Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Kapitalismus (Seite 5 von 6)

Politik oder Entertainment

Heute ist der höchste Beueler Feiertag, der alljährliche Höhepunkt des Frohsinns. Katharina Barley, geboren in Köln, müsste das wissen. Aber heute morgen um 7 war sie noch nicht richtig drauf. Jemand hätte sie, nach gründlichem Espresso-Konsum, in den Arm nehmen und zum nächsten Bierstand vor dem Beueler Rathaus mitnehmen müssen.

Stattdessen ein Interview im DLF, mit Dompteur Philipp May, den ich bisher als Sportredakteur in Erinnerung hatte. Wie sich herausstellen sollte: kein Zufall. Barley hätte gerne über Inhalte gesprochen, vor allem ihre. Sie leitet geschäftsführend das Familien- und Jugendministerium und hat ausserdem kommissarisch das ehemalige Nahles-Haus Arbeit und Soziales übernommen. Nicht wenig. Weiterlesen

Woanders is’ auch ……..

… nicht besser. Tomasz Konicz deutet die aktuellen Entwicklungen des globalen Kapitalismus als mögliche Crashvorboten. Könnte sein. Hoffen wir mal, dass er ein Spinner ist …..
Deutschland
Jakob Augstein, auch über ihn kann mann viel Kritisches meinen und schreiben, aber im deutschen Bürgertum kennt er sich aus.
Heribert Prantl beschreibt das deprimierende Bild unserer kommenden Regierung, das sogar mutwillig auf Blender wie Macron verzichtet. Sollen wir über diesen Unterschied nun froh sein, oder ist das nur eine besonders fiese Form, uns Geringschätzung zu übermitteln? Ähnlich arm: die Oppositionssprechblasen in der Tagesschau.
New York Weiterlesen

Emcke: Zugehörigkeit

Gestern vormittag, mein Festplattenrecorder fing es für mich ein, wurde Carolin Emcke vom Schweizer Fernsehen (SRG), das dort bald abgeschafft werden soll, eine knappe Stunde interviewt. Hier hat sie mein Gastautor Dieter Bott vor längerer Zeit gewürdigt. Das SRG-Interview ist sehens- und hörenswert für alle, die politisch noch alle Tassen im Schrank haben, hier in der 3sat-Mediathek.
Ihr Schlüsselbegriff: das Gefühl der Zugehörigkeit. Die Rechten bieten das ihrem Publikum an. Ein linkes Angebot dieser Art gibt es derzeit nicht. Der Grüne Vorsitzkandidat Robert Habeck versucht es, in Kontinuität zur gut dastehenden “Jamaica”-Verhandlungsdelegation, intelligent zu performen. Das wird aber durchkreuzt durch die Strategie seiner innerparteilichen Freund*inn*e*n, nicht mehr alle in eine Parteiführung mitmehmen, sondern dort die ganze – eingebildete – Macht erobern zu wollen.

Ich habe mich selbst zu prüfen versucht, wann und wo ich mich politisch zugehörig gefühlt habe.
Das erste Mal war es wohl, als ich als 15-jähriger mit einem “Willy-wählen“-Button am Jacket in die katholische Messe – noch von den Eltern erzwungen – gegangen bin; dort wo seinerzeit noch flammende Hirtenworte für die CDU zum Vortrag gebracht wurden. Weiterlesen

Onlinekapitalismus / Fluchtursachenkapitalismus / Gewaltstatistik / SPD

Marcus Hammerschmitt kritisiert auf Telepolis wie wohlfeile deutsche Amazonkritik. Amazon sei nicht schlimm, weil es einem fiesen US-amerikanischen Milliardär gehöre, sondern weil der Konzern den Gesetzmässigkeiten des Kapitalismus folge.
Der Kapitalismus ist es auch, der in Afrika so viele Menschen zur Migration nötigt: eine Bestandsaufnahme von Jörg Goldberg in der Jungen Welt. Wenn Ihnen das zu viel zu lesen ist, versuchen Sies mit diesem kurzen Beitrag von extra3/NDR.
Birgit Gärtner berichtet sehr gründlich aus den Statistikveröffentlichungen zur Gewaltkriminalität in Deutschland. Ein furchtbares Fundament auf dem die #metoo-Debatte und noch viel mehr notwendig ist. Der gefährlichste Ort für eine Frau ist: zuhause. Dort finden die meisten Gewalttaten, und übrigens auch die meisten Unfälle, statt. Hören Sie zur Thematik sexueller Übergriffigkeit auch das heutige Wochenendjournal des Deutschlandfunks.
Majid Sattar/FAZ schreibt seine Sorgen um die SPD. Manche mögen es rechtsszialdemokratisch nennen, für ein rechtskonservatives, in Teilen reaktionäres, Kampfblatt wie die FAZ ist es bemerkenswert guter und anständiger Journalismus.

Flüchtlinge, ihre Killer bezahlen wir / SPD

Es ist still geworden, kaum noch Bilder. Aber “verschweigen” lässt es sich nicht. Wenn es Sie interessiert, müssen sie sich nur um die richtigen Informationsquellen kümmern. Das Flüchtlingsproblem ist nicht weg, ist auch nicht weniger geworden. Im Gegenteil. Wir Steuerzahler*innen der BRD und der EU finanzieren mit unserem Geld jetzt die Organisierte Kriminalität, die sich am Menschen- und Sklavenhandel bereichert. Und dafür zusätzlich von uns bezahlt wird. Johannes Simon erklärt, in den Blättern, wie das aktuell abläuft. Er meint, das sei ökonomisch, im Sinne des herrschenden Kapitalismus, unvernünftig. Da könnte er Rechthaben. Man nennt es Rassismus.

Derzeit giessen alle, fast alle, ihre Schadenfreude und Häme über die SPD aus. Eine rühmliche Ausnahme ist, ausgerechnet, der Noch-Chefredakteur des Neuen Deutschland, Tom Strohschneider, dem im Oxiblog eine vernünftige politische Güterabwägung gelingt. Wer es zu lesen versteht, versteht dann auch, warum er das Neue Deutschland verlassen will.

(Dienstleistungs-)Arbeit muss teurer/wertvoller werden

Oskar Lafontaine wird sich wieder einmal durchsetzen. Er fürchtet die Lohndrückerei durch zuviele Flüchtlinge. Seine Gattin trat kürzlich öffentlich gemeinsam mit seinem CSU-Kumpel und einstigen BILD-Kolumnistenkollegen Gauweiler auf. Die 6%-Partei CSU kümmert sich jetzt auch in den Koalitionsverhandlungen darum, Lafontaines Sorgen Rechnung zu tragen. Die Lohndrückerei in den massenhaft sich ausbreitenden prekären Arbeitsverhältnissen soll gebremst werden. Ob das klappt?

Wer sind die Prekären? Die Dienstleister*innen aller Art: Putz- und Haushaltshilfen, Verkäufer*innen, Erzieher*innen, Pfleger*innen, Kellner*innen und Küchenhilfen, Kurierdienst- und Callcenter-Sklav*inn*en, Handwerkstätten aller Art, insbesondere bei Arbeitszeiten abseits 9 to 5. Wo fehlt Personal und sind die Krankheitsstände am höchsten? Dito. Am meisten überall dort, wo mit Scheisse und anderen Abfällen hantiert werden muss. Aber selbst im schönen und menschenleeren Meck-Pomm sucht die Gastronomie, die haben da ja sonst nichts mehr, über tausend Leute und findet sie nicht.

Wie der Zufall es will, fallen in allen diesen Arbeitsbereichen zwei Dinge zusammen: Weiterlesen

Der Grundwiderspruch zwischen Kapitalismus und Kleinfamilie

Für Christdemokraten, die auf diese Bezeichnung noch wert legen, ist es dumm gelaufen. Während Ehe und Familie sogar vom Grundrechtekatalog des Grundgesetzes als “geschützt” bezeichnet werden, der Kapitalismus dagegen nicht (im Gegenteil, s. Art. 14 und Art. 15), ist es in der deutschen Wirklichkeit umgekehrt gelaufen. Den Kapitalismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf. Die 2-Generationen-Kleinfamilie dagegen wird von den gesellschaftliche Umständen dieser Art des Wirtschaftens und Arbeitens aufgerieben.

Ich habe das ja schon als pubertierender Jugendlicher so gesehen. Nicht wenige dieser Altersgruppe haben ähnliche Einsichten. Bei den meisten wächst die sich aber wieder raus, wenn mann nach dem Einstieg ins Berufsleben Zonen für Sicherheit und Rückzug sucht. Und wenn man dann merkt, dass die Kleinfamilie das nicht ist, ist es meistens zu spät – weil sie schon da ist, und ein Entkommen nur zu hohen materiellen und emotionalen Kosten möglich ist.

Die SZ interviewte gestern eine österreichische Politologin, Weiterlesen

Das Wir wird enger

Ein Unternehmen, das von sich behauptet Gemeinschaft zu stiften, zerstört sie. Diese Widersprüchlichkeit ist im Kapitalismus nichts Ungewöhnliches, das kannte schon George Orwell. Dagegen war Margret Thatcher mit ihrer These “There is no society” in den 80er Jahren (zu?) offen und ehrlich. Facebook ist wohl deswegen das “erfolgreichste”, also am teuersten bewertete Unternehmen, weil es der adäquateste Ausdruck des aktuellen digitalen Kapitalismus ist. Sein Unternehmenszweck ist, der Werbeindustrie zu ermöglichen, uns so nah auf die Pelle zu rücken, wie sie es zuvor nur erträumen konnte. Und wie wir es, wenn wir gefragt worden wären, vermutlich nicht erlaubt hätten.

Das können wir lernen aus dem Radioessay “Das Produkt bist Du. Über Facebook” von John Lanchester, den der Deutschlandfunk heute (2.Teil am nächsten Sonntag, 9.30 h) sendete.

Ich habe einzelne Einwände, Weiterlesen

Steine um Trumps Hals

Im Februar schrieb ich hier über Rupert Murdoch und Donald Trump. Dabei erwähnte ich auch die damalige “Football-Leaks”-Geschichte des Spiegel, die ganz am Rande eine zwielichtige Figur namens Felix Sater erwähnte. Der war in den 90er Jahren in den USA als krimineller Gewalttäter verurteilt, und dann von den “Sicherheitsbehörden” umgedreht und zur Zusammenarbeit bewegt worden. Danach begab er sich in Unterweltkreise, u.a. in Russland, und landete schliesslich auch in der Umgebung von Donald Trump.
Im Februar war ich verwundert, dass weder der Spiegel noch andere deutschsprachige Medien dieser Spur weiter nachgegangen waren. Ich irrte. Im Mai sendete das ZDF in seiner Sendereihe “ZDF zoom” diesen Film über Trumps “Gefährliche Verbindungen“, in der Sater und der aserbaidschanische Arif-Clan eine prominente Rolle spielen. Ich sah sie erst jetzt, nachdem 3sat sie letzte Woche im Nachtprogramm wiederholt hat.
Allerdings bleibt auch dort merkwürdig schwach beleuchtet, Weiterlesen

Drogen-Epidemie – für Trump gefährlich?

Die Grenze zwischen legalen und illegalen Drogen ist willkürlich, politisch gezogen. Und sie ist in beide Richtungen politisch verschiebbar. Selten geschieht das nach wissenschaftlichen Erkenntnissen, häufiger nach Massstäben gesellschaftspolitischer Opportunität. Wenn wir aktuellen Berichten glauben dürfen, kann sich das zu einem existenziellen Problem für Donald Trumps politische Macht auswachsen.

Ich formuliere das so vorsichtig konjunktivisch, weil dabei zahlreiche wenig sichtbare Einflussfaktoren eine Rolle spielen.
1. Es gibt eine globale Konkurrenzsituation, die auch auf kriegerische Mittel nicht verzichtet, zwischen dem “deutschen” Globalkonzern BayerMonsanto und der US-amerikanischen Big Pharma-Branche. Beiden Seiten ist alles Üble zuzutrauen, auch propagandistische Kriegsführung über die Medien. Beide sind so kapitalstark, dass sie sich den Einsatz dicker, fetter Armeen von Influencer-Agenturen und NGOs leisten können.
2. Einflussreiche politisch starke Kräfte wollen die Illegalität von Drogen gegen ihre Legalisierung verteidigen, weil darauf ihr Geschäftsmodell aus feudalen Abhängigkeitsverhältnissen, Geldwäsche und Extraprofiten gebaut ist. Big Pharma auf beiden Seiten des Atlantiks ist in dieser Frage nicht dogmatisch, sondern opportunistisch; und natürlich oft nicht einig.
3. In oben verlinktem Bericht fiel mir die Erwähnung des globalen US-Konzerns “Johnson & Johnson” auf. Weiterlesen

Kluge

Alexander Kluge hat für mich einiges gemeinsam mit dem grossen Philosophen Friedrich Küppersbusch: wir lernten uns kennen in den 90er Jahren, telefonisch, weil mein damaliger Chef Roland Appel keine Zeit hatte, das Gespräch zu übernehmen. Beide waren und sind TV-Produzenten. Küppi würde es allerdings niemals wagen, einem Sender mit der Standkamera aufgenommenes fortgesetztes Reden von nur zwei Personen gegen Geld anzubieten. Kluge traut sich das, weil er sich mit intelligentem Lobbyismus für seine Firma dctp, begleitet von einem aussergewöhnlich guten Rechtsberater, einem ehemaligen SPD-Staatskanzleichef aus Hessen Paul-Leo Giani, Programmfenster bei RTL und Sat1 erobert und damit deren Programmdirektoren und ihren “Audience Flow” in den Wahnsinn getrieben hat – allein das ist eine fernsehpreiswürdige Lebensleistung. Mein Kluge-Satz, den ich nie vergessen werde: “Es gibt immer einen Markt für das Besondere.”

Im aktuellen Philosophie-Magazin hat er nun u..a. folgende kluge Sätze zum aktuellen Kapitalismus gesprochen:
“Die Industrie 4.0“ zielt darauf, das letzte Quäntchen Konsumfähigkeit aus den Menschen herauszupressen, Weiterlesen

Sorgenfalten des Kapitalismus

von Ingo Arend

Politische Kunst der Documenta – in Athen will sie neoliberale Politik am Schauplatz der Austeritätspolitik kritisieren. Sie verliert sich dabei in Allgemeinplätzen.

“Documenta is the Botox of Capitalism“. Die Umhängetasche mit diesem Spruch, mit der ein Biennale-Aktivist zur Eröffnung über die Documenta 14 in Athen flanierte, war natürlich eine populistische Provokation. Ganz abwegig ist der böse Slogan indes nicht.
Viele, wenn auch nicht alle der derzeit fast 200 Biennalen auf der Welt verdanken sich politischen Instrumentalisierungen. Sie dienen dem Nation Building. Sie heizen die Spektakelkultur an, oder sie verdanken ihre Existenz dem lokalen Stadtmarketing. Und auch die Schau in Hellas ließe sich als Geste kultureller Wiedergutmachung für die von der Austeritätspolitik Angela Merkels und Wolfgang Schäubles hinterlassenen Wunden lesen. Stammt doch der überwiegende Teil des Geldes, das die Documenta dort konjunkturfördernd ausgibt, von den deutschen Steuerzahlern.

Doch wenn man der Schau des Kurators Adam Szymczyk etwas nicht nachsagen kann, dann dass sie als Nervengift eines Systems dienen würde, das seinen Verfallsprozess kaschieren will. Dazu legt die Documenta die Finger zu sehr in die Wunden, die ein solches System lieber übertünchen würde. Die geballte Ladung der dort noch bis Mitte Juli gezeigten „political and social engaged art“ lässt die Documenta eher wie die künstlichen Sorgenfalten des Kapitalismus erscheinen. Denn irgendetwas geändert an der Krise in Griechenland hat die Schau nicht. Wenige Wochen nach der Eröffnung musste die linke Syriza-Regierung Weiterlesen

Menotti: Jeden Tag Fußball ist wie jeden Tag Nudeln

Interview mit der argentinischen Trainerlegende César Luis Menotti
von Sandra Schmidt

An einem heißen Sommertag im Februar empfängt César Luis Menotti Sandra Schmidt in seinem klimatisierten Büro zwei Blocks vom Obelisken im Zentrum von Buenos Aires. El Flaco, wie der lange, dünne Mann hier heißt, ist in hervorragender Verfassung und bester Laune. Bei den politischen Themen regt er sich wunderbar auf und weist auch gern nochmal auf seine Zeiten mit Parteibuch – der argentinischen KP – hin. Auf seinem Schreibtisch stapeln sich Papiere und alte Fußballzeitschriften, die den Trainer des Weltmeisters von 1978 und Verfechter des schönen Spiels auf dem Titelbild zeigen – „Guck’ mal, so etwas schicken mir die Leute!“. Menotti wird im Oktober 79 Jahre alt.

Wie geht es dem argentinischen Fußball heute?

Der argentinische Fußball behauptet sich wie der Jagdhund, das ist genetisch. (lacht) Diese Hunde sind seit hundert, ach was, seit tausend Jahren Jagdhunde, und hier kommen immer wieder Fußballer hervor und man weiß nicht, warum. Das kann eigentlich nur genetisch sein, denn das ganze Umfeld hier macht es niemandem leicht, sich zu entwickeln. Wir stecken in einer sehr tiefen Krise, die nicht nur, aber auch kultureller Art ist. Argentinien hat in den letzten dreißig Jahren einen tiefgreifenden Kulturverlust erlebt, und davon ist der Fußball natürlich nicht unberührt geblieben. Er ist längst Teil des großen Geschäfts, nicht mehr der Kultur, nicht mehr das, was der argentinische Fußball lange war: repräsentativ für die Gesellschaft hier, mitsamt der Freude jedes einzelnen, der sein Vereinstrikot hatte. Heute träumt der junge Fußballer hier nicht mehr davon, in seinem Verein Karriere zu machen, sondern eher davon, nach Europa zu gehen. Hier herrscht das Chaos, die wirtschaftliche Situation ist sehr schwierig und komplex.

Der argentinische Fußballverband, die AFA, steckt seit dem Tod von Julio Grondona 2014 in einer tiefen Krise… (zum Zeitpunkt des Interviews war die AFA noch führungslos, am 30. März wurde Claudio Tapa zum Präsidenten gewählt)

Grondona war ein Caudillo, ein Anführer, und wenn ich das sage, dann rede ich nicht über Redlichkeit oder Ehrlichkeit – dafür ist die Justiz zuständig –, sondern über seine Art. Weiterlesen

Kapitalismus kills Wein

Wieder einmal ist die FAZ dafür zu loben, dass sie ein Problem überhaupt aufgreift, und dafür zu kritisieren, dass sie wieder zu kurz springt. Der deutsche Wein, und nicht nur der, ist in Gefahr. Die Monopolisierung des Lebensmitteleinzelhandels ist sein potenzieller Mörder. Es ist systemisch nicht anders vorgesehen, als als Lebensmitteleinzelhändler Aldi, Lidl, Rewe oder Edeka Milliardenumsätze zu machen. Das funktioniert nur über grosse Massenverkäufe, über Standardisierung und Industrialisierung, um “gleichbleibende Qualität” garantieren zu können. Das Produkt Wein wird so den gleichen Tod sterben, wie es aktuell das Bier schon tut. Gleichheit ist der Tod des Weines.

Die Faszination des Produktes Wein lebt davon, dass – da ähnelt er der Welt insgesamt – er ständig faszinierende Neuentdeckungen anbietet, Neuentdeckungen die in sehr vielen Fällen mit neuen Qualitätssteigerungen verbunden sind. Wer mal guten Wein getrunken hat, mag keinen schlechten mehr. Weiterlesen

Ethik des Genug – eine Buchbesprechung

von Gert Samuel

Wenn ein Politiker und ein Wissenschaftler sich zu den Themen Wachstum, Politik und die Ethik des Genug austauschen – so der Untertitel des hier besprochenen Buches –, dann wird zunächst einmal kaum jemand darüber überrascht sein, dass es prägnante Unterschiede geben wird. Wenn die beiden Diskutanten Erhard Eppler und Niko Paech heißen, dann vermuten viele wohl meist ähnliche Meinungen. Kann die Lektüre eines solchen Gespräches spannend sein? Sie kann es. Der Moderatorin, Christiane Grefe, gelingt es, sowohl übereinstimmende Vorstellungen wie auch deutlich voneinander abweichende bis gegensätzliche Analysen und Bewertungen zu provozieren.

Eine Reihe von Argumenten und Vorhaben von Niko Paech klingen angesichts der Auswüchse unserer westlichen Zivilisation überzeugend und sympathisch. Und auch zur Unterstützung für einige seiner Ziele gibt es gute Gründe. Doch Paechs Vorschläge zur Umsetzung sind durchsetzt von einem starken Glauben an und einer großen Portion Hoffnung auf die Überzeugungskraft seiner Postwachstumstheorie. Politische Machbarkeit, und vor allem politische Macht sind dabei nicht sein Thema; Weiterlesen

Kapitalismus und Essstörungen

Vor einigen Tagen hatte ich hier schon einmal einen FAZ-Beitrag zu Selbstoptimierung und Essstörungen verlinkt. Ein Bonner Blog-Aggregator kommentierte das mit den Worten, ich hätte mich darüber “aufgeregt”. Aus dem Alter, mich über die FAZ aufzuregen, bin ich raus. Ich finde es sogar lobenswert, dass sich dieses Organ der Herrschenden in diesem Land überhaupt kontinuierlich dem gesellschaftlich relevanten Problem Essstörungen widmet; die meisten tun es nämlich nicht. Darum verlinke ich auch heute gerne ein FAZ-Interview der wahrhaft aufrechten Journalistin Melanie Mühl mit der Schweizer Professorin Dagmar Pauli.
Nichts, was dort ausgeführt wird, ist falsch. Und doch dreht sich da was im Kreis. Frau Mühl fragt: “Welche Rolle spielt das Elternhaus?” Frau Mühl fragt nicht: “Welche Rolle spielt der Kapitalismus / die Gesellschaft / der Konkurrenzkampf?” Im Elternhaus einer betroffenen Person spielen sich – immer! – Tragödien ab, meistens begleitet von extremer Hilflosigkeit; je mehr es in solchen Häusern noch Liebe zueinander gibt, umso schlimmer. Selbstverständlich geben sich die Eltern die Schuld, mindestens die Hauptschuld. So what?

Die Linke, der Nationalstaat und der Internationalismus

von Peter Wahl

Die EU befindet sich in einer existentiellen Krise. Spätestens seit dem BREXIT steht die Entwicklungsrichtung der Integration und das Endziel des Prozesses zur Debatte. Quer durch alle politischen Lager verbreitet sich die Einsicht, dass Business as usual nicht mehr möglich ist. So kam selbst EU-Ratspräsident Tusk im Mai 2016 – also noch vor dem Brexit – zu dem Schluss: „Heute müssen wir zugeben, dass der Traum eines gemeinsamen europäischen Staates mit einem gemeinsamen Interesse, mit einer gemeinsamen Zukunftsvorstellung, … eine gemeinsame europäische Nation eine Illusion war.“
Demgegenüber hält in der deutschen Linken eine zwar schrumpfende, aber doch noch große Strömung an der Vertiefung der Integration und am Endziel einer europäischen Föderation, den Vereinigten Staaten von Europa fest.
Gleichzeitig werden praktisch alle Projekte, in denen sich die Integration materialisiert – Flüchtlingspolitik, Austerität, Unterwerfung Griechenlands, TTIP, CETA, Kapitalmarktunion, Sanktionen gegen Russland, immer engere Verzahnung mit der NATO, Militarisierung etc. – abgelehnt. Natürlich völlig zurecht. Es gibt also keinen positiven Bezug mehr, Weiterlesen

Hunger, Sportsucht&Selbstoptimierung vs. Lebensgenuss

Es ist verdienstvoll, dass sich die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) zum wiederholten Male dem massenhaften Hungern überwiegend junger Frauen zugewandt hat. Ebenso lobenswert ist es, dabei Positivbeispiele und -vorbilder zu präsentieren. Leider prügeln leitende Angestellte in den Redaktionen ihre Untergebenen dabei immer wieder “Serviceorientierung”, “immer an die Leser denken” und Ratgeberfunktion ein, was in diesem Fall, wie bei der FAS auch nicht anders zu erwarten, zu einem zu kurzen Sprung führt.

Schon das Verkürzen des Problems auf bestimmte böse Medien, in diesem Fall “Instagram”, ansonsten sind z.Z die bösen “Castingshows” beliebtes Objekt von hilflosem Geschimpfe, ist vordergründig und lächerlich. Schliesslich sind wir von Körperbildern in Realität und Fantasie permanent umstellt. Das Gleiche gilt für konkurrenzhafte, wettbewerbsorientierte Vergleiche und Blicke. Von klein an wird uns eingetrichtert, dass wir – in irgendwas – besser sind oder sein müssen als die andern. Das sind keine Einzelereignisse, sondern das hat System. Weiterlesen

Kanzlerin besoffen mit den Datenkraken

Der jährliche IT-Gipfel der Bundesregierung 2016 legte einen Wettlauf der Politik und Wirtschaftsinteressen um den vermeintlichen “Datenschatz” offen, der sich gegen die Bürgerrechte und den Datenschutz richtet. Die Kanzlerin polemisierte unsensibel und mit ungewohnt wenig Sachkenntnis gegen die verfassungsrechtlichen Prinzipien der Zweckbindung und Datensparsamkeit, Eckpfeiler des modernen Datenschutzes. Industrielle Partner der Regierung verrieten, wie die Große Koalition ein zentrales Bürgerportal mit Personenregister für alle Bürger errichten will, in dem die Steuernummer zum zentralen Personenkennzeichen würde. Das ist nicht nur unter dem Aspekt der liberalen Freiheitsrechte problematisch. Der eigentliche Irrtum der GroKo liegt darin, dass sie die Gefahren für die Gesellschaftsordnung und die soziale Marktwirtschaft völlig unterschätzen, die von der Digitalisierung ausgehen. Politik muss die Gefahren der Digitalisierung für Demokratie und soziale Gerechtigkeit erkennen und handeln, auch um dem Populismus nicht noch weiter Vorschub zu leisten.

Goldgräberstimmung der Datenindustrie

“Wir sind ja hier unter uns” meinte Karl-Heinz Streiblich, Vorstandsvorsitzender der Software AG Weiterlesen

Kapitalismus hat mit Rechten kein Problem / Agenten und Steuern / CDUCSU-Brückenbau / DFB stolpert / Spanien

“…der Kapitalismus kommt mit den schlimmsten Tyranneien genauso problemlos zurecht wie mit der Demokratie” meint in einem taz-Interview der israelische Faschismus-Forscher Zeev Sternhell.
Warum nur stolpern so viele Täter vermutlich entschieden schlimmerer Straftaten immer wieder über Steuerhinterziehung? Nun wird vermutet, dass es dem bekanntesten deutschen “Privatermittler” Gerhard Mauss so auch erwischen soll – Andreas Förster in der FR. Update: vielleicht kommt er auch durch, weil er zuviel weiss ……
Albert Schäffer, dem von mir sehr geschätzten ehemaligen FAZ-NRW-Korrespondenten, jetzt in Bayern stationiert, können wir bei intensiven Eselsbrückenbauarbeiten für Seehofer und Merkel beobachten.
Wie die aktuellen DFB-Saubermänner sich in ihren selbstgespannten Stolperdrähten in Sachen Beckenbauer und Sommermärchen 2006 verfangen, berichteten Michael Horeni und Evi Simeoni gestern in der FAS.
Strategische Grenzen des Linkspopulismus schon erreicht? In den spanischen Provinzen Galizien und Baskenland waren Regionalwahlen. Telepolis berichtet über die Ergebnisse.

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