Autor: Helmut Lorscheid - Martin Böttger (Seite 12 von 63)

Bald kommt das Wartehäuschen

14. November 2025 / Helmut Lorscheid - Martin Böttger / 2 Kommentare

Wundersame Bahn CCXXXI

mit Update nachmittags + Update 15.11.

Immer wieder wird gefordert, die Medien sollten positiver berichten. Na denn, schreib ich doch mal was positives. Denn es gibt Gutes zu berichten. Zum Beispiel aus Bonn-Oberkassel. Dort gab es vor Monaten einen kleinen Volksaufstand, als bekannt wurde, dass beim Ausbau zu barrierefreien Haltestellen die Station Oberkassel-Mitte aufgegeben werden sollte. Damit waren viele nicht einverstanden. ich auch nicht – schließlich liegt die Station direkt hinter unserem Wohnhaus. Weiterlesen

BaWü: Grüne geben Polizeidaten für Palantir frei

13. November 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart winkt die automatisierte polizeiliche Datenanalyse und damit den Einsatz von Software von Palantir durch.

Die Grünen machten das nach einem politischen Kuhhandel zu einem Nationalpark möglich. Eine „Experimentierklausel“ im Gesetz gibt außerdem polizeiliche Datenschätze für kommerzielle Unternehmen frei. Das Ergebnis war nicht überraschend: Der Landtag in Baden-Württemberg hat gestern ein neues Polizeigesetz beschlossen. Die grün-schwarze Mehrheit im Parlament schafft damit die Rechtsgrundlage für den Einsatz der Software von Palantir. Sie soll ab dem zweiten Quartal 2026 einsatzbereit sein. Weiterlesen

Größter Rückschritt

13. November 2025 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“

Die Europäische Kommission arbeitet an Plänen für einen Kahlschlag bei ihren Regeln für die digitale Welt. Das belegen unter anderem Dokumente, die wir veröffentlicht haben. Im Europäischen Parlament und in der Zivilgesellschaft formiert sich dagegen massiver Widerstand. Weiterlesen

Papagei

12. November 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

„Künstliche Intelligenz“: Ursula von der Leyen als Papagei der Tech-Bosse

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht sich die Übertreibungen der Tech-Bosse über „Künstliche Intelligenz“ zu eigen. Dagegen protestieren nun Wissenschaftler: Die EU sollte eher ein Auge auf die Fehlentwicklungen bei der KI haben, statt den Tech-Bossen die Füße zu küssen. Ein Kommentar. Weiterlesen

Auch NRW

11. November 2025 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Polizeigesetz: Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern

Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungs-Software zu trainieren. Die geplante Gesetzesänderung reiht sich ein in ähnliche Projekte in anderen Bundesländern. Weiterlesen

“Spagat”?

10. November 2025 / Martin Schwarzbeck - netzpolitik / Keine Kommentare

Palantir in Baden-Württemberg: Polizei soll mit deinen Daten Software trainieren dürfen

Eine Änderung des Polizeigesetzes von Baden-Württemberg soll der Landespolizei erlauben, Software mit personenbezogenen Daten zu trainieren und zu testen. Sie könnte damit auch Klarnamen oder Gesichtsfotos unschuldiger und unverdächtiger Personen in Systeme wie von Palantir einspeisen. Weiterlesen

Warum erschuf Gott den Walfisch?

10. November 2025 / Hans Conrad Zander / 1 Kommentar

Sagt, gibt es etwas Empörenderes als jene Laster, denen einst die Sünderinnen und Sünder von Babylon hemmungslos gefrönt haben? Ja! Empörender als alle Orgien an Babylons Ufern waren die Ausschweifungen in den Pfühlen von Ninive. So gross war Gottes Zorn über Ninive, dass er beschloss, diese verworfenste aller Städte vom Antlitz der Erde zu tilgen. Doch vorher noch erweckte Gott den Propheten Jonas, damit er Ninive aufrufe zu Reue und Busse und so der Stadt das göttliche Strafgericht erspare. Weiterlesen

Degitalisierung: Sei ein Esel

9. November 2025 / Bianca Kastl - netzpolitik / Keine Kommentare

Menschen sind irgendwie auch Herdentiere, die kopflos in eine Richtung mitlaufen. Im KI-Enthusiasmus müssen wir aber nicht blind aufgescheuchten Innovationsherdentieren folgen. Dafür brauchen wir vielleicht nur ein besseres Wappentier, das mehr Bewusstsein hat als jede sogenannte künstliche Intelligenz. Weiterlesen

9. November 1989

9. November 2025 / Wolfgang Lieb / 1 Kommentar

Heute jährt sich der Tag an dem sich Berliner Mauer öffnete zum sechsunddreißigsten Mal. Viele Kommentatoren würdigen dieses Jubiläum, jede Zeitung will uns diesen Tag auf unterschiedliche Weise in Erinnerung rufen. Ich erlebte diesen Tag, an dem einige Schlagbäume an der Berliner Mauer geöffnet wurden, in Ost- Berlin und in Leipzig, meine Erfahrungen vor Ort weichen deutlich von vielen der aktuellen, meist euphorischen Schilderungen des Geschehens ab. Weiterlesen

Der grüne Palantir-Spagat

8. November 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Automatisierte Datenanalyse

Baden-Württemberg hat bereits Millionen ausgegeben, um Software des US-Konzerns Palantir in die Polizeiarbeit zu integrieren. Im Petitionsausschuss wurde nun das Anliegen angehört, nicht mit Palantir zusammenzuarbeiten. Die Grünen sind dabei zerrissen: Die Bundespartei positioniert sich gegen Palantir, doch die Regierungspartei in Stuttgart trägt den Deal mit. Weiterlesen

Cookie-Manager

7. November 2025 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Ohne Pflicht zum Scheitern verurteilt

Einwilligungsdienste sollen es Menschen erlauben, selbst darüber zu bestimmen, wer im Internet ihre Daten nutzt. Doch die Bundesregierung stellt es Websites und Tracking-Firmen frei, ob sie die Dienste anerkennen. Macht sie keine Verpflichtung daraus, bleibt es Pseudo-Selbstbestimmung. Ein Kommentar. Weiterlesen

Kahlschlag beim Datenschutz

7. November 2025 / Ingo Dachwitz - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: EU-Kommission strebt offenbar Kahlschlag beim Datenschutz an

Freifahrtschein für KI-Training, weniger Schutz für pseudonymisierte und sensible Daten, Beschneidung von Betroffenenrechten: Es verdichten sich die Hinweise, dass die EU-Kommission einen Frontalangriff auf die DSGVO plant. Auch die Bundesregierung fordert dahingehend Einschnitte, wie ein Dokument belegt, das wir veröffentlichen. Weiterlesen

Demokratie unter Druck

7. November 2025 / Wolfgang LIeb / Keine Kommentare

Voraussetzungen für den Wiederaufstieg einer linken Mitte – Zusammenfassung einer Veranstaltung der Johannes-Rau-Gesellschaft am 22. Oktober 2025 in Berlin unter dem Titel: “Eigenständigkeit und Kooperationsfähigkeit in Spannung – Bedingungen des Wiederaufstiegs der sozialen Demokratie“

Reiner Hofmann, langjähriger DGB-Vorsitzender, der die Veranstaltung moderierte, wies zunächst auf seine Beziehungen zu Johannes Rau hin. Dessen hochschulpolitische Reformen mit einem Studium ohne Abitur an der von Rau gegründeten Gesamthochschule in Wuppertal hätten ihm persönlich eine akademische Ausbildung ermöglicht. Er sei Johannes Rau auch in dessen erstem politischen Amt als Oberbürgermeister von Wuppertal oftmals begegnet. Weiterlesen

Extra dünn

6. November 2025 / Paula Clamor - netzpolitik / Keine Kommentare

Generative KI verzerrt unser Körperbild

KI-Generatoren produzieren nicht nur Bilder und Videos, sondern reproduzieren auch Diskriminierung. Eine Wissenschaftlerin der Universität Cambridge fand heraus, dass KI Menschen mit großen Körpern häufiger einen negativen Gesichtsausdruck verleiht und teilweise Probleme bei deren anatomischer Darstellung hat. Weiterlesen

Databroker Files

4. November 2025 / Ingo Dachwitz, Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

Datenhändler verkaufen metergenaue Standortdaten von EU-Personal

Exakte Ortungen, verräterische Bewegungsmuster: Die Handy-Standortdaten von Millionen Menschen in der EU stehen zum Verkauf. Angeblich nur zu Werbezwecken erhoben, lassen sich die Daten auch für Spionage nutzen. Der europäische Datenschutz versagt, selbst EU-Spitzenpersonal in Brüssel ist betroffen. Die EU-Kommission sagt: „Wir sind besorgt.“ Weiterlesen

Trugbild: Zündeln für Reichweite

2. November 2025 / Vincent Först - netzpolitik / Keine Kommentare

Der digitale Debattenzirkus polarisiert vor sich hin. Geht es wirklich um Meinungen oder nur noch ums Geschäft?

Wir befinden uns im Schwitzkasten der Polarisierung. Meinungsmacher und Moral-Apostel machen den „Kulturkampf“ zum schaurig-schönen Spektakel – manchmal bis zur Unerträglichkeit für das Publikum.

Der Soziologe Steffen Mau bezeichnet die lautesten Stimmen unter ihnen als „Polarisierungsunternehmer“. Sie politisieren ein „gesellschaftliches Thema so, dass es zur Lagerbildung und affektiven Polarisierung beiträgt“. Weiterlesen

Verbrennerverbot

30. Oktober 2025 / Jürgen Trittin / 6 Kommentare

Stell Dir vor die Grünen regieren … und keiner merkt es

Die Grünen haben ein Problem. Obwohl sich die schwarz-rote Koalition über Kriegsdienstlotterie und Stadtbilder zerlegt, stagnieren sie auf dem Niveau der letzten Bundestagswahl. Vom Verlust der Koalition profitieren andere. Unübersehbar ist das Wahrnehmungsdefizit der Grünen. Weiterlesen

Faktenfreie Debatte

30. Oktober 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / Keine Kommentare

Zivilgesellschaft: Kritik an Debatte um „Missbrauch von Sozialleistungen“

Um „organisierten Leistungsmissbrauch“ im Sozialbereich zu verhindern, will Arbeitsministerin Bärbel Bas den Datenaustausch zwischen Polizei, Ordnungsämtern und Jobcentern fördern und das Strafrecht verschärfen. Sozialverbände und Organisationen von Betroffenen warnen vor verheerenden Folgen. Weiterlesen

Geld wie noch nie

29. Oktober 2025 / Esther Menhard - netzpolitik / Keine Kommentare

Gegen Regulierung: Big Tech steckt so viel Geld in EU-Lobbyarbeit wie noch nie

EU-Digitalgesetze wie der Digital Services Act sollen Big Tech in Schach halten. Das macht Meta, Microsoft & Co. das Leben schwer. Mit einer mächtigen Lobby arbeiten sie dagegen. Das zeigt eine gemeinsame Analyse von LobbyControl und Corporate Europe Observatory. Weiterlesen

Ein Militärgeheimdienst

28. Oktober 2025 / Anna Biselli - netzpolitik / Keine Kommentare

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet

Die schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Wundersame Bahn CCXXXI

Die grün-schwarze Regierung in Stuttgart winkt die automatisierte polizeiliche Datenanalyse und damit den Einsatz von Software von Palantir durch.

Digitaler Omnibus: „Größter Rückschritt für digitale Grundrechte in der Geschichte der EU“

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Automatisierte Datenanalyse

Ohne Pflicht zum Scheitern verurteilt

Digitaler Omnibus: EU-Kommission strebt offenbar Kahlschlag beim Datenschutz an

Voraussetzungen für den Wiederaufstieg einer linken Mitte – Zusammenfassung einer Veranstaltung der Johannes-Rau-Gesellschaft am 22. Oktober 2025 in Berlin unter dem Titel: “Eigenständigkeit und Kooperationsfähigkeit in Spannung – Bedingungen des Wiederaufstiegs der sozialen Demokratie“

Datenhändler verkaufen metergenaue Standortdaten von EU-Personal

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