Beueler-Extradienst

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Kategorie: Außenpolitik (Seite 51 von 89)

Starke Nerven, schwache Nerven

Scinece Fiction war seit “Raumpatrouille Orion” nie meine Sache. “Raumschiff Enterprise” kam im ZDF immer gegen die Samstags-Sportschau, war für mich also nie eine Option. Das war ja offenbar der Start von dem, was heute “Star Trek” heisst. Für solche Sachen ist hier mein Kollege Roland Appel zuständig, der mir immer wieder nicht nur von Autos, sondern auch von der Prophetie “Perry Rhodans” (“3200 Hefte mit rund 190.000 Seiten”) vorschwärmt. Jede’ Jeck’ is’ anders. Weiterlesen

Über “Fähigkeitslücken”

und warum “We shall overcome” aktuell bleibt

Die geplante Stationierung von US-Mittel- und Langstreckenwaffen in Deutschland ab 2026 wurde mit einer „ernstzunehmenden Fähigkeitslücke“ begründet (Pistorius). Diese sei unter anderem wegen der permanenten Stationierung von russischen Iskander-Raketen in Kaliningrad entstanden. Das klingt schön allgemein, denn wen interessieren schon konkrete Waffensysteme bzw. deren Reichweiten, wenn die einfache Botschaft lautet, dass sich eine „Fähigkeitslücke“ aufgetan habe, die es nun zu schließen gelte angesichts des aggressiven und aufgerüsteten Russlands? Weiterlesen

Überwachungskapitalismus

Wollt ihr einen deutschen Putin?

Ich hatte abgespeichert, der Kollege Philipp Fess sei durch die berühmte “Frankfurter Schule” gegangen. Darum las ich seine Kanonade gegen den Spatzen Jan Böhmermann. Aber falsch: “Sein Denken ist (nur) geprägt von der Kritischen Theorie”, was immer das bedeuten mag. Entschuldigt das die “Freiheit” von jeglicher materialistischer Analyse? Ich meine: nein. Aber ich weiss, dass das nicht zeitgemäss ist. Weiterlesen

Musk entblödet sich für Trump

Wollten Sie schon mal sehen und/oder hören, wie ein mittelmäßig intelligenter Oligarch einem Narzissten und psychisch gestörten Hochstapler in den A…. kriecht? Auf “X”, dem Zentralorgan des Börsenhasardeurs und Soziale-Regeln-Brechers Elon Musk war sein Idol Donald Trump zu Gast. Über drei quälend lange Stunden tauschten die beiden politischen Extremisten Lügen, Hasstiraden, Plattitüden und Verleumdungen über Demokraten, Flüchtlinge, Arme aus. Bedauerten gemeinsam  einen bedauernswerten und von der Justiz verfolgten Trump,  der sich wiederum mit Verleumdungen von Migranten als “entlaufende Häftlinge”, Terroristen” und “Vergewaltiger” revanchierte und nichts als alt bekannten Blödsinn verbreitete. Weiterlesen

Atomares Risiko

Die Stationierung weitreichender US-Waffensysteme in Deutschland trägt nicht zu mehr Sicherheit bei – sie erhöht das (atomare) Risiko für unser Land

Am Rande des NATO-Gipfels am 10. Juli dieses Jahres wurde folgende „gemeinsame Erklärung der Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. In dieser knappen 9-Zeilen-Erklärung heißt es:

„Die Vereinigten Staaten von Amerika werden, beginnend 2026, als Teil der Planung zu deren künftiger dauerhafter Stationierung, zeitweilig weitreichende Waffensysteme ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland stationieren. Weiterlesen

Ein Geschenk des IS an die AfD?

In Solingen sollten die 650 Jahre Bestehen der Stadt mit einem dreitägigen Fest gefeiert werden. Die Straftat eines jungen, bisher unbekannten Straftäters, der drei Menschen tötete und darüber hinaus weitere mit einem Messer verletzte, steigerte sich eine Woche vor einer Landtagswahl in Ostdeutschland, bei der das gute Abschneiden einer weitgehend faschistischen AfD und ihrer Kandidaten  angeblich wahrscheinlich erscheint, zur Hysterie. Die “Brennpunkte” in ARD, ZDF und WDR schaukelten sich trotz weitgehender Unkenntnis über die Lage und die Ursachen gegenseitig ins schier Unermessliche.  Sie drehten das Nichtwissen um Sensationen dreimal um sich selbst, interviewten unwissende Experten und noch unwissendere Politiker, sowie ahnungslose Passanten um ihnen eine unzählige Zahl von Sprechblasen zu entlocken – nur um – ja was eigentlich? – auszufüllen. Weiterlesen

Suche nach “Werten”

Humanitäre Katastrophen – im deutschen Medienbetrieb interessieren die grossen nicht, nur die “eigenen”

Alles andere wäre zu schwierig, zu kompliziert, zu teuer, zu viel Arbeit – und das dumme Publikum würde es sowieso nicht kapieren. Vor allem wenn die Toten alle schwarz sind, womöglich zusätzlich noch Muslime. Das war schon im Jemen-Krieg so. Der wurde erst berichtenswert, als von dort Handelsschiffe mit Flaggen von Liberia, Panama oder Zypern beschossen wurden, und sich die nichtzuständige Bundesmarine dafür zuständig fühlen wollte, bzw. sollte. Ausschlaggebend dafür: die “Werte” in den Schiffen. Weiterlesen

Blinde Flecken

Machen es den Rechten leichter – weltweit; IS als Partner?

“Eurasien” funktioniert in den USA als feindliche Projektionsfläche. Täten sich EU-Europa, Russland und China zusammen, quasi als “Super-BRICS”, wäre es um die weltweite Dominanz der USA und ihres Dollars, der ihnen eine unbegrenzte Staatsverschuldung ermöglicht, geschehen. Das “darf” also nicht passieren. Und passiert auch nicht. Stattdessen passiert etwas in den eurasischen Räumen, die schon für EU-Bürger*innen ein unbekanntes Land, also auch mehr Projektionsfläche als Partner sind. Weiterlesen

Alarmismus vermeiden

Mpox: Alarmismus bezüglich „gesundheitlicher Notlage“ sollten wir vermeiden – Die wahre Notlage in der DR Kongo lässt sich nicht auf ein Virus reduzieren, sie hat eher mit unseren Handys zu tun. Dass die WHO reagiert hat, ist trotzdem richtig.

Vergangenen Mittwoch erklärte der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation den Ausbruch von Mpox in der Demokratischen Republik (DR) Kongo und einigen Nachbarländern der DR Kongo zur „gesundheitlichen Notlage internationaler Tragweite“. Diese wird im Folgenden mit ihrem englischen Kürzel als PHEIC (für Public Health Emergency of International Concern) abgekürzt, was kurioserweise wie „Fake“ ausgesprochen wird. Weiterlesen

Sicherheitsarchitektur Europas ist kaputt

Leute, Leute, Leute, unterschreibt bitte nicht alles, was sich wohlmeinende, jedoch nicht besonders gut Informierte – vielleicht gar mit einem Rucksäckle Antiamerikanismus als Gepäck -, zu Papier bringen. Der Moment der Entscheidung, die sicherheitspolitische „Wasserscheide“ für uns in Europa, das war der Beginn des offenen und die Zerstörung der Ukraine insgesamt als Ziel erstrebenden Kriegs im Februar 2022. Da beißt die Maus nun mal keinen Faden ab. Weiterlesen

Anmerkungen und Fragen

Anmerkungen und Fragen zum Beschluss des SPD-Präsidiums vom 12. August 2024
Wir organisieren Sicherheit für Deutschland und Europa
I. Anmerkungen

Das Präsidium der SPD hat in der Sommerpause, ohne dass es Gelegenheit zur innerparteilichen Diskussion in den Ortsvereinen, Unterbezirken und Arbeitsgemeinschaften gegeben hätte, einen Beschluss gefasst, der die Absicht der Regierung der USA und eine entsprechende Vereinbarung mit der Bundesregierung unterstützt, „beginnend 2026, als Teil der Planung zu deren künftiger dauerhafter Stationierung zeitweilig weitreichende Waffensysteme ihrer Multi-Domain Task Force in Deutschland (zu) stationieren.“ Weiterlesen

Der Gute

Gegen das Böse – wie geht das?

Die Guten gegen die Bösen – darum ging es in jedem TV-Western, die ich als Kind mit grosser Begeisterung geglotzt habe – damals noch in Schwarz-Weiss: “Bonanza”, “Am Fuss der blauen Berge”, “Rauchende Colts” etc. Das war wohl der erfolgreichste Export US-amerikanischer Weltsicht und ihres Exzeptionalismus ever. Den brutalen Western biografisch vorgelagert waren “Lassie” und “Fury”. Die klimaklebenden Mädchen von heute ahnen ja gar nicht, was ihnen da entgangen ist. Weiterlesen

Unbekanntes Land

Eine atemberaubende, furchteinflößende kommunikative Fehlleistung

Im Streit über ausbleibende, fehlende oder grundsätzlich vielleicht dennoch gesicherte militärische Unterstützung steckt eine kommunikative Fehlleistung sondergleichen. Diese Fehlleistung ist atemberaubend, ja auch furchteinflößend.

Bestandteile:

Die Ukraine kämpft um ihre ethnische und staatliche, ihre zivile und insgesamt selbstdefinierte Existenz. In Europa wurde der Ukraine versprochen, sie in diesem Kampf nicht allein, nicht hängen zu lassen. Weiterlesen

„Enthauptungsschlag“?

Tomahawk in Deutschland: Abschreckung oder kommt ein „Enthauptungsschlag“ gegen Russland? – Ende der 1970er-Jahre polemisierten Strategen der amerikanischen Außenpolitik gegen die Doktrin gegenseitiger Abschreckung. Sie stritten für einen siegreichen Atomkrieg. Und heute?

Abschreckung – dieses Wort fällt derzeit häufiger. Die Bundesregierung behauptet etwa, wir benötigten neue Raketen mit kürzester Vorwarnzeit in Deutschland, die bis nach Moskau reichen. In der Berliner Zeitung sagte Klaus Wittmann in einem Gastbeitrag kürzlich: „Die Furcht vor Eskalation ist Selbstabschreckung.“ Es ist an der Zeit, sich mit der Logik und der Geschichte von „Abschreckung“ und „Selbstabschreckung“ eingehender zu beschäftigen. Weiterlesen

Wann wusste Berlin was?

Angriff auf NordStream – Über geheimdienstliche Märchenerzähler und deutsche Verzwergung

Es hätte für die Ampel-Regierung fast nicht schlimmer kommen können. Gerade erst hatte der Generalbundesanwalt durchsickern lassen, man sei einem kleinen ukrainischen Niemand, im Nebenberuf Nord-Stream-Attentäter, auf der Spur, mit ausgestelltem Haftbefehl, da schlug das Wall Street Journal (WSJ) zu. Dessen Version lautete ganz anders: Es platzierte die Verantwortung für die Tat bei höchsten ukrainischen Regierungskreisen. Aber damit nicht genug: Laut WSJ wusste die deutsche Regierung bereits vor dem Anschlag, dass die Ukraine eine Sabotage von NordStream vorbereitete. Sie hätte damit, wie die Berliner Zeitung korrekt schlussfolgerte, diesen Anschlag schweigend gebilligt. Weiterlesen

Politikberatung

Dass die deutschen demokratischen Parteien das Friedensgebot des Grundgesetzes den deutschen Rechten und Faschisten als strategisches Geschenk wie einen Elfmeter vor die Füsse legen, ist leider nicht nur dumm. Es kann jetzt schon in vielen Regionen, nicht nur im Osten, als gesellschaftspolitische Katastrophe besichtigt werden, und wird in wenigen Wochen in Wahlergebnissen festgehalten. Eine meiner persönlichen Thesen ist, dass “die in Berlin” fernab ihrer eigenen gesellschaftlichen Basis, die nun mal mehrheitlich hier im Westen, u.a. im Rheinland, lebt, den Erdkontakt verlieren, von der Deutschen Bahn von der Aussenwelt abgeschnitten, und von gutdotierten Lobbys irreberaten werden. Weiterlesen

Kritisch Lesen

Kontraste und Klassenkampf: Bangladesch und USA

Zuletzt habe ich häufig Texte des IPG-Journals der sozialdemokratischen Friedrich-Ebert-Stiftung empfohlen. Mein Hauptmotiv: sie verbessern meinen Kenntnisstand von der Welt. Nicht immer stimme ich mit allem überein, was den Wert der Texte aber nur geringfügig mindert. Dafür gibt es zwei aktuelle Beispiele, ein ergänzendes taz-Interview und ein weiteres aus den nachdenkseiten. Weiterlesen

Experten von der Stiftung Wissenschaft und Politik

Bei Fragen der Sicherheitspolitik werden im WDR 5 (zu anderen Sendebereichen kann ich nichts sagen, weil ich mir die nicht oder nur sehr selten anhöre) häufig die Wissenschaftler oder Fachleute der “Stiftung Wissenschaft und Politik” befragt, wobei die Stiftung nicht weiter vorgestellt wird. Man könnte sie also für eine vorwiegend wissenschaftlich arbeitende und unabhängige Stiftung halten. Ihre Gründung, so ist in Wikipedia zu erfahren, “geht auf eine Initiative des Bundesnachrichtendienstes (BND) zurück.” Weiterlesen

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