Schlagwort: Sozialdemokraten (Seite 11 von 11)

Parteien mutieren zur Intrigenhölle (Politisches Prekariat V)

1. Oktober 2016 / Martin Böttger

Nein, ich will jetzt nicht aus eigenen Erfahrungen plaudern. Mein Sichtfeld der letzten Jahre, die Bonner Kommunalpolitik war zu uninteressant und langweilig (nicht für mich, aber für Sie). Die dabei gewonnenen Erfahrungen erlauben aber einen analytischen Blick auf wichtigere Prozesse. Fangen wir, was die Wichtigkeit betrifft, ganz unten an und arbeiten uns dann nach “oben”.

Nehmen wir also zunächst die Linkspartei und Die Grünen. Es tut zum Fremdschämen weh, wie sie sich aktuell lächerlich machen und aus jedem politischen Spiel selbst herausnehmen. Die Krankheit heisst “Spitzenkandidatur”. Im deutschen Wahlrecht existiert sie nicht. Weiterlesen

Das spanische Puzzle – nach den Regionalwahlen in Galicien und Baskenland

28. September 2016 / Gastautor:innen (*)

von Klaus Dräger

Mit den Erfolgen der anfangs linkspopulistischen Podemos und der neo-liberalen (angeblichen) Anti-Korruptionspartei Ciudadanos seit der Europawahl 2014 ist das vormalige Zweiparteien-System in Spanien aufgebrochen worden. In den Jahrzehnten zuvor wechselten sich die Volksparteien – rechts-konservative Partido Popular (PP) und die sozialdemokratische PSOE – an der Regierung ab. Seit den Parlamentswahlen im Dezember 2015 kam in Madrid aber keine Regierungsmehrheit zustande, auch Neuwahlen im Juni 2016 änderten daran nichts.

Zwar hatte die PP unter ihrem noch kommissarisch amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy bei der Wahl im Juni 2016 nochmals deutlich zugelegt. Doch scheiterte ihr Versuch im August 2016, mit C’s und der bürgerlichen Regionalpartei Coalición Canaria eine Minderheitsregierung zu bilden. 170 Abgeordnete des spanischen Parlaments stimmten für Rajoy als Ministerpräsident, die nötige absolute Mehrheit von 176 Stimmen wurde verfehlt. PSOE, das ‘linke’ Bündnis Unidos Podemos (UP) und andere stimmten dagegen. Sie wollten eine ‘alternative Option’ zu Rajoy offen halten. Weiterlesen

NRW: Energiewirtschaft = wichtigste SPD-Basis bröckelt

13. September 2016 / Martin Böttger

Wie fast die gesamte Landespolitik erregte auch dieser Vorgang kaum öffentliche Aufmerksamkeit: die NRW-Energiewirtschaft implodiert, und keiner nimmt Notiz. Die zwei wichtigsten Machtsäulen der traditionellen SPD-Seilschaften in NRW, die Konzerne Eon und RWE spalten sich auf. Und die “Steinkohlen und Elektrizitäts-AG” Steag kündigt gleichzeitig den Rausschmiss von 1.000 Beschäftigten an. Alles ein gutes halbes Jahr vor einer mal wirklich wichtigen Landtagswahl, der von NRW im Mai 2017.

Diese Vorgänge haben ökonomisch eine Tiefenwirkung, die dem Niedergang von Kohle und Stahl in NRW durchaus ähnlich ist. Es geht um ähnlich viele Arbeitsplätze und es geht um Elitennetzwerke Weiterlesen

Verfassung schützen nicht die, die so heißen – sondern nur wir selbst

4. September 2016 / Martin Böttger

Heute Abend präsentiert sich die AfD als Wahlsieger. Alle anderen gucken total blöd aus der Wäsche und machen uns wieder mit inhaltlosem Wortbrei voll.(Update: die SPD “feierte” einen Verlust von 5% – fortgeschrittene selbstreferentielle Autosuggestion) Bei einer Wahl, bei der weniger Leute wählen, als hier in der Kölner Bucht wohnen. Nächste Woche in Berlin dann das Gleiche, schon wichtiger, weil es die einzige richtige Großstadt da im Osten ist. Großstadt, das ist das, wo sich verschiedene Menschen mischen. Sich kennenlernen, sich lieben und hassen, zusammen arbeiten, gegeneinander intrigieren, sich unter dem Strich aber ihr Leben leben lassen. Und dabei gewiss nicht dümmer werden. Etwas, was viele in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch einige in, sagen wir mal, Erftkreisdörfern, so bis heute noch nicht kennen.

Wie es so weit kommen konnte, habe ich hier in den letzten Jahren zu beschreiben versucht. Darum soll es hier jetzt mal um die Frage gehen, was jetzt zu tun ist. Weiterlesen

Portugal

14. Oktober 2015 / Martin Böttger

Schon vergessen? Kürzlich war Parlamentswahl in Portugal. Sie hatte ein ähnliches Ergebnis wie hierzulande. Die konservativen Austeritätspolitiker können nur weitermachen, wenn ihnen die Sozis dabei helfen. Die, das wissen die meisten wohl wirklich nicht mehr, Weiterlesen

Duisburg im Zentrum chinesischer Geopolitik

21. September 2015 / Martin Böttger

Die “gelbe Gefahr” verzichtet weitgehend auf militärische Mittel. Das könnte eins ihrer Erfolgsgeheimnisse sein.

Dieses Licht ist nun auch der Frankfurt Rundschau aufgegangen. An dieser Stelle hatte ich bereits auf den regelmässig verkehrenden Güterzug zwischen Duisburg und Chongqing verwiesen. In Duisburg hat wohl noch niemand wirklich begriffen, welche Entwicklungschancen in dieser darniederliegenden Stadt sich dahinter verbergen. Weiterlesen

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