Olaf Scholz und seine “Zeitenwende” – Zu heißen und Kalten Kriegen (USA, Deutschland/ EU, Russland, Ukraine)
„Olaf Scholz: The Global Zeitenwende“
Untertitel: Wie ein neuer Kalter Krieg in einer multipolaren Ära vermieden werden kann
Mit dieser Aufmachung erschien in der Januar/Februar-Ausgabe 2023 von Foreign Affairs ein langer Artikel des deutschen Bundeskanzlers. Weiterlesen
Eine Uralttaktik der Opposition ist es, die Bundesländer zu instrumentalisieren, um sich gegen die Mehrheit des Bundestages durchzusetzen – was dann gelingen kann, wenn Gesetze ausdrücklich der Zustimmung des Bundesrates bedürfen. Die Union verbuchte jüngst einen Erfolg – im Streit darüber, die Hartz-IV-Regelungen durch ein Bürgergeld zu ersetzen. Olaf Scholz musste nachgeben. Die Grünen machten es während der Großen Koalitionen – in den Debatten über das Asylrecht, als es um „sichere Herkunftsländer“ ging. Angela Merkel musste sich fügen. Weiterlesen
Roland Appel kommentiert die jüngste Innenministerkonferenz: “Protest diffamieren – Jugend kriminalisieren”. An diesem Ort ist der Fortschritt eine besonders langsame Schnecke. Und Roland weiss auch, warum. Weiterlesen
Mit dem Ausscheiden der DFB-Elf hat sich mein sportliches Interesse an der Fussball-WM schlagartig erhöht. Denn ohne eingebauten Nationalismus sind sogar deutsche TV-Anstalten erträglich. So wollte ich gestern sehen, ob dem besten Fussballer der Welt (der Gegenwart) Lionel Messi eine sportliche Krönung seiner Laufbahn gelingen kann (es kann). Käme es zum Finale Argentinien-Portugal hätte ich eine Wette auf ihn laufen. Und darob habe ich gestern glatt vergessen, Ihnen einen Extradienst-Newsletter zukommen zu lassen. Weiterlesen
Teil 2: letzte Schritte auf dem Weg zum Krieg – Das Jahr 22: Wie Biden, Harris, Macron, Scholz und Putin agierten
„’Wir (Obama und Merkel) haben nach der Krimannexion Russlands [2014] alles versucht, um weitere Überfälle Russlands auf die Ukraine zu verhindern, und unsere Sanktionen im Detail abgestimmt’, wird Merkel zitiert.’“
sowie
„Im Sommer 2021 hatten sich US-Präsident Joe Biden und Putin getroffen. Das Minsker Abkommen sei zu dieser Zeit ‘ausgehöhlt’ gewesen, sagte Merkel. Sie habe ‘mit Emmanuel Macron im EU-Rat noch mal ein eigenständiges europäisches Gesprächsformat mit Putin herstellen’ wollen. Dazu kam es jedoch nicht”. Weiterlesen
Die Sündenbock-Suche des DFB nach dem WM-Desaster gestaltet sich kompliziert und vielfältig
Der Werbefuzzi und -berater Raphael Brinkert kam im Extradienst bisher zweimal vor. Das ist quantitativ wenig, war aber immer von hoher Bedeutung. Er war bei der Havarie einer CDU-Wahlkampagne dabei (Europawahl 2019). Und wurde in den dortigen inneren Machtkämpfen zum Sündenbock erwählt. Danach wechselte er die Seite zur notleidenden SPD – beide erlangten 2021 einen Sensationserfolg. Erfolge haben viele Väter. Und Bescheidenheit in diesem Geschäft wäre geschäftsschädigend – so sieht es Brinkert auch. Weiterlesen
Die Arbeit Angela Merkels besteht derzeit, folgt man den einfühlsamen Porträts in Spiegel und Stern, hauptsächlich aus dem Verfassen eines Buches über ihr Leben in der Politik. Ein Verlag sei gefunden. Das Honorar sei ordentlich. Ende 2023 würden Merkel und Beate Baumann, ihre langjährige Büroleiterin und Vertraute, das gemeinsame Schreiben beendet haben. Weiterlesen
mit Update mittags und Update 5.12.
An der Elbchaussee hat sich mein Vater, der in Hamburg aufgewachsen ist, immer ein Haus gewünscht. Seine Eltern konnten sich das nicht leisten, sein Vater malochte in “kriegswichtiger Industrie”, hasste die Nazis, wohnte nach dem Krieg jahrzehntelang in einem Behelfsheim, mit schönem Garten in einem Hamburger Vorort. Gemessen daran brachte es mein Vater (90) als Fahrsteiger im Ruhrbergbau des Wirtschaftswunderlands BRD recht weit. Für die Elbchaussee (Video 58 min; Mediathek bis Jahresende) hat es aber nie gereicht. Weiterlesen
Wieder was gelernt. Kannte ich bisher nicht. Wenn Sie mir bei “Aktivist*inn*en und Spekulanten” folgen, lernen Sie, wofür und für wen (für Autofahrer*innen) die nützlich sind. Im zweiten Teil des Textes leiste ich Erinnerungshilfe für den Bundeskanzler, der mal Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg war. Ob er sich erinnert? Weiterlesen
Wieder was dazugelernt. Bei wohlhabenderen Automodellen gehören “Mini-Kompressoren” jetzt zur Grundausstattung. Die sollen helfen, wenn Ihnen, wie z.B. hier in Essener Reichen-Stadtteilen – wir im Norden nannten sowas immer “Asozialen-Ghettos” – aus Versehen jemand aus mehreren Reifen die Luft geklaut hat. Schlimme kriminelle Sachbeschädigung natürlich. Aber wenn ich ehrlich in mich hineinschaue, entdecke ich da Gefühle wie bei Bankraub. Natürlich überhaupt nicht zu vergleichen … Weiterlesen
Zu Unverzichtbarkeiten, Führungsanspruch, auch in Sachen Ukraine, und EU-Gehorsam
Am 13. November erschien ein hochinteressanter Meinungsartikel von Max Hastings bei Bloomberg (Europaausgabe). Hastings ist ein einflussreicher britischer Schriftsteller und Journalist.
Sein Artikel trug die Überschrift “Nur die US können den Ukrainekrieg beenden und Europa schützen“ Weiterlesen
Deutsche Medien kriegen (mehrheitlich) nichts mehr mit
Sie drehen missionarisch frei, “wertegeleitet”. Erst eine “verbotene” Armbinde für ein ehemaliges Schalker Fussballtalent. Der Kerl war sogar auf der gleichen Schule in Gladbeck wie ich, und soll nun, zusammen mit einer Nase aus dem Fussballverband Mittelrhein, der lange in der Ermekeilstrasse direkt neben dem “Südbahnhof” (eine berüchtigte Kneipe) residierte, globale Weltpolitik machen? Hamses nich noch ‘ne Nummer grösser? Weiterlesen
Feministische Außenpolitik, der von Annalena Baerbock zwar nicht erfundene, aber popularisierte Begriff, ist hinreichend provozierend, unbestimmt und hilfreich zugleich. Ihre Partei ist begeistert, und – nicht zuletzt – werden Gegner von Medienleuten bis Friedrich Merz in Wallung gebracht. Weiterlesen
Roland Appel nahm sich noch gestern Abend die “Rechtsstaats-Zerstörer” vor.
Mit welchen Wassern Olaf Scholz gewaschen ist, wird spätestens nach seinem China-Besuch sichtbar: “Der diskrete Olaf”. Ob es der SPD, der BRD, der EU oder gar dem Frieden dient, bleibt eine weit offene Frage. Sicher ist: ihm gefällt das. Weiterlesen
So kenne ich Olaf Scholz. Er zieht Strippen, plant Winkelzüge, und amüsiert sich diebisch, wenn viele nichts merken, und wenn, doch grosse Augen machen, was er da wieder angestellt hat. Jetzt als Bundeskanzler ist er da richtig in seinem Element. Ich bin noch gar nicht sicher, und auch das würde ihn amüsieren, wie ich das finden soll. Ich glaube, diese Ambivalenz liebt er sogar. Denn das begünstigt, dass er immer einen oder mehr Schritte voraus ist – und die Regie behält. Weiterlesen
Vieles hängt mit vielem zusammen: Russlands Überfall auf die Ukraine, die Weltklimakonferenz in Scharm El-Scheich, die Fußball-Weltmeisterschaft in Katar und die Ankündigung von Kneipiers, dieses Mal auf einträgliches Public Viewing zu verzichten. Eine Verkettung von Umständen, Ursachen und Wirkungen ist es, die es der Prominenz deutscher Politik geraten erscheinen lässt, auf Distanz zu gehen. Anders als früher, als es sich Kanzler, Kanzlerin und Präsidenten – wie das auch im Wortsinn stimmt – nicht nehmen ließen, beim größten Ereignis der beliebtesten Sportart des Landes und der Welt dabei zu sein. Weiterlesen
In der UN-Generalversammlung vom September 2022 wurde (wieder einmal) über die Zusammensetzung des Sicherheitsrates diskutiert. Ziemlich überraschend erhob Kanzler Scholz dort den Anspruch Deutschlands auf einen ständigen Sitz in diesem Gremium. Jahrzehntelang hatte die deutsche Regierung dieses Anliegen vertreten, zeitweise sogar mit dem Wunsch nach einem Vetorecht. 2021 war anscheinend ein Meinungswandel erfolgt. Im Koalitionsvertrag findet sich ein solcher Anspruch nicht mehr. Weiterlesen
Teile nicht alle Positionen des Welt-Intellektuellen Thomas Schmid, aber doch diesen Artikel, in dem er die Ambivalenz der gestrigen Steinmeier-Rede und auch die des Bundespräsidentenamtes insgesamt herausarbeitet.
Ich denke, Steinmeier kann mit seiner persönlichen Geschichte den neuen und streckenweise noch gar nicht überschaubaren Weg, den die Bundesrepublik nun gehen muss, nur schlecht abstecken. Scholz will es (kann es?) nicht. Weiterlesen
Die Älteren werden sich erinnern. Kurt Georg Kiesinger, Bundeskanzler der CDU, im Wahlkampf 1969: „Ich sage nur: China, China, China.“ Anti-Kommunismus schien ihm wahlkampftauglich – auch gegen die „Achtundsechziger“, die die „Mao-Bibel“ studierten, das rote Büchlein mit dem Titel „Worte des Vorsitzenden Mao Tse-tung“. Staatsbesuche waren verpönt. Erst 1972 – nach dem historischen Händedruck zwischen dem amerikanischen Präsidenten Richard Nixon und Mao Tse-tung – nahm die Bundesrepublik diplomatische Beziehungen zu China auf. Weiterlesen
Und: Russland soll Hetero-Zoo werden / Österreich ist schon hier
Viele Jahre hat er es friedlich versucht. Nun trifft er sich mit seinem Arbeitgeber vor dem Arbeitsgericht: der WDR-Redakteur Jürgen Döschner. In meinen Augen ein klares Führungsversagen, das nicht nur ich, sondern auch die Autorinnen Anne Burgmer/Kölner Stadt-Anzeiger und Annika Joeres/Correctiv den Herren Buhrow (Intendant) und Schönenborn (heimlicher Intendant) zuordnen: “Vorwurf beim WDR: Kaltgestellt wegen kritischer Berichte – Ein Journalist des WDR verklagt seinen Sender wegen Nichtbeschäftigung. Sein Vorwurf: Wegen kritischer Berichte zum Hambacher Forst und anderen Klimathemen erhält er kaum noch Aufträge, trotz guter Bezahlung.” Weiterlesen
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