Lisa Inhoffen berichtet heute im GA von einer angeblichen OB-Kandidat*innen-Suche der Bonner SPD. Es soll sogar schon eine “Findungskommission” dafür geben. Und der GA ist, nach eigenem Anspruch, keine Fachzeitschrift für politische Satire.
Für die Jüngeren hier die Erinnerung an die letzte Bonner OB-Wahl 2015. 2015, das war, als die SPD bundesweit noch zweitstärkste Partei war (ca. 25%) und die Grünen dahinter im Hauptfeld der Kleinen strampelten (knapp 10%). Zu dieser Zeit waren sie bei der Bonner OB-Wahl gleichauf (23:22) – und der CDU-Kandidat gewann (knapp! – 50,06%).
Nun hat die CDU-geführte Landesregierung die Absicht, die Stichwahl bei OB-Wahlen in NRW wieder abzuschaffen. Skandalös undemokratisch, aber ein Widerstand der in NRW mitregierenden FDP dagegen ist nicht zu erkennen. Es droht also so zu kommen. Dann kann ein OB auch gewählt werden, wenn er nur ein bisschen mehr hätte, als Kandidat*inn*en von Grünen, SPD, FDP, Linken. Dann wären 28% u.U. auch genug – wenn die NRW-Koalition nicht wenigstens ein Stimmen-Minimum (z.B. 40%, von der Wahlbeteiligung ganz zu schweigen) gesetzlich verankert.
Ausser der FDP kann das im NRW-Landtag keine Partei verhindern. Die Mehrheit wird entscheiden. Was bedeutet das für Parteien in Bonn, die nicht die CDU sind? Richtig: sie müssen mal ganz scharf nachdenken. Und dann miteinander darüber sprechen. Könnte sein, dass das ihre intellektuelle Kapazität schon überfordert.

Über Martin Böttger:

Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
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