Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Schlagwort: Unterschichten

Armutszeugnis

von Bernd Gäbler (mit Vorwort von Jupp Legrand) Otto Brenner-Stiftung
Wie das Fernsehen die Unterschichten vorführt
Vorwort

Armut ist ein politisch umstrittener Begriff, der auf vielschichtige Fragen verweist, facettenreiche Inhalte zum Ausdruck bringt und auch Probleme anreißt, die im­mer wieder diskutiert werden müssen. Es geht um Weltbilder, Werte, Interessen und Vorstellungen von Gerechtigkeit, die nicht selten aufeinanderprallen. In demo­kratischen Gesellschaften ist dabei das durch Medien erzeugte Bild von Armut und sozialer Ungerechtigkeit für gesellschaftliche Aushandlungen zentral. Doch welches Bild zeichnen die Medien in Deutschland von Armut? Welches Zeugnis dieser gesellschaftlichen Realität legen sie ab? Weiterlesen

Die Grünen? Sie sind kraftlos und mutlos

Von Antje Vollmer und Ludger Volmer

Es war eine steile, mit sich überschlagender Stimme vorgetragene These von Anton Hofreiter, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen: „Wir sind jetzt die einzige Partei links der Mitte, verdammt noch mal!“ Sie traf das Gefühl und die Sehnsucht der Delegierten auf dem Nach-Jamaika-Parteitag, sie wurde geradezu gefeiert. Aber sie war und ist Selbstbetrug.

Die Grünen waren einmal die dritte politische Kraft im Land, damals mussten sie über ihre Verortung im Parteienspektrum nicht einmal nachdenken. Sie waren unangepasst, provokativ, in keine Schublade passend, mit radikalen Ideen zur Umgestaltung von Wirtschaft, Markt und Gesellschaft. Eine Partei von modernisierungskritischen Modernisierern, von EU-skeptischen Europäern, antikapitalistischen Marktwirtschaftlern, sozialökologischen Globalisierungsgegnern und regional-verwurzelten Internationalisten.

Heute nehmen sie den sechsten Platz im Bundestag ein. Für die Gründergeneration und auch für ihre Wähler haben sie kaum noch etwas mit den Schlüsselideen ihres legendären Aufbruchs zu tun. „Ökologisch, sozial, basisdemokratisch und gewaltfrei“ wollten sie sein. Diese einstigen Grundwerte sind zerbröselt und abgeschliffen, einige sind ganz verschwunden. Weiterlesen

Alternativen zu Jamaika – am Beispiel der Flüchtlingspolitik

von Ludger Volmer

Versuch einer Problemskizze

Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass die alte Lagerstrategie bis auf weiteres obsolet geworden ist. Die Gründe mögen an anderer Stelle diskutiert werden. Heute stellt sich das Bild m.E. folgendermaßen dar: Es gibt einen gesellschaftspolitischen Mainstream, ausgedrückt durch die Jamaika-Parteien plus rechter SPD, welche die Regierungspolitik unter sich ausmachen. In diesem Mainstream geht es maximal um graduelle Positionsverschiebungen zwischen den Polen Grüne und CSU. Anhänger sozialer, sozialistischer, feministischer, linksökologischer Politik können sich aber nicht darauf beschränken, den Grünen die Daumen zu drücken. Denn jenseits von Jamaika stellt sich die Frage, welche politische Kraft die Alternative zum Mainstream markieren kann. Zurzeit sind völkisch-rassistische Ideologien der Rechtsparteien in der Offensive. Umso wichtiger ist es, dass die linken Kräfte sich neu verständigen und formieren, um ihre humanistischen Deutungsangebote offensiver in die Gesellschaft zu tragen und auf mittlere Sicht Mitte-links-Koalitionen möglich zu machen.

Einhundert Jahre nach dem historischen Schisma der Linken sollte dabei alles vermieden werden, was die alte Spaltung zementiert und aktuelle Differenzen emotional vertieft. Das betrifft auch die Sprache. Theoretische Klarheit scheint wünschenswert, Stigmatisierung nicht.
Dies gilt insbesondere für das in jeder Hinsicht aufgeladene Thema der Zuwanderung. Die scheinbare gesellschaftliche Bipolarität in dieser Frage (Rassisten vs. Humanisten, Nationalisten vs. Internationalisten, Pack vs. Liberales Bildungsbürgertum) sollte nicht auch noch von linker Seite verfestigt werden. Denn ganz so einfach ist es nicht. Jeder Rassist ist Ausländerfeind; aber nicht jeder Skeptiker der Zuwanderungspolitik ist Rassist. Weiterlesen

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