Schlagwort: Olaf Scholz (Seite 10 von 29)

Best of Aschermittwoch

22. Februar 2023 / Martin Böttger

Fussball-Investoren, Interviews mit Schwarzer & Hersh, Boulevardpresse, ChatGPT & “Fachkräftemangel”

Haben Sie Lanz geguckt? (1,8 Mio. haben es getan) Ich nicht. Es war Champions League, und Jürgen Klopps FC Liverpool hat sehr alt ausgesehen. Investorengeduld ist in der Regel kurz. Nur schade für ihn, dass der BVB aus seiner Krise raus und dort gerade keine Stelle frei ist. Nun fragen Sie wieder: was soll mich der Fussball interessieren? Weil er in Kürze so gespalten wird, wie die Welt. Und zwar er zuerst. Das wird in etwa so kommen: Weiterlesen

Plappert Baerbock das Amt kaputt?

19. Februar 2023 / Roland Appel

Annalena Baerbock kann den Mund nicht halten. Zur allgemeinen Überraschung hat sich gestern der chinesische Chefdiplomat Wang Yi hinsichtlich eines chinesischen Vermittlungsversuchs im Krieg Russlands gegen die Ukraine geäußert. Genaueres führte Wang Yi, der sich am Rande der Konferenz mit US-Außenminister Blinken traf, nicht aus. Trotzdem wäre die Ankündigung an sich Grund genug, erst einmal abzuwarten, was denn China mit dieser Initiative im Sinn hat, ob es sich um einen tragfähigen Versuch handelt, oder eine Initiative, die von vornherein auf ihr Scheitern angelegt ist. Weiterlesen

Im Westen nichts neues

18. Februar 2023 / Roland Appel

Oder besser: bei der NATO-Tagung und bei der Münchner “Sicherheits”-Konferenz. Nichts neues allerdings nur in der Hinsicht, als die bisherige Rüstungsspirale weitergedreht wird, aber offensichtlich auch in Sachen Panzerlieferungen sich nun plötzlich die Nötiger des Bundeskanzlers und der deutschen Regierung hinsichtlich von “Leopard” wegducken und sich das Manöver als politische Intrige der polnischen populistischen PiS-Partei entpuppt. Und auch die großsprecherischen Balten backen plötzlich bescheidene Brötchen, wollen keine Leoparden liefern. Aber eine dringend notwendige Diskussion der Strategie zur Unterstützung der Ukraine findet nicht statt. Trudelt Europa so weiter in die Eskalation? Weiterlesen

Wo soll das alles enden?

18. Februar 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Alaaf und Helau. Lange habe sie überlegt, welches Kostüm sie tragen solle, so Annalena Baerbock, als sie neulich in Aachen mit dem Orden „Wider den tierischen Ernst“ ausgezeichnet wurde. Die Außenministerin tat gut daran. Nur ein Anti-Olaf-Scholz-Gag war es, sie habe nicht als Leopard kommen wollen. Womöglich hätte ihr das Bundeskanzleramt die Reise nach Westen untersagt. Tusch – für ihr Vorpreschen bei Panzerlieferungen an die Ukraine. Weiterlesen

Warum wir den Aufruf

14. Februar 2023 / Roland Appel und Dieter Hummel

von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer nicht unterschrieben haben

Zwei sonst eher politisch nicht kompatible Politikerinnen haben einen Aufruf verfasst, der unter der Überschrift “Manifest für den Frieden” firmiert und so mit einem hohen Anspruch in die mediale Öffentlichkeit drängt. Auf den ersten Blick formuliert er scheinbar emphatisch Positionen die für viele ansprechend und unterstützenswert scheinen. Aber wie immer lohnt ein zweiter Blick. Weiterlesen

Abschminken

11. Februar 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Zu Beginn der 1980er-Jahre gehörte Olaf Scholz der Führung der Jungsozialisten an. Er zählte zur sogenannten Stamokap-Fraktion, die lieber mit den bestorganisierten Moskau-nahen DKP-Gruppen als mit den Grünen kooperierte. In der Friedensbewegung etwa, zu deren Beratungen er von Hamburg aus meist zusammen mit Uwe Knickrehm, dem Vorsitzenden der DKP-Studentenorganisation MSB Spartakus, nach Bonn anreiste. Die Grünen wurden dort von ihrem Bundesgeschäftsführer Lukas Beckmann vertreten. Der pflegte das gegnerische Lager nach allen Regeln der Rhetorik politisch vorzuführen. Jungsozialisten und DKP warf er in einen Topf, weil sie einseitig die Abrüstung des Westens forderten. Die Grünen aber wollten eine blockübergreifende Abrüstung – der Nato und der Sowjetunion. Weiterlesen

Kriegsbeginn und Sabotage des Friedens

10. Februar 2023 / Petra Erler / Gastautorin

Ukraine: Russland begann den Krieg, der Westen sabotierte den Frieden – Enthüllungen aus Israel, Gedankenspiele in London und Washington und ein vergesslicher Kanzler

Am 11. März 2022 schrieb der Spiegel, der damalige israelische Ministerpräsident Bennet agiere als „Vermittler“ im Russland-Ukraine-Konflikt. Er sei ihm ernst damit und der Spiegel-Autor unterstrich: „Jeder Versuch, eine Katastrophe, die mit einem nuklearen Desaster enden könnte, zu verhindern, muss unterstützt werden, warum da nicht auch der des israelischen Premiers?“ Deutschland käme wegen der Sanktionen und der Entscheidung zum Stopp von NordStream 2 nicht mehr für eine solche Rolle in Frage. Weiterlesen

Jurassic Park

10. Februar 2023 / Martin Böttger

Seymour Hersh ist noch gewichtig genug, um Abwehrreaktionen zu provozieren. Die diskussionswürdigste ist noch die meines alten Jungdemokraten-Freundes Pascal Beucker: “Seymour Hersh zur Nord-Stream-Sprengung: Pulitzerpreisträger auf Abwegen – Wer sprengte die Nord-Stream-Pipelines? Seymour Hersh glaubt, darauf eine Antwort gefunden zu haben. Leider missachtet er journalistische Standards.” Eine taz-immanente Gratwanderung, (noch) zu unterscheiden von Getroffenen a la Stefan Kornelius/SZ (Paywall). Wenn ich also Pascals Gedankenführung folge, wirft das die Frage auf: warum tut Hersh das? Weiterlesen

Blamage, Poliermittel, Blockade

7. Februar 2023 / Martin Böttger

Hatte Steinmeier ihn schlecht vorbereitet? Oder Baerbock? Oder beide? Olaf Scholz’ Besuch in Brasilien war kein Heimspiel unter Genossen, sondern ein recht hart und professionell ausgetragener Interessen-Ping-Pong: “Blamage in Brasilien”, die nicht allen verborgen blieb. Weitere Themen in diesem Text: Flak-Zimmermann, USA-China, Türkei, Indien. Weiterlesen

Wer hat blockiert?

7. Februar 2023 / Fabian Scheidler / Berliner Zeitung

Naftali Bennett wollte den Frieden zwischen Ukraine und Russland – Israelischer Ex-Premier sprach erstmals über seine Verhandlungen mit Putin und Selenskyj. Der Waffenstillstand war angeblich zum Greifen nahe.

In den ersten Wochen nach der russischen Invasion in der Ukraine arbeitete der damalige israelische Premierminister Naftali Bennett hinter den Kulissen intensiv an Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau. Sein Ziel war ein Waffenstillstandsabkommen. Nun hat er in einem Videointerview erstmals ausführlich über den Ablauf und das Ende der Verhandlungen gesprochen. Weiterlesen

Blamage in Brasilien?

7. Februar 2023 / Martin Böttger

Best of 6. Februar 2023: Kanzleramt und AA, Diplomatie, Flak-Zimmermann, USA-China, Türkei, Indien

Roland Appel hatte kürzlich und vielgelesen die diplomatischen Beziehungen zwischen dem Bundeskanzler- und dem Auswärtigen Amt problematisiert. Diplomatie gehört – spätestens seit der Corona-Pandemie – zu den aussterbenden arten/Kulturtechniken. Sie verträgt sich nicht mit 0 und 1, ist für Künstliche Idiotie zu intelligent. Für nicht wenige Politiker*innen leider auch. Das hat Olaf Scholz nun offensichtlich in Brasilien mal selbst ausgebadet. Weiterlesen

Ukraine-Krieg wird Störfaktor

5. Februar 2023 / Petra Erler / Gastautorin

RAND-Notizen: Der Ukraine-Krieg wird zum Störfaktor US-amerikanischer Hegemonialinteressen – Pentagonnahe Denkfabrik RAND fordert schnelles Kriegsende und blickt auf China

RAND hat im Januar eine Studie vorgelegt, die sich für eine möglichst schnelle Beendigung des Russland-Ukraine-Krieges ausspricht. Die Berliner Zeitung titelte dazu „Diesen Krieg kann keiner gewinnen – Kehrt jetzt Vernunft ein?“ Die NDS nahmen die Studie in ihre „Hinweise des Tages“ am 30. Januar 23 auf. Das RND stellte ebenfalls Aspekte der Studie vor. Der Chefredakteur der Weltwoche Köppel widmete dem Thema ein Extra-Video, nannte die Ausarbeitung einen „Lichtblick“ und erläuterte ausführlich wesentliche Argumente der Studienautoren.

Tatsächlich haben die inhaltlichen Überlegungen von RAND nichts mit der aktuellen Mainstreamerzählung zum Krieg gemein. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum die Studie in Deutschland nicht breiter kommuniziert wurde. Sie hätte es aber verdient, schon als Lehrstück, denn den Autoren ist ein Meisterstück strategischer US-Interessendefinition gelungen. Weiterlesen

Macht der Chef Diplomatie jetzt selbst?

5. Februar 2023 / Roland Appel

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer arbeitsintensiven diplomatischen Reise die wichtigsten südamerikanischen Staaten und Freunde besucht. Argentinien, Brasilien und Chile sind nicht nur ökonomisch wichtige Partner – sie sind auch lange von Deutschland nicht gerade vorrangig behandelt worden. Das hatte zum Teil seine guten Gründe, denn nicht zuletzt das rechtspopulistische Bolsonaro-Regime hat mit Regenwaldzerstörung und Korruption die Bereitschaft der EU zur Kooperation auf eine harte Probe gestellt. Weiterlesen

Troikas

4. Februar 2023 / Guenter Bannas / Gastautor

Erinnert sei an die SPD-Mitgliederbefragung Ende 2019. Sechs Frauen und sechs Männer traten an, jeweils paarweise, weil eine Doppelspitze der Partei vorstehen solle. Zwei setzten sich durch: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die als Leute des linken Flügels galten. Zehn haben verloren. Vier von ihnen stiegen auf – bis ins Bundeskabinett: Olaf Scholz als Kanzler, seine Teamgefährtin Klara Geywitz als Bauministerin; Karl Lauterbach wurde Gesundheitsminister und Boris Pistorius jüngst Bundesminister der Verteidigung. Eine Wiederholung? Schon einmal gewann der Verlierer einer Urwahl am Ende doch. Weiterlesen

Rutschbahn

28. Januar 2023 / Roland Appel

Immer wieder wird die Frage gestellt, ob sich der Westen bei der Unterstützung der Ukraine mit Waffenlieferungen auf so etwas wie einer Rutschbahn hinein in eine schleichende Kriegsteilnahme befindet oder gar Kriegspartei werden könnte. Die Frage ist schwerer zu beantworten, als es auf den ersten Blick erscheint. Zumal es wie auch im richtigen Leben immer verschiedene Blickwinkel und Interessen der Beteiligten gibt. Versuch einer Annäherung: Weiterlesen

Mediendiät (Rezeptvorschläge)

27. Januar 2023 / Martin Böttger

Meine Rezeptvorschläge (“Best of” – der Allerbeste weiter unten) vom 26.1.2023: Krieg, US–Hegemonie, Grüne Woche, Recherchejournalismus, netzpolitische Bürgerrechte, Humor

Beim Freitag ist heute wieder das meiste digital eingemauert. Ein schönen Treffer habe ich dort gelandet, das könnte ziemlich genau von mir sein, ist aber von Michael Angele: “Der Ukraine-Krieg im Radio: Hilfe, ich halte meinen Lieblingssender nicht mehr aus – Bei mir war es schon vor der Panzer-Debatte so weit. Diese gibt jetzt auch einem Kollegen den Rest: Von welchem Radiosender kann man sich eigentlich noch wecken lassen, ohne ständig und einseitig über Angriffswaffen informiert zu werden?” Einziger Unterschied: letzte Rückfallposition sind bei mir nicht zeitraubende Podcasts sondern Vinyl-LPs, und davon viele, und ausschliesslich gute. Weiterlesen

Fehlender Zweifel ist gefährlich

26. Januar 2023 / Pascal Beucker / Gastautor

Deutschland will Kampfpanzer liefern – Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich entschieden, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern. Das ist eine schwierige, aber richtige Entscheidung.

Deutsche Panzer rollen für den Sieg? Wenn das nur so einfach wäre. Nein, die Lieferung von ein paar Leopard-2-Panzern wird der Ukraine nicht den Sieg gegen Russland bescheren. Das zu behaupten, beruht entweder auf Unkenntnis über die schlechte militärische Lage oder Scharlatanerie. Tatsächlich ist die Ukraine in einer Situation, in der sie neues militärisches Material dringend braucht, um den Krieg gegen Russland nicht zu verlieren. Das ist ein wesentlicher Unterschied. Weiterlesen

Olaf schmiedet Pakt für Vertrauen

26. Januar 2023 / Roland Appel

Ja, es hat ein paar Tage länger gedauert, aber Olaf Scholz hat eine Koalition von Lieferanten von Kampfpanzern geschmiedet, die von den USA über Großbritannien und Frankreich von Deutschland getragen wird und die Staaten des Baltikums ebenso umfasst, wie Finnland – der geballte Kern der NATO, den es – aus welchen Gründen auch immer – am vergangenen Freitag in Ramstein noch nicht gab. Diese Koalition liefert etwa 90 Leopard 2 Panzer, darüber hinaus eine erste Tranche von 34 US-Abrams, dazu britische Challenger und französische Leclerc-, alles Kampfpanzer ähnlicher Kampfkraft und Bauart. Mit der konzertierten und koordinierten Aktion macht die NATO klar, dass sie gemeinsam handelt und das ist ein essentieller Sicherheitsaspekt. Weiterlesen

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