Marie-Agnes Strack-Zimmermann und der Ukraine-Krieg sind eigentlich kaum noch voneinander zu trennen. Vor allem in den Medien taucht beides immer zusammen auf. Mittlerweile ist das sogar empirisch belegt. Außerdem: Baerbock sollte vielleicht nochmal ein Praktikum machen und Berlin wird lahmgelegt. Aber von den Falschen. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Als ich las, dass NATO-Generalsekretär Stoltenberg in die Ukraine gefahren sei – das kann er als “Beobachter” vielleicht machen – und erklärte, man würde gegenüber der Ukraine den NATO-Beitritt realistisch prüfen, indem man ihn auf dem nächsten NATO-Gipfel erörtere, erwog ich, ob Stoltenberg vielleicht unter Drogen stehe. Denn schließlich kann eine Konfliktpartei eines Krieges nicht in die NATO aufgenommen werden und Artikel 5 des NATO-Status bedeutet, dass ein angegriffener Mitgliedsstaat sofort den Bündnisfall auslösen und die NATO in den Krieg ziehen würde. Weiterlesen
Juristische Schlingen um den Hals von ChatGPT
Ist die EU doch für was gut? Es wird eng für Microsoft und OpenAI. Das liegt u.a. wohl auch daran, dass die durchaus mächtige Konkurrenz den PR-Erfolg neidet, und über gutbezahlte Jurist*inn*enarsenale verfügt, die Gesetze und Verordnungen gut lesen (und schreiben) können. Das erhellt (jedenfalls für mich) in der nötigen Deutlichkeit Melissa Heikkilä/MIT Technology Review/heise: “Datenschutz: Wie der Datenhunger von OpenAI zum Bumerang wird – Die KI-Dienste wie ChatGPT verstoßen möglicherweise gegen Datenschutzgesetze – und es ist keine Lösung in Sicht.” Weiterlesen
Herzlich Willkommen zur 150. Ausgabe von KüppersbuschTV! Ein Tag der Jubiläen. Unsere ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen Orden für’s Morden (und für andere Dinge) bekommen. Doch hätte sie nicht eigentlich ablehnen müssen? Außerdem: Signal Iduna kauft ein wenig vom BVB und Nutella lässt sich feiern. Weiterlesen
Gestern haben uns die Bubatz-Freunde Karl Lauterbach und Cem Özdemir von ihren lustigen Legalisierungsplänen erzählt. Es ließen sich ein paar merkwürdige Ideen, wie Cannabis Social Clubs und irgendwelche Modellversuche in Franken, raushören. Alles klar. Es bleibt abzuwarten, ob so die Entkriminalisierung funktioniert. Außerdem wie immer auch ein paar lockere Themen in ihrer Wohlfühlsendung KüppersbuschTV: Migrationsnotstand in Italien und Atomkraftwerke. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Hat die Ampel ein Problem mit Kindern? Kindergrundsicherung ist ein großes Thema, doch wird diese wirklich ankommen? Für Deutschland und die 2.8 Millionen Kinder, die in Kinderarmut leben, wäre es ein überaus notwendiger Schritt. Außerdem: Das Gegenteil der Finnlandisierung der Ukraine. Also die Entfinnlandisierung von Finnland durch ihren Nato-Beitritt. Oder so. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Beim Bonner Datenschutz
Martin Böttger, der Herausgeber dieses Online-Mediums, hat neulich die kühne Behauptung aufgestellt, ich würde mit meinen Anfragen an alle möglichen Ämter und Mandatsinhaber “eine recht bescheidene Beliebtheit generieren”. Martin Böttger ist ja unbestreitbar ein kluger Analytiker. Das könnte stimmen. Nehmen wir zum Beispiel den Bonner Datenschutzbeauftragten, laut seinem Briefbogen ein Mann namens “Herr Schell”. Mit dem verbindet mich ein inzwischen einige Monate andauernder Email-Austausch. Ergänzt mit – seitens des Datenschützers richtigen Briefen. Doch so eine richtige Freundschaft scheint daraus nicht zu erwachsen. Vielleicht habe ich auch ihn – mit meinen Fragen ganz leicht, also nur so ein bisschen genervt. Weiterlesen
Zwei Tage lang haben sich die besten Freunde Christian Lindner, Ricarda Lang und Lars Klingbeil eingeschlossen und ziemlich viele Sachen bequatscht. Vor allem der Bundesvorsitzenden der Grünen hat es danach die Sprache verschlagen, während sich unser Finanzminister aus der FDP nur nett verabschieden wollte. Außerdem: Woelki gegen die BILD. Wer wird gewinnen? Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Seit Wochen wird kontrovers über das Computerprogramm ChatGPT diskutiert, das mithilfe von Künstlicher Intelligenz Fragen aller Art beantworten und Aufgaben lösen kann. ChatGPT wurde von OpenAI entwickelt, einer gemeinnützigen Organisation. Es ist ein Durchbruch in der Nutzung der Künstlichen Intelligenz (KI = AI = Artificial Intelligence). Erstmals kann ein Programm – in einer Vielzahl von Sprachen – nicht nur glaubwürdige (Internet-)Gespräche führen, sondern auch ganze Texte schreiben und sogar Gedichte verfassen. Mehrere Milliarden Parameter wurden erfasst und können nun verwertet werden. Weiterlesen
Unser lieber Vizekanzler Robert Habeck hat es mal wieder geschafft, sehr viel zu sagen, aber sehr wenig auszusagen. Naja, vielleicht wird er bald eh von der AfD überholt. Aber auch Wolfgang Kubicki hat mal wieder völligen Quatsch geredet, immerhin bittet er um Entschuldigung. Außerdem: Ein musikalisches Quiz mit sehr vielen Zusatzinfos. Das schafft ja jetzt wohl jede*r. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Auf einer Konferenz in Berlin erreichte mich die Nachricht vom Tode Antje Vollmers. Es ist nicht leicht, diese so facettenreiche und vielseitige Politikerin, deren Lebensweg so reich an überraschenden Wendungen und kreativen Ideen, aber auch aneckenden Gedanken und Taten geprägt war, gerecht zu werden. Wir kannten uns unglaublich lange – seit 1986 – sie prominente Abgeordnete der “Grünen im Bundestag”, ich damals wissenschaftlicher Mitarbeiter im Arbeitskreis “Recht und Gesellschaft”, später Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW. Politisch nah waren wir uns vor allem in den letzten beiden Jahren. Aber ganz mit ihren Positionen “warm werden” konnte ich nie. Und ich weiss, dass es vielen anderen, die jahrelang eng mit ihr zusammen gearbeitet haben, ebenso ging. Weiterlesen
Frankreich: was so alles passieren kann
30 Tage vor der planmäßigen Abschaltung der letzten deutschen Atommeiler ist es aufschlussreich, an einem französischen Beispiel zu erleben, was so alles passieren kann, wenn ein 1300 Megawatt Reaktor an systemkritischen Stellen repariert werden muss. Ein Protokoll der Geschäftsstelle Caen der französischen Atomaufsicht (ASN) beschreibt die am 30.5.2022 vorgefundene Situation im Block 1 des AKW Penly, südliche Normandie. Die darin berichteten Beobachtungen kamen aktuell in einem Parlamentsauschuss in Paris zur Sprache. Eine Kenntnisnahme dieses Berichts sei auch der FDP-Fraktion im Bundestag empfohlen, zur Vorbereitung des Tagesordnungspunkts “Technologieoffenheit”. Weiterlesen
Die Schweiz hat ein schmutziges Wort geboren: Kriegsrausch. Damit will vor allem der Bundespräsident klar machen, dass… ja was eigentlich? Tatsächlich hat es der Angriffskrieg von Russland auf die Ukraine geschafft, dass die Schweiz ihre Neutralität verliert. Außerdem: Der Faktenfuchs wirft mit Kritik um sich und Amseln werden aggressiv. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Offenbar gibt es neue Hinweise zu den Nord-Stream 2-Explosionen. Wer hat nun an dem Rohr gefuscht? Russland oder vielleicht doch die Ukraine selbst? Wir fassen die aktuelle Lage mal zusammen. Außerdem: Wir haben einen echten chinesischen Friedensplan im Angebot. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Psychologie trifft auf freie Meinungsäußerung. Pia Lamberty trifft auf Sahra Wagenknecht. Und das alles nur, weil sie als Politikerin falsche Dinge behaupten, die andere… auch behaupten. Strange. Nun ja, Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden. Außerdem: Kollegenschelte gegen Clemens Wergin & RTL. Also alles so wie immer. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Wenn es um Mogelpackungen geht, ist die Unternehmensberatung Ernst & Young immer ganz vorn mit dabei. Beim Lehman-Bankrott 2008 wurde E&Y vorgeworfen, Bilanzen geschönt zu haben. Beim Milliardenbetrug um das Phantomunternehmen Wirecard winkte sie die Bilanzen des betrügerischen Konzerns durch. Die EY Law GmbH half beim Betrug über die angeblich fünffache Wertsteigerung einer neuseeländischen Firma, die Wirecard erworben hatte. Und auch beim Cum Ex- Steuerbetrug hatte E&Y seine Stinkefinger mittendrin im illegalen Gewinnspiel zu Ungunsten der Steuerzahler. Weiterlesen
Best of 19. Februar 2023: Pakistan, Somalia, USA, deutsche Datenautobahn, Karneval
Thomas Rudhof-Seibert/oxiblog, Referent bei Medico International, war im vorigen Jahr im Süden Pakistans. “Die Ordnung einer anderen Welt – Was erzählen uns die Ertrinkenden Pakistans und die Dürstenden Somalias über das Morgen? Kommentar zur COP27″. Wie viele schliessen davor die Augen, wie viele öffnen sie? Das könnte die geopolitisch entscheidende Frage werden. Weiterlesen
Strategielose Aussenpolitik, Krieg, Klima, Polizei & Verfassung, EU-Korruption
Der Kollege Jörg Kronauer ist bisweilen etwas doktrinär eingestellt, aber immer aufmerksam, und in diesem Fall – zumindest in der Überschrift – in Jacobin überraschend barmherzig: “Die deutsche Außenpolitik ist strategielos – Der Ukraine-Krieg stellt die Bundesregierung vor strategische Probleme. Bis zur Münchner Sicherheitskonferenz hätte dafür eigentliche eine Strategie entwickelt werden sollen. Doch zwischen Scholz und Baerbock kriselt es.” Selten habe ich die aktuellen Dilemmata so kompakt zusammengefasst gefunden. Weiterlesen
mit Update nachmittags
Die deutsche Aussenpolitik – Best of Wieverfastelovend 16. Februar 2023 – und: Polizeigesetze, “Bild”-Abschaffung, Stromnetze
Die Überschrift ist nicht von mir, sondern gedanklich von Michael Maier/Berliner Zeitung. Erinnern sich die Älteren unter Ihnen noch an “Kinder statt Inder”? Mit diesem Profil versuchte die NRW-CDU 2000 eine Landtagswahl zu gewinnen, was verdient misslang. Erst 2005 kam es dann anders, aber ich schweife ab. “Lachen die Inder gerade Deutschland aus?” fragt Maier. Und die Antwort ist: Ja! Weiterlesen
mit Update nachmittags
Der real existierende Kapitalismus: vom Mieter zum Oligarchen-Stürzer
Vor wenigen Tagen hat sich der deutsche Profijournalismus mit Seymour Hersh abgemüht. Seine These von der Zerstörung der Northstream-Pipeline durch die USA könne gar nicht stimmen, weil er nur einem Zeugen geglaubt habe. Kann mann so sehen, muss frau aber nicht. Schauen wir uns zum Vergleich an, wie solche weltverändernden Fragen von den Herrschenden im Kapitalismus verhandelt wird. Weiterlesen
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