherste Land Lateinamerikas. Seit einigen Monaten reiben sich viele die Augen. Getötete Politiker*innen, Gefängnisunruhen, siebenmal mehr Morde als noch 2016 und ein bewaffneter Übergriff auf einen Fernsehsender im Januar 2024. Paulina Méndez meint: Tut doch nicht so überrascht. Weiterlesen

Gegen das Dämliche

17. Juli 2024 / Martin Böttger

Manche geben sich (immer noch) Mühe

Eliten gibt es wirklich. Sind allerdings gleichzeitig eine unendliche Projektionsfläche für nahezu jeden blühenden Unsinn. Hat es Zweck den zu bekämpfen? Nunja, wir Rentner*innen haben zwar nie Zeit. Aber was kostet die Welt? George Seesslen/taz versucht es: “Totale Elite:: Hilfe, ich bin elitär – Keine Gesellschaft kommt ohne Eliten aus. Es gilt die Eliten zu demokratisieren und die Demokratie zu elitisieren.” Weiterlesen

Der nächste Crash

17. Juli 2024 / Martin Böttger

Deutsche Fussball-Liga (DFL) – ein Gewitter im Anzug

Unter der Decke der Aufmerksamkeit absorbierenden Heim-EM brodelt bei der Deutschen Fussball-Liga (DFL), dem deutschen Kartell der 36 Erst- und Zweitligavereine, ein Gewitter zusammen – wie ein Schnellkochtopf, der unter Überdruck zu explodieren droht. Der dickste Einnahmeposten, die Vermarktung der inländischen TV-Rechte, wird vor einem Schiedsgericht verhandelt – mit dem Potenzial anschliessend vor den ordentlichen Gerichten des Rechtsstaates zu landen. Weiterlesen

Deutsche in Lateinamerika

17. Juli 2024 / Informationsstelle Lateinamerika (ILA)

„Flucht aus Europa! Früher flüchteten die Menschen nur aus sogenannten armen Dritte-Welt-Ländern in die reichen Länder Europas oder USA. Seit einiger Zeit jedoch gibt es einen umgekehrten Trend. Der Hintergrund: Immer mehr Menschen strecken sich nach Freiheit, Unabhängigkeit, Schutz und Zuflucht aus und wandern deshalb in ärmere Länder aus! Eines davon ist Bolivien!“ Auf der Website von Zufluchtsort.com endet fast jeder zweite Satz mit einem alarmierenden Ausrufezeichen. Kein Wunder: Kriege und Krisen bedrohen die Alte Welt, außerdem: „EU-Diktatur, Islamisierung, Gender-Wahnsinn, moralischer Verfall der westlichen Zivilisation, Insektennahrung und Laborfleisch, hohe Benzinpreise, experimentelle Impfungen, 5G-Verstrahlung, übermäßiger Feminismus“. Es wird gehetzt. Weiterlesen

Meinungsmacht

16. Juli 2024 / Martin Böttger

Und die gute Arbeit des Tages

Keine Sensation. Aber gutes Handwerk. Und was so selten ist, ist wertvoll. Sebastian Meineck, Ingo Dachwitz/netzpolitik: “Databroker Files: Die große Datenhändler-Recherche im Überblick – Der unkontrollierte Datenhandel der Online-Werbeindustrie ist eine Gefahr für den Datenschutz von Abermillionen Menschen und für die nationale Sicherheit Deutschlands. Das zeigen Recherchen von netzpolitik.org und dem Bayerischen Rundfunk. Die Databroker Files im Überblick.” Sarichdoch: Daten als Kapital. Der verlinkte ist nur der Überblickstext. Die netzpolitik-Kolleg*inn*en haben eine grössere Zahl weiterer Einzeltexte hinzugefügt. Weiterlesen

Erfolgsmodell aus der DDR

16. Juli 2024 / Hartmut Reiners / Berliner Zeitung

Medizinische Versorgungszentren: Ein Erfolgsmodell aus der DDR im Fokus des Kapitals – Unser Autor ist Ökonom und prognostiziert: Den medizinischen Versorgungszentren gehört die Zukunft, wenn die Politik die richtigen Weichen stellt.

Christian Schwager warnte in dieser Zeitung vor einer Orientierung des Gesundheitswesens an Profitinteressen: „Daseinsvorsorge ist kein Geschäftsmodell.“ (Paywall) Dem kann man kaum widersprechen. Das Gesundheitswesen ist ein besonderer Wirtschaftszweig, in dem die gewinnorientierte Marktwirtschaft zu schweren Verwerfungen führt. Weiterlesen

Der Anschlag und mögliche Folgen

16. Juli 2024 / Martin Böttger

mit Update nachmittags

Absicht? Drehbuch? Der Leitfrage “Cui bono?” folgend, müsste mann weiterfragen: wo hat er das bestellt? Leider, leider denken die meisten (Atten-)Täter so weit nicht, entweder weil sie zu blöd sind, oder weil es sie schlicht nicht interessiert, sondern was Anderes. Florian Rötzer/overton geht dem in seiner Zusammenfassung von Fakten und Gerüchten kursorisch nach: “Trump: Kein politisches Attentat, sondern erweiterter Selbstmord eines Aufmerksamkeitstäters? – Der 20jährige Täter gleicht als Person den jungen Männern, die in den USA Massenschießereien begehen. Vermutlich fehlt ein politischer Hintergrund, auch wenn der Anschlag die politische Stimmung in den USA kippen lassen wird.” Weiterlesen

Ohne Gefühl und Verstand

15. Juli 2024 / Annette Jensen / ver.di-publik

Hilfreiche Kollegen ohne Gefühl und Verstand – KI im Amt — Auch im öffentlichen Dienst ist Künstliche Intelligenz inzwischen angekommen. An vielen Stellen wird mit neuen Funktionen experimentiert

Ihr Name ist OLGA. Sie ist eine künstliche Intelligenz. Die Richter*innen am Oberlandesgericht Stuttgart sind heilfroh, dass es diese unermüdliche Hilfskollegin seit über einem Jahr gibt. Die Dieselgate-Affäre, bei der die Autoindustrie Abgaswerte manipuliert hat, schwemmte eine riesige Welle von Verfahren ins Haus. Jede der digitalen Akten enthält an die tausend Seiten, die durchzuarbeiten viel Zeit kostet. Weiterlesen

Sprache der Liebe?

15. Juli 2024 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Trumps Problem in diesem Wahlkampf sind die Wähler der Mitte, die seine hetzerische Sprache ablehnen. Die könnte er nun als „geläuterter Friedensengel“ zu erreichen versuchen. Das ist zwar gegen sein dunkel-triadisches Naturell (Narzissmus, Macchiavelismus, präklinische Psychopathie), aber man wird sehen, wie weit seine Schauspielkünste reichen. Jemand anderen zu spielen als „sich selbst“, also das, was tief eingelebter Habitus ist, kriegen meist nur wirkliche Schauspieler hin. Weiterlesen

Mal kein Streit

15. Juli 2024 / Martin Böttger

Die EM hatte knapp die richtigen Sieger – und ganz unmärchenhafte Kollateralnutzen

mit Update 16.7.

Die Fussball-EM der Herren in unserem Land hatte mit Spanien die richtigen Sieger. Zwei Schwarze auf den Flügeln, mit afrikanischem Migrationshintergrund, Lamine Yamal und Nico Williams, liessen Fussballfanherzen höher schlagen. Letzterer spielt seit 2020 für Athletic Bilbao – dort dürfen nur Original-Basken mitspielen (fragen Sie mal Jupp Heynckes oder seinen damaligen Trainerassistenten Ewald Lienen). Also ist er Baske. Dass es am Ende nur ein knappes 2:1 gegen die Enttäuschung des Turniers England war, ist gleichzeitig ein Zeichen für die sportlichen Schwächen des Turniers. Weiterlesen

Neue US-Waffenstationierungen

15. Juli 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Neue US-Waffenstationierungen für Deutschland – ein Untergangspakt; Scholz, Biden und Tom Lehrer

Olaf Scholz hat jüngst politisch zugestimmt, was seit 2021 in den USA in Planung ist: Auf deutschem Boden sollen Waffen stationiert werden, die den USA „Freiheit des Handelns“ gewähren. So jedenfalls steht es in einer Unterrichtung des US-Kongresses aus dem Jahr 2024, die Wolfgang Lieb gefunden hat. Bei diesen Waffen geht es taktisch oder strategisch nicht um eine bessere Verteidigung. Tomahawks sind „Erstschlagswaffen“. Sogar Wikipedia gibt das zu. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Bei Argentiniens Bildungsprotesten geht es um die nationale Identität

Eine Offensive für Kriegsdienstverweigerung ist vonnöten!

10 Jahre nach der Katastrophe von MH 17 – Ein Meilenstein im Krieg Über Desinformation, Manipulation und politischen Missbrauch einer Tragödie

In Ecuador kamen die Narcos nicht über Nacht

Manche geben sich (immer noch) Mühe

Deutsche Fussball-Liga (DFL) – ein Gewitter im Anzug

Und die gute Arbeit des Tages

Medizinische Versorgungszentren: Ein Erfolgsmodell aus der DDR im Fokus des Kapitals – Unser Autor ist Ökonom und prognostiziert: Den medizinischen Versorgungszentren gehört die Zukunft, wenn die Politik die richtigen Weichen stellt.

Hilfreiche Kollegen ohne Gefühl und Verstand – KI im Amt — Auch im öffentlichen Dienst ist Künstliche Intelligenz inzwischen angekommen. An vielen Stellen wird mit neuen Funktionen experimentiert

Die EM hatte knapp die richtigen Sieger – und ganz unmärchenhafte Kollateralnutzen

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