Das soll die US-Pop-Künstlerin Billy Eilish gesagt haben, schreibt der in diesen Dingen gut informierte Klaus Walter/FR. “Das tut es nämlich”, wird sie zitiert. Schade eigentlich, dass das vor, während und nach der Europawahl niemand den dummen Europäer*innen und Deutschen gesagt hat. Die Zahl der Akokalypsesüchtigen unter ihnen steigt scheinbar unaufhaltsam. Scheinbar. Weiterlesen
Die Verzweiflung über die ostdeutschen Landtagswahlen ist in allen Parteien links der CDU gross. Wie konnte das passieren? Das ist die einfache Frage. Die schwierigere ist: was nun? Weiterlesen
Quitos Altstadt ist heute fein herausgeputztes Weltkulturerbe. In den 1970er-Jahren sah das noch anders aus. Da interessierten sich die Lokalbehörden nicht für die traditionellen Märkte der Altstadt, auf denen Indigene und ehemalige Landarbeiter*innen ihre Waren verkauften. Märkte wie San Roque waren vermeintlich chaotische Orte, die nicht zum kultivierten Ideal der Hauptstadtelite passten. So entstanden hier Organisationsformen jenseits der behördlichen Kontrolle. Und eine Legende wurde geboren: Luz María Endara (1934-2006), besser bekannt als Mama Lucha, knüpfte Beziehungen in den Machtapparat und eroberte Schritt für Schritt die Kontrolle über Quitos Märkte. Ihre Methoden waren skrupellos, doch die Händler*innen feierten ihre Schutzpatronin. Über eine „Frau mit hartem Charakter“. Weiterlesen
Wolfgang Storz/bruchstuecke regt sich mittels einer Buchbesprechung auf, worüber ich mich ebenfalls lebenslänglich aufrege: Schlaumeierei bei der Analyse, Ideen- und Ratlosigkeit bei der Strategie. Eine linke Volkskrankheit, zu der ich mich bis heute frage, ob die etwa mit der berühmten “Frankfurter Schule” ihre epidemische Ausbreitung in der BRD-Linken bekam. Hier Storz’ durchaus berechtigte Erregung: “Systemkritik am Limit. Stiefmütterlich behandelter Veränderungswille” zu dem Buch Ulrich Brand/Markus Wissen: Kapitalismus am Limit. Öko-imperiale Spannungen, umkämpfte Krisenpolitik und solidarische Perspektiven. Oekom Verlag, München 2024. 305 Seiten, 24€. Weiterlesen
Immer mehr Neonazis schaffen es, in die Parlamente einzuziehen. Im Ausland werden prowestliche Faschisten von Deutschland aufgerüstet und propagandistisch unterstützt, im Inland legen Regierung und Opposition Hand an das Grundgesetz, um das Menschenrecht auf Asyl endgültig zu schleifen. Weiterlesen
Die neoliberale Ökonomie forciert nicht nur die Individualisierung, stabilisiert sich auf diese Weise selbst gegen die Gefahren kollektiven Widerstands. Sie frisst sich auch ins Bewusstsein des Individuums. Die Zunahme psychischer Erkrankungen schieben viele auf Corona. Das ist auch nicht abwegig. Aber Corona war kein Systemchanger, sondern “nur” Beschleunigung, und in dieser Hinsicht besonders kapitalismusimmanent. Wenn also in dieser grenzenlosen neoliberalen Freiheit etwas schiefläuft, kann es nur am Selbst liegen, das Fehler gemacht hat und dafür verantwortlich ist. Weiterlesen
Die Bundesrepublik Deutschland befindet sich wirtschafts-, struktur- und finanzpolitisch in einer historisch einmaligen Situation – und keiner bemerkt das. Pardon, pardon, das ist gewiss übertrieben, aber die Richtung stimmt schon. Was dahinter steckt? Weiterlesen
Die Bundestagspräsidentin hat am abgelaufenen Dienstag eine Sonntagsrede gehalten. Sie “forderte die Politik auf, sich stärker der Lösung konkreter Alltagsprobleme zu widmen”. Wäre gar nicht schwer: Mindestlohn erhöhen, Bürgergeld erhöhen, (versprochenes) Klimageld einführen, sozial gebundene Wohnungen anbieten, Fachkräfte für Pflege, Kranke und Kindererziehung anwerben, einstellen und anständig bezahlen. Geld? Ist genug da. So what? Weiterlesen
Im Ernst, Frau Esken? Herr Olaf Scholz ist „unser starker Kandidat“? Glauben Sie wirklich, Frau Esken, ausgerechnet mit dieser Kanzlerattrappe von Lindners Gnaden, diesem Brechmittelfan, Cum-Ex-Vertuscher und Seeheimer SPD-Rechtsausleger, ist noch was zu holen? Minister Pistorius steht jedenfalls auf dem Standpunkt, bei seinem Parteigenossen Scholz handle es sich um eine „durchaus ernst zu nehmende Fähigkeitslücke in Europa“. Weiterlesen
Ruhig ist es um ihn geworden. Besser so, für ihn. Denn vor 5 Jahren zog er eine PR-Schneise der Verwüstung hinter sich her. In Paderborn hielt er eine Rassisten-Rede, die nicht nur die AfD erfreute, sondern auch den späteren CDU-Generalsekretär Linnemann – hier bei YouTube in seinem Fan-Schweif sekundenlang zu sehen (bei der ARD sind alle entsprechenden Videos gelöscht). In der Coronapandemie folgten schreckliche Reportagen über Sklavenarbeit in seinen Fabriken. Danach war Funkstille die erfolgversprchendste Strategie. Weiterlesen
Ist ja eine ziemlich wirre Diskussion, die nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen begonnen wurde. Gibt es sichere gedankliche Plätze, um ein Urteil aufzubauen? Mir fiel wieder in die Hände, was der Gründer der Gazeta Wyborcza, Adam Michnik, vor vielen Jahren in einem Essay „An die deutschen Leser“ mit Blick auf den polnisch- deutschen Dialog geschrieben hatte. Ich zitiere daraus: „Gegenstand des Dialogs sollte das Schicksal der europäischen Demokratie sein. Wie kann man sich vor einer totalitären Bedrohung schützen? Wie Wege zur Demokratie suchen? Wie klares Denken und ein empfindsames Gewissen bewahren?“ Weiterlesen
Im Frühjahr hat das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) seinen diesjährigen „Bericht zum Stand der menschlichen Entwicklung“ vorgelegt. Die Schlussfolgerung war simpel und unterschied sich kaum von der vergangener Jahre: „Um die zunehmenden globalen Herausforderungen zu bewältigen, ist eine verstärkte internationale Zusammenarbeit unerlässlich.“ Als hervorzuhebende Einfussfaktoren wurden diesmal die Auswirkungen des Klimawandels und die zahlreichen humanitären Krisen genannt. Weiterlesen
Das ist kein Wunder. Allen voran CDU/CSU Söder und Merz haben sich in der vergangenen Woche aufgeplustert und AfD-Forderungen wie Grenzschließungen oder Ausrufen des Katastrophenfalls aufgrund der Flüchtlingszahlen aufgenommen. Die FDP hat die Verkehrspolitik der AfD übernommen, sich als bessere Autofahrerpartei bis an die Grenze der Klimaleugnung geriert. Selbst die Grünen forderten in letzter Minute eine “Innenpolitische Zeitenwende”. Und der Kanzler hat den Oberabschieber nicht nur gemimt, sondern auch nach Afghanistan abgeschoben. Sie haben sich alle, die einen mehr, die andern weniger, politisch bei den Rechtsextremisten angebiedert. Genützt hat es, wie zu erwarten, nichts. Weiterlesen
Die letzten Atomkraftwerke (AKW) zur Stromerzeugung in Deutschland wurden im April 2023 abgeschaltet. Was überdauert, ist der Atommüll. Der hochgefährliche Anteil davon soll für eine Million Jahre so sicher wie nur möglich in einem tiefengeologischen Endlager untergebracht werden. Die Suche nach dem Standort dafür gestaltet sich nicht nur extrem schwierig, sondern auch extrem langwierig. Weiterlesen
Die Initiative „Weitblick – Forum für Frieden Demokratie Gerechtigkeit“ und das „zentrum plus“ Flingern Düsseltal der Diakonie Düsseldorf luden ein, Christoph Butterwegges Vortrag zu hören und anschließend zu diskutieren. Gut siebzig meist ältere Menschen kamen an diesem heißen Sommerabend im August und füllten den großen Saal ansehnlich. Für die Initiative wurde deren sechste öffentliche Veranstaltung die am besten besuchte. Weiterlesen
Christoph Butterwegge gelingt mit „Umverteilung des Reichtums“ eine Art Handbuch zur sozialökonomischen Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland seit 1949. Gut lesbar beschreibt und analysiert er maßgebliche gesellschaftliche Strukturen sowie die wesentlichen politischen Entscheidungen nach der Vereinigung der beiden deutschen Staaten als prägende Prozesse, die zur aktuellen sozialen Ungleichheit in unserem Land geführt haben. Weiterlesen
Der 23. August ist der ‘Internationale Tag der Erinnerung an den Sklavenhandel und seine Abschaffung’. Warum ist heute noch ein solches Gedenken angebracht? Bei Sklaverei denkt man doch an vergangene Jahrhunderte oder Jahrtausende. Dem ist jedoch nicht so. Sklavenhandel gibt es immer noch, nur die Formen und Bezeichnungen haben sich gewandelt. Es geht nicht mehr um Eigentum an Personen, sondern um eine umfassende Kontrolle über andere. Zwangsprostitution, Kinderarbeit, Zwangsarbeit, sowie Menschenhandel vielfältiger Art sind moderne Ausprägungen der Sklaverei. Menschen werden durch Betrug, Erpressung, Unterdrückung, Gewalt und Ausnutzung von Notlagen in Abhängigkeiten gebracht und gehalten. Weiterlesen
“Eurasien” funktioniert in den USA als feindliche Projektionsfläche. Täten sich EU-Europa, Russland und China zusammen, quasi als “Super-BRICS”, wäre es um die weltweite Dominanz der USA und ihres Dollars, der ihnen eine unbegrenzte Staatsverschuldung ermöglicht, geschehen. Das “darf” also nicht passieren. Und passiert auch nicht. Stattdessen passiert etwas in den eurasischen Räumen, die schon für EU-Bürger*innen ein unbekanntes Land, also auch mehr Projektionsfläche als Partner sind. Weiterlesen
Die Klassenfrage – sie ist gesellschaftlich und politökonomisch präsenter denn je, und, erneuter dialektischer Twist, in veröffentlichen Mediendiskussionen weitgehend verschwunden. Ähnlich verrückt wie im demokratischen Südafrika dominiert das “Ich”, die Personality, und die subjektiven Befindlichkeiten drumherum, über die sich nächtelang trinken und schwätzen lässt. Entscheidend für den Kapitalismus: folgenlos muss es sein. Cem Özdemir hat ‘ne Neue, z.B., oder Ricarda Lang hat geheiratet und dabei wurde Fleisch gegessen. Umfragestand der Grünen: 11-13%. Und sie beschäftigen sich mit Kanzlerkandidatur! Wirklichkeit ist egal … Weiterlesen
Die komplett überflüssige Vorführung menschlicher Überanstrengung bei den olympischen Spielen von Paris 2024 ist nun zum Glück abgehakt, und die Großaufnahmen triumphierend bis zu den Mandeln aufgerissener Mäuler im Fernsehen haben wir überstanden. Die Ekstase der Zuschauer und Zuschauerinnen, die im nationalistischen Überschwang durchaus auch als Feindschaft wahrgenommen werden konnte, ist abgeklungen. Olympische Spiele werden ja seit altgriechischen Zeiten als durchaus angenehmer Kriegsersatz empfunden, jetzt, nach Beendigung der Spiele, können wir uns wieder mit aller Kraft echtem Mord und Totschlag zuwenden. Weiterlesen
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