Kategorie: Außenpolitik (Seite 55 von 89)

Von der Leyen auf Franz von Papens Spuren

18. Juni 2024 / Roland Appel

Franz von Papen war ehemaliger Politiker des “Zentrums” in der Weimarer Republik, der 1932 noch Reichskanzler, seine Mehrheit verlor und eine Koalition von nationaler DNVP und NSDAP zusammenintrigierte, indem er dem greisen Reispräsidenten v. Hindenburg vorspiegelte, dass er Hitler bändigen könne. Ab 30.1.1933 wurde von Papen Vizekanzler in Hitlers Kabinett. Von Papen unterlag dem fatalen Irrtum, Hitler politisch zähmen und “einmauern” zu können. Stattdessen wurde er zügig entmachtet und im Rahmen des sogenannten “Röhm-Putsches” im Sommer 1934 von den Nazis zum Rücktritt aus der Regierung gezwungen. Einem ähnlich fatalem Irrtum scheint derzeit Frau Von der Leyen zu unterliegen. Weiterlesen

Die Erben des “Dr. Seltsam”

15. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Sie wissen nicht, was sie tun – Ein Realitätscheck ausgewählter Aussagen zum Ukraine-Krieg, Russland und den Wahlen zum Europäischen Parlament

Denn sie wissen nicht, was sie tun. Mir erscheint das wie eine Beschreibung vorherrschender Politik. Sie ist nicht in der Realität geerdet und trägt Züge von Sektenglauben. Man stirbt lieber, als dem Guru abzuschwören, der Lebensorientierung vorgaukelt. Das politische Ziel ist klar: die Bewahrung der US-Hegemonie, die Weltbeherrschung nach den Vorgaben des US-Dirigenten. Der spirituelle Guru bestimmte das zur geschichtlichen Aufgabe und definiert gleichzeitig, wie Vergangenheit war und Zukunft zu sein hat. Weiterlesen

Ampel: Lost in Klein-Klein!

14. Juni 2024 / Roland Appel

Eine Analyse der Europawahl zu wagen, gleicht 2024 einem Ritt über ein Minenfeld. Eins vornweg: Der vorausgesehene Rechtsruck hat stattgefunden. Ungefähr so stark, wie es alle Prognosen vorausgesagt haben, aber europaweit etwas abgemildert, weil PIS, Orban und Fratelli Italia dramatisch verloren haben. Und auch bei den Sozialdemokraten ist durch ein gewisses Erstarken in Skandinavien nicht der Einbruch entstanden, der befürchtet werden musste. Verlierer der Wahl sind eindeutig FDP und Grüne, die etwa gleich stark europaweit verloren haben. Europapolitik, das ist ein international gemeinsamer Nenner, hat bei dieser Wahl noch viel weniger als 2019 eine politische Rolle gespielt. Nationale Ängste, Befindlichkeiten und politisches Klein-Klein haben diese Europawahl viel entscheidender geprägt als die letzte Wahl 2019. Weiterlesen

Warum sie nicht verstehen

12. Juni 2024 / Martin Böttger

mit Update: Nachlesen II + Update 15.6.

Nach Wahlen simulieren Wahlverlierer*innen oft “wir haben verstanden”. Das ist mittlerweile so ausgeleiert und unglaubwürdig, dass es kaum noch zu hören ist. Das hat seinen Grund aber leider nicht in intelligenter Auffassungsgabe, sondern im Schwund der nötigen Demut. Die Hauptstadtblase ist ein eigener Mikrokosmos, der sich in der Not nicht öffnet, sondern immer weiter einschliesst. Wenn es nur diese bekloppte Stadt wäre – sie ist es nicht, sondern nur eine Blase in ihrer Mitte – wäre es egal. Weil wir aber von dort regiert und informiert werden (sollen), wird das gefährlich. Weiterlesen

Nachlesen

11. Juni 2024 / Martin Böttger

Es gibt Inhalte, die noch nicht von allen gesagt wurden

Es ist ja nicht so, dass es keine Medienvielfalt mehr gibt. Mann muss nur wissen wo. Wie die meisten Menschen, öden mich die meisten Nachlesen zu Wahlergebnissen an. Sie enthalten nichts, was ich nicht sowieso schon weiss. Und oft noch weniger als das. Aber es gibt Ausnahmen. So auch nach der Wahl zum EU-Parlament. Da ich täglich 30 Onlineportale besuche, aber das nicht ernsthaft von allen verlangt werden kann, hier meine Hilfestellungen und Hinweise. Weiterlesen

Meta ist OK

10. Juni 2024 / Martin Böttger

OK steht nicht für Okay, sondern für Organisierte Kriminalität

mit Update/Korrektur am Morgen

Wie kommichdrauf? 3sat sendete gestern einen Film von “NZZ Format”. Diese Film-/TV-Abteilung der überwiegend reaktionären schweizerischen NZZ ist weniger rechts, ja manchmal regelrecht aufklärerisch kritisch mit einem hochwertigen Journalismus. So auch mit dem Film von Stefan Möhl “Facebooks Afrika-Problem – Eine Dokumentation darüber, wie soziale Netzwerke im Äthiopien-Krieg zur Waffe wurden – Facebook wird immer wieder vorgeworfen, ethnische Spannungen zu schüren. Wie konnte die Plattform, die uns eine vernetzte, offene Welt versprach, zum Werkzeug von Kriegstreibern und Gewalttätern werden?” Weiterlesen

Über den D-Day

8. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Über den D-Day, das Gänsestopfen und die richtige Wahl – USA, EU, Ukraine, Russland – Wir haben immer noch die Wahl

Medizinische Definition eines Psychopathen: „Eine Person mit einer egozentrischen und antisozialen Persönlichkeit, die durch einen Mangel an Reue für ihre Handlungen, fehlendes Einfühlungsvermögen für andere und oft kriminelle Tendenzen gekennzeichnet ist.“ Bei der aktuellen Diskussion zur „Erlaubnis“ für die Ukraine, mit westlichen Waffen Ziele tief in Russland zu treffen, fällt auf, dass anscheinend völlig vergessen ist, dass es bis 2022 in der EU ein Tabu gab: Waffen werden nicht in Krisengebiete geliefert. Weil das Konflikte befeuert. Weiterlesen

Achse offiziell

8. Juni 2024 / Martin Böttger

Niemand geringeres als Wladimir Putin selbst hat nun die deutschen Faschisten geadelt. “Entnazifizierung” ja – aber da und dann, wo und wann er will, und keineswegs überall und jederzeit. Eine ziemlich billige Sorte “Antifaschismus”, finden Sie nicht? Roland Bathon/telepolis berichtet: “Putins Entnazifizierung endet vor der Tür der AfD – ‘Kein Anzeichen von Neonazismus’: Russlands Präsident bekräftigt Kontakte mit den Rechtspopulisten. Das Machtwort beendet eine jahrelange innerrussische Diskussion.” Weiterlesen

Kein Sachzwang

7. Juni 2024 / Martin Böttger

Rechte Wahlsiege sind erfolgreich verhinderbar – “die grösste Demokratie der Welt” hat es gezeigt

mit Update 13.6.

Das Schlimmste wurde befürchtet, ist aber nicht eingetreten. Wer auf Informationen deutscher Massenmedien angewiesen ist, kann das weder verstehen noch gar erklären. Die Deutsche Welle greift auf einen englischen Beitrag ihres freien Mitarbeiters Murali Krishnan zurück, um eine seriöse Wahlanalyse zu liefern: “Warum verlor Premier Modi Stimmen bei der Wahl in Indien? – Premierminister Narendra Modi kann weiter regieren, obwohl seine Partei die absolute Mehrheit verloren hat. Die Wähler haben die Oppositionsparteien gestärkt.” Weiterlesen

Die Welt, wie Präsident Biden sie sieht

6. Juni 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Sein TIME-Interview

US-Präsident Biden gab TIME ein längeres Interview. Es ging vor allem um die außenpolitische Bilanz seiner ersten Amtszeit. Selbstverständlich war es auch Teil seines Wahlkampfes, das höchste Amt nochmals auszuüben. Das Interview gibt einen recht guten Einblick in einige Grundüberzeugungen des Präsidenten. Es verrät allerdings auch, dass er häufiger den Faden verliert, oder einen Gedanken abbricht. Es gibt ebenfalls Aussagen, die Rätsel aufgeben, vorsichtig ausgedrückt. Weiterlesen

“Flut”-Journalismus

6. Juni 2024 / Martin Böttger

Ein altes BRD-Sprichwort lautet: “Hast Gu einen Opa, schick’ ihn nach Europa!” Er war ein durchaus treffender Kommentar zur Personalpolitik der Parteien. Eine mögliche Aktualisierung könnte lauten: “Hast Du zuviel nervende Frau’n, lass’ sie nach Brüssel abhau*n.” Das insinuieren Medien, die einige Ampelkoalitonär*inn*e*n womöglich gar für befreundet halten – hier verlinkt die Ippen-Gruppe, die sich wiederum auf Springers Politico bezieht. Weiterlesen

Feinde in Windeln

5. Juni 2024 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin

Ein rassistischer, verzerrender Blick auf palästinensische Kinder trägt dazu bei, ihr tausendfaches Sterben in Gaza hinzunehmen

mit Update 14.6.

Es war eine Zeremonie der leisen Töne, als am vergangenen Sonnabend, dem Internationalen Tag des Kindes, in Berlin die Namen von mehr als 10.000 in Gaza getöteten Kindern verlesen wurden. Nebenan die Neue Wache; dort steht die Pietà von Käthe Kollwitz, die Skulptur der trauernden Mutter. Die Lesung dauerte 20 Stunden, bis nach Mitternacht. Es ist nicht leicht, die Namen toter Kinder vorzutragen, mitsamt ihrem Alter; ich habe es mir nicht zugemutet. Nachdem ich später ein Foto der Zeremonie ins Netz gestellt hatte, gab es solche Reaktionen: Erstens sei dies der klassisch antisemitische Kindermord-Topos, zweitens seien die Toten keine Kinder, sondern heranwachsende Terroristen. Weiterlesen

Nichtsnutze

4. Juni 2024 / Martin Böttger

Weil ein Täter afghanischer Herkunft einen deutschen Polizisten getötet hat, genügt es deutschen Medien und Politiker*inne*n nicht, den Rechtsstaat seine Arbeit machen zu lassen. Sie sehen eine günstige Gelegenheit aufzufallen, und zwar mit bedenkenloser Ignoranz gegenüber ebendiesem Rechtsstaat und seinen humanitären Regelungen menschlichen Zusammenlebens. Es bleibt ein Geheimnis dieser Auffälligen, ob sie damit wirklich Verbrechen und Islamismus bekämpfen wollen. Oder nicht doch vielmehr seine Opfer. Weiterlesen

Bremer Friedenspreis für Connection e.V.

4. Juni 2024 / Helmut Lorscheid

Wenn ich meine Emails so durchschaue, gibt es selten etwas wirklich erfreuliches zu vermelden. Aber manchmal doch. So informierte mich, die von mir unterstützte kleine Organisation Connection e.V. darüber, dass ihr am 31. Mai 2024 im ehrwürdigen Bremer Rathaus, der Internationale Bremer Friedenspreis verliehen wurde. Connection e.V. unterstützt weltweit Kriegsdienstverweigerer und insbesondere auch Desserteure, die sich weigern, an den aktuell stattfindenden Kriegen als Soldaten auf der jeweiligen Seite teilzunehmen. Weiterlesen

4:0-Chancenführung zählt nicht

2. Juni 2024 / Martin Böttger

Nach der ersten Halbzeit hat sich der BVB gestern – die TV-Quoten des Münster-Tatortes wurden nur um 1-2 Mio. verfehlt – in die Favoritenrolle gespielt: 4:0 Torchancen (inkl. Pfostentreffer), NULL Chancen für den Favoriten mit dem grössten europäischen Baukonzern (ACS inkl. Hochtief) im Rücken. Umso tiefer und enttäuschender der Fall in der 2. Halbzeit. Als wollten sie mit souveräner Ironie überzeugen, liess Real den BVB ein komplett nutzloses Powerplay vor dem Strafraum auf- und abspielen, um dann in den letzten 20 Minuten alle offenen Fragen zu beantworten. Weiterlesen

Nervosität

1. Juni 2024 / Martin Böttger

Wenn Europa nichts von der Welt wissen will, will die Welt auch nichts von Europa wissen

Wie kommichdrauf? Florian Rötzer/overton beschreibt einerseits anschaulich die Nervosität der Ukrainekriegsstrateg*inn*en: “Medien berichten von wachsender Nervosität Selenskijs und Zwist mit Washington – Stoltenberg will Nato-Länder zu mindestens 40 Milliarden US-Dollar Militärhilfe jährlich bringen, Selenskij glaubt, Biden wolle den Krieg vor der Präsidentschaftswahl beenden.” Allerdings unterliegt er, bzw. der von ihm entsprechend beschriebene Selenskij einem fatalem Irrtum. Weiterlesen

Vorspiel

31. Mai 2024 / Martin Böttger

Kampf um die Weltmacht – das Vorspiel bestreitet der Profifussball der “Herren”

Eine vorherrschende liberale Meinung dies- und jenseits des Atlantik ist, dass die menschliche Welt sich gegenwärtig in einem Widerstreit zwischen “autoritären” und “demokratischen” Systemen befindet. Diese durch und durch unmaterialistische Vereinfachung teile ich nicht. halte sie eher für ein fulminantes analytisches Eigentor, aber bitte. Es gibt ein unschönes Beispiel, an dem sich das durchexerzieren lässt: den durchökonomisierten Profifussball der Herren. Weiterlesen

Taumeln am Abgrund

30. Mai 2024 / Petra Erler / Gastautorin

Zu Nato-Besorgnissen Russlands, der US Ukraine-Strategie, der Kuba-Krise und ihren Lehren und zum heutigen Spiel mit dem Feuer

BILD schrieb über eine „üble Verzerrung“ einer Aussage des Kanzlers in einem Bürgerdialog, wonach die Ukraine in den nächsten 30 Jahren nicht Nato-Mitglied werden würde. Das hätte er schon 2022 gesagt, in Beantwortung der „absurden“ Besorgnisse auf russischer Seite. Der Regierungssprecher fügte hinzu: Die weitere Entwicklung über eine „mögliche Aufnahme der Ukraine in die Nato“ sei inzwischen „eine ganz andere Diskussion“, die zwar aktuell „nicht geführt wird“ – aber wenn, dann unter völlig anderen Vorzeichen als vor Kriegsbeginn. Weiterlesen

Auschwitz passierte einfach so

28. Mai 2024 / Annette Hauschild / Gastautorin

Zum 80. Jahrestag der Befreiung von Leningrad – Zwei Jahrestage, nur eine Feier: Bundestagsgedenken zur Befreiung des KZ Auschwitz. Hungertote in Leningrad unwichtig? 80. Jahrestag der Geiselermordung in Rom durch die Wehrmacht.

Am 24. März jährte sich zum 80. Mal ein Kriegsverbrechen der Wehrmacht in Rom. Die Wehrmacht ließ 335 Männer und Jungen als Geiseln in den Ardeatinischen Höhlen bei Rom erschießen, als Racheaktion für einen Partisanenangriff. An den Gedenkfeierlichkeiten nahm auch die deutsche Kulturstaatsministerin Claudia Roth teil. Sie sprach von einem schrecklichen Verbrechen und dass das Versprechen von Auschwitz, „Nie wieder!“, erfüllt werden müsse. Weiterlesen

“Der vermessene Mensch”

23. Mai 2024 / Helmut Lorscheid

Film über Kolonialkrieg in Deutsch-Südwest-Afrika

Ein Filmtipp. Am nächsten Mittwoch, 29.5.2024 zeigt die “ifs Internationale Filmschule Köln” im Filmforum NRW | Kino im Museum Ludwig Bischofsgartenstr. 1 | 50667 Köln diesen Film: “‘Der vermessene Mensch’ ist der erste deutsche Kinofilm über die schockierenden Kolonialverbrechen in Nambia, die aus dem kollektiven Gedächtnis der Deutschen verdrängt wurden. Gedreht an originalen Schauplätzen und entstanden in enger Kooperation mit namibischen Künstler*innen, bietet der Film nicht nur eine Auseinandersetzung mit sozialer Verantwortung und der Wirkungsmacht des Mediums Film, sondern stellt fundamentale Fragen zu eurozentrischen Sichtweisen auf die Welt.” Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

Sie wissen nicht, was sie tun – Ein Realitätscheck ausgewählter Aussagen zum Ukraine-Krieg, Russland und den Wahlen zum Europäischen Parlament

mit Update: Nachlesen II + Update 15.6.

Es gibt Inhalte, die noch nicht von allen gesagt wurden

OK steht nicht für Okay, sondern für Organisierte Kriminalität

Über den D-Day, das Gänsestopfen und die richtige Wahl – USA, EU, Ukraine, Russland – Wir haben immer noch die Wahl

Rechte Wahlsiege sind erfolgreich verhinderbar – “die grösste Demokratie der Welt” hat es gezeigt

Sein TIME-Interview

Ein rassistischer, verzerrender Blick auf palästinensische Kinder trägt dazu bei, ihr tausendfaches Sterben in Gaza hinzunehmen

Wenn Europa nichts von der Welt wissen will, will die Welt auch nichts von Europa wissen

Kampf um die Weltmacht – das Vorspiel bestreitet der Profifussball der “Herren”

Zu Nato-Besorgnissen Russlands, der US Ukraine-Strategie, der Kuba-Krise und ihren Lehren und zum heutigen Spiel mit dem Feuer

Zum 80. Jahrestag der Befreiung von Leningrad – Zwei Jahrestage, nur eine Feier: Bundestagsgedenken zur Befreiung des KZ Auschwitz. Hungertote in Leningrad unwichtig? 80. Jahrestag der Geiselermordung in Rom durch die Wehrmacht.

Film über Kolonialkrieg in Deutsch-Südwest-Afrika

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