Autor: Gastautor:innen (*) (Seite 11 von 63)

Offener Brief

5. Dezember 2025 / Gastautor:innen (*) / 1 Kommentar

Offener Brief: Solidarität mit Sophie von der Tann!

Derzeit läuft eine Diffamierungskampagne gegen unsere Kollegin Sophie von der Tann, Korrespondentin im ARD-Studio Tel Aviv. Die Anschuldigungen gehen längst über sie als Person hinaus. Auch deshalb stellen wir uns hinter sie.

Wir, das sind Nahostkorrespondenten sowie andere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter deutscher bzw. deutschsprachiger Medien mit Bezug zur Region. Viele von uns berichten seit Langem aus Israel, den Palästinensischen Gebieten und der Region. Weiterlesen

Zum Tod von Jürgen Endemann

4. Dezember 2025 / Helmut W. Lindner / Keine Kommentare

Der Bonner Bürgermeister von 1979 bis 1994 verstarb am 18. November

Nicht nur ich habe Jürgen Endemann als ein politisches Talent sondergleichen, den Menschen zugewandt, in Erinnerung. Viele sahen ihn viele Jahre lang als verlässlichen Bündnispartner, nachdem die (partei-)politischen Wege längst auseinander gegangen waren. Weiterlesen

Falsche Richtung

4. Dezember 2025 / Ingo Dachwitz, Daniel Leisegang - Interview - netzpolitik / Keine Kommentare

Interview mit der Bundesdatenschutzbeauftragten: „Die aktuelle Debatte geht in die falsche Richtung“

Louisa Specht-Riemenschneider erklärt, warum KI und Datenschutz so schlecht zusammengehen und die Datenpolitik ein gesellschaftspolitisches Ziel braucht. Außerdem nennt sie eine überraschend niedrige Zahl neuer Mitarbeitender, falls ihre Behörde die zentrale Wirtschaftsaufsicht erhält.

Seit gut einem Jahr ist Louisa Specht-Riemenschneider Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Nicht nur die schwarz-rote Bundesregierung hat sich mittlerweile weitreichende Reformen beim Datenschutz vorgenommen, sondern auch die EU-Kommission will die Datenschutzgrundverordnung erstmalig schleifen. Weiterlesen

Rauschgold & Lametta

3. Dezember 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Die Flaute will nicht weichen. Die Nachrichten bestätigen mehrmals täglich die Dauerkrise der deutschen Volkswirtschaft. Die Wirtschaftsleistung stagniert, private Investitionen brechen ein, die Umsätze sinken, jede Menge Jobs werden abgebaut. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie lamentiert: „Der Wirtschaftsstandort befindet sich im freien Fall“. Und das sei keine konjunkturelle Delle, sondern ein struktureller Abstieg. Untergangsstimmung allüberall auf den Tannenspitzen. Rente, Bürgergeld, Mindest-Lohn, Gesundheitsvorsorge, Lebensmittelpreise – alles dem Untergang geweiht. Mein Gott – die armen Unternehmer …! Ihnen bleibt nur der Klassenkampf von oben. Weiterlesen

Undurchsichtig

3. Dezember 2025 / Esther Menhard - netzpolitik / Keine Kommentare

Transparenzregister mit Lücken: KI-Nutzung der öffentlichen Verwaltung bleibt undurchsichtig

Seit gut einem Jahr gibt es das nationale KI-Transparenzregister. Der IT-Planungsrat will es nun auf alle Verwaltungsebenen ausweiten. Dennoch bleibt weiterhin unklar, in welchem Umfang die öffentliche Verwaltung sogenannte Künstliche Intelligenz einsetzt – und mit welchem Risiko. Weiterlesen

Warum es nichts Schöneres gibt als Erotik und Religion

2. Dezember 2025 / Hans Conrad Zander / Keine Kommentare

Marcel Reich-Ranicki war verwegen genug, das Lied „Ich hatt einen Kameraden“ zu den zwanzig besten deutschen Gedichten zu zählen. Was daran verwegen ist? Nicht unbedingt Uhlands Lob kriegerischer Kameradschaft. Das bringt wenigstens eine Prise alte Poesie in die sonst so unpoetische neue Kriegstüchtigkeit. Weiterlesen

Nicht nur die Babyboomer

2. Dezember 2025 / Heike Langenberg - ver.di-publik / Keine Kommentare

Rente — ver.di fordert Verlässlichkeit: Kürzungen würden auch auf Kosten der Jüngeren gehen

Die Rente scheint wie ein Wunschkonzert in der Koalition. CDU, CSU und SPD verständigten sich auf einen Kompromiss, bei dem jede Partei etwas durchsetzen konnte: die CSU die Mütterrente, die CDU die Aktivrente und die SPD die Sicherung des Rentenniveaus bei 48 Prozent auch über 2031 hinaus. Weiterlesen

Mehr oder weniger wissen?

30. November 2025 / Carla Siepmann - netzpolitik / 2 Kommentare

Breakpoint: Wir alle sollten mehr übereinander wissen

Auf Social Media wird Reichweite massenhaft mit intimen Details erzeugt. Während wir Fremden beim Oversharing zusehen, verlieren wir den Blick für die Menschen, die wirklich zählen. Wir wissen nicht zu viel übereinander, findet unsere Kolumnistin: Wir wissen das Falsche über die falschen Personen. Weiterlesen

Ausgeblendet von der EU

28. November 2025 / Esther Menhard - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitale Souveränität: Wie die EU Freie Software ausblendet

Wenn es nach den EU-Staatschef:innen geht, heißt „digitale Souveränität“, auf Technologie aus Europa zu setzen, so der Tenor auf dem Digitalgipfel Mitte November. Um sich von Big Tech unabhängig zu machen, ist aber weniger relevant, wo Lösungen herkommen, sondern vielmehr dass sie Open Source sind, entgegnen zivilgesellschaftliche Akteure. Weiterlesen

Souverän?

27. November 2025 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Lobbyismus: Palantir-Mitarbeiterin saß beim Souveränitätsgipfel mit Macron und Merz am Tisch

Eine hochrangige Palantir-Managerin nahm ausgerechnet am Gipfel zur digitalen Souveränität teil. Palantir gilt als Paradebeispiel für die Gefahren digitaler Abhängigkeiten. Das Bundeskanzleramt wusste offenbar nichts davon. Weiterlesen

Mehr Offshore wagen

26. November 2025 / Jürgen Trittin / Keine Kommentare

20 Jahre Stiftung Offshore Windenergie: Gut für Klima, Industrie, Jobs und Resilienz

Die Zukunft der Stromversorgung, klimaneutral und atommüllfrei: So schnell kann es gehen. Vor 20 Jahren gab es keine Offshor-Produktion. Heute liefern deutsche Windparks in der Nord- und Ostsee 25 Terrawattstunden, sparen 20 Millionen Tonnen Treibhausgase und geben 50.000 Menschen Arbeit. Die dadurch drastisch gesunkenen Stromkosten haben weltweit den Boom der Erneuerbaren möglich gemacht. In der neuen Blockkonfrationen zwischen Petrostaaten und Elektrostaaten verschaffen Erneuerbare Resilienz. Deshalb gilt heute erst recht: Mehr Offshore wagen.

EU: Omnibus-Crash

24. November 2025 / Anna Ströbele Romero - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: Das EU-Parlament steuert auf den nächsten Konflikt zu

In Brüssel nimmt die Debatte um den „digitalen Omnibus“ an Fahrt auf. Während vier Fraktionen im EU-Parlament die Aufweichung von KI- und Datenschutzregeln kritisieren, begrüßen Konservative das Vorhaben grundsätzlich. Werden sie wieder mit Rechtsaußen-Fraktionen stimmen, um das Vorhaben durchzusetzen? Weiterlesen

Angst vor Komplexität

21. November 2025 / Markus Reuter - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: Wie Medien aus Angst vor Komplexität eine Debatte verzerren

Bei sperrigen Themen gerät die Komplexität unter die Räder. Das neue große Gesetzespaket der EU reduzierten einige Medien auf das Thema Cookie-Banner – und gaben dabei die Kritik von Datenschützer:innen teilweise falsch wieder. Sowas muss echt nicht sein. Ein Kommentar. Weiterlesen

Ganz, ganz wichtig

19. November 2025 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Karsten Wildberger: Digitale Souveränität ganz, ganz wichtig – nur nicht bei Palantir

Digitalminister Wildberger singt auf dem Digitalisierungsgipfel ein Loblied auf die „digitale Souveränität“. Bis er konkret auf den US-Konzern Palantir und seine Software angesprochen wird. Dann wird klar: Seine schönen Worte sind nur Makulatur. Ein Kommentar. Weiterlesen

Wieder kriegsbereit?

19. November 2025 / Wilhelm Neurohr / 5 Kommentare

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

“Deutschlands ganze Tugend und Schönheit entfaltet sich erst im Kriege.“ (Thomas Mann, 1914)

„Krieg ist die brutalste Form der Inhumanität und die dümmste Form, Konflikte zu lösen“ (Ilja Trojanow, 2025)

„Das erste Opfer im Krieg ist die Wahrheit“: Es ist nachweislich eine Propaganda-Lüge, dass die „Kriegstüchtigkeit“ Deutschlands erst als Reaktion infolge des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine politisch angestrebt wird. Diese Behauptung dient als Vorwand für die in Wahrheit schon viel längerfristig geplante Aufrüstung und militärische Mobilmachung in Deutschland sowie bei der EU und der NATO, wie hier dokumentiert. Die militärische „Zeitenwende“ hat einen langen Vorlauf nach vorbereitenden Drehbüchern seit der Jahrtausendwende, an der auch die Rüstungslobby mitgeschrieben hat, wie die Fakten belegen. Weiterlesen

Nix Neues in unserem Dorf

19. November 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

In der Gesundheitsdebatte kritisierte CDU-Politiker Streeck die „Vollkasko-Mentalität“ der Bürger und forderte: „Wir müssen Gesundheit vergüten statt Krankheit“, und er stellte die Frage, ob man hochbetagten Menschen tatsächlich mit besonders teuren Medikamenten das Leben verlängern solle. Allerdings, ab welchem Alter ein Leben nicht mehr schützenswert sei – ab 80, 90 oder 99 – das sagte er nicht, und seine Einstellung zur Euthanasie mit 70 wurde bislang nicht hinterfragt. Weiterlesen

Auf der Pirsch

18. November 2025 / Henning Venske / Keine Kommentare

Es schallt und knallt. Die Ausbeute der Jagdzeit – Wildgerichte an Rotkraut mit und ohne Preiselbeeren an Kartoffelknödeln – zieren die Speisekarten vieler Ausflugsgaststätten, und so mancher Weidgenosse hat auch schon ein respektables Jägerschnitzel abgegeben. Es sind immer Festtage, wenn St. Hubertus seine Erschießungskommandos in den Wald schickt. Dann geben Millionen Mümmelmänner die Möhren ab, und Pilzsammler sind gut beraten, sich in grelles Orange zu kleiden: Der deutsche Weidmann schießt nicht auf Apfelsinen, es sei denn, es bietet sich kein anderes Ziel. Weiterlesen

Eine neue Realpolitik

16. November 2025 / Jürgen Trittin / 1 Kommentar

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

„Seid realistisch – verlangt das Unmögliche“ so hieß es im Mai 1968 in Frankreich. Die Energiewende zeigt, wie Utopien Wirklichkeit werden können. Sie hat die Gesellschaft real verändert. Realpolitik ist die Antwort auf Trumps Dystopie wie die Nostalgie eines Friedrich Merz. Wir brauchen eine neue Realpolitik: ein souveränes Europa, das auf Erneuerbare, strategische Unabhängigkeit, fairen Handel und gemeinsame Sicherheit setzt. Weiterlesen

„Grünes Militär“

15. November 2025 / Gert Samuel / Keine Kommentare

Die Lösung aller Krisen?

Der Ukraine-Krieg dauert fast vier Jahre. Dessen Ende ist nicht in Sicht. Viele weitere Kriege gefährden Frieden und persönliche Sicherheit überall auf der Welt. Diese Kriege konterkarieren zudem die Bemühungen, die Klimakrise zu bremsen und wirkungsvolle Gegenmaßnahmen umzusetzen.

Es erstaunt daher wenig, wenn sich zwei renommierte und kritische Klimapolitik-Journalistinnen mit einer Streitschrift „Die Sicherheitslüge“ zu Wort melden. Wohin führen Analyse und Empfehlungen von Susanne Götze und Annika Joeres? Weiterlesen

Waffen gegen Migration

14. November 2025 / Timur Vorkul - netzpolitik / 1 Kommentar

EU rüstet auf: Drohnenverteidigung soll Menschen an Grenzen abwehren

Die EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Offener Brief: Solidarität mit Sophie von der Tann!

Der Bonner Bürgermeister von 1979 bis 1994 verstarb am 18. November

Interview mit der Bundesdatenschutzbeauftragten: „Die aktuelle Debatte geht in die falsche Richtung“

Transparenzregister mit Lücken: KI-Nutzung der öffentlichen Verwaltung bleibt undurchsichtig

Rente — ver.di fordert Verlässlichkeit: Kürzungen würden auch auf Kosten der Jüngeren gehen

Breakpoint: Wir alle sollten mehr übereinander wissen

Digitale Souveränität: Wie die EU Freie Software ausblendet

Lobbyismus: Palantir-Mitarbeiterin saß beim Souveränitätsgipfel mit Macron und Merz am Tisch

20 Jahre Stiftung Offshore Windenergie: Gut für Klima, Industrie, Jobs und Resilienz

Digitaler Omnibus: Das EU-Parlament steuert auf den nächsten Konflikt zu

Digitaler Omnibus: Wie Medien aus Angst vor Komplexität eine Debatte verzerren

Karsten Wildberger: Digitale Souveränität ganz, ganz wichtig – nur nicht bei Palantir

Sind die Deutschen wieder kriegsbereit? Wie der „Mentalitätswandel“ vorangetrieben wird – Pazifismus war gestern – Militarismus ist heute

Jenseits von Nostalgie und Dystopie: Die Utopie eines souveränen Europa

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