Schlagwort: Olaf Scholz (Seite 13 von 29)

Nun hat der WDR auch seine Affäre

28. Oktober 2022 / Martin Böttger

Und: Russland soll Hetero-Zoo werden / Österreich ist schon hier

Viele Jahre hat er es friedlich versucht. Nun trifft er sich mit seinem Arbeitgeber vor dem Arbeitsgericht: der WDR-Redakteur Jürgen Döschner. In meinen Augen ein klares Führungsversagen, das nicht nur ich, sondern auch die Autorinnen Anne Burgmer/Kölner Stadt-Anzeiger und Annika Joeres/Correctiv den Herren Buhrow (Intendant) und Schönenborn (heimlicher Intendant) zuordnen: “Vorwurf beim WDR: Kaltgestellt wegen kritischer Berichte – Ein Journalist des WDR verklagt seinen Sender wegen Nichtbeschäftigung. Sein Vorwurf: Wegen kritischer Berichte zum Hambacher Forst und anderen Klimathemen erhält er kaum noch Aufträge, trotz guter Bezahlung.” Weiterlesen

Xi ante Portas

26. Oktober 2022 / Roland Appel

“Aufs Unbeteiligtste lächelt Xi Jinping, Generalsekretär der KP Chinas, beim Anblick des auf beschämendste Weise aus der Staatsspitze entfernten Hu Jingtao, seines Vorgängers”. Die Blaupause dieses Spruchs stammt aus dem 70er-Jahre Comic von Gerhard Seyfried, Comiczeichner und politischer Weggefährte von Hans-Christian Ströbele und ist die Unterschrift einer Karikatur: “Aufs glücklichste lächelt Wun-Li-Pei, Mitglied der Volkskommune Yüan-Tse beim Anblick der aufs Versandfertigste verpackten Baumwollernte.” (G. Seyfried: “Wo soll das alles enden?”) Um es klar zu benennen: Das, was Xi Jinping hier mit seinem Vorgänger Hu veranstaltet hat, kommt einer öffentlichen Hinrichtung inklusive vollständigem Gesichtsverlust gleich. Wem aus der chinesischen Führungsriege so etwas widerfährt, für den ist die physische Hinrichtung fast eine humane Alternative. Weiterlesen

Kompetenzkompetenz

22. Oktober 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Zusagen werden gebrochen, Freundschaften vergehen, Interessen aber schweißen zusammen. Dass sich die Ampelparteien – trotz allem, was geschah und noch geschehen wird – von einer Neuauflage der Bundestagswahl nichts versprechen, zeigt ihr Zusammenhalt, wenn es um die Bewältigung des hauptstädtischen Wahldesasters im September 2021 geht. Weiterlesen

Berliner Affentheater

20. Oktober 2022 / Roland Appel

Als in der Politik noch wirkliche Schwergewichte tätig waren, wurden nicht nur Bekenntnisse abgegeben, sondern die gegenseitigen Interessen hinterfragt und – zur Vermeidung von Unfällen – geachtet. Die Instrumentarien galten generell, national und international. Klaus Matthiesen, Fraktionsvorsitzender der SPD im NRW-Landtag und mein Gegenspieler als Grünen-Fraktionschef von 1995-2000, beherrschte diese Kunst. Er wusste, dass man niemals seinem Gegenüber das Gesicht rauben darf, wenn man morgen noch weiter mit ihm regieren will, und einer seiner wenig feinen Sätze war: “Wenn ich heute die Affen auf die Bäume jage, muss ich auch wieder wissen, wie ich sie morgen wieder herunterbekomme.” Weiterlesen

Hamburg, schau nach Österreich

18. Oktober 2022 / Martin Böttger

mit Update 20.10.

In Deutschland gibt es sowas nicht – undenkbar. Oder?

Schrieb ich schon, dass der Bundeskanzler schon genug Probleme hat? Ja. Aber er wird seine alten nicht los. Der Hafen. Der Elbtower. Die in Hamburg Zurückgebliebenen baden nur aus, was Olaf ihnen hinterlassen hat. Müssen sie sogar Bauernopfer-Rücktritte absolvieren, um den Hals des Kanzlers zu retten? Nun steigt der Wasserspiegel in Österreich: Korruptionsverdacht. Weiterlesen

Olaf in der Elbe

18. Oktober 2022 / Martin Böttger

Mit 3 Jahren stand ich 1960 auf dem Hamburger Michel und bestaunte den Hafen, “das Tor zur Welt”. Unterhalb des Michel lag noch alles in Weltkriegstrümmern. Container gab es noch nicht. Alles wurde im Hafen von echten Menschen bewegt. Jetzt wird er vom globalen Reederkapitalismus verklappt, und der Bundeskanzler gleich mitgefressen. Weiterlesen

Die Grube für Olaf und Dorothee

10. Oktober 2022 / Martin Böttger

Olaf Scholz hat genug Probleme. Allein die aus seiner Bürgermeisterzeit in Hamburg 2011-18 reichen für einen Einzelnen aus. Dass jetzt auch noch Inflation, Krieg und Energiekrise dazukommen – macht das die alten Hamburger Probleme unwesentlich? So leid es mir für den gestressten Olaf tut: ich glaube nicht. Weiterlesen

Bestellen, aber nicht bezahlen

8. Oktober 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

Noch nie so schlecht wie jetzt – die Beziehungen zwischen Bund und Ländern sind, mal wieder, schlecht

Belastungsproben im Verhältnis zwischen Bund und Ländern wie selten standen an – in diesen Wochen der Auseinandersetzungen über Gasumlagen, Preisdeckel, Entlastungspakete und Ausgleichsmaßnahmen. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer erwecken den Anschein, schlecht wie nie sei das Bund-Länder-Verhältnis, parteiübergreifend und wenig Rücksichten auf Koalitionskonstellationen nehmend. Weiterlesen

Quo vadis Selenskij, quo vadis Westen?

7. Oktober 2022 / Roland Appel

Im täglichen Wechsel der Kriegsberichterstattungen, von denen sowieso die wenigsten verifizierbar erscheinen, ragen doch die einen oder anderen Meldungen heraus – oder sollten es zumindest. Da war zum einen die unterirdische Rede des Angreifers und Usurpators Vladimir Putin vom letzten Freitag. Mit gespielt mitleiderregenden bis drohenden Gesten konnte er sich nicht entscheiden, ob er nun die Rolle des armen, von aller Welt überfallenen und bedrohten Mütterchen Russland spielen oder den coolen, souveränen atombombenstarrenden postsozialistischen Apparatschik mit Botoxface mimen sollte. Heraus kam irgendetwas zwischen Entsetzen des Publikums und Lächerlichkeit genau dazwischen. Weiterlesen

Ampel zu doof zum erfolgreich regieren

6. Oktober 2022 / Roland Appel

Vor noch nicht einem Jahr sind die Ampelkoalitionäre in eine gut und geschickt eingefädelte Koalition gestolpert. Von den ersten Sondierungs-Selfies bis zum Ergebnis und der Ministerienbesetzung haben sie – von kleinen Fehlern abgesehen – alles richtig gemacht. Es gelang ihnen, einen Hauch von Aufbruchstimmung ins Land zu vermitteln, der irgendwie an den sozialliberalen Aufbruch in eine Reformkoalition 1969 erinnerte. Klar: Olaf Scholz ist keineswegs ein Willy Brandt, Lindner kein Walter Scheel mit Mehrheiten einer linksliberalen Partei und Robert Habeck kein grüner Messias, auch wenn ihm das manche so zuschreiben. Weiterlesen

In Mordor gibts kein Youtube

2. Oktober 2022 / Roland Appel

Was ich im Folgenden schreibe, ist teilweise reine Spekulation. Denn die Internationalen Forschungen über die Psychologie und Deutung von Körpersprache sind nicht wissenschaftlich exakt. Und es ist zu bedenken, dass der Kommentator dem mitteleuropäischen Kulturkreis zugehört, das Beobachtungsobjekt jedoch andere kulturelle und autoritäre Wurzeln für sich reklamiert. Trotzdem können gewisse Signale, die Primaten über die menschliche Spezies hinaus gemein sind, eine gemeinsame Basis der Einschätzung bilden. Sicherheit gibt es gleichwohl nicht. Kein beruhigender Gedanke für die Aussenministerin oder Entscheidungsträger im Kanzleramt. Aber Initiative wäre dringend geboten. Weiterlesen

Terroranschlag auf Nordstream

30. September 2022 / Petra Erler / Gastautorin

Russisches Gas und deutsche Souveränität – Wessen Triumph?

„Merkels Triumph“, so titelte der Spiegel am 21.7. 2021 (Paywall). Es ging um die Absprache zwischen Merkel und der Biden-Administration zu Nordstream 2. Nachdem die Biden-Administration verstanden hätte, dass sie nicht mehr die Fertigstellung dieses Projektes verhindern könne, habe sich Merkel durchgesetzt. Ein „außenpolitischer Sieg“ befand der Spiegel. Weiterlesen

Ein Schiff wird kommen

27. September 2022 / Martin Böttger

Und: Wundersame Bahn CXXIV

Welche Verkehrsminister*innen machen eigentlich ihre Arbeit? Hendrik Wüst jedenfalls, von Reinhard Olschanski eben für irgendwas empfohlen, hat sie 2017-21 auch nicht gemacht. Oder auf welche Ideen kommen Sie, wenn Sie das lesen? Und während Bayerns Landesregierung der Arsch wg. der “zweiten Stammstrecke” in München auf Grundeis geht (die Originalberichte sind bei der SZ alle eingemauert), haben sie auch im in Kürze wählenden Niedersachsen eine beliebtes Diskussionsthema. Weiterlesen

Zwei verschiedene Welten

21. September 2022 / Andreas Zumach

UNO-Generalversammlung

Wer den ersten 35 RednerInnen bei der am Dienstag eröffneten UNO-Generalversammlung in New York zuhörte, konnte meinen, die 33 Männer und zwei Frauen lebten in verschiedenen Welten. Bei den Auftritten von Bundeskanzler Olaf Scholz und anderer Regierungschefs aus den Mitgliedsländern von NATO und EU sowie mit ihnen verbündeter Staaten wie Japan oder der Schweiz war Putin-Russlands Krieg gegen die Ukraine das beherrschende Thema. Andere aktuelle Kriege – etwa im Jemen oder in den vom NATO-Mitglied Türkei bekämpften Kurdengebieten in Syrien und im Irak – kamen in diesen Reden überhaupt nicht zur Sprache. Weiterlesen

“Wir haben diesen Blick auf die Welt”

17. September 2022 / Martin Böttger

Die Bundesaussenministerin lässt sich in der FAZ-Paywall mit der Schlagzeile „Unsere Waffen helfen, Menschenleben zu retten“ profilieren. Da bin ich persönlich doch erleichtert, dass der Bundeskanzler persönlich zur UN-Vollversammlung anzureisen gedenkt. Ich gehöre nicht zu seinen Fans, war auch keiner, als ich ihn noch persönlich kannte. In der Regierungskoalition scheint er geradezu eine Speerspitze des Realismus zu sein. Was selten ist, ist wertvoll. Darum sollten Sie sein DLF-Interview von diesem Wochenende nicht versäumen. Weiterlesen

Schießen oder verhandeln?

14. September 2022 / Peter Wahl / Gastautor

Ukrainekrieg: Zwischen Moral und Realismus

Nach mehr als sechs Monaten Krieg in der Ukraine scheint ein Ende in weite Ferne gerückt. Washington und Brüssel steigern die Waffenlieferungen an Kiew, und der Wirtschaftskrieg wird immer dramatischer. Doch es mehren sich Stimmen, die für Verhandlungen plädieren. Noch gelten sie als unrealistisch und unmoralisch.

Mehrere Versuche gab es in den letzten Monaten, um die Gegner an den Verhandlungstisch zu bringen: angefangen bei der Initiative Mario Draghis, über Appelle des UN-Generalsekretärs bis zur Erklärung der internationalen Arbeitsgruppe um Romano Prodi und Jeffrey Sachs. Weiterlesen

Pornoschuhe und Rentnerleben

13. September 2022 / Martin Böttger

Den Begriff “Pornoschuhe” habe ich mal in irgendeiner TV-Comedy aufgeschnappt. Seitdem führt er in meinen Freundinnenkreisen immer wieder zu engagierten Diskussionen. Weniger als eine halbe Million Suchmaschinentreffer, die Mehrheit davon Pornoclips. Wir dagegen diskutierten die Schuhe von Anne Will, z.B. hier mit dem kleinen Olaf. Nun können wir unsere Debatten auf eine wissenschaftliche Basis stellen. Weiterlesen

Krieg und Krise

12. September 2022 / Martin Böttger

mit Update 13.9.

Ihre Aussenpolitik wird die “Ampel” innenpolitisch ruinieren

Zunächst zu den Frontberichten. Es gibt Bewertungen, die sich nicht selbst einer Kriegspartei zuordnen. Wer sich seriös informieren will, sollte sie nicht ignorieren. Ich benenne für mich Reinhard Lauterbach/Junge Welt, Thomas Pany und Bernhard Gulka/beide telepolis. Weiterlesen

Jetzt oder nie, her mit der Marie

28. August 2022 / Guenter Bannas / Gastautor

In wenigen Tagen ist die parlamentarische Sommerpause beendet, und der Bundestag kommt wieder zusammen. Zu fragen ist also: Gab es in den vergangenen Wochen Überraschungen? Was gibt’s Neues? Skandale? Gewinner und Verlierer?

Zu vermerken ist, dass der Bundestag nicht zu Sondersitzungen zusammenkommen musste. Selbstverständlich war das nicht. Weiterlesen

Beueler-Extradienst

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