Schlagwort: Marie-Agnes Strack-Zimmermann (Seite 1 von 2)

Die Erben des “Dr. Seltsam”

15. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin / Keine Kommentare

Sie wissen nicht, was sie tun – Ein Realitätscheck ausgewählter Aussagen zum Ukraine-Krieg, Russland und den Wahlen zum Europäischen Parlament

Denn sie wissen nicht, was sie tun. Mir erscheint das wie eine Beschreibung vorherrschender Politik. Sie ist nicht in der Realität geerdet und trägt Züge von Sektenglauben. Man stirbt lieber, als dem Guru abzuschwören, der Lebensorientierung vorgaukelt. Das politische Ziel ist klar: die Bewahrung der US-Hegemonie, die Weltbeherrschung nach den Vorgaben des US-Dirigenten. Der spirituelle Guru bestimmte das zur geschichtlichen Aufgabe und definiert gleichzeitig, wie Vergangenheit war und Zukunft zu sein hat. Weiterlesen

Boris, dann geh doch bitte!

16. Mai 2024 / Helmut Lorscheid / Keine Kommentare

Boris Pistorius hat – wie ich finde ganz zu Recht – darauf hingewiesen, dass er “das hier” nicht machen müsse. Er meint hoffentlich seinen Job als Bundesminister für Verteidigung. Irgendwie hatte er sich Über seinen Bundeskanzler und Finanzminister geärgert. Ich weiß nicht genau, was die beiden gemacht haben, aber ich würde mich sehr freuen, wenn sie es einfach noch mal wiederholen würden, verbunden mit dem Hinweis, dass er ja jederzeit gehen kann. Der Mann ist 1960 geboren, war Jahrelang Oberbürgermeister, Landesminister und jetzt Bundesminister. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Mützenich,

15. März 2024 / Martin Böttger / 3 Kommentare

wir waren vor längerer Zeit mal Arbeitskollegen im NRW-Landtag. Ich war dort 1990-2005 MdL-Mitarbeiter bei den Grünen (Roland Appel, Thomas Rommelspacher). Aus dieser Zeit weiss ich, wie kompliziert Regierungskoalitionen sich im wahren Leben zeigen können.

Was ich seinerzeit erlebt habe, dürfte ein Kindergeburtstag gewesen sein, im Vergleich zu dem, was Sie derzeit erleben. Weiterlesen

Lächerliches Schattenboxen

5. März 2024 / Roland Appel / Ein Kommentar

Vier Generäle der Bundeswehr haben gegen Dienstvorschriften verstoßen und über die Plattform “Webex”, vielbenutzt, aber praktisch öffentlich, über theoretische Szenarien eines Taurus-Einsatzes geplaudert. Offensichtlich hat sich der russische Geheimdienst oder ein von ihm bezahlter Hacker ins Gespräch mit eingewählt, alles mitgeschnitten und Putin ließ es nun veröffentlichen. “Skandal” trompetet die CDU/CSU, wiederholt Vorwürfe gegen den Kanzler, Pistorius und fordert schon wieder die Lieferung von “Taurus” als wäre es die “V2” des Ukrainekriegs. Welch ein Theater! was ist denn wirklich passiert? Weiterlesen

Der Anfang vom Ende?

25. Februar 2024 / Roland Appel / 4 Kommentare

Am Anfang vom Ende einer Koalition steht immer ein Papier. Als die FDP Genschers 1982 die sozialliberale Koalition verließ und ohne Neuwahlen Helmut Kohl zum Bundeskanzler machte, gab es das “Lambsdorff-Papier”, eine Ansammlung von sozialen Streichungen und Steuervergünstigungen für Wohlhabende, sowie jede Menge Privatisierungsforderungen. Nun wird in der Berliner FDP, so raunen es zuverlässige Quellen, wieder an einem Papier gebastelt, das angeblich die Projekte ultimativ zusammenfasst, die umzusetzen die FDP noch in der Ampelkoalition bereit sei. Weiterlesen

Märchenonkel unter sich

15. Januar 2024 / Roland Appel / Keine Kommentare

Angeblich trifft sich in diesen Tagen in Davos nicht nur wieder die Crème de la Crème kapitalistischer Gierschlünde und ihrer Hofnarren, sondern auch der ukrainische Präsident Selenskyj wird als möglicher Gast vermutet. Aus Sicherheitsgründen natürlich zu einem nicht benannten Termin vermutlich am Dienstag. Er soll ein Verhandlungspapier entworfen haben und will seine Punkte beschließen oder unterstützen lassen. Weiterlesen

Nötige Reflexionen

18. Dezember 2023 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Während die Flak zu den Waffen ruft

Im Schlagabtausch der diversen Positionen fällt mir Peter Nowak/telepolis heute positiv auf. Er berichtet über eine Tagung des PEN Berlin. Viele haben das getan, nur wenige so differenziert wie er. Ich weiss nicht, ob sein Urteil zutrifft – ich war ja nicht dabei. Aber was er beschreibt, wäre eine akzeptable Grundlage für einen demokratischen Streit auf humanistischer Basis: “Cancel Culture, der Israel-Gaza-Krieg und der Kampf um Begriffe – Freies Wort und Kampf gegen Antisemitismus: Der PEN Berlin hat Maßstäbe gesetzt. Auch unter Linken wächst die Bereitschaft zur Analyse.” Weiterlesen

Sahras Wagenknechtschaft

26. Oktober 2023 / Küppersbusch TV / Ein Kommentar

Sahra Wagenknecht hat am Montag ihr “Bündnis Sarah Wagenknecht” vorgestellt. In diversen Interviews erklärt sie uns ihre Ansichten….doch uns sind dabei ein paar Doppelnennungen aufgefallen. Außerdem: Marie-Agnes Strack-Zimmermann ist mal wieder auf der richtigen Spur und eine Saat. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen

Eitel, dumm und illoyal

5. Oktober 2023 / Roland Appel / Keine Kommentare

Kaum ist gestern das Gerücht durchgesickert, dass die Bundesregierung wohl keine Cruise Missiles vom Typ Taurus an die Ukraine liefern wird, weil die dazu gehörigen Daten eindeutig deutscher Herkunft wären, was rechtlich nicht unproblematisch bezüglich einer Nutzung durch die Ukraine sein könnte. Da konnte eine Regierungssprecherin noch so beteuern, dass noch gar keine Entscheidung im zuständigen Bundessicherheitsrat gefallen sei. Schon konnten zwei bekannte eitle Egomanen ihre Klappe nicht halten. Weiterlesen

37 Quadratkilometer …

9. Juli 2023 / Roland Appel

…und wieviel Liter Blut?

Seit Wochen rollt nun die ukrainische “Gegenoffensive” zur Rückeroberung von Gebieten, die der russische Aggressor besetzt hat. Trotz erheblicher Verstärkung der ukrainischen Kräfte durch westliche Waffen, darunter den modernsten Leopard 2 Modellen, die im Sommer und Herbst 2022 von den Rüstungslobbyisten, allen voran der Vertreterin des Rheinmetall-Wahlkreises Düsseldorf, Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB (FDP) als wahre “Wunderwaffen” gefordert und gepriesen wurden. In Wirklichkeit haben die Waffenlieferungen von vornherein keine Wunder vollbringen können – außer beim jahrelang vor sich in dümpelnden Börsenkurs von Rheinmetall. Weiterlesen

Das literarische Quartett

25. Mai 2023 / Küppersbusch TV

Vor 90 Jahren wurden in Deutschland etliche Bücher verbrannt. Durch diese Bücherverbrennungen wurde unter anderem die nationalsozialistische Erziehung eingeleitet. Doch auch heutzutage werden Bücher wieder verbannt: Amerika hetzt gegen queere Menschen und die Ukraine symbolisiert ihren Hass gegen Russland. Muss das sein? Außerdem: Markus Söder ist und bleibt einfach sonderbar und die FDP blockiert vorläufig mit 101 Fragen den Gesetzesentwurf gegen das geplante Verbot der fossil betriebenen Heizungen ab 2024. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen

Die große Enthüllung über Strack-Zimmermann

26. April 2023 / Küppersbusch TV

Marie-Agnes Strack-Zimmermann und der Ukraine-Krieg sind eigentlich kaum noch voneinander zu trennen. Vor allem in den Medien taucht beides immer zusammen auf. Mittlerweile ist das sogar empirisch belegt. Außerdem: Baerbock sollte vielleicht nochmal ein Praktikum machen und Berlin wird lahmgelegt. Aber von den Falschen. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen

Höchstpersönlich

8. April 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Darf dem Bundeskanzler widersprochen werden? Ja, natürlich. Journalisten tun es. Und Kritik an Olaf Scholz kommt – pflichtgemäß – auch aus den Reihen der breit gefächerten Opposition. Doch was in den vergangenen Wochen zu registrieren war, ist ein neues Element im deutschen Regierungssystem. Kritik am Kanzler kommt aus der eigenen Koalition und sogar aus dem Bundeskabinett. Führungsschwäche, Führungsstil, Koordinationsmängel und mangelnde Kommunikation sind die Stichworte. Manche halten sich dabei nicht einmal damit auf, in allgemeiner Form auf das Bundeskanzleramt zu zielen oder als Sündenbock den Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt ins Visier zu nehmen. Den Bundeskanzler selbst, Olaf Scholz, nennen sie. Höchstpersönlich. Weiterlesen

Wo soll das alles enden?

18. Februar 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Alaaf und Helau. Lange habe sie überlegt, welches Kostüm sie tragen solle, so Annalena Baerbock, als sie neulich in Aachen mit dem Orden „Wider den tierischen Ernst“ ausgezeichnet wurde. Die Außenministerin tat gut daran. Nur ein Anti-Olaf-Scholz-Gag war es, sie habe nicht als Leopard kommen wollen. Womöglich hätte ihr das Bundeskanzleramt die Reise nach Westen untersagt. Tusch – für ihr Vorpreschen bei Panzerlieferungen an die Ukraine. Weiterlesen

Blamage in Brasilien?

7. Februar 2023 / Martin Böttger

Best of 6. Februar 2023: Kanzleramt und AA, Diplomatie, Flak-Zimmermann, USA-China, Türkei, Indien

Roland Appel hatte kürzlich und vielgelesen die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Bundeskanzler- und dem Auswärtigen Amt problematisiert. Diplomatie gehört – spätestens seit der Corona-Pandemie – zu den aussterbenden arten/Kulturtechniken. Sie verträgt sich nicht mit 0 und 1, ist für Künstliche Idiotie zu intelligent. Für nicht wenige Politiker*innen leider auch. Das hat Olaf Scholz nun offensichtlich in Brasilien mal selbst ausgebadet. Weiterlesen

Datenschutz / Düsseldorf / Iran / Indien

5. Februar 2023 / Martin Böttger

Best of 4. Februar 2023 (mit Update 5.2. zu Indien)

Der Bundesbeauftragte für Datenschtz, unser Bonner Lokalmatador Uli Kelber, setzt sich weit kämpferischer als sein Parteigenosse Lauterbach mit dem Mafiaorganisationen des Gesundheitswesens auseinander. Und, das finde ich noch bemerkenswerter, zeigt ein sicheres Gespür für seriöse fachlich qualifizierte publizistische Bündnispartner. Bei netzpolitik.org steht sein informativer Kommentar: “Digitalisierung und Datenschutz: Schluss mit Ausreden! – Wenn es bei der Digitalisierung hakt, zeigen die Finger schnell auf den Datenschutz als vermeintliche Bremse. Damit muss Schluss sein, kommentiert der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber – damit der Blick auf die echten Hindernisse frei wird.” Weiterlesen

Fehlender Zweifel ist gefährlich

26. Januar 2023 / Pascal Beucker / Gastautor

Deutschland will Kampfpanzer liefern – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich entschieden, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern. Das ist eine schwierige, aber richtige Entscheidung.

Deutsche Panzer rollen für den Sieg? Wenn das nur so einfach wäre. Nein, die Lieferung von ein paar Leopard-2-Panzern wird der Ukraine nicht den Sieg gegen Russland bescheren. Das zu behaupten, beruht entweder auf Unkenntnis über die schlechte militärische Lage oder Scharlatanerie. Tatsächlich ist die Ukraine in einer Situation, in der sie neues militärisches Material dringend braucht, um den Krieg gegen Russland nicht zu verlieren. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Weiterlesen

Olaf schmiedet Pakt für Vertrauen

26. Januar 2023 / Roland Appel

Ja, es hat ein paar Tage länger gedauert, aber Olaf Scholz hat eine Koalition von Lieferanten von Kampfpanzern geschmiedet, die von den USA über Großbritannien und Frankreich von Deutschland getragen wird und die Staaten des Baltikums ebenso umfasst, wie Finnland – der geballte Kern der NATO, den es – aus welchen Gründen auch immer – am vergangenen Freitag in Ramstein noch nicht gab. Diese Koalition liefert etwa 90 Leopard 2 Panzer, darüber hinaus eine erste Tranche von 34 US-Abrams, dazu britische Challenger und französische Leclerc-, alles Kampfpanzer ähnlicher Kampfkraft und Bauart. Mit der konzertierten und koordinierten Aktion macht die NATO klar, dass sie gemeinsam handelt und das ist ein essentieller Sicherheitsaspekt. Weiterlesen

Kaprizierungen

21. Januar 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Alexander Graf Lambsdorff gibt im Handbuch des Bundestages „Diplomat“ als Beruf an. Als Angehöriger des Auswärtigen Amtes war er in Bonn, Berlin und Washington tätig, ehe er für die FDP 2004 in das Europa-Parlament und 2017 dann in den Bundestag gewählt wurde. Lambsdorff, Neffe des früheren FDP-Vorsitzenden und Wirtschaftsministers Otto Graf Lambsdorff, war in den Medien ein gefragter Mann. Viele Interviews zu internationalen Fragen und zur deutschen Außenpolitik gab er – kenntnisreich, abgewogen und prononciert zugleich. Er war das außenpolitische Sprachrohr der FDP, zumal nach dem Ausscheiden von Guido Westerwelle aus dem Amt des Bundesaußenministers. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde er auch. Weiterlesen

Stuttgarter Ladenhüter

7. Januar 2023 / Roland Appel

Vor vierzig Jahren hat der Autor selbst noch am Dreikönigstreffen der F.D.P. – damals noch mit Pünktchen und liberal – teilgenommen. Allerdings nur am 5. Januar, dem Landesparteitag. Schon damals, ein Dreivierteljahr vor dem Bruch der sozialliberalen Koalition durch die Parteioberen Lambsdorff. Genscher und Scheel waren die “Kundgebungen” der baden-württembergischen FDP gemeinsam mit der Bundesspitze eine langweilige Inszenierung, zu der kritische Parteimitglieder gar nicht erst hingingen. 40 Jahre später ist das nicht anders.

Beueler-Extradienst

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