Erinnerung: Laut The Hill soll Trump auf einer Spendenparty gesagt haben, er habe während seiner ersten Amtszeit Putin angedroht, Moskau zu „Scheiße“ zu zerbomben, wenn Russland in die Ukraine einfallen würde. Putin habe geantwortet: Das machst Du nicht. Aber, so Trump weiter: Zu 10 Prozent habe Putin es ihm geglaubt. Falls auch nur zu fünf Prozent, sei das auch in Ordnung. Gleiches habe er in Sachen Taiwan mit Xi veranstaltet. Weiterlesen
80 Jahre nach seiner Begründung in der „Charta der Vereinten Nationen“ stehen das Völkerrecht und die Institution der UNO vor dem Zusammenbruch. Mit ihren Kriegen und militärischen Interventionen gegen die Ukraine und in Venezuela verstoßen mit Rußland und USA zwei ständige Mitglieder des laut Charta für die „Bewahrung des Friedens“ hauptverantwortlichen Sicherheitsrates der UNO gegen das zwischenstaatliche Gewaltverbot. Ganz offen verhöhnen die Regimes in Moskau und Washington die grundlegenden Völkerrechtsprinzipien der „Souveränität und territorialen Integrität“ anderer Staaten. Weiterlesen
Update 14.12.
Mark Rutte, Generalsekretär der Nato, hat in Berlin eine Rede gehalten (mit deutscher Übersetzung). NTV berichtete und titelte: Rutte warnt: Krieg wie zu Zeiten “unserer Väter und Großväter“. In der Videobeschreibung von NTV hieß es zudem: „Mark Rutte ruft die Nato-Staaten eindringlich zu verstärkten Verteidigungsanstrengungen auf, um einen von Russland geführten Krieg zu verhindern. Dieser könne von einem Ausmaß sein, wie es unsere ‘Väter und Großväter’ erlebt haben, sagt der Generalsekretär bei einer Veranstaltung der Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin.“ Weiterlesen
Durch die Aufstockung der Fußball-WM der Männer auf 48 Teams werden 2026 so viele Mannschaften wie nie zuvor aus Lateinamerika und der Karibik an einem WM-Turnier teilnehmen. Während es bei der letzten WM 2022 sechs Team aus Lateinamerika waren, werden es im Juni/Juli 2026 mindestens acht sein. Hinzu kommen außerdem noch zwei Mannschaften aus der Karibik, die um den WM-Titel spielen. Zudem haben Bolivien, Jamaika und Suriname bei einem internationalen Play-off-Turnier im März in Mexiko noch die Chance, sich für die letzten beiden Startplätze zu qualifizieren. Weiterlesen
So ganz abseits des Vorstellbaren liegt Donald Trump nicht mit seinem Anliegen, Grönland zu kaufen. Immerhin haben die USA 1867 dem russischen Reich Alaska abgekauft. In der menschlichen Kulturgeschichte war dieser Handel jedoch ein Fortschritt. Zuvor waren die Ureinwohner Nordamerikas mit Gewalt von ihrem Land vertrieben worden. Von Kauf und Verträgen hielten die Eroberer nichts. Jahrtausendelang war das das übliche Verfahren, Land zu gewinnen: Krieg führen und die Einheimischen vertreiben oder unterdrücken. Weiterlesen
„Um ein perfektes Mitglied einer Schafherde zu sein, muss man vor allem ein Schaf sein.“ Albert Einstein
Die Integrity Initiative – ein von Hackern enttarntes britisches Gremium des Kampfes gegen russische Desinformation – gab 2018 einen Leitfaden über russische Desinformation und deren Bekämpfung heraus. Seine Überschrift lautete: „Kein Rauch ohne Feuer“. Seit 2014, so die Integrity Initiative, laufe die russische Desinformation auf Hochtouren. Getreu dem Motto: „Kein Rauch ohne Feuer“ käme es Moskau nicht so sehr darauf an, ob etwas wahr sei oder nicht. Hauptsache, die Menschen würden skeptisch. Ein Merkmal russischer Desinformation sei, so die Integrity Initiative, die geschickte Vermengung eines Körnchens Wahrheit mit Fiktionen oder Lügen. Weiterlesen
Die Profiteure der Rohstoffausbeutung waren im letzten Jahrhundert vor allem Privatunternehmen. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts haben einige südamerikanische Staaten versucht, Alternativen aufzubauen: Rohstoffe wurden weiter ausgebeutet, aber jetzt durch den Staat. Doch diese staatlich organisierten Extraktivismen waren in vielen Fällen vor allem eine Subvention für die Kapitalbesitzer. Wie könnten südamerikanische Staaten den Rohstoffhunger für die europäische Energiewende so kanalisieren, dass daraus echte Alternativen entstehen? Eine Analyse und ein Vorschlag. Weiterlesen
Trumps Zollpolitik steht rechtlich auf äußerst wackeligen Füßen. Er macht, was er will. Gesetze sind für ihn nur relevant, wenn sie seinen Vorstellungen entsprechen. Das gilt auch für die Zölle, die er manchmal androht, manchmal erhöht und manchmal vertagt. Seine angebliche Zuständigkeit für Zölle leitet er aus dem US- Notstandsgesetz „International Emergency Economic Powers Act“ von 1977 ab, auf das sich ein Präsident berufen darf, „um einer ungewöhnlichen und außergewöhnlichen Bedrohung zu begegnen“, für die der nationale Notstand ausgerufen wurde. Weiterlesen
Seit dem 20 Januar wird wird die Welt aus Mar–a-Lago und dem Weissen Haus mit einer Flut von Entscheidungen und Meldungen überschwemmt. Präsident Trump ist dabei, Rechtsstaat und ordnungsgemässe Verwaltung in den USA zu zerlegen. Er beginnt Handelskriege gegen seine Nachbarn Mexiko und Kanada, gegen China und die Europäische Union. Er droht Grönland mit Besatzung und spricht von Kanada als einer Provinz der USA. In der Ukraine will er US-amerikanischen Unternehmen die Ausbeutung von Bodenschätzen und den Betrieb von Kraftwerken sichern. Weiterlesen
Der USA- Korrespondent der FAZ, Majid Sattar, schrieb dieser Tage in einem lesenswerten Text über das aktuelle Verhältnis zwischen Kanada und den Vereinigten Staaten, dass im Nachbarn der USA eine „rally around the flag“ stattfinde. Die Bevölkerung schare sich um die Fahne, weil der US-Präsident immer wieder darüber rede, den 41 Millionen-Einwohner-Staat mit dem roten Ahornblatt in der Flagge zum 51. Bundesstaat seines Herrschaftsbereichs zu machen. Sattar textete in der Überschrift: „Ein Land rückt zusammen.“ Entsprechend nannte der US-Präsident den kanadischen Premierminister einen Gouverneur: Das ist in den Vereinigten Staaten der Regierungschef eines Bundesstaates, mehr nicht. Weiterlesen
Die CEOs der weltweit größten Tech-Konzerne haben sich hinter Donald Trump gestellt. Manche von ihnen beteiligen sich sogar aktiv an dessen zerstörerischer Politik, allen voran Elon Musk. Wir haben mit dem Tech-Journalisten Paris Marx über den vermeintlichen Sinneswandel des Silicon Valley gesprochen und welche Form des Widerstands es nun braucht. Weiterlesen
Naika Foroutan – ich bekenne mich als Verehrer. Aus meiner unmassgeblichen persönlichen Sicht markiert sie die Leistungsspitze der deutschen Migrationspublizistik – seit sie einem gewissen Sarrazin öffentliche wissenschaftliche Widerworte widmete. Die Zeit ist über diesen Wicht hinweggegangen. Nur leider ist seitdem auch nichts besser, aber vieles schlimmer geworden. Gut, dass Frau Foroutan sich weder entmutigen noch entkräften lässt. Hier ein aktuelles Lebenszeichen. Weiterlesen
Die deutschen Nazis unterschieden zwischen lebenswertem und lebensunwertem Leben. Nicht ihr eigenes, sondern das Anderer, von denen sie viele Millionen industriell umbrachten und vernichteten. So grob ist der real existierende, und gelegentlich bürgerlich-demokratisch eingehegte Kapitalismus nicht. Die Brücke zwischen beiden ist die Eugenik. Im Rahmen der neoliberalen Selbstoptimierung und Individualisierung sollen die Individuen “selbst entscheiden”, ob und wann ihr eigenes Leben lebensunwert ist. Weiterlesen
Paul Schreyer/multipolar interviewte den ehemaligen DDR-Dissidenten Sebastian Pflugbeil zur Atomforschung, mit besonderer Aufmerksamkeit für die deutsche. Pflugbeil hat die recht sorgfältig studiert, öffnet nicht alle Datails vollständig, hat aber die dahinterstehenden politischen Strategien begriffen: “‘Das ist eine ganz perfide Sache’ – Der Physiker und Bürgerrechtler Sebastian Pflugbeil über die zunehmend in den Hintergrund geratenden Risiken der Atomenergie, fehlende Haftung sowie die Indizien für eine geheime deutsche Atomwaffenforschung – die 1986 offenbar zu einem großen Unfall bei Hamburg führte. Pflugbeil beschreibt die personellen Kontinuitäten dieser Forschung seit der Nazizeit und konstatiert: ‘Das ist ein Geflecht von Themen, die sich gegenseitig besser verstehen lassen, wenn man mehrere davon ansieht und die historische Entwicklung betrachtet.'” Weiterlesen
Wie man Hitler inflationiert, Rassenwahn wiederbelebt und Nazi-Verbrechen relativiert – Großbritannien, Kanada, Russland, Ukraine und die SS-Division „Galizien“.
Milan Kundera: “The Struggle of man against power is the struggle of memory against forgetting.” (Der Kampf des Menschen gegen die Macht ist der Kampf des Gedächtnisses gegen das Vergessen.) Was Kundera meinte, interpretierte ein Blog der Times of Israel wie folgt: „Vergessen, also bewusste Versuche, das Gedächtnis zu untergraben und Menschen dazu zu bringen, ihre eigene Geschichte zu vergessen oder sich falsch zu erinnern, ist eine altbewährte Unterdrückungstaktik.“ Weiterlesen
Ottawa, 22. September 2023: Ein Angehöriger der SS-Division “Galizien” wird zum Helden erklärt – Über ukrainische Kriegsziele, Russland und die richtige Seite der Geschichte
Der ukrainische Präsident besuchte Kanada und sprach am 22. September während einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Parlament in Ottawa. Selenskyj erntete stehenden Applaus und das Versprechen auf weitere jahrelange Unterstützung. Nur: Im Verlauf dieser feierlichen Begegnung wurde ein 98-jähriger ukrainisch-kanadischer ehemaliger Angehöriger der Waffen-SS mit stehendem Beifall gefeiert. Auch vom ukrainischen Präsidenten, der zuvor in seiner Rede betont hatte, dass Kanada immer auf der „hellen Seite“ der Geschichte gestanden hätte. Früher und auch jetzt, an der Seite des ukrainischen Volkes. Weiterlesen
Gegenwärtig eskaliert eine Krise zwischen Indien und Kanada. Dass nicht nur in Deutschland, sondern weltweit die Kunst der Diplomatie an Bedeutung verliert, mag vordergründig an dummen Politiker*inne*n liegen. Meine These: die “Verrohung” des Umgangs, die nicht nur bei denen da unten zu sehen ist, hängt mit der mangelhaften kulturellen Adaption der jüngsten Kommunikationstechniken zu tun. Auch die Mächtigen und Herrschenden kommen damit noch lange nicht klar, und richten heftige Schäden an. Weiterlesen
Das soll ein konfuzianisches Konzept sein, lerne ich bei Lorenza Colzato und Bernhard Hommel/overton. Sie meinen, das unterscheide China vom Deutschland der Gegenwart. Da bin ich aber froh. Hätten wir ohne die unartigen Kinder eine vergleichbare Klimaschutzbewegung? Mir ist die eher zu schwach als zu stark. Und ich wundere mich immer mehr, worüber sich meine Altersgenossen noch Zeit haben aufzuregen, so schlimm unterdrückt fühlen die sich. Weiterlesen
Was ist eine völkerrechtswidrige Aggression? – Gedanken dazu, wie Schröder, Scholz und Putin Völkerrecht interpretieren und was das Grundgesetz von uns verlangt
Herr Warweg hat auf den NDS die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage eines AFD-Abgeordneten zur Bewertung der Völkerrechtswidrigkeit von Kriegen kommentiert. Leser haben sich zu Wort gemeldet. Nachdem ich alles gelesen hatte, die Frage, die Antwort, die Einschätzung von Warweg, die veröffentlichten Zuschriften, meldete sich meine bürokratische wortklauberische „Zivilisation“ und meine Neugier. Weiterlesen
Haben “uns” “die Spanier” verraten? War der Schiri schuld (Ball im Aus vor Japans Tor?)? War der “Dolchstoss” der Heimat – mal wieder – schuld? Denn wer, ausser ein paar Superreichen und Sponsoren, ist ernsthaft Fan der DFB-Elf? Dieses ganze Politisieren – es ist doch vor allem schädlich für den Leistungssport – dieses ganze Unkraut in den Köpfen … Einerseits. Aber in Wirklichkeit: “It’s the economy, stupid!” Weiterlesen
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