Kategorie: Wirtschaftspolitik (Seite 24 von 54)

Die Asozialen sind das Problem

31. Oktober 2025 / Martin Böttger / 4 Kommentare

Asozial ist der Investor, der die Wohnung über mir von den Erben der netten ins Pflegeheim umgezogenen Witwe erworben und vollkommen hat entkernen lassen – ich hoffe, wenigstens zum gesetzlichen Mindestlohn – und von dort unmittelbar über meiner Zimmerdecke seit zwei Monaten werktäglich zu den gesetzlich erlaubten Lärmzeiten 80-100 dB ausstossen lässt. Bei 0 (in Worten: NULL) Kommunikation, wann es anfängt, und wann es aufhört. Das “freut” mein Herz-Kreislauf-System – gar nicht erst an irgendwas gewöhnen. Asozial ist auch unser Bundeskanzler, der ehemalige Blackrock-Funktionär. Seit Christian Lindners Hochzeit wissen das eigentlich alle. Kleine Zwerge mit mannigfachen Minderwertigkeitskomplexen sind das, diese Millionäre. Weiterlesen

Verbrennerverbot

30. Oktober 2025 / Jürgen Trittin / 6 Kommentare

Stell Dir vor die Grünen regieren … und keiner merkt es

Die Grünen haben ein Problem. Obwohl sich die schwarz-rote Koalition über Kriegsdienstlotterie und Stadtbilder zerlegt, stagnieren sie auf dem Niveau der letzten Bundestagswahl. Vom Verlust der Koalition profitieren andere. Unübersehbar ist das Wahrnehmungsdefizit der Grünen. Weiterlesen

Faktenfreie Debatte

30. Oktober 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Keine Kommentare

Zivilgesellschaft: Kritik an Debatte um „Missbrauch von Sozialleistungen“

Um „organisierten Leistungsmissbrauch“ im Sozialbereich zu verhindern, will Arbeitsministerin Bärbel Bas den Datenaustausch zwischen Polizei, Ordnungsämtern und Jobcentern fördern und das Strafrecht verschärfen. Sozialverbände und Organisationen von Betroffenen warnen vor verheerenden Folgen. Weiterlesen

Trump-Astrologie oder Analyse?

30. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Entscheiden Sie selbst – Lesenswertes von den Sozis, und über sie

Leuten wie mir ist die Irrläuferei der SPD eine olle Kamelle. Der SPD im Ruhrgebiet sowieso. So viel Lernresistenz haben ich noch von keinem anderen menschlichen Organismus erlebt. Insofern reissen mich die Erkenntnisse von Antonia Groß/MDR-Altpapier von keinem Hocker mehr, entlocken mir allenfalls ein “Siehste!”. Aber Recht hat sie. Weiterlesen

Geld wie noch nie

29. Oktober 2025 / Esther Menhard - netzpolitik / Keine Kommentare

Gegen Regulierung: Big Tech steckt so viel Geld in EU-Lobbyarbeit wie noch nie

EU-Digitalgesetze wie der Digital Services Act sollen Big Tech in Schach halten. Das macht Meta, Microsoft & Co. das Leben schwer. Mit einer mächtigen Lobby arbeiten sie dagegen. Das zeigt eine gemeinsame Analyse von LobbyControl und Corporate Europe Observatory. Weiterlesen

Die Vorgestrigen

29. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wenn sich die ARD und der BDZV (Bundesverband deutscher Zeitungsverleger, der sich jetzt aber anders nennt, irgendwas Denglisches mit “digital” im Titel) treffen, und die FAZ dazu das Agendasetting betreibt, dann kann dabei wahrlich nichts Gutes rauskommen. Die Veröffentlichung von Texten als Gefahr. Der Anspruch auf ein Monopol für öffentliche Texte. Werden Sie doch einfach Milliardär*in und verlegen eine Zeitung. Gerne mit verschiedenen Layouts, und Sie nennen sich “Gruppe”. Dann denken die Unwissenden, Sie stellten Vielfalt her und seien mehrere. Dann – das Sein bestimmt das Bewusstsein – kommen Sie selbst auch auf so abstruse Gedanken. Weiterlesen

Das Hurensohn-Syndrom

28. Oktober 2025 / Detlef zum Winkel / Gastautor / 2 Kommentare

Der Sachverhalt, um den es hier geht, ist einfach. Wenn du einen Hurensohn “Hurensohn” nennst, geht er auf dich los. Oder? Wer es nicht glaubt, kann es mal ausprobieren. Nehmen wir zum Beispiel einen Kerl, der dich mit seinem Kleinpanzer, SUV genannt, beinahe überfahren hätte, weil er hartnäckig Zebrastreifen ignoriert. Oder einen, der nach drei Jagertees die Skipiste herunterwalzt und beinahe dein Kind gerammt hätte. Einen, der frech deinen Platz einnimmt, weil er behauptet, schon immer da gewesen zu sein. Undsoweiter. Weiterlesen

Über Grenzen hinweg

27. Oktober 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Cybercrime-Konvention: Menschenrechtsverletzungen über Grenzen hinweg

Die UN-Cybercrime-Konvention wurde am Wochenende symbolisch unterzeichnet. Deutschland hat seine Unterschrift nicht unter den Vertrag gesetzt, die Vereinigten Staaten ebenfalls nicht. Internationale Menschenrechts- und Digitalrechte-Organisationen lehnen das Abkommen weiterhin ab und fordern die Staaten auf, es nicht zu ratifizieren. Weiterlesen

Hat Trump Adorno gelesen?

27. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Haha, natürlich nicht. Die Person Trump hat mutmasslich eine Aufmerksamkeitsspanne, die unter drei aufeinanderfolgenden ganzen Sätzen liegt. Sofern sie nicht von ihm selbst gesprochen sind. Aber das System Trump ist gewiss mit den Erkenntnissen der antifaschistischen deutschen Emigrant*inn*en in den USA vertraut. Adornos und Horkheimers “Dialektik der Aufklärung” gehört gewiss – und bedauerlicherweise – zu den wenigen Büchern, die mit zunehmendem Alter aktueller werden. Weiterlesen

Krieg?!

26. Oktober 2025 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Nicht mehr im Frieden, schon mitten im Krieg?! – Was westliche Verweigerung und Bestrafung anrichten: Der Niedergang beschleunigt sich

„Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ (Herkunft: unklar, häufig Einstein zugeschrieben). Am Freitag ereiferte sich die Kommissionspräsidentin von der Leyen über China und dessen wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen. Sie drohte Vergeltung an. Das, was der EU mit der (russischen) Energie passiert sei, werde ihr nicht auch noch bei Seltenen Erden passieren. Sie kündigte an, notfalls zur handelspolitischen Keule zu greifen. Gemeint war eine Verordnung aus dem Jahr 2023 „Über den Schutz der Union und ihrer Mitgliedstaaten vor wirtschaftlichem Zwang durch Drittländer“. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 26. Oktober 2025

26. Oktober 2025 / Christian Wolf / Keine Kommentare

Wie geht es einem, wenn ein Projekt sauber gegen die Wand gelaufen ist, bei dem viel Herzblut drinsteckte? Das ist ganz einfach: Du musst nur lernen, mit dem Misserfolg zu leben – auch eine Überlebensstrategie. Da gibt es ein Spiel mit dem verheißungsvollen Namen: „Build a tower of junk an rise high above the muck“, den „STY-Scraper“ Weiterlesen

Liebesbriefe?

26. Oktober 2025 / Carla Siepmann - netzpolitik / Keine Kommentare

Breakpoint: Lasst ihr ChatGPT auch eure Liebesbriefe schreiben?

Während generative KI immer mehr in unseren Alltag einsickert, drohen wir den Kern dessen zu verlieren, was uns sein lässt. Große Sprachmodelle zu nutzen, mag praktisch sein, doch sollten wir darüber nicht vergessen, dass wir Menschen sind. Weiterlesen

Ein besseres Leben

26. Oktober 2025 / Jürgen Trittin / 1 Kommentar

Die Hegemonie der linken Mitte

Wie die linke Mitte wieder die Hegemonie in der Gesellschaft zurückerobern kann. Darüber habe ich mit Gesine Schwan und Dietmar Bartsch bei der Johannes Rau Gesellschaft diskutiert. Statt strukturkonservativer Statusverteidigung gilt es, den Kampf um ein besseres Leben zu führen. Weiterlesen

Stadtbild – Weltbild – Gegenentwurf

26. Oktober 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Immer, wenn der Anführer der freien demokratischen Welt das zierliche Mündchen spitzt und seine neuesten politischen Erkenntnisse absondert, denke ich, sein Wortschwall kommt aus einem schlecht geschminkten Hühnerpupsloch: Gülle aus der Poperze – weltweit… Wir können riechen, wie der nordamerikanische Präsident den rassistischen Herrschaftsanspruch der weißen Elite, die „Wiedereroberung“ des Landes durchsetzt. Es stinkt nach Faschismus. Und wir stehen nicht mehr auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung, sondern festgetackert auf dem Boden dieser Gülle. Aber es sind ja nicht nur die Hühner: Auch Schweine, Kühe, Kartoffeln, Soldaten und Politiker sorgen für umweltschädliche Sauereien. Weiterlesen

Nebenwirkungen

25. Oktober 2025 / Daniel Leisegang - netzpolitik / Keine Kommentare

Elektronische Patientenakte: Mit Sicherheitsrisiken und Nebenwirkungen

Die elektronische Patientenakte sei sicher, versichert die Bundesregierung. Doch ihre Antworten auf eine Kleine Anfrage lassen die Zweifel an diesem Versprechen wachsen. Versicherte sollen der ePA offenbar blind vertrauen – selbst wenn ihre Gesundheitsdaten bei US-Behörden landen könnten. Weiterlesen

Text und Trash des Tages

23. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Guerilla-Maloche gegen das imperiale Projekt

Update abends: und eine Mediathekperle

Stephan Weichert ist mir schon länger ein Begriff. Für irgendwas-mit-Vernunft. Er ist gar nicht mehr so jung (52) und macht dafür merkwürdig wenig Lärm um sich selbst. Das spricht für angenehme Charakterzüge (Spekulation), oder gerade besonders schwierige? (noch mehr Spekulation). Aber dieser Text ist spitze: Weiterlesen

Personalmangel hausgemacht

23. Oktober 2025 / Gudrun Giese - ver.di-publik / Keine Kommentare

Neue ver.di-Studie: Gute Arbeit hilft gegen Abwanderung

Die gute Nachricht ist: Gegen Fachkräftemangel lässt sich eine Menge tun. Verlässliche Arbeitszeiten, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Weiterbildung und vieles mehr halten qualifizierte Kräfte am Arbeitsplatz und machen eine Ausbildung dort für den Nachwuchs attraktiv. Die schlechte Nachricht: Leider passiert oft das Gegenteil. Das zeigt die neue Studie des ver.di-Bereichs Innovation und Gute Arbeit “Fachkräftesicherung und Personalmangel im Dienstleistungssektor”. Weiterlesen

Noch abhängiger

22. Oktober 2025 / Esther Menhard - netzpolitik / Keine Kommentare

SAP und OpenAI : Wie die öffentliche Verwaltung mit KI noch abhängiger von Big Tech wird

Künstliche Intelligenz soll die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung beschleunigen, so die Hoffnung der Bundesregierung. Passende Angebote kündigen SAP und OpenAI für kommendes Jahr an. Doch damit würden sich Behörden von Bund, Ländern und Kommunen noch enger an die Produkte der Tech-Konzerne binden. Weiterlesen

Namensrecht

22. Oktober 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die alten Säcke von den Rolling Stones waren als junge Männer zu doof fürs Geschäft

Bis 1970 hatten sie materiell quasi nichts von ihrer ganzen kreativen Arbeit, die zumindest ihre in die Millionen gehenden Fans mit den Beatles auf eine Stufe stellten. Die Popmedien der kapitalistischen Welt – und nicht nur die – konstruierten einen jahrelangen Dualismus zwischen den beiden Bands, und zogen sich in weitgehend lächerlicher Weise endlos daran hoch. Heute würde mann es Clickbaiting nennen. Immer kombiniert mit Mobbing. Erst 1970 befreiten sich die Stones aus ihrem Plattenvertrag, um selbst reich zu werden. Nun als alte Greise sind sie es (soweit sie überlebt haben). Weiterlesen

Bester DDR-Spielfilm verfügbar

22. Oktober 2025 / Martin Böttger / 1 Kommentar

“Der geteilte Himmel” – “der wichtigste Gegenwartsfilm jener Zeit” (1964) bis 17.1.26 verfügbar

Zuerst sah ich den Film, bevor ich seinen Wikipedia-Eintrag las. Ich stimme in allen Passagen zu. Seine literarische Qualität ist auffallend, im positiven Sinn DDR-typisch. Der Wolf-Clan aus Christa, Gerhard und Konrad sowie Willi Brückner und Kurt Barthel zeichneten für das Drehbuch verantwortlich. Bei deren Arbeitstreffen hätte ich gerne mal gelauscht. Nicht als Zeitgenosse (ich war 7) – aber ich würde mir das heute noch als Podcast anhören. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Stell Dir vor die Grünen regieren … und keiner merkt es

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