Kategorie: Außenpolitik (Seite 37 von 89)

Trump stellt Killen zollfrei

6. Mai 2025 / Martin Böttger

Claudia Sheinbaum – keine Superfrau, nur eine coole Realpolitikerin

Sie können mir glauben, dass Held*inn*enverehrung in der Politik mir wesensfremd ist. Dafür weiss ich zu viel darüber. Aber in der von Scheisse gefluteten Zone der globalen Weltöffentlichkeit – die Begrifflichkeiten sind nicht von mir, sondern nur ins Deutsche übersetzt – sticht die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum dann doch hervor, einfach, weil Seltenes wertvoll ist. Und während in Berlin virile Männer über ihre eigenen Beine stolpern, weil sie ihr Handwerk elementar nicht beherrschen, hat Señora Sheinbaum das seriös erlernt, und zwar wissenschaftlich. Weiterlesen

Für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik

6. Mai 2025 / 293 Organisationen

An die neue Bundesregierung: Appell für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik

Mit ihrem Koalitionsvertrag stellen Union und SPD die Verantwortung für Deutschland ins Zentrum ihres Handelns. Zum Amtsantritt der Regierung machen 293 Organisationen und Verbände deutlich: Diese Verantwortung muss für alle Menschen in Deutschland gelten. Der Wahlkampf war geprägt von einer aufgeheizten Stimmung, die sich vor allem gegen Geflüchtete und Zugewanderte richtete. Das hat sich auch im Koalitionsvertrag niedergeschlagen. Doch die Ausgrenzung einzelner Gruppen schafft ein Klima der Angst für alle und untergräbt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Am Ende nützt das nur den Feinden einer freiheitlichen Demokratie. Damit muss endlich Schluss sein. Weiterlesen

Autodementi

5. Mai 2025 / Martin Böttger

Sind bei der ARD jetzt alle Fachredaktionen tot?

Julius Baumeister scheint ein junger Journalist zu sein, der sich für Menschenrechte engagieren will. Das sagt jedenfalls meine Suchmaschine. Er hat sich aber nun leider in der ARD-Sportschau mehrerer Eigentore schuldig gemacht. Und das wirft die Frage auf, warum niemand seiner redaktionellen Mitspieler*innen ihm dabei geholfen hat, sie zu vermeiden. In guten Fussballteams wird das trainiert. Weiterlesen

Sind Sie bei Facebook/Meta?

4. Mai 2025 / Martin Böttger

Eben begegnete mir auf dem Schwarzrheindorfer Rheindeich – neben Elektro-Vespas, einem E-Rollstuhl mit PKW-Geschwindigkeit und zahlreichen Radrennfahrer*nne*n, alles technisch erfreulich fortschrittlich, aber allesamt rechtswidrig unterwegs … aber ich schweife ab – eine junge Joggerin, die ihr Laufen abrupt abbrach, weil es ihr Smartphone von ihr verlangte. Keine Seltenheit. Diese Menschen haben mein aufrichtiges Mitleid. Solchen Verlust an Autonomie und Selbstkontrolle stelle ich mir als Folter vor. Weiterlesen

Unabhängig oder eingebettet?

2. Mai 2025 / Martin Böttger

Die Kunstform des (journalistischen) Fragens

mit Update nachmittags

Jenni Zylka/MDR-Altpapier wirft heute diese Frage auf, und sie ist berechtigt: “Eine Frage der Frage – Die Art der journalistischen Fragen hat Einfluss auf die Berichterstattung. Am wichtigsten ist jedoch, überhaupt welche stellen zu können.” Ihr Text wirft bei mir die – vergleichsweise unwichtige – Frage auf, wer eigentlich Til Schweiger in PR-Fragen berät; aber vielleicht ist der ja unberatbar. Es gibt aber wichtigere Fragen, als die an ihn. Weiterlesen

Seele? – Ein Beweis steht aus

1. Mai 2025 / Martin Böttger

Hirnforscher bestreiten die Existenz einer Seele. Dem unter dem Link zitierten Lutz Jäncke würde ich in einem anderen zentralen Punkt widersprechen: “Diesbezüglich gehe ich davon aus, dass der Mensch im Tierreich keine Sonderstellung einnimmt.” Da sprechen die bisherigen Ergebnisse der Evolution eher gegen. Auch, wenn zahlreiche Kriegsherren und andere Despoten es verzweifelt wieder zu dementieren versuchen, hat der Mensch sogar die Dinosaurier – “zuviel Panzer – zuwenig Hirn” – mit mehreren Jahrtausenden Vorsprung besiegt. Weiterlesen

habemus papessam!

1. Mai 2025 / Hans Conrad Zander

Wenn in ein paar Tagen von der Loggia des Petersdoms in alle Welt der Ruf erschallt „habemus papam“, dann ist eines sicher: dass wir nicht nur einen Papst in Rom haben, sondern auch, ja schon vorher, eine Gegenpäpstin im Weissen Haus in Washington. Weiterlesen

Völkermord 1915

30. April 2025 / Heiner Jüttner

Am 24. April 1915 begann in der Türkei der Völkermord an den Armenier/innen. Dieser Tag ist in Armenien und in der armenischen Diaspora ein Trauertag, der Genozid-Gedenktag. Auch wenn das Ereignis bereits 110 Jahre zurückliegt, hat das Gedenken daran immer noch eine besondere Bedeutung und Berechtigung. Erstens leistet die Türkei unermüdlich Widerstand gegen die Bezeichnungen Völkermord bzw. Genozid für die damalige Verfolgung und Ermordung. Zweitens war dieses Ereignis Anlass für die juristische Definition des Begriffs ‘Völkermord’ und für die Verabschiedung der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermords im Jahre 1948 (in Kraft getreten 1951). Weiterlesen

Keine*r merkts …

29. April 2025 / Martin Böttger

… (hierzulande): die Atomkriegsuhr tickt weiter

Wenn ein Papst stirbt und ein Tuppes aus dem Sauerland Leute ernennt, die früher mal ernstgenommen wurden, damals, als es noch kein Bundesverkehrsministerium gab, dann ist die Aufmerksamkeitsspanne deutscher Medien, egal ob alte oder asoziale neue, ausgeschöpft. Eher: überfordert. Wenn Sie sich stattdessen den Schlaf rauben lassen wollen, dann lesen Sie hier weiter. Weiterlesen

Könnte eng werden

29. April 2025 / Tomas Rudl / netzpolitik

Warum es für Alphabet, Meta & Co. eng werden könnte

Lange Zeit konnten Tech-Unternehmen wie Google oder Facebook schalten und walten, wie sie wollten. Doch ihre Monopole kommen zunehmend in Bedrängnis – selbst in den USA, wo derzeit die traditionell wirtschaftsfreundlichen Republikaner an der Macht sind. Was steckt dahinter? Weiterlesen

Abgemeldet

29. April 2025 / Martin Böttger

“Regelbasierte Ordnung” funktioniert nur mit Dominanzverzicht

Die gesellschaftliche Linke meldet sich mit beängstigender Beharrlichkeit aus allen innenpolitischen Machtkämpfen in Deutschland ab. Das hat Folgen nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa und in der Welt. Deutschland ist die dominante Macht in der EU. Und seine eigene Abmeldung aus intellektuellen und diplomatischen Diskursen trägt zu den aktuellen Verheerungen jeder “regelbasierten” internationalen Ordnung massgeblich bei. Zaghafte Reparaturversuche sind ausgerechnet im intellektuellen Hinterland der niedergehenden SPD-Überreste zu erkennen. Ihnen als Leser*in will ich hiermit die Ausrede verbauen, sie hätten davon nichts gewusst. Weiterlesen

„The Brave and Strong Will Survive“

27. April 2025 / Norbert Reichel / Demokratischer Salon

Der Newsletter des Demokratischen Salons für April 2025 erscheint wenige Tage vor der Nacht vom 8. auf den 9. Mai, in der vor 80 Jahren das Deutsche Reich endgültig kapitulierte und die Welt von der Nazi-Herrschaft in Europa befreit wurde. Krieg und Frieden, der Kampf gegen Autoritarismus und Totalitarismus bestimmen auch heute wieder Politik und Gesellschaft. In unserem Engagement für die freiheitliche Demokratie dürfen wir nicht nachlassen. Die Musikerin Sophie Auster, Tochter von Paul Auster und Siri Hustvedt, sagte in einem Gespräch für die Süddeutsche Zeitung mit Boris Hermann, dass sich die USA einerseits auf dem Weg in eine Diktatur befände, andererseits es jedoch einen Song von Sly and the Family Stone gebe, der Mut mache: „The Brave and Strong Will Survive“. Weiterlesen

Sie reproduzieren das System

27. April 2025 / Martin Böttger

Von der Verwechslung von Gewinnstreben mit materialistischer Analyse

Seit längerem beklage ich, dass die gesellschaftliche politische Linke selbst ein Musterbeispiel für die vom Neoliberalismus angetriebene Individualisierung bietet. Aktuell zu nennen sind der Westend-Verlag, Herberge des overton-magazins, und ein weiteres Mal die Kolleg*inn*en von den nachdenkseiten. Gift und Galle haben sie einst über Wolfgang Storz’ Querfrontstudie ausgestossen. Und nun? Weiterlesen

Schrei der Armen, Schrei der Schöpfung

26. April 2025 / Adalbert Krims, Wien

Zum Tod von Papst Franziskus

Am Ostermontag Vormittag ging die Eilmeldung um die Welt: „Papst Franziskus ist um 7:35 h im Alter von 88 Jahren verstorben.“ Noch am Vortag – dem Ostersonntag – zeigte er sich ein letztes Mal der Öffentlichkeit auf dem Petersplatz in Rom und weltweit über die Bildschirme, als er zu Mittag mit kaum vernehmbarer Stimme den Segen „Orbi et Orbi“ spendete. Seine Osterbotschaft wurde von seinem Zeremonienmeister verlesen. Es war der letzte öffentliche Auftritt von Franziskus, womit seine letzten Worte auch einen testamentarischen Charakter tragen: Weiterlesen

Mit Akzent, bitte!

26. April 2025 / Anaís Furtado / Berliner Zeitung

Von Engeln mit Migrationshintergrund im Vivantes Klinikum im Friedrichshain – In einem Berliner Krankenhaus wurde unserer Autorin bewusst: Dieses Land lebt längst von jenen, die es immer noch an den Rand drängt.

Ich fühlte mich wie ein Stück Fleisch, dort auf dem OP-Bett im Vivantes Klinikum im Friedrichshain, 7.45 Uhr morgens, quasi anonym, Bändchen um den Arm, allein mit meinen Todesängsten und meiner Machtlosigkeit.

Da liegt mein Körper – mein Kopf noch wach –, markiert am linken Ohrläppchen, zum vierten Mal in meinem Leben. Weiterlesen

Verwaltungsgerichtspräsident gegen Agenturjournalist

25. April 2025 / Martin Böttger

Da will mann nicht dazwischensein

Mein einstiger Bonner Kommilitone Arthur Heinrich hatte vor über 25 Jahren eine lobenswert kritische Geschichte “Der Deutsche Fussballbund” veröffentlicht. Ich fürchte, die gibts nur noch in Antiquaraten. Arthur hat ausserdem Massstäbe gesetzt, was die Analyse der “Wir-sind-wieder-wer”-Weltmeisterschaft 1954 betrifft. Über seine Beurteilung von Vielem, was danach kam, wüsste ich gerne mehr. Z.B. das hier: Weiterlesen

Me absolvo

24. April 2025 / Henning Venske

Es gibt ein paar Dinge, an denen unsereins in Deutschland thematisch nicht vorbeikommt – Finanzamt, Deutsche Bahn, Bismarck-Denkmäler, Kirchen. Und keine Glaubensgemeinschaft vermag so viel Wind zu machen wie die katholische Kirche. Das liegt an ihrer notorischen Nähe zur Macht und an den heißen Geschichten, die der Vatikan immer wieder produziert – z.B. Naziverschickung nach Südamerika, Mafiaconnections, Missbrauch von Kindern, Geldgeschäfte und Bankdirektoren, die man aufgehängt an einer Tiber-Brücke findet. Weiterlesen

Ja oder Nein

23. April 2025 / Christoph Habermann

Koalitionsvertrag: Von der Last Ja oder Nein sagen zu dürfen

Bis zum 29. April haben die Mitglieder der SPD die Möglichkeit, über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Anders als die Mitglieder von CDU und CSU können sie Ja oder Nein sagen. Das schlechteste und das beste Ergebnis der Verhandlungen zwischen CDU, SPD und CSU stehen seit Ende März im Grundgesetz:

Die „Schuldenbremse“ gilt nicht für alle Ausgaben für Verteidigung, Zivilschutz, Nachrichtendienste und Cybersicherheit, die über ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts hinausgehen. Das ist falsch, weil es die Militarisierung des Denkens und Handelns fördert und die Illusion verbreitet, die äussere Sicherheit Deutschlands hänge in erster Linie von der Höhe der Ausgaben für Aufrüstung ab … Weiterlesen

Papst Franziskus gestorben

21. April 2025 / Reinhard Olschanski / Gastautor

Franziskus hat einen neuen Stil ins Amt gebracht, keine roten Schühchen mehr oder große Limousinen. Da ist etwas von dem aufgeblitzt, was die soziale und ökologische Verantwortung der Katholischen Kirche in diesen Jahrzehnten sein könnte und müsste. Im Laufe der Zeit wurde er immer mehr ein Opfer der Starre (Unreformierbarkeit?) der Kirche, der er vorstand. Eigentlich könnte man jemanden wie Franziskus – ohne das ganze Amtskorsett – gut brauchen in dieser Zeit. Seinen Tod nach Direktkontakt mit einem dämonischen US-Vizepräsidenten würde ich mir gerne als letzte Widerstandshandlung vorstellen.

Schafe und Hütehunde

21. April 2025 / Petra Erler / Gastautorin

Vorsicht Desinformation! Über Schafe und selbsternannte Hütehunde – Zum Krieg des Westens gegen Russland in der Ukraine

„Um ein perfektes Mitglied einer Schafherde zu sein, muss man vor allem ein Schaf sein.“ Albert Einstein

Die Integrity Initiative – ein von Hackern enttarntes britisches Gremium des Kampfes gegen russische Desinformation – gab 2018 einen Leitfaden über russische Desinformation und deren Bekämpfung heraus. Seine Überschrift lautete: „Kein Rauch ohne Feuer“. Seit 2014, so die Integrity Initiative, laufe die russische Desinformation auf Hochtouren. Getreu dem Motto: „Kein Rauch ohne Feuer“ käme es Moskau nicht so sehr darauf an, ob etwas wahr sei oder nicht. Hauptsache, die Menschen würden skeptisch. Ein Merkmal russischer Desinformation sei, so die Integrity Initiative, die geschickte Vermengung eines Körnchens Wahrheit mit Fiktionen oder Lügen. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Claudia Sheinbaum – keine Superfrau, nur eine coole Realpolitikerin

An die neue Bundesregierung: Appell für eine verantwortungsvolle Migrationspolitik

Sind bei der ARD jetzt alle Fachredaktionen tot?

Die Kunstform des (journalistischen) Fragens

… (hierzulande): die Atomkriegsuhr tickt weiter

Warum es für Alphabet, Meta & Co. eng werden könnte

“Regelbasierte Ordnung” funktioniert nur mit Dominanzverzicht

Von der Verwechslung von Gewinnstreben mit materialistischer Analyse

Zum Tod von Papst Franziskus

Von Engeln mit Migrationshintergrund im Vivantes Klinikum im Friedrichshain – In einem Berliner Krankenhaus wurde unserer Autorin bewusst: Dieses Land lebt längst von jenen, die es immer noch an den Rand drängt.

Da will mann nicht dazwischensein

Koalitionsvertrag: Von der Last Ja oder Nein sagen zu dürfen

Vorsicht Desinformation! Über Schafe und selbsternannte Hütehunde – Zum Krieg des Westens gegen Russland in der Ukraine

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