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Schlagwort: ECFR

Ohne Verhandlungen kein Ende

Ohne Verhandlungen kein Ende des Kriegs in der Ukraine. Forscher in „Foreign Affairs“ einig mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich

I.

Rolf Mützenich, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, ist ein Mann, der lieber nichts sagt als einen falschen Ton zu setzen. Höflich und respektvoll im Umgang auch mit politischen Gegnern und ernsthaft in der Sache, das sind Eigenschaften, die ihn vom Gros derer unterscheiden, die nach seiner Rede am 14. März 2024 wieder einmal über ihn hergefallen sind.

Für sich und seine Fraktion hat er mit Blick auf den Krieg in und um die Ukraine mehr als zwei Jahre nach dem russischen Überfall eine entscheidende Frage gestellt, nach Meinung vieler die entscheidende Frage: Weiterlesen

Zur Lage und zur Wahrnehmung der Lage

Zwei Jahre russischer Überfall auf die Ukraine

I.

Hunderttausende tote und verletzte Soldaten, viele zivile Opfer, die Zerstörung ganzer Städte und Dörfer und wichtiger Teile der zivilen Infrastruktur: Das ist das Ergebnis des Kriegs in der Ukraine zwei Jahre nach dem russischen Überfall am 24. Februar 2022.

Die meisten politisch Verantwortlichen in Europa sprechen noch immer davon, Russland dürfe diesen Krieg nicht gewinnen oder müsse ihn verlieren, die Ukraine dürfe ihn nicht verlieren oder müsse ihn gewinnen. Immer deutlicher wird der Unterschied zwischen politischen Erklärungen und der tatsächlichen Situation im Kriegsgebiet. Weiterlesen

Mehrheit will verhandelten Frieden

Aber in Deutschland blühen Kriegsphantasien – ECFR-Umfrage zur öffentlichen Meinung zum Russland-Ukraine-Krieg und zur Lage der politischen Systeme in den Mitgliedstaaten, der EU und den USA

The European Council on Foreign Relations (ECFR) in Berlin veröffentlichte seine jüngste Umfrage zur öffentlichen Haltung zum Ukraine-Krieg. 17.023 Menschen in 12 EU-Staaten wurden online befragt, darunter auch in Deutschland. Die Ergebnisse zeigen zunächst, dass dieser Krieg in der Öffentlichkeit sehr präsent ist, und die allermeisten Menschen sich darüber Gedanken machen. Was sie erwarten, bzw. selbst tun würden, ist allerdings grundverschieden von dem, was deutsche und europäische Politik anbietet. Gewiss, Umfragen sind Momentaufnahmen, denen soll man nicht hinterherlaufen sollte, so ECFR. Aber wir haben Europawahlen und überdies noch drei Wahlen in Deutschland. Weiterlesen

Macron statt Flinten-Uschi

Springerkonzern investiert in Brexit-Medien

Sog. Meinungsumfragen sind interessengesteuert. Immer. Der gewünschte politische Spin wird eingebaut. Was wird gefragt? Und was nicht? Wie wird gefragt? Wer wird gefragt? Wie die Ergebnisse “modelliert” werden, bleibt nichtöffentlich. Wie sie präsentiert werden, lässt breiten Gestaltungsraum. Das AfD-nahe Insa präsentiert anders als das Forsa des rechten Sozis Manfred Güllner. In diesem Fall ist es der European Council on Foreign Relations (ECFR), und hier seine “Leader”. Michael Maier/Berliner Zeitung formuliert es so: “Das ECFR ist ein Thinktank, der unter anderem von der Open Society Foundation, der Mercator-Stiftung, von Unternehmen und europäischen Regierungen finanziert wird.” Weiterlesen

Postwestliche Welt

Best of 7. März 2023: andere Blicke auf den Ukrainekrieg / US-Infrastruktur / Wasserpolitik / DFB-Neuendorf

In meinen Freundeskreisen kursiert z.Z. eine Veröffentlichung von Thomas Meaney/New York Times, Fellow der Max Planck Gesellschaft. Es gibt eine deutsche Übersetzung, die ich auf Wunsch gerne individuell übermittle. Hier der Originaltext vom 2. März: “America Is In Over Its Head”. Ein Symptom dafür, dass in den Medien am anderen Atlantikufer weit cooler und rationaler diskutiert wird. Weiterlesen

Fakten

Nicht immer nur meckern. Es gibt immer Alternativen. Oft gute, oft bessere. Dabei habe ich heute versucht behilflich zu sein. Gestern z.B. lief – die Älteren, die noch das “CDF” kannten, glauben es kaum – im ZDF ein intelligenter britischer (!) Politkrimi, der wie die Faust aufs Auge auf den Fall Assange passt, aber den Fall von Katharine Teresa Gun nachspielte. Eine starke Frau, ein starker Film, aber die meisten haben lieber “Barnaby” geglotzt. Bitte, wenn Sie auch so jemand sind: in “Feige Schweiger*innen” weise ich Ihnen den Weg zur Mediathek. Weiterlesen

Alternativ: einige Fakten

Europaweit grassierende “Kriegsmüdigkeit” – Fällt jetzt auch noch kolumbianische “Blutkohle” aus? – documenta15

Die bescheidwissenden Kollegen von German Foreign Policy machen auf eine europaweite Umfrage des “European Council on Foreign Relations” (ECFR) aufmerksam, um dasselbe in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv verschwinden zu lassen. Auf eine Verlinkung zur Originalquelle verzichten sie ganz. Da haben Sie es als Extradienst-Leser*in besser: bitte hier entlang. Kostet nichts, macht weniger als eine Minute Arbeit – warum die darauf verzichten – ich weiss es nicht. Der ECFR ist durchaus vielsagend interessant. Weiterlesen

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