Mediale Narrative über Windkraft, Naturschutz und Energiewende – Kurzfassung der Studie
Auf einen Blick
Im Kampf gegen den Klimawandel und angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gewinnt die Windenergie zunehmend an Bedeutung.
Die Berichterstattung über Windkraft, Naturschutz und Energiepolitik ist dabei von unterschiedlichen Narrativen geprägt. Weiterlesen
Verbändeappell zum Klimaschutzprogramm 2023
Die Brände in Griechenland, die Überschwemmungen in Slowenien und Italien sowie die 1.500 Hitzetoten diesen Sommer in Deutschland zeigen, wie verheerend die Auswirkungen der Klimakrise sind. Ein konsequentes ökologisches, sozial gerechtes Handeln der Bundesregierung ist dringend nötig. Die zeichnenden Verbände kritisieren, dass das von der Bundesregierung am 14. Juni 2023 vorgelegte Klimaschutzprogramm weder ausreicht, um die deutschen Klimaziele bis 2030 zu erreichen, noch ermöglichen die Maßnahmen eine sozial gerechte Umsetzung der Transformation. Dies steht in grobem Widerspruch zu der Rechtspflicht und dem Versprechen der Bundesregierung, die Erreichung des Klimaziels bis 2030 sicher zu gewährleisten. Weiterlesen
Olaf Scholz und seine “Zeitenwende” – Zu heißen und Kalten Kriegen (USA, Deutschland/ EU, Russland, Ukraine)
„Olaf Scholz: The Global Zeitenwende“
Untertitel: Wie ein neuer Kalter Krieg in einer multipolaren Ära vermieden werden kann
Mit dieser Aufmachung erschien in der Januar/Februar-Ausgabe 2023 von Foreign Affairs ein langer Artikel des deutschen Bundeskanzlers. Weiterlesen
In unserem stetigen Bemühen, für Meinungsvielfalt zu sorgen, steht heute Peter Wahls Beitrag: “Von der Kunst, sich selbst ins Knie zu schießen – Das Brüsseler Management der Energiekrise und sein geopolitischer Kontext”. Wenn Sie wissen wollen, warum Sie ein Vielfaches für ihre Gasheizung bezahlen, aber derzeit noch Geld dazu kriegen würden, wenn Sie jetzt einen vollbeladenen Tanker kaufen, dann erfahren sie in diesem Text fast alles, was politisch dazu gehört. Weiterlesen
mit Update 13.10.
Aufsteiger*innen unserer Zeit sind zweifellos die Aufständischen im Iran. Jacobin bringt ein Interview mit einer anonymisierten Aktivistin, das nach meiner unmassgeblichen Kenntnis wohlinformiert und von politischer Reife geprägt ist: “Massenproteste im Iran: »Keine Mullahs, kein Schah, nur Demokratie« – Seit dem gewaltsamen Tod von Jîna Mahsa Amini sind im Iran heftige Proteste gegen das Regime ausgebrochen. JACOBIN hat mit einer iranischen Aktivistin darüber gesprochen, welche Form der Solidarität hilfreich und welche hinderlich ist.” Interview mit Parandeh geführt von Sayeh Javadi, Übersetzung von Thomas Zimmermann. Weiterlesen
Zur Niedersachsen-Wahl
1) Die letzte „Groko“ in Deutschland ist in Niedersachsen abgewählt. Das ist ein gutes Ergebnis. Viel vom Reformstau in Deutschland geht auf die Kappe dieser Konstellation, nicht zuletzt die Energieabhängigkeit von Russland, die zum Verschlafen der Energiewende und zur größten Energiekrise in der Geschichte der Bundesrepublik geführt hat. Weiterlesen
“Aufstehen” nannte sich hierzulande mal die misslungene Simulation einer politischen Bewegung. Ist der Begriff damit kontaminiert? Das müssen Sie selbst entscheiden. Ich persönlich bin sowieso mehr für Liegenbleiben. In China ist das jetzt schon Widerstand. Kann also nur noch 20 Jahre dauern, bis es auch hier entsprechend verstanden wird. Weiterlesen
Kritik eines populistischen Narrativs
Wer derzeit eine Zeitung aufschlägt, stößt laufend auf das Narrativ, dass der Krieg in der Ukraine die Ursache vieler Probleme sei: Die hohe Inflation, insbesondere die hohen Energiepreise aufgrund der gestoppten Gasexporte, und die dadurch verursachte soziale Krise mit der Gefahr drohender „Volksaufstände“ seien der „Preis für unsere Ukraine-Unterstützung“. An all dem sei also „Putin“ oder „der russische Angriffskrieg“ schuld. Auch der Hunger in der Welt sei demnach durch den Krieg verursacht; Putin setze den Hunger als Waffe ein (indem er Getreideexporte aus der Ukraine behindere). Weiterlesen
von Herbert Hoting
Am Freitag, 18. Juni, gibt es zeitgleich in Bonn, Berlin und München, Protestaktionen der Anti-Atom Initiative “ausgestrahlt”, AntiAtomBonn und Klimaorganisationen anläßlich der Sitzung des EU-Wirtschaftsrates, auf der darüber beraten wird, ob die Nutzung von Gas und Atomenergie als nachhaltige Wirtschaftsaktivität im Sinne des europäischen Green Deals eingestuft wird. Eine positive Entscheidung hätte fatale Folgen für die zukünftige Ausrichtung der Energieversorgung und böte der fossilen Energiewirtschaft den Zugriff auf Fördertöpfe und günstige Bankkredite. Weiterlesen
Wer fordert Solidarität von denen, die sie nicht üben wollen?
Unerwartet und plötzlich wie in jedem Jahr stehen wir kurz vor Weihnachten. Nun werden wir sie wieder lesen und hören können, die Appelle der Bundeskanzlerin, der Ministerpräsident*innen und des Bundespräsidenten, dass die Familien vor allen Jung und Alt zusammenhalten sollen, dass wir auf unsere Schwachen Rücksicht nehmen, und dass deshalb mit der Corona-Impfung auch in den Alten- und Pflegeheimen begonnen werden wird. Aber auch die salbungsvollen Worte unserer Priester*innen werden an das Gewissen appellieren, aufeinander Rücksicht zu nehmen, einander achtsam zu begegnen und für die Lieben und alle anderen da zu sein. Auch für die einen oder anderen guten Zwecke, Weiterlesen
Linksradikale K-Gruppen waren mir seit den 70er Jahren zuwider, weil sie ähnlich wie die Kirche, der ich gerade entflohen war, nicht nur Engagement und Arbeitskraft, sondern den ganzen Menschen, seine komplette Persönlichkeit fressen wollten. Die entfremdete Arbeit, die ich sporadisch in Schul- und Semesterferien genoss, hatte neben der anständigeren Bezahlung den Vorteil, dass mein Inneres mir gehörte, und es für das Sich-Wehren Gewerkschaften gab.
Die Konzerne und “Start-Ups” der neuen Zeit, Grosse und Kleine, Weiterlesen
Sebastian Weiermann berichtet in der Jungle World von GroKo-Diskussionen in der NRW-SPD. Anja Krüger nimmt im Freitag die Koalitionsvereinbarung inhaltlich auseinander. Ich gebe zu, die ist kein guter Grund für diese Koalition; meine Kriterien sind Hilfskonstruktionen für die kurzfristige Praxis, nicht minder wichtig.
Felix Klopotek beschreibt und kritisiert in der Jungle World das Verschwinden des Linken Internationalismus. In dieser Kritik kann ich ihm weitgehend folgen. Wenn er jedoch Weiterlesen
Ich kann mich nicht darüber aufregen. Als Schüler wurde ich vom Schwimmunterricht ärztlich befreit; ich bekam immer sofort eine schmerzhafte Mittelohrentzündung. In der doppelten Freistunde erlernte ich in den 70ern das Kickern, Flippern und Pilstrinken. Seitdem habe ich keine Schwimmbäder mehr betreten, nur das Mittelmeer. Das möge meine persönliche Nichterregbarkeit erklären.
Politisch bin ich engagiert für das Vorhalten von öffentlicher Infrastruktur und gegen ihre profitorientierte Privatisierung. Mit meinem Ruhrgebiets-Migrationshintergrund werde ich allerdings das Gefühl nicht los, dass das saturierte bildungsbürgerliche Bonn es liebt, auf hohem Niveau effizient und laut bemerkbar zu Jammern. Hier gab es bisher doppelt so viel Schwimmbäder wie in meiner alten Heimat Essen, die “zum Ausgleich” aber doppelt so viel Einwohner*innen hat und auch doppelt so pleite ist.
Verstanden habe ich auch die grundsätzliche Problematik der Errichtung und Instandhaltung öffentlicher Gebäude, deren Krisenhaftigkeit gerne dafür genutzt wird, ganz im neoliberalen Sinne, öffentliche Infrastrukturen gleich komplett niederzulegen, Weiterlesen
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