Auf der Bühne ist nicht gleich hinter der Bühne. Auf der Bühne spielt eine Art Staatstheater die Bühnenfassung des Streifens „Spiel mir das Lied vom Tod“ in einer 18-Seiten Fassung unter der Leitung von Jung-Regisseur Christian Lindner. Und hinter der Bühne ist man sich einig, dass die heutigen Akteure weder Charles Bronson, noch Henry Fonda und Sergio Leone sowie Ennio Morricone und Claudia Cardinale schon gar nicht das Wasser reichen können. Scherz beiseite. Weiterlesen
Das Zitat aus der Schrift „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte“ von Karl Marx drängt sich auf: Geschichte wiederholt sich zwei Mal, „das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce“. Die „lumpige Farce“ ist diesmal das 18-seitige Konzept „Wirtschaftswende Deutschland“ von Finanzminister Christian Lindner. Das erste Wendepapier stammt aus dem September 1982 und kam vom FDP-Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff und führte zum Bruch der sozialliberalen Koalition. Weiterlesen
Wie derangiert die US-Demokratie ist, US-Bürger*innen wissen das längst, beschreiben Steven Levitsky und Daniel Ziblatt/Blätter: “Trump vor dem Comeback? – Wie das US-Wahlsystem die Tyrannei der Minderheit ermöglicht”. Sie markieren damit: die USA sind ein Beispiel für nichts und niemanden, sondern Warnung, wie Demokratie sich selbst demontiert. Weiterlesen
Angela Merkel wird unbemerkt von der Öffentlichkeit in sich hineinschmunzeln, und zufrieden mit sich sein, dass sie “das” hinter sich hat. Drei humorlose alte weisse Männer regen sich über die deutsche Adelige aus dem von-der-Leyen-Clan auf. Michael Maier/Berliner Zeitung bringt eine Story mit seinen Buddies Fabio de Masi und Martin Sonneborn: “Pfizer-Deal: Ursula von der Leyen verweigert EU-Parlament Auskunft – Die EU-Kommission geht gegen zwei Urteile in Berufung, die Ursula von der Leyen zu mehr Transparenz gezwungen hätten. Die Opposition im EU-Parlament ist empört.” Weiterlesen
Richard David Precht mögen nicht alle. Ich finde den Kerl inhaltlich gar nicht so schlimm, wie ihn was-mit-Medien-Leute gerne porträtieren. Aber zweifelsfrei steht ihm seine Eitelkeit, eine deformation professionelle, wie seinem Podcast-Partner, dessen Name mir jetzt nicht einfallen will, oft im Weg. Das ZDF lässt ihn im Sonntagsnachtprogramm machen, und seine Gäste sind meistens gut ausgewählt. So auch die Soziologin Eva Illouz, in meinen Augen die Expertin unserer Zeit in Fragen der Liebe und ihren materialistischen Bedingungen. Weiterlesen
“Es kann sein, dass wir verdammt sind“. Nick Bostrom erging sich vergangenes Jahr in einem Interview einmal mehr in düsteren Prophezeiungen. Seit seinem Bestseller „Superintelligenz“ von 2014 wird der Oxforder Philosoph nicht müde, vor einer künstlichen Intelligenz zu warnen, die bald schlauer als der Mensch sein könnte. In der Tat überschattet die KI-Debatte die Angst vor dem technoiden Übermenschen mit humanoidem (Selbst-)Bewusstsein. Die stets freundliche Alexa im Wohnzimmer ist gleichsam sein primitiver Vorschein. Von Thesen wie „überirdischer Intelligenz“ hält Matteo Pasquinelli nichts. Wenn der Philosoph in seinem jüngsten Buch diesen Diskurs mit der These „Arbeit ist der erste Algorithmus“ konterkariert, will er einen Mythos auf seinen sozialen Urgrund zurückführen. Weiterlesen
Der 22. September war der Aktionstag für Autofreiheit. Verschiedene Organisationen, vor allem Umweltverbände und Kirchen, fordern an diesem Tag eine Verkehrswende und Einschränkungen des Kraftfahrzeugverkehrs. An mir ist dieser Aktionstag weitgehend vorbeigegangen. Ich habe weder Aufrufe, Protestversammlungen, Blockaden, Klebeaktionen, autofreie Zonen noch andere Veranstaltungen bemerkt. Der 22. September war ein normaler Autotag, mit Meldungen über Personalabbau bei VW, Kontroversen um den Weiterbau der Verbrennerautos, sinkende Verkaufszahlen bei Elektroautos oder Streit mit China über Subventionen beim Autoexport. Weiterlesen
Wofür brauchen wir die AfD? Einwanderungsverhinderung schaffen deutsche Behörden auch ganz ohne AfD-Regierungsbeteiligung. Dass Gastronomie, Pflege, im Prinzip das komplette Dienstleistungsgewerbe so systematisch niedergelegt werden – wen kümmert das? Nunja, deutsche Kund*inn*en und Gäste schon, die sowieso für Dankbarkeit nicht bekannt sind. Die meisten sind süchtig nach dem nächsten Auslandsurlaub, weil die ja da sooo gastfreundlich sind. Wir dagegen … Weiterlesen
Wenn eine Millionärin ihren Koch heiratet und der daraufhin nicht mehr für sie arbeitet, sondern ohne Lohn das Essen zubereitet, dann gehörte diese Leistung vor der Heirat zum BIP, danach aber nicht mehr. Mit dieser Argumentation kritisierte ein Professor für Makroökonomie das Brutto-Inlandsprodukt (BIP), also den geläufigsten Wohlstandsindikator einer Volkswirtschaft, in einer Grundlagenvorlesung als nicht ganz treffend. Weiterlesen
An erster Stelle will ich hier erneut für die Kollegin Schwermer schwärmen. Sie erkennt und analysiert auch an lobenswerten Initiativen die inhaltlichen und strategischen Schwächen, ohne ihre Nützlichkeit deswegen in Abrede zu stellen. Ambiguität? Dialektik? Ambivalenz? Suchen Sie sich was aus. Aber lesen Sie zunächst, wie Ihnen Alina Schwermer den (globalen!) Zusammenhang von Politik, Gesellschaft und Fussball erklärt: “Protest gegen saudischen Ölkonzern: Mittelfinger für den Frauenfußball – Über hundert Profispielerinnen protestieren gegen einen Fifa-Deal mit Ölkonzern Saudi Aramco. Ihr Protest zeigt, wie Diversität den Sport verändert.” Weiterlesen
In unserer kleinen Stadt lieben es die CDU und wenige aber laute Vertreter*innen des lokalen Einzelhandels, einen Religionskrieg für das Auto zu führen. Bekanntlich würde Deutschland ohne das Verbrennerauto untergehen. Und Bonn (und Beuel) sowieso. Mir war schon immer klar, dass die Mehrheit der Bevölkerung (also der Kund*inn*en) da ganz anderer Meinung ist. Die Mehrheit allerdings will sich und ihre Bedürfnisse auch vertreten sehen. Das hat jetzt sogar die deutsche Handelslobby herausfinden lassen. Weiterlesen
Meinen von meiner jüngeren Schwester unterstützten 92-jährigen Vater vor Augen denke ich seit längerem darüber nach, was aus mir einmal wird. Meine Wohnung wurde schon 1999 von der städtischen Vebowag barrierefrei gebaut. Der Pflegedienst ist noch näher, als der Edeka, die Fussballkneipe und der Bäcker – alle in Rollator-Distanz. Und wenn der Körper mal streikt? Unterstützung im Akkord von überlasteten, selbst erkrankenden Kräften? Weiterlesen
Die 4.300 reichsten Haushalte in Deutschland besitzen mindestens 1,4 Billionen Euro an Vermögen – steht in einer Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Und das Netzwerk Steuergerechtigkeit hat festgestellt, Multimillionäre konnten ihre Steuer- und Abgabenbelastung seit 1996 mehr als halbieren. Für sehr hohe Einkommen und Vermögen ist Deutschland ein Niedrigsteuerland. Weiterlesen
Zahlreiche namhafte Wissenschaftler veröffentlichen gemeinsam in „BioScience“ einen weiteren, sehr dramatischen Warnruf in Sachen Klimakrise. Die Sprache, in der sie warnen, gehört zur heftigsten, die man aus seriöser Wissenschaft überhaupt hören kann. Weiterlesen
Seit ich Wähler bin, bin ich Unglücksrabe für die, die ich wähle. Beispiele. Zwar gehörte ich 1973-82 der FDP an, habe sie aber, weil ich zuviel wusste, nur ein einziges Mal gewählt: bei der NRW-Landtagswahl 1980. Ergebnis: 4,98%. 1989 trat ich den Grünen bei. Nie habe ich sie überzeugter gewählt als 1990, als sie lieber über Klimapolitik als über deutsche Einheit diskutieren wollten. Ergebnis: Grüne (West): 3,8%. Die Wahlparty in der Bonner Biskuithalle war um 21 h von heulenden Mitgliedern beendet und feucht durchgewischt. Weiterlesen
Eigentlich sollte in Deutschland schon längst eine Finanztransaktionssteuer in Kraft getreten sein. Der damalige Finanzminister Scholz hat sie 2019 konkretisiert und angekündigt. Seit der Finanzkrise 2007 wird in der EU über deren Einführung verhandelt, 2011 und 2013 legte die EU Konzepte vor. Ende 2016 einigten sich zehn europäische Finanzminister auf die Grundzüge der Steuer. Nun ist es Herbst 2024, und es hat sich nichts getan. Die Uneinigkeit und Interessenkonflikte der Staaten und Regierungen und die intensive Lobbyarbeit der Finanzindustrie haben dies verhindert. Realisten gehen nicht mehr davon aus, dass es in absehbarer Zeit eine solche Steuer gibt. Chancen haben höchstens nationale und reduzierte Modelle. Weiterlesen
Das „Generationenkapital“, das nun auf Betreiben der FDP beschlossen werden soll und auch die CDU befürwortet, ist keine gute Idee. Hier wird mit für diesen Zweck aufgenommenen Schulden ein Aktienfonds gefüllt in der Hoffnung auf steigende Aktienkurse, sodass die möglichen Gewinne später zur Finanzierung der Renten verwendet werden können. Geplant ist ein Ziel-Volumen von 300 Mrd. Euro. Bei sehr optimistischen Annahmen kann unter Berücksichtigung von Inflation und Steuern eine Rendite von vielleicht 5% jährlich erzielt werden, das wären jährlich 15 Mrd. Euro für die Renten, was dann (ab den späteren 30er Jahre) gerade mal etwa einem halben Prozentpunkt Entlastungspotential beim Beitragssatz entspräche. Weiterlesen
Eine herrschende Mehrheit in Medien und demokratischen Parteien glaubt allen Ernstes, Ursache der jüngsten deutschen Wahlergebnisse sei irgendwas mit Migration. Das war schon immer lächerlich. Je mehr Migrant*inn*en präsent sind, umso weniger Probleme – bei den Wahlergebnissen. Besonders viel rechts wählen die, die Migrant*inne*n gar nicht kennen, sondern nur eine fiktive Vorstellung von ihnen im Kopf haben – woher wohl? Das sind alles Binsen, die den demokratischen Parteien mit ihrem immer geringeren Kontakt zur gesellschaftlichen Wirklichkeit da draussen offenbar verloren gegangen sind. Stattdessen verwechseln die sie umringende was-mit-Medien-Bande in Berlin-Mitte mit “Volkes Stimme”. Weiterlesen
“Verfasssungsfeinde” ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, im Umkehrschluss also ein Produkt politischer PR, ein Kampfbegriff. Er wurde in den 70er Jahren erfunden, als die 16 Ministerpräsident*inn*en, davon 3 nur Bürgermeister, und Bundeskanzler Willy Brandt, dessen Heiligsprechung durch seine Genoss*inn*en seitdem offenblieb, den sog. “Radikalenerlass” erliessen, von Anfang bis Ende ein verfassungsrechtlich umstrittenes Unterfangen. Wer oder was verfassungswidrig, sei, das zu beurteilen oblag allein dem Bundesverfassungsgericht. Feinderklärungen dagegen waren und sind freihändig möglich, jederzeit und gegen jede*r*frau*mann. Weiterlesen
Wir, Menschen und Organisationen aus aller Welt, kämpfen für eine Zukunft, in der die digitale Infrastruktur, die diese Welt durchdringt, im Dienst der Menschen, der Beschäftigten und des Planeten steht. Eine Zukunft, in der sich Kreativität und Innovation frei entfalten können, ganz ohne zentralisierte Kontrolle. Weiterlesen
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