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Svenja Schulze, zum Zweiten

10. März 2018 / Martin Böttger

Mit der Beurteilung der neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze haben einige Medien erkennbar Probleme. Das hat aber nichts mit Svenja zu tun, sondern mit der Arbeitsweise und Struktur der Medien. Der ansonsten von mir sehr geschätzte Wolfgang Pomrehn lieferte im ansonsten von mir sehr geschätzten Online-Magazin Telepolis einen Journalismus nach Aktenlage ab. Eigene Recherchen enthält der Text erkennbar nicht, sondern gibt wieder, was ansonsten von mir schon mal mehr geschätzte Umweltlobbyverbände, ebenfalls nach Aktenlage, als Meinungsäusserung […]

Svenja räumt Julia hinterher

23. Oktober 2020 / Martin Böttger

Es ist schwierig, für die EU-Agrarpolitik ein passendes Bild zu finden. Bemerkenswert: exakt im Halbjahr der deutschen EU-Ratspräsidentschaft einigen sich die Agrar(lobby)-Minister*innen auf die Aufteilung des fettesten Etatpostens. Vorsitz: Julia Klöckner. Das Entsetzen unter Klimaschützer*inne*n und Agrarökolog*inn*en ist einhellig. Was nun? DLF-Interviewerin Stephanie Rohde versuchte heute morgen Bundesumweltministerin Svenja Schulze

Heidel im Radio, Habeck und Schulze bei Illner

23. August 2018 / Martin Böttger

Christian Heidel, Manager der Blauen in meiner Geburtsstadt Gelsenkirchen, hat bei Fußballfans hohes Ansehen, weil ihm seit seiner langjährigen Arbeit bei Mainz 05 (1992-2016) eine solide Erdung zugeschrieben wird. Darum kam auch die Sportredaktion des DLF zu der Einschätzung, dass mit dem Mann 30 Minuten Sendezeit zu füllen sind, ohne dass es langweilig wird. Sonntag läuft das Gespräch um 23.30 h im Radio; es steht aber seit gestern schon online und kann jederzeit gehört werden. […]

Beklopptes Berlin / Schulzes

17. Mai 2018 / Martin Böttger

In meiner politischen Jugend waren Berliner*innen immer die beklopptesten Paranoiden unter allen Bundesländern (neben dem Saarland, aber das wäre ein eigenes Kapitel). Zu erklären aus ihrem Sein: eingemauert, und aussen rum lauter kleine Honeckers. Näher an diesem Berlin als an uns im Westen lag das Uni-Kaff Göttingen, in dem der kleine Jürgen Trittin zu studieren anfing, und vergeblich versuchte über den “KB-Nord” ein wichtiger Politiker zu werden. Dort entstand dann auch sein Musikgeschmack, über den […]

Schulze / Wiedemann / BER

18. März 2018 / Martin Böttger

Bei Bernhard Pötter/taz hat Svenja Schulze einen gefunden, der “es” versteht. Nicht sie als Person, aber Prinzipien der Hauptstadtpolitik (und nicht nur der). Ich kann ihm versichern: sie ist nicht beratungsresistent und von schneller Auffassungsgabe 😉 Charlotte Wiedemann arbeitet sich an ihrer linksradikalen Vergangenheit ab, in vorbildlicher Weise. Wer mit “Nazi”-Vorwürfen um sich wirft, hat den Antifaschismus nicht verstanden (oder will es nicht). Und Charlottes Parole “Es ist genug für alle da!” – völlig richtig. […]

Merz erstmal gescheitert

6. Mai 2025 / Roland Appel / 8 Kommentare

Friedrich Merz (Linnemann: “der richtige Mann zur richtigen Zeit”) hat die nötige Mehrheit zur Wahl des Bundeskanzlers nicht erreicht. Er bekam 310 Stimmen, 316 wären für die absolute Mehrheit nötig gewesen, die Koalition hat theoretisch eine Mehrheit von 328 Stimmen. 630 Abgeordnete waren anwesend, davon haben neun offensichtlich nicht abgestimmt, denn nur 621 abgegebene Stimmen wurden gezählt. Der Bundestag hat sich zunächst auf morgen vertagt und erneut eingeladen, um möglicherweise einen zweiten Wahlgang durchzuführen.

Genscherinnenkandidatin

17. Januar 2025 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Hans-Dietrich Genscher habe ich als Zeitgenosse ähnlich engagiert bekämpft, wie Helmut Schmidt. Beider Wert habe ich erst im Lichte des Wirkens ihrer Nachfolger*innen und der Gegenwart erkannt. Das ist ja immer so: was eine*r wert ist, merkt mensch erst, wenn sie*er fehlt. In diesem konkreten Fall ist das politisch sehr bitter. Vergossene Milch? Einerseits ja. Andererseits fand ich heute das:

Aussenministerin bei der Arbeit

22. Juli 2024 / Martin Böttger / 4 Kommentare

So klang es heute morgen im DLF. Sie ist es aber – leider – nicht. “Entwicklungspolitik: Schulze (SPD): Werden nicht mehr auf Krisen reagieren können – Geld werde aufgrund der Einsparungen für kurzfristige Reaktionen auf Krisen fehlen, wenn es beispielsweise zu Fluchtbewegungen komme. Dennoch bleibe Deutschland einer der großen Geber in der Welt, sagte Entwicklungsministerin Schulze (SPD).” (Audio 8 min) Ich kenne sie, seit sie 1997 NRW-Landtagsabgeordnete wurde.

Tanzen in der Metro

12. Juli 2024 / Martin Böttger / Ein Kommentar

Probleme ähnlich – Konsequenzen verschieden: UK, France und wir Im Fussball sind sie stärker. In der Politik muss es sich noch erweisen. Kleinbritannien und Frankreich haben gewählt. Beide haben Probleme mit Faschisten wie wir, Wahlrecht und politische Konsequenzen unterscheiden sich stark. Christian Bunke/Junge Welt schreibt über UK: “Heiter bis wolkig – Großbritannien: Wahlsieg von Keir Starmer nur auf dem Papier deutlich. Links von Labour konnten Unabhängige punkten”.

Global gerecht

7. Juli 2024 / Heiner Jüttner / Keine Kommentare

Aktuelle Infos zur Vermögenssteuer? (G20-Tagung) – Blockade der USA bei Digitalsteuer? Die weltweite Ungerechtigkeit bei der steuerlichen Belastung von Unternehmen beschäftigt vermehrt auch die Internationalen Organisationen. Neben das Problem der Steuerungerechtigkeit, der dadurch verursachten Wettbewerbsverzerrung und der Erfassung illegaler Finanzströme ist nunmehr die Finanzierungsfunktion getreten, vor allem unter dem Gesichtspunkt der Aufbringung angemessener Mittel für den Klimaschutz und für die Entwicklung der Dritten Welt.

Politik mit Drohgebärden

18. April 2024 / Heiner Jüttner

Verkehrsminister Wissing hat mit Fahrverboten gedroht, falls das Klimaschutzgesetz nicht in seinem Sinne geändert würde. Er hat damit Erfolg gehabt. Und ein beliebtes politisches Instrument genutzt: Drohung oder – in diesem Fall zutreffender – Erpressung. Neu ist nur, dass es diesmal öffentlich und unter Koalitionspartnern stattfand.

Purer Neokolonialismus

14. Februar 2024 / Roland Appel

Hunderttausende sind seit Wochen auf den Beinen für unsere Demokratie und gegen rechte Hetze. Für viele von ihnen ist die aktuelle Flüchtlingspolitik der Ampelregierung kaum nachvollziehbar. Während AfD-Faschisten in Deportationsphantasien schwelgen, ihre rassistischen Träume diskutieren und das dann noch verharmlosen, während hunderttausende Demokraten auf den Straßen gegen diesen Rassismus demonstrieren, sind die Ministerinnen Annalena Baerbock (Grüne) und Svenja Schulze (SPD) auf Reisen, um zu “prüfen”, inwieweit afrikanische Staaten mittels sogenannter “Rücknahmeabkommen” bereit sind, eine Form […]

Aahl Männer, Aalglatt

25. August 2023 / Roland Appel

Wer wie ich in den 80er Jahren musikalisch sozialisiert wurde, wird sich an den BAP-Songtitel gleichen Namens erinnern, der sich an Diktatoren wie Pinochet (Chile) der argentinischen Militärjunta, Südafrikas Apartheidsregime und viele andere Diktatoren von Spanien über Griechenland bis zu Idi Amin und Ajatollah Chomeini richtete – ebenso wie Ronald Reagan im Krieg der Sterne. Das Foto des BRICS Gipfels mit Lula da Silva, Xi Jinping, Cyril Ramaphosa, Narendera Modi, und Sergej Lawrow als Statthalter […]

Spannend zu beobachten

23. August 2023 / Martin Böttger

Sabotage an Verkehrswende / Jemen-Mörder / Niger / Weltbank / Ecuador Alle Hände voll zu tun habe ich beim Einhalten meiner Mediendiät. Das ständige Umschalten, wenn z.B. ein “FDP-Mittelstandsverein” als Interviewpartner aufgerufen wird – in einem Massenmedium. Das muss mann sich mal vorstellen. “Mittelstand” – das ist doch, wie alle wissen, sowas Ähnliches wie Friedrich Merz. Aber nicht zum Mittagessen. Nicht bei mir.

Kein Vertrauen zu niemand

15. August 2023 / Martin Böttger

Vergiftet und gefährlich – die Beziehungen der Grossmächte Bei Reinhard Lauterbach/Junge Welt, der selbst keiner, gar keiner Kriegsseite zuneigt, erfahre ich oft, was ich woanders überhaupt nicht erfahre: “Defätismus oder Realismus? Jenseits der Propaganda – Waffenstillstand mit Gebietsverlusten steht zur Debatte: In der ukrainischen Öffentlichkeit werden Zweifel am Verlauf des Krieges laut”.

Keine Beinfreiheit

11. August 2023 / Martin Böttger

Das Beispiel Niger zeigt, wie die Bundesregierung sich mit ihrem aussenpolitischen Kompetenzmangel selbst im Weg steht. Der Spiegel nu wieder. Er lässt – hinter Paywall – einen Korrespondenten aus Nairobi schreiben, wie die Lage in Niamey sei (“sagen, was ist”). Denn Nairobi ist – wie die Zentralredaktion in Hamburg – über 4.000 km entfernt. Aber wahrscheinlich sind dort weniger Funklöcher zum telefonieren. Da diese Bundesregierung fast nur noch mediengetriebene Politik macht, ist dieses Beispiel gleichzeitig […]

Außenpolitik mit Realitätsverlust?

28. Juli 2023 / Roland Appel

Es ist gerade einmal zwei Monate her, da reiste der Bundeskanzler in den Niger. Begleitende Presseberichte stellten den Niger als instabilen, aber gutwilligen Partner dar. Im Gegensatz zum islamistisch und mit Hilfe russischer Wagner-Söldner umkämpften Mali, in denen letztere völkerrechtswidrige Massaker und andere Verbrechen begingen, erklärten das Auswärtige Amt, das Bundeskanzleramt und alle Beteiligten den Niger als Partner mit Zukunft. Bis vor 48 Stunden.

Das letzte Aufgebot der SPD

3. Januar 2023 / Martin Böttger

Kennen Sie die Bundesministerin für Bildung und Forschung? Ich muss selbst nachgucken. Aber ihr ist zuzubilligen, dass auch ihre Vorgänger*innen kaum jemand kannte. Als ich noch im Vorstand der Vereinigten Deutschen Studentenschaften (VDS) war, habe wir es übernommen, mit regelmässigen Hofgarten- oder Münsterplatz-Demos die Amtsinhaber (Schmude, Engholm usw.) leidlich bekannt zu machen. Engholm hats dann sogar zum SPD-Parteivorsitzenden gebracht, was aber weder ihm noch seiner Partei zum Vorteil gereichte …

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