Schlagwort: Italien (Seite 17 von 20)

EM: TV-Kommentatoren ins Tor

21. Juli 2017 / Martin Böttger

Bei der Fifa soll es eine Kommission geben, der heilige Marco van Basten soll ihr angehören, die sich Gedanken über Regelreformen macht. Ich hätte da eine Idee: die TV-Kommentatoren werden ins Aufgebot für das von ihnen zu kommentierende Spiel “ihrer” Mannschaft aufgenommen. Und bei der ersten Besserwisserbemerkung zum Torwartspiel werden sie sofort zwangsweise eingewechselt und selbst ins Tor gestellt. Bernd Schmelzer (BR) hätte also heute frühzeitig für Russland, und Claus Lufen (WDR) für Italien spielen müssen.
Im spannungsreichen 2:1 der deutschen Ladies gegen Italien entging den meisten Beobachter*inne*n, Weiterlesen

Wer zerstört Europa? – Möglicherweise ….. wir!

18. Juli 2017 / Martin Böttger

Wolfgang Schäuble, im Hauptberuf – noch – Bundesfinanzminister ist seit Jahren einer der “beliebtesten” Politiker hierzulande. Die Mehrheit des Wahlvolkes scheint seine Strategie, die Solidarität in der EU durch beispielhaftes ökonomisches Trietzen schwächerer Länder zu sprengen, unterstützen zu wollen. Zu erklären ist das nur mit dem in unserem Land verbreiteten ökonomischen Analphabetismus, den weder Frankreich und Italien noch die angloamerikanische Welt teilen, aber auch kein Mittel mehr finden, ihn angesichts der Grossmacht Deutschland politisch einzudämmen. Erste sachte Versuche von Macron sind spürbar geworden.
So kommt es, wie es dann kommen muss. Im trumpähnlicher Weise öffnen die Schäuble-Deutschen das europäische Scheunentor in Griechenland für die chinesischen strategischen Interessen, wie es German-Foreign-Policy absolut zutreffend beschreibt.(Achtung: dieser Text verschwindet nach einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).
Nicht nur in Piräus lässt China sich den Hafen schenken. In Hamburg macht es die Landesregierung und ihre Firmen und Behörden lächerlich, die sich gegenseitig über chinesisches Investitionsinteresse im Hafen bekriegen.
Da kann man als aufrechter Verteidiger europäischer Demokratie wie Hauke Brunkhorst in Verzweiflung ausbrechen. Ein klassischer Text, bei dem man sich am Ende wünscht, dass er jetzt erst anfängt, mit den Ideen und Strategievorschlägen. Aber da ist er schon zuende. Also: selberdenken!

Frauen-EM macht Lust auf mehr

18. Juli 2017 / Martin Böttger

In Deutschland bricht, wenn mal eine Fußball-WM oder -EM nicht gewonnen wird, in der Regel sofort eine Krise aus. Die deutsche Vorberichterstattung zur diesjährigen Frauen-EM in den Niederlanden tut gerade so, als ergäbe sich aus dem sechsmaligen Titelgewinn in Serie ein Naturrecht, dass das so bleibt. Die Deutschen und ihr Sportverständnis, Übertreiben der Konkurrenz, Selbstoptimierungswahn, Leistungsfetischismus, gekoppelt mit fehlendem Sinn für Respekt, Schönheit, Muße und Genuss – das alles lässt sich im Fußball studieren.

Darum spielt der Frauenfussball – gegen alle ökonomische Rationalität übrigens – hierzulande immer noch ein Schattendasein. Die Frauenbundesliga dämmert dahin, von den Geldvereinen von VW und diesem Konzern aus dem südddeutschen Raum beherrscht, Zuschauer*innen*schnitt unter 1.000 pro Spiel, TV-Präsenz nahe 0. Folgerichtig wandern die besten Spielerinnen, wie Maroszan oder zuvor Bresonik, nach Frankreich ab. Besser bezahlt, und bessere spielerische Entwicklung. Die Französinnen sind seit längerem das Brasilien des Frauenfussballs: Weiterlesen

Afrikapolitik

29. Juni 2017 / Martin Böttger

An der aktuellen Hetze italienischer Politiker*innen gegen Flüchtlinge und ihre Retter*innen ist nur eins richtig: die Schändlichkeit der EU, mit der die ihr Mitgliedsland Italien hängen lässt. Eine beredte Auskunft, wie es um “europäische Werte” bestellt ist, und wie tief ein “christliches Abendland” sinken kann. Thomas Pany (telepolis) verdanke ich den Hinweis, dass die Drohung Häfen für lebensrettende NGOs zu blockieren, bisher nicht Bestandteil offizieller Stellungnahmen war, sondern “nur” über Medien-Bande gespielt wurde.

Niemand sollte davon träumen, dass das nur ein saisonales Problem ist. Im Gegenteil: wenn unsere Afrikapolitik so fortgesetzt wird, wie es sich auf dem G20-Gipfel abzeichnet, und wie es Juliane Schumacher hier in der Jungle World analysiert, dann wird das, vor dem sich viele bei uns so fürchten, erst noch kommen. Das ist die Quittung dafür, dass deutsche Politik bis heute glaubt, dass ein Politiker, der schwarz ist, nicht nur bestechlich (wie wir alle) ist, sondern ausserdem viel dööfer als wir. Ist er nicht. Und wer das nicht einsieht, muss dafür bezahlen.
Update 5.7.: eine weitere lesenswerte Analyse von Wolfgang Pomrehn in der Jungen Welt.

Dämpfer für Durchmarsch der République en Marche

20. Juni 2017 / Gastautor:innen (*)

Von Peter Wahl

Die neue Partei des französischen Präsidenten hat die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung gewonnen, wenn auch mit deutlich weniger Sitzen als vorausgesagt. Eine Sensation besonderer Art ist die historisch einmalig niedrige Wahlbeteiligung.

Der Rekord hat nicht lange gehalten. Im ersten Wahlgang der Parlamentswahlen lag die Zahl der gültigen Stimmen bei 47,6%. Die absolute Mehrheit der Franzosen hatte nicht an den Wahlen teilgenommen oder ungültig gestimmt. Das war ein absoluter Tiefpunkt in der Geschichte der Fünften Republik. Eine Woche später, im zweiten Wahlgang, ist die Marke noch einmal um fast zehn Prozent gesunken, auf 38,4%.

Von den 23,2 Mio. abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang, in dem die Parteipräferenzen einigermaßen realistisch abgebildet werden, haben 28% der Macron-Partei ihre Stimmen gegeben. Nimmt man die 47,6 Mio. Wahlberechtigten als Bezugsgröße, hat Macrons La République en Marche (LREM) sogar nur 13,4% der Franzosen hinter sich.

Insofern sind die 308 Abgeordneten für LREM zwar eine bequeme absolute Mehrheit von 53% der Sitze, aber bei den vorherigen Wahlen 2012 war die PS sogar auf 314 Sitze gekommen. Im Mehrheitswahlrecht sind solche Ergebnisse nichts Außergewöhnliches. Zudem wissen wir gerade in Deutschland nur zu gut, dass eine zahlenmäßige Parlamentsmehrheit noch lange keine gesellschaftliche Mehrheit ist. Zwar kommen zu den Abgeordneten von LREM noch die 42 Sitze von MODEM, die ein Wahlbündnis mit Macron eingegangen sind. An der grotesken Verzerrung des Repräsentativitätsprinzips durch das Mehrheitswahlrecht ändert das aber nichts.

Angesichts dessen ist der Enthusiasmus der medialen Jubelperser Macrons etwas verhaltener geworden. Die neue Parlamentsmehrheit ist jetzt mit dem Makel eines enormen Legitimationsdefizit behaftet. Weiterlesen

Der Wille zum Feind (Politische Sprache III)

7. Juni 2017 / Gastautor:innen (*)

von Reinhard Olschanski

Über populistische Rhetorik
Einleitung

Der Populismus bespielt die große Bühne. Kaum ein westliches Land ohne erbitterten Kulturkampf – für das Abendland und gegen den Islam, gegen Flüchtlinge, Migranten oder „korrupte” Eliten. Mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten wurde der Populismus zum Faktor der Weltpolitik. Eine Hassrhetorik, die alle Ansprüche an Mäßigung und Verständigung mit Füßen trat, hat ihn ins Amt geführt. Auch in den großen europäischen Ländern ist der Populismus ein Faktor. Der vom britischen Populismus angestoßene Brexit stellt eine historische Weichenstellung dar. In Frankreich ist der Front National ein politisches Schwergewicht. In Italien hatte der Populismus mit Berlusconi und seinen Bündnispartnern bereits eine große Stunde. Und auch die Bundesrepublik ist längst keine Insel der Seligen mehr, die sich ihrer „rechtspopulistischen Lücke” erfreuen kann. In Österreich scheiterte der FPÖ-Kandidat knapp bei der Präsidentenwahl und in EU-Staaten wie Ungarn, Polen oder der Slowakei schwächt ein Populismus an der Macht die Gewalten-teilung und das demokratische Institutionengefüge. Vor dem Hintergrund dieses beängstigenden Tableaus könnte man fragen, was eigentlich übrig bleibt von jenem liberalen, weltoffenen, auf Demokratie und Menschenrechte setzenden Westen, der, bei all seinen Widersprüchen und Problemen, doch lange ein hochattraktives Modell war. Können die Gesellschaften des Westens dem neuen Ansturm des Illiberalen, Völkischen und Nationalen standhalten? Oder ist das alles nur – wie einige immer noch meinen – halb so schlimm? Ein Sturm im Wasserglas?

Der vorliegende Band kann keine abschließenden Antworten auf die vielen neuen und verwirrenden Fragen geben. Es gibt wohl niemanden, der das gegenwärtig kann. Doch möglich und dringend nötig ist es, an einigen zentralen Stellen gezielt nachzufragen. Und zwar nicht nur mit Blick auf politische, ökonomische, soziale oder kulturelle Bedingungen, die zum Aufstieg des Populismus beigetragen haben, sondern auch hinsichtlich des Stils seiner Verlautbarungen. Denn er scheint ja in besonderem Maße ein „rhetorischer” Politikstil zu sein. Hier, auf dem Feld des Rhetorischen, ist er „ganz bei sich”, in seiner guten oder auch weniger guten Stube, in der seine Wortführer einen sehr speziellen Austausch mit ihrem Publikum suchen. Weiterlesen

NSU-Tribunal / Schinken-Panscherei

22. Mai 2017 / Martin Böttger

In Köln fand am Wochenende ein Tribunal zur NSU-Mordserie statt, Dorothea Marcus berichtet in der taz. Das Problem: in Strafgerichtsverfahren können nur auf konkrete Taten begrenzte Sachverhalte – im besten Falle – aufgeklärt werden. Es fehlen dabei Zusammenhänge, gesellschaftliche, politische. Deren Aufklärung wäre notwendiger Bestandteil einer Wiedergutmachung gegenüber den Hinterbliebenen.

Der leckerste und teuerste Schinken der Welt wird derzeit von der korrupten spanischen Regierung, in Zusammenarbeit mit der EU, planmässig ruiniert. So berichtete es Thomas Urban in der SZ am Wochenende. Es könnte einem egal sein, wenn die Spanier*innen so blöd sind. Sie sollten sich mal in der Toskana, bei den Produzent*inn*en des Brunello erkundigen, wohin Geschmackspanscherei führt – die Verkaufspreise jedenfalls wurden “bereinigt”. Es geht aber auch ein einmaliges Kulturgut verloren, und ein einzigartiger Geschmack. Und das gehört der Menschheit, keiner Regierung.

Gutes Fernsehen – gibts wirklich

18. Mai 2017 / Martin Böttger

Immer wieder donnerstags glüht mein digitaler Videorecorder. Es gibt mehr zu gucken, als ein normaler Mensch schaffen kann, und zwar ganz ohne Privatsender – ich empfange nur 13 öffentlich-rechtliche Sender mit DVB-T2. Hier also, was es nur heute Sehenswertes gibt: Weiterlesen

Menotti: Jeden Tag Fußball ist wie jeden Tag Nudeln

17. Mai 2017 / Gastautor:innen (*)

Interview mit der argentinischen Trainerlegende César Luis Menotti
von Sandra Schmidt

An einem heißen Sommertag im Februar empfängt César Luis Menotti Sandra Schmidt in seinem klimatisierten Büro zwei Blocks vom Obelisken im Zentrum von Buenos Aires. El Flaco, wie der lange, dünne Mann hier heißt, ist in hervorragender Verfassung und bester Laune. Bei den politischen Themen regt er sich wunderbar auf und weist auch gern nochmal auf seine Zeiten mit Parteibuch – der argentinischen KP – hin. Auf seinem Schreibtisch stapeln sich Papiere und alte Fußballzeitschriften, die den Trainer des Weltmeisters von 1978 und Verfechter des schönen Spiels auf dem Titelbild zeigen – „Guck’ mal, so etwas schicken mir die Leute!“. Menotti wird im Oktober 79 Jahre alt.

Wie geht es dem argentinischen Fußball heute?

Der argentinische Fußball behauptet sich wie der Jagdhund, das ist genetisch. (lacht) Diese Hunde sind seit hundert, ach was, seit tausend Jahren Jagdhunde, und hier kommen immer wieder Fußballer hervor und man weiß nicht, warum. Das kann eigentlich nur genetisch sein, denn das ganze Umfeld hier macht es niemandem leicht, sich zu entwickeln. Wir stecken in einer sehr tiefen Krise, die nicht nur, aber auch kultureller Art ist. Argentinien hat in den letzten dreißig Jahren einen tiefgreifenden Kulturverlust erlebt, und davon ist der Fußball natürlich nicht unberührt geblieben. Er ist längst Teil des großen Geschäfts, nicht mehr der Kultur, nicht mehr das, was der argentinische Fußball lange war: repräsentativ für die Gesellschaft hier, mitsamt der Freude jedes einzelnen, der sein Vereinstrikot hatte. Heute träumt der junge Fußballer hier nicht mehr davon, in seinem Verein Karriere zu machen, sondern eher davon, nach Europa zu gehen. Hier herrscht das Chaos, die wirtschaftliche Situation ist sehr schwierig und komplex.

Der argentinische Fußballverband, die AFA, steckt seit dem Tod von Julio Grondona 2014 in einer tiefen Krise… (zum Zeitpunkt des Interviews war die AFA noch führungslos, am 30. März wurde Claudio Tapa zum Präsidenten gewählt)

Grondona war ein Caudillo, ein Anführer, und wenn ich das sage, dann rede ich nicht über Redlichkeit oder Ehrlichkeit – dafür ist die Justiz zuständig –, sondern über seine Art. Weiterlesen

diMisere der CDU – und die der Linken

2. Mai 2017 / Martin Böttger

Vom Bundesinnenminister wurde mir von vertrauenswürdigen Menschen aus Berlin berichtet, dass er ein denk- und lernfähiger Diskussionspartner sei. Warum macht so einer diesen “Leitkultur”-Blödsinn? In erster Linie ist es ein Symptom der Entfremdung des Politikbetriebes und seiner eigenen Rationalitäten vom Rest der Gesellschaft. Die nervöse Zone Berlin ist als abgeschlossener Mikrokosmos ja auch weit weg von der Mehrheit der Bevölkerung. London, Paris, Brüssel liegen näher – und auch schon ganz schön weit weg.

Maiziere hat das gemacht, um die konservative Wähler*innen*schaft zur Urne zu mobilisieren, vor allem in NRW. Die könnte wegen der scheinbar weltoffenen Merkel etwas wahlfaul sein. Die Gelegenheit ist günstig, weil die AfD ihren reaktionär-rechtsradikalen Kern zuletzt immer offener gelegt hat und als Aussenseiter im Parteiensystem aktuell keine Chance hat, die Tagespolitik mitzubestimmen.
Dass sie die herrschende Politik sehr wohl beeinflusst, und zwar ziemlich genau nach dem Vorbild des französischen FN, das wissen nur die AfD-Strateg*innen*en, kaum aber ihre demokratiehassende Wähler*innen*mehrheit.
Die Gelegenheit war also günstig für den Strategen Maiziere. Weiterlesen

Radiokunst, aussterbende

17. April 2017 / Martin Böttger

Ich hatte hier bereits mehrmals die DLF-Sendung “Sonntagsspaziergang” gelobt. Heute soll einer ihrer freien Mitarbeiter eine besondere Erwähnung finden. Franz Nussbaum kenne ich persönlich nicht. Suchmaschinen-Ergebnisse zu ihm sind sparsam, ein Preis der Bundeswehrreservisten könnte bedeuten, dass wir politisch oft auseinanderliegen.
Grund meiner Erwähnung: zum einen gelang es ihm vor einigen Jahren, mir in einer seiner Reportagen Duft und Aroma eines gute Espresso durchs Radio zu übertragen. Das war schon allein bemerkenswert. Hinzu kommt seine scheinbar radiountauglich “zu alte” Stimme. Im Formatradio unserer Tage werden solche Autoren durch professionelle Sprecher ersetzt. Nichts gegen sie und ihre Handwerkskunst. Der Nussbaum-Stimme ist jedoch das Engagement des Autors für seine Sache anzuhören – Radioprogrammdirektoren hassen das wie die Pest und haben es bereits weitgehend ausgerottet.
Nussbaum nahm uns heute, im DLF-Osterspaziergang, mit auf die Reise Albrecht Dürers von Nürnberg nach Norditalien. Für so ein Thema hätte ich mich normal nicht interessiert. Heute habe ich zugehört.

Rohstoffkriminalität

13. April 2017 / Martin Böttger

In der Rohstoffpolitik sind Demokratie und Rechtsstaat abgemeldet. Die Räder, die hier gedreht werden, sind zu gross, um sie solchen Unberechenbarkeiten auszusetzen. Wir kleinen Wichte können schon froh sein, wenn der Kampf um Marktanteile – “Markt?” Haben wir gelacht … – nicht als Krieg ausgetragen wird. In Syrien, Irak, Afghanistan wären sie froh darüber.
Selten genug wird darüber transparent berichtet, denn Transparenz ist in diesem Geschäft eine übel subversive Waffe. Telepolis tat es gestern mit einer Analyse zum Stand der Fracking-Strategien und zu einem über Italien geplanten Gaspipeline-Projekt.

Köln – Bergamo

3. März 2017 / Martin Böttger

Eine beliebte Nummer des Kölner Kabarettisten Jürgen Becker, der auch privat ein lustiger netter Kerl sein kann, geht so: er steht vor einem bekannten großen Luftbild von Köln am Ende des 2. Weltkriegs, zu sehen ist die riesige Trümmerwüste mit dem unversehrten Dom in der Mitte. Kommentar von Becker: “Die U-Bahn ist fertig!”
Angedroht ist das in Köln ja jetzt erst für 2023, also ein paa Jahre ham’wer noch.
Angespielt wird damit auf den Einsturz des Kölner Stadtarchivs an der Severinstrasse in der Südstadt im Jahr 2009. Andreas Rossmann, der landeskundigste NRW-Korrespondent der bundesweiten Blätter (FAZ) kommentiert nun einen weiteren Einsturz des Kölner Stadtarchives, nämlich den, den ihm die lokale Bürokratie beibringt.
Es ist eine Parabel für einen Systemfehler, der weit über Köln hinaus, und weit über Kultur hinausreicht. Diese Bürokratien sind kaum noch steuerbar, schon gar nicht für ehrenamtliche Amateurpolitiker*innen, wie sie auf kommunaler Ebene die Regel sind. Hier liegt ein tieferer Grund für das Scheitern auch bei größeren Aufgaben; es ist unsere Bürokratie, die “das nicht schafft”.

Darum hier noch was Positives: eine graue Maus der Seria A im italienischen Fußball, Atalanta Bergamo mischt derzeit das Business auf, das neue Udinese. Der Fußball lebt, solange sowas noch möglich ist. Zum Vergleich: hier der neueste Lagebericht aus China.

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

21. Februar 2017 / Gastautor:innen (*)

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.
Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Es gibt also keinen positiven Bezug mehr, Weiterlesen

Ernst Huberty 90

21. Februar 2017 / Martin Böttger

Als Moderator und Sportressortchef des WDR erschien er mir immer zu konservativ-reaktionär; als Livereporter ist er für mich dagegen Legende geblieben. Keiner kann ihm bei dieser Arbeit das Wasser reichen. Der WDR widmete ihm am Sonntagabend eine sparsame 30-minütige Würdigung und liess dafür, was er sowieso immer gerne und häufig tut, das kritische Magazin “Sport inside” ausfallen. Für Menschen mit gutem Erinnerungsvermögen offenbARTE sie sehr viel mehr Widersprüche, als für oberflächliche Betrachter*innen der Jetztzeit.

Steffen Simon, heutiger WDR-Sportchef, liess es sich nicht nehmen, seinen Vorvorgänger, zwischen ihnen war nach meiner Erinnerung nur Heribert Fassbender, selbst zu interviewen. Während er dem Jubilar mit leuchtenden Augen und getragener Stimme seine Verehrung versicherte, ist Simon doch im positiven wie negativen das komplette Gegenteil von Huberty. Weiterlesen

Lob der Handmade-Gastronomie: Sarah & Thierry

19. Februar 2017 / Martin Böttger

An manchem sind wir geizigen Deutschen selber schuld. Beim Essen sind wir so geizig, dass Gastwirte nur bei Getränken eine Chance haben, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Das führt z.B. zu den überteuerten Restaurantpreisen für Wein, vor allem für guten. In Frankreich und Italien sind die Essenspreise auf den Speisekarten angemessener, so dass auch die Getränkepreise zumutbarer gestaltet werden können. Unser Geiz richtet aber weit mehr Schaden an. Er erschwert einen Umbau der Landwirtschaft in Richtung Geschmack, artenvielfalt, Tierschutz und Ökologie, und er begünstigt Monopolisierung und Konzentration in Einzelhandel (die reichsten deutschen Männer waren die verstorbenen Aldi-Brüder) und Gastronomie (Franscheiss).
Zur Begehung eines runden Geburtstages entschloss ich mich zu erneutem aktivem Widerstand. Weiterlesen

Schweiz: Einbürgerung soll leichter werden

13. Februar 2017 / Andreas Zumach

von Andreas Zumach

Eine Mehrheit stimmt beim Volksentscheid dafür, dass AusländerInnen der dritten Generation unbürokratischer einen Schweizer Pass bekommen.

Die Schweiz wird die Einbürgerung für einen Teil der Ausländer der dritten Generation – Enkelkinder von Einwanderern – erleichtern. Eine Vorlage von Regierung und Parlament für eine entsprechende Verfassungsänderung wurde am Sonntag bei einer Volksabstimmung mit rund 60 Prozent der Stimmen angenommen. Zudem erhielt sie die für Verfassungsänderungen erforderliche Mehrheit in mindestens 14 der 26 Ganz- und Halbkantone der Schweiz.
Die erleichterten Einbürgerungsbedingungen sollen für rund 25.000 Menschen unter 25 Jahren, die mindestens fünf Jahre die Schule in der Schweiz besucht haben, gelten. Fast 60 Prozent sind Enkel von Italienern, die ab den 50er-Jahren als „Saisonarbeiter“ in die Schweiz kamen, gefolgt von Nachkommen von Migranten aus dem ehemaligen Jugoslawien und der Türkei.

Diese „Terzos/Terzas“ – eine schweizerische Wortschöpfung- wurden ebenso wie ihre Eltern („Scondos/Secondas“) bereits in der Schweiz geboren. Weiterlesen

Jäger – der Unehrliche in der NRW-SPD

4. Februar 2017 / Roland Appel

Die SPD hat Martin Schulz, den ehemaligen Bürgermeister von Würselen, zum Spitzenkandidaten erkoren und damit einen medial gut vermittelten Coup gelandet: Drei Prozentpunkte sollen die Sozis seit Mittwoch vor einer Woche zugelegt haben – die Umfragen haben kaum stattgefunden oder sind noch gar nicht ausgewertet – aber klar: Schulz zieht, denn er ist ein Menschenfänger. Vor allem von den Grünen, denn die haben im gleichen Zeitraum ungefähr drei Prozentpunkte verloren. Komisch – das kann doch wohl nicht der Sinn der Sache gewesen sein, dass die SPD nun herade den Grünen Stimmen klaut – sie soll doch die CDU und vor allem der unterkühlten Merkel das Fürchten lehren.

Wir haben in NRW im Mai Landtagswahlen. Aber in allem, was ich in der Zeitung über NRW lese, kommen die Grünen selten vor. Dabei gibt es gute Gründe, sich den Koalitionspartner einmal ganz solide vor die Brust zu nehmen. Seit Dezember geht es um die Behördenfehler im Falle Anis Amri. Dass Innenminister Jäger hier versagt hat, dass auch die NRW-Justiz sich nicht mit Ruhm bekleckert hat, wurde hier an anderer Stelle nachgewiesen. Es muß im ureigensten Interesse der Grünen sein, nicht von diesem Mühlstein um den Hals von Hannelore Kraft langsam, aber unaufhörlich mit unter Wasser gezogen zu werden.

Jäger ist nicht nur federführend an den unsinnigen Abschiebungen nach Afghanistan beteiligt, er ist deren Initiator: Weiterlesen

New York – Berlin: was ist das Trump?

26. Januar 2017 / Gastautor:innen (*)

von Michael Kleff und Volker Perthes

Ausgelöst durch ein Deutschlandfunk-Interview von SWP-Direktor Volker Perthes, dessen verkürzte Zusammenfassung durch den Sender (nicht mehr im Netzangebot) der Musikjournalist Michael Kleff als Verharmlosung ansah, entwickelte sich zwischen beiden eine E-Mail-Kontroverse, die sie mir freundlicherweise erlaubt haben zu dokumentieren. Wir alle drei haben unsere politische Jugend in den 70er und 80er Jahren in den Jungdemokraten verbracht. Martin Böttger

Lieber Volker,
ich nehme an, Du verfolgst die Entwicklung in den USA. Trump ist vier Tage im Amt und hat schon ordentlich Hand angelegt bei der Zerstörung der noch vorhandenen demokratischen Strukturen im Land. Edogan und Putin lassen grüßen. Europa und die Deutschen schweigen.
Beste Grüße
Michael

Lieber Michael,
mir scheint, die Deutschen und andere Europäer wissen einfach noch nicht, wie sie aus Trump „Sinn machen“ sollen. Unterschiedlichste Theorien kursieren: Weiterlesen

Fall Amri – Organisierte Unverantwortlichkeit

20. Januar 2017 / Roland Appel

Hans-Christian Ströbele rang nach der Sitzung des parlamentarischen Kontrollgremiums am vergangenen Montag sichtlich um Fassung. So ein Behördenversagen, an dem niemand Schuld sei, habe er in seinem Leben noch nicht erlebt. Den ironischen Unterton, der an rechtsstaatlichen Galgenhumor grenzte, verstanden nicht alle. CDU-Ausschussvorsitzender und SPD-Obmann ergingen sich in langatmigen Erklärungen, warum der neunzehnseitige, vertrauliche Bericht des Bundeskriminalamts über die Chronologie Anis Amri so überraschend wenig über Verantwortlichkeiten der beteiligten Sicherheitsbehörden enthalte.

In der Tat ist es bei der Lektüre des Papiers schwer zu erkennen, inwieweit Landeskriminalamt NRW, Verfassungsschutz NRW, Ministerium für Inneres und Kommunales oder die Ausländerbehörden Kleve und Oberhausen, Verfassungsschutz und Landeskriminalamt Berlin, Generalstaatsanwaltschaft Berlin, die dortige Landesausländerbehörde oder Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundeskriminalamt, Bundesanwaltschaft, BAMF oder der Bundesinnenminister nun jeweils für Amri verantwortlich waren. Aber trotzdem ist der Bericht interessant und wirft neue Fragen auf. Weiterlesen

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