Wer ist eigentlich Boris Pistorius? Wir schauen uns seine Laufbahn heute mal etwas detaillierter an. Außerdem: Wir schalten mehr oder weniger live zu unserem heutigen Gast in die Türkei. Serdar “Siegfried” Somuncu und sprechen mit ihm über die bald anstehende Wahl von Erdoğan…also die steht zwar noch nicht fest, aber seht selbst. Viel Spaß und gute Unterhaltung! Weiterlesen
Unser vielgelesener Autor Christian Wolf führt Sie in “Abenteuerland Darknet” in selbiges. Nach meiner Lektüre entdeckte ich Ähnlichkeiten mit dem “wahren” Leben. Illegalisierungen schaffen Schwarzmärkte – immer. Schwarzmärkte machen Extraprofite möglich, ziehen also besonders kriminelles kapitalistisches Gesindel an, das dort Alltag und Kultur bestimmt. Es ist also immer eine Abwägung politischer (= gesetzgeberischer) und polizeilicher Strategie und Taktik. Weiterlesen
Die Bundeswehr hat vor den Taliban kapituliert. Die deutschen Soldaten sind Hals über Kopf aus Afghanistan geflohen und in die Heimat zurückgekehrt. Deutsche Politiker, die den Einsatz der Soldaten zu verantworten hatten, ließen sich bei deren Ankunft nicht blicken. Bundestagsabgeordnete verweigerten jenen den Respekt, die sie in eine lebensbedrohliche Lage gebracht haben. Weiterlesen
Das sogenannte Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, eine Truppe mit zweifelhaftem Auftrag und noch zweifelhafterem Verhältnis zum demokratischen Rechtstaat sollte wegen rechtsextremistischer Vorfälle reformiert oder aufgelöst werden. Das war vor fast einem Jahr und Verteidigungsministerin AKK versprach schnellen Vollzug. Nun hat sich herausgestellt, dass dies vermutlich ein Ding der Unmöglichkeit werden könnte. Denn was sich im Verteidigungsausschuss des Bundestages offenbart hat, passt nicht in eine moderne Parlamentsarmee. Weiterlesen
Warum nur haben wir eine Verteidigungsministerin, die nicht versteht, dass das, was sie verfolgt und plant, absurd, wirtschaftsfeindlich, zerstörerisch und kriegstreibend ist? Und warum versteht ein Teil der SPD nicht, worum es wirklich geht?
Das sogenannte 2% Ziel
Die Bundesregierung behauptet immer wieder, sie sei verpflichtet, 2% des Bruttosozialprodukts für Militär und Rüstung auszugeben. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Deutschlands lag 2019 bei rund 3.450 Milliarden €. Zwei Prozent davon wären 69 Milliarden € – das ist weit mehr als eineinhalbmal soviel wie der Etat von 2019 i.H.v. 43 Mrd. €. Die Bundesrepublik liegt derzeit mit ihren Rüstungskosten international auf Platz 7 von 200 Staaten. Mit 2% BIP würden wir auf Platz 4 hochkatapultiert und zum militärisch mächtigsten Staat der Welt. Weiterlesen
Die Verteidigungsministerin hofft auf Selbstreinigungskräfte, aber das KSK ist in der jetzigen Form nicht reformierbar. Es braucht eine neue Einheit mit demokratischer, transparenter Struktur
Natürlich ist es möglich, einen Fuchs in den Hühnerstall zu sperren und ihn aufzufordern, dort in sich zu gehen und endlich Vegetarier zu werden. Es verspricht aber wenig Aussicht auf Erfolg. Und natürlich ist es möglich, dem Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr, dem KSK, eine letzte „Bewährungschance“ einzuräumen, wie Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer das tut, und auf die Selbstreinigungskräfte der sogenannten Elitetruppe zu hoffen. Aber erfolgversprechend ist auch das nicht. Weiterlesen
von Dr. Rolf Gössner
Datenfrevler und Datenkraken fürchten ihn: den BigBrotherAward. Er ging in diesem Jahr unter anderem an die Bundeswehr und die Bundesministerin für Verteidigung, Ursula von der Leyen (CDU), als deren Oberbefehlshaberin. Mit der Auszeichnung begab sich die Jury erstmals in der 17-jährigen Geschichte des Big-BrotherAwards auf militärisches Terrain beziehungsweise Sperrgebiet. Wohingegen Frau von der Leyen schon einschlägig aufgefallen ist – schließlich wurde sie bereits 2009 in ihrer damaligen Funktion als Familienministerin mit dem Negativpreis bedacht. Wir erinnern uns: als »Zensursula« wegen ihrer Vorstöße zur Inhaltskontrolle und Sperrung von Websites. Doch was haben die Verteidigungsministerin und das Militär mit Überwachung, Zensur, überhaupt mit Datensünden zu tun?
Nun, die Verleihung 2017 erfolgt für die massive digitale Aufrüstung der Bundeswehr mit dem neuen »Kommando Cyber- und Informationsraum« – das heißt im Klartext: für die Aufstellung einer kompletten digitalen Kampftruppe mit (geplant) fast 14.000 Dienstkräften, mit eigenem Wappen, mit Verbandsabzeichen und Fahne. Selbst ein Cyber-Marsch wurde eigens für diese Truppe komponiert, die Frau von der Leyen just vor einem Monat in Bonn in Dienst gestellt hat. Schon bislang existierte eine kleine, geheim agierende IT-Einheit in Rheinbach bei Bonn (»Computer Netzwerk Operationen«) mit etwa 70 bis 80 Soldaten, die für operative Maßnahmen zuständig sind. Weiterlesen
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