Nun hat der Olaf nachgedacht. Worüber genau, das wissen wir nicht.
Offensichtlich musste die Außenministerin nachhelfen, damit das Nötige geschieht und Polen mit seinem Antrag auf Leopard-Lieferungen in Berlin eine Zustimmung erwarten darf.
Der Vorgang hat sich so oder so ähnlich schon zigmal wiederholt – nach Schema F: Weiterlesen
Merz hält nichts von Angela Merkel. Laschet bereut nichts. Scholz erinnert sich an nichts. Habeck versteht nichts vom Atom. Kretschmann denkt sich nichts dabei. Lindner will nichts mehr von Schulden hören. Lauterbach hat lange geredet, aber nichts gesagt. Lambrecht liebt das Nichtswieweg. Die Linken haben nichts daraus gelernt. Söder weiß von nichts, redet aber mit. Gabriel verdient nichts. Schröder bleibt nichts anderes übrig. Der AfD fällt nichts mehr ein. Weiterlesen
Die Meinungen über ihn gehen auseinander. Die CDU träumt schon, wie einst Kohl 1982 hintenrum wieder auf die Regierungsbank zu kommen. Nach der Selbstzerlegung der Linkspartei wäre dann der Weg für die oppositionelle SPD als “Friedens- und Abrüstungspartei” wieder frei. Nichts davon wird so kommen. Ich bin mir nicht sicher, ob das eher gut oder schlecht ist.
Roland Appel erklärt ganz pragmatisch “Warum zögert Olaf Scholz?”. Es gibt weitere Gründe für den harten Konflikt USA-BRD, die Marco Seliger in der NZZ benannte. Sind das Ihre Interessen? Meine sind es nicht. Reinhard Olschanski führt Timothy Garton Ash als Zeugen an: “Timothy Garton Ash zu Scholz”.
Ein Diskurs-Karussell ziemlich weit weg von der Mehrheit der Menschen, die ganz andere elementarere Sorgen hat, für die die Grossen und Mächtigen aber überhaupt keine Zeit mehr haben: “Eigentum macht hässlich”. Ein Massen-/Politikproblem wird individualisiert ausgetragen. Wer wundert sich dann noch, wenn überhaupt nur noch die Hälfte an Wahlen teilnimmt?
In “Best of 22. Januar 2023” geht es um Iran und Symbolpolitik, Reichsbürger, russische Auswanderung, Sibylle Berg, Rentenproteste in Frankreich und Europa gegen Google. In “Best of 23. Januar 2023” wird es – ab 0.10 h hier – gehen um Döpfner bedroht US-Amerika, EU-Sanktionseigentore, Schlafwandeln in Nuklearkrieg, Abweichendes aus Russland & Ukraine, Frankreichs Atomkraft, Maghreb, Türkei vor der Wahl.
Die TV-Glotze mache ich heute erst zu Barnaby wieder an. Ich komme da nicht mehr vor. Muss auch nicht sein.
Bleiben Sie gesund. Bewegung soll gesund sein. Auch geistige.
Freundliche Grüße
Martin Böttger
Laut Ash würde eine Leopard-Lieferung einen gesichtswahrenden „Teilsieg“ für Putin deutlich unwahrscheinlicher machen. Umgekehrt könnte ein solcher Teilsieg (d.h. Landgewinne, die über den Stand des 24. Februar hinausgehen) mittelfristig die Fortführung der bisherigen Russlandpolitik der SPD-Führung möglich machen.
Also: Jetzt bremsen, um mittelfristig wieder das alte Ding machen zu können? Riecht schon ein bisschen nach „Scholz-Taktik“, was Ash hier beschreibt. Weiterlesen
Die Vereinigten Staaten haben am Freitag angedeutet, was es bedeuten könnte, wenn sie sich aus dem Ukrainekrieg langsam verabschieden. Ein Zeichen dafür ist die Weigerung, den M1 Abrams-Panzer in die Ukraine zu liefern, gleichzeitig aber von den Europäern und insbesondere von Deutschland zu fordern, Leopard 2 zu liefern bzw. der Lieferung zuzustimmen. Es ist wirklich frappierend, wie verschiedene Protagonisten dasselbe sachlich falsche und irreführende Wording verwenden – mit dem Ziel, den Bundeskanzler politisch unter Druck zu setzen. Gut, dass dieser Mann sich nicht beirren lässt. Weiterlesen
Der gute Thomas Knüwer hat wieder seine Jahresprognose veröffentlicht. Und wie üblich bilanziert er zunächst seine aus dem Vorjahr. Eine Methode, die ich mir auch von “Wirtschaftswaisen”, “Umfrageinstituten” und anderen Wahrsager*inne*n wünschen würde, bevor sie sich trauen uns als Öffentlichkeit zu belästigen. In seiner Jahreswertung sieht Knüwer sich knapp mit 9,5:7,5 in Führung. Nun ja, als Unternehmensberater muss er das wohl. Irgendwo im Kleingedruckten seines langen aber lesenswerten Textes erwähnt Knüwer verschämt “China-Ukraine-bedingte Unsicherheit bringt Unruhe in das Verhältnis von Startups und ihren Investoren”. Ja, blöd irgendwie, ne. Weiterlesen
Boris Pistorius war noch kein Verteidigungsminister, da wurde er schon mit der Frage von Exporten des Leopard-Kampfpanzers in die Ukraine bombardiert. Die Personalentscheidung des Bundeskanzlers wurde von einer Öffentlichkeit aus Opposition, Presse und Koalitionspartnern sowie der internationalen Koalition aus Polen, Baltikum und Ukrainischen Politikern, die bereits im Frühjahr 2022 ständig schwere Waffenlieferungen gefordert hatten, mit Erwartungen auf eine “Wende” der zurückhaltenden Waffenlieferungen mit Augenmaß überladen. Weiterlesen
Wer derzeit landauf landab die Presse wahrnimmt – ich meine die öffentlich-rechtlichen Medien ebenso wie die Printmedien, also die sogenannte “vierte Gewalt”, dann sind diese voll von Meldungen über den Rücktritt der Verteidigungsministerin – übrigens ohne jede Reflexion der offensichtlich stattgefundenen frauenfeindlichen Komponenten – im Hinblick auf den “Ramstein-Gipfel” der westlichen Politik Ende der Woche. Nun ist der Nachfolger bekannt und Fragen nach Strategie, Frieden, Verhandlungen, Interessen kommen gar nicht vor, es wird ausschließlich gemutmaßt, ob mit Pistorius’ Amtsantritt nun Leoparden in die Ukraine geliefert werden. Weiterlesen
Update: Laut Meldungen der Süddeutschen Zeitung von Freitagnacht, hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ihren Rücktritt für die kommende Woche angekündigt.
Sollte sich Olaf Scholz mit der Zukunft von Christine Lambrecht befassen, hat er drei „W-Fragen“ zu beantworten: Wie? Wann? Wer? Die Verteidigungsministerin wird nicht im Amt bleiben können. Unglücklich, fehlerhaft, pannenreich hat sie agiert. Auf dem Feld politischer Kommunikation hat sie versagt. Die Liste wird lang und länger: 5000 Helme für die Ukraine; personalpolitische Fehlentscheidungen im Ministerium; Truppenbesuch mit Stöckelschuhen; Urlaubsanreise mit Bundeswehrhubschrauber und Sohn. Dann noch das Silvestervideo. Ihr Ruf ist ruiniert und nicht mehr zu reparieren. Weiterlesen
Benko und Murdoch – zwei hässliche Gesichter der herrschenden Klasse
Gibt es im WDR eigentlich noch andere Leute, als die alten Korsettstangen Ingolf Gritschneder und Georg Wellmann, die harten Recherchejournalismus fürs TV produzieren? Mir wollen spontan keine einfallen. Was soll nur werden, wenn die beiden in Rente gehen? Soeben haben sie eine Aktualisierung abgeliefert, zu der dem WDR partout keine Vorabwerbung eingefallen war: “Neues vom Kaufhauskönig: Wie René Benko Karstadt und Kaufhof versilbert – Der deutsche Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof ist schon wieder insolvent und kann seinen Geschäftsbetrieb vorerst nur unter dem Schutzschirmverfahren weiterführen.” Weiterlesen
Welche Relevanz wird der Fussball noch haben?
Deutschland hat bei der Qatar-WM eine negative Sonderrolle gespielt. Unter dem Druck der hierzulande besonders kritischen Fanszene (#boycottqatar2022), hat sich der Deutsche Fussballbund (DFB) sportlich und politisch nach Strich und Faden blamiert. Während Frankreichs Präsident Macron im Finale publikumswirksam mitfiebern durfte – mutmasslich von Qatar so inszeniert, weil es in Frankreich volle Narren- und Investorenfreiheit geniesst, und mutmasslich die politische Klasse im Portemonnaie verstaut hat – musste sich Bundeskanzler Scholz von der Blamage fernhalten, und opferte die Genossin Faeser. Weiterlesen
Krieg oder Frieden in Europa – Wahrheit oder Lüge oder: Wie Merkel als ex-Kanzlerin deutsche Außenpolitik in die Tonne tritt – Zum deutschen Schweigekartell zum Sinn der Minsk-Abkommen
Merkel, 9. 12. 2020, Deutscher Bundestag, Berlin:
„Ich glaube an die Kraft der Aufklärung. Dass Europa heute dort steht, wo es steht, hat es der Aufklärung zu verdanken und dem Glauben daran, dass es wissenschaftliche Erkenntnisse gibt, die real sind und an die man sich besser halten sollte. Und da bin ich ganz sicher. Ich habe mich in der DDR für das Physikstudium entschieden − das hätte ich in der alten Bundesrepublik wahrscheinlich nicht getan −, weil ich ganz sicher war, dass man vieles außer Kraft setzen kann, aber die Schwerkraft nicht, die Lichtgeschwindigkeit nicht und andere Fakten auch nicht. Und das wird auch weiter gelten.“ Weiterlesen
Betriebsblinde mediengetriebene Regierungsqualität setzt sehr viel aufs Spiel
Deutsche Medien regen sich heute über ein missratenes Video der Rüstungsministerin auf. Ich sehe es mir nicht an, verzichte auch auf Verlinkung. Manche meinen, deswegen müsse Frau Lambrecht zurücktreten. Ist mir egal. Besser würde dadurch nichts. Der Fall repräsentiert ein weit wichtigeres Problem: die mangelhafte strategische Kompetenz einer Bundesregierung. Nicht jede*r muss alles wissen und können, auch Minister*innen nicht. Sie brauchen Mitarbeiter*innen, und davon viele, und die intelligent und leistungsstark. Haben sie aber nicht (mehr). Mann nennt es Fachkräftemangel. Weiterlesen
Was wird von 2022 in Erinnerung bleiben? Weit vor den staatsstreichartigen Plänen sogenannter „Reichsbürger“ als Erstes Russlands Überfall auf die Ukraine. Was im Reich des Diktators Wladimir Putin „Spezialoperation“ genannt wurde, hieß bei uns, in Politik und Medien, „Angriffskrieg“, ein Begriff aus dem Grundgesetz, in dem die Führung eines Angriffskrieges – samt Strafbewehrung – verfassungswidrig genannt wird, was auf merkwürdige Weise die Brutalitäten des Überfalls nach Kategorien des Rechtsstaates zu bewerten scheint. Weiterlesen
Im Zuge der Militarisierung der deutschen Sprache, die im abgelaufenen Jahr durchgesetzt wurde, und über die sich niemand so aufgeregt hat, wie über das “Gendern”, nennt der selbst instabile Erste Bürgermeister von Hamburg Peter Tschentscher die Sache “ein politisches Manöver der Opposition”. Na dann besteht ja kein Grund zur Aufregung. Weiterlesen
mit Update 26.12.
Über den Bundespräsidenten werden schon Witzchen gemacht, die mich an Helmut Kohl erinnern. Aber es gibt auch Menschen, die zu den Feiertagen was zu sagen haben. Hier meine Auswahl.
Martin Sonneborn und Gregor Gysi haben sich in Berlin zum Plaudern getroffen, und die Berliner Zeitung berichtet. Gysi habe ich mal über meine alte Freundin Anne Nilges am Rande eines PDS-Parteitages kennen gelernt. Weiterlesen
Manchmal denke ich, es wäre nicht das Schlechteste, die Deutschen stürben aus. („Stürben“ – allein schon dieser Konjunktiv rechtfertigt ein Aussterben.)
Angenommen, das deutsche Volk erlebte einen Ausbruch kollektiver Intelligenz – ich weiß, damit ist nicht zu rechnen, aber mal angenommen, das deutsche Volk gelangte (oder gelönge?) zu der Einsicht, erfolg-reicher könne es nun nicht mehr werden, und es sei am deutschesten, auf dem Höhepunkt der Evolution zu verschwinden, tja, dann sind wir alsbald ausgestorben wie der alemannische Beutelwolf, der friesische Pfeifhase oder die gemeine westfälische Sackratte, und Europa würde erleben, was Wolfgang Neuss schon vor Jahrzehnten gefordert hat: Eine gemeinsame Grenze von Frankreich und Polen… Weiterlesen
Je zweimal im zu Ende gehenden Jahr gewannen CDU und SPD eine Landtagswahl. Auch die Grünen waren Gewinner. Sie holten die Beteiligung an zwei zusätzlichen Landesregierungen. Verlierer des Jahres 2022 aber ist die FDP. Ihr Unterbau zerbröselt. Zweimal – im Saarland und in Niedersachsen – scheiterte sie an der Fünf-Prozent-Hürde. Zwei weitere Male war sie zu schwach für eine Regierungsbeteiligung – in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein. Nur noch in Rheinland-Pfalz und in Sachsen-Anhalt gibt es Minister der FDP – in Mainz wie im Bund in einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen, in Magdeburg in einem großspurig „Deutschlandkoalition“ genannten Bündnis mit CDU und SPD. Weiterlesen
Forschungsbericht zur Qualität und ersten Befunden
Untersuchungsgegenstand
Der russische Krieg gegen die Ukraine ist nach der „Flüchtlingskrise“ und der Corona-Pandemie das dritte große Thema innerhalb der letzten Jahre, bei dem sich die Nachrichtenmedien in Deutschland massiver Kritik ausgesetzt sehen: Die Berichterstattung lasse Meinungsvielfalt vermissen, unterstütze einseitig die Positionen der Bundesregierung und befürworte dabei auch die militärische Unterstützung für die Ukraine, obwohl dies mit wirtschaftlichen und militärischen Risiken für die deutsche Bevölkerung und die ganze Welt verbunden sei. Ob diese Vorwürfe zutreffen, ist bislang unklar, weil sie auf subjektiven Eindrücken Einzelner basieren, die stark durch ihre eigene Konfliktsicht geprägt sind. Weiterlesen
Wie viel Abdankung von Journalismus ist noch zu ertragen?
Der Sportjournalismus ist nur die Avantgarde der Abdankung. Wirtschafts- und Politikjournalismus werden ihm folgen. Auch in diesen “wichtigen” Branchen arbeiten längst mehr und besser bezahlte Menschen in PR-Abteilungen und Denkpanzern (“Thinktanks”), als in unabhängigen Redaktionen. Auch ich selbst habe nie mehr Geld in so kurzer Zeit verdient, wie 2005/2006 als ich mich aus kurzzeitiger Arbeitslosigkeit heraus als Medienberater selbstständig machte. Aber aus aktuellem Anlass noch mal kurz zurück zum Sport. Weiterlesen
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