Kategorie: Deutschland (Seite 26 von 250)

So weitermachen?

19. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

“Gespaltene Gesellschaft“? – Hier ist die Spalte! Geld ist genug da

Immer wieder geistern Gespensterzahlen durch die Medienwelt, regen aber ebendiese Medienwelt nicht wirklich auf (die Lösung dieses Rätsels ist die Antwort auf die Frage, wer diese Medien besitzt). Es sind Routinemeldungen. Z.B. die über private Geldvermögen allein in Deutschland. Die aktuelle Zahl für 2025 ist laut Statistischem Bundesamt 9.389 Milliarden Euro. Das schreibt mann meines Wissens (ohne Gewähr, Mathe 5, habe ich aber in der mündlichen Abiprüfung bewusst provoziert, um mich an meinem Mathe-Lehrer zu rächen) so: Weiterlesen

Diffamierung statt Aufklärung?

19. Januar 2026 / Roland Appel / 7 Kommentare

Seit einigen Monaten führen in NRW vor allem die 3%-Partei FDP, aber auch die in ihrem einstigen Kernland auf unter 20% gefallene SPD einen Kleinkrieg gegen die Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne). Kern ihrer Arbeit ist bei beiden Parteien, die sonst politisch nahezu keine Themen zu haben scheinen, der Ministerin angebliche “Verantwortungslosigkeit” während und vor allem nach dem Solinger Mordanschlag eines Islamisten anzuhängen. Im politischen Ping-Pong mit zwei Redakteuren des “Kölner Stadtanzeiger” wird Josefine Paul mindestens einmal wöchentlich mit neuen “Zweifeln an ihrer Glaubwürdigkeit” konfrontiert, jüngst beweist eine “Geheim-SMS” angeblich “krasses Fehlverhalten” und “grobe Verantwortungslosigkeit”. Weiterlesen

Royale Welle?

19. Januar 2026 / Ingo Arend / Keine Kommentare

Erbe der Preußenmonarchie diskutieren: Schwappt eine royale Welle über die Republik? Auf dem Potsdamer Symposium „Die Hohenzollernmonarchie als nationales Erbe“ beobachtete man eine schleichende Renaissance „preußischer Tugenden“.

„Das Alte und Morsche, die Monarchie ist zusammengebrochen. Es lebe das Neue, es lebe die deutsche Republik!“ Im Sinne des Jubelrufs, den der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann am 9. November 1918 vom Balkon des Berliner Reichstages ausstieß, war es eher nicht, als Matthias Platzeck, ehemaliger SPD-Ministerpräsident Brandenburgs, kürzlich seinen Einzug in den Stiftungsrat der Stiftung Hohenzollernscher Kunstbesitz bekanntgab. Weiterlesen

Digitaler Wochenrückblick 18. Januar 2026

18. Januar 2026 / Christian Wolf / 4 Kommentare

Wie wäre das, wenn wir einfach das nicht mehr benutzen, was wir nicht brauchen?

Klingt einfach – ist es aber nicht. Also Trump braucht Grönland nicht, will es aber haben, auch wenn er es nicht braucht. Das ist einfach, er nimmt es sich. So einfach ist das. Wer etwas dagegen hat, der muss abgestraft werden. Auch das macht er einfach: Strafzölle gegen uns und ein paar andere Unwillige aus der EU, die diesen Eisbrocken nicht hergeben wollen. Nicht gegen die EU, sondern nur ein paar Länder. Weiterlesen

Beitrag zur Schadenfreude

18. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Mann gönnt sich ja sonst nichts … Schon seit Jahren ist mein Eindruck beim Konsum von Bild und Ton des US-Präsidenten in elektrischen Medien (bei aller Diät), dass er jeden Moment tot umfallen könnte. Vielleicht nagt es auch schon in ihm selbst? Ich weiss, wovon ich schreibe, nachdem ich vor gut einem halben Jahr einen Herzinfarkt überlebt habe. Zu gönnen ist es ihm. Doch was dann? Weiterlesen

Migrantenjagd

18. Januar 2026 / Matthias Monroy - netzpolitik / Keine Kommentare

US-Einwanderungsbehörde: Mit Palantir und Paragon auf Migrantenjagd

Die US-Einwanderungsbehörde ICE nutzt für ihre Massenfestnahmen zunehmend digitale Überwachungstechnologie. Ein berüchtigter Konzern liefert dafür das „ImmigrationOS“. Doch es gibt Ideen für eine Kampagne, die sich gegen diese Beihilfe zur Menschenjagd richtet. Weiterlesen

Völkerrecht am Ende

17. Januar 2026 / Andreas Zumach / 3 Kommentare

Venezuela, Ukraine … Taiwan – und was macht Europa?

80 Jahre nach seiner Begründung in der „Charta der Vereinten Nationen“ stehen das Völkerrecht und die Institution der UNO vor dem Zusammenbruch. Mit ihren Kriegen und militärischen Interventionen gegen die Ukraine und in Venezuela verstoßen mit Rußland und USA zwei ständige Mitglieder des laut Charta für die „Bewahrung des Friedens“ hauptverantwortlichen Sicherheitsrates der UNO gegen das zwischenstaatliche Gewaltverbot. Ganz offen verhöhnen die Regimes in Moskau und Washington die grundlegenden Völkerrechtsprinzipien der „Souveränität und territorialen Integrität“ anderer Staaten. Weiterlesen

Keine auffällige Beschwerdehäufigkeit

17. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Wundersame Bahn CCXXXIX plus wundersame Gastronomie

Der Beschwerdehäufigkeit helfe ich hier gerne nach. Dass Lärm krank macht, weiss sogar jede Krankenkasse. Er muss nicht immer zwingend laut sein. Es genügt schon, wenn aus einem Lärmteppich, den z.B. öffentliche Musik auslegt, ein irritierender Störton herausragt. Das kann künstlerische Absicht sein – ist es aber in 110% aller Fälle nicht. Gestern fiepte ein abgeschlossenes E-Fahrrad wie eine Alarmanlage, weil ich mein eigenes direkt daneben (und ohne E) ausparkte. Das ist definitiv schlecht für mein Herz. Weiterlesen

Direkt von Big Techs Wunschliste

17. Januar 2026 / Tomas Rudl - netzpolitik / Keine Kommentare

Digitaler Omnibus: Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen.

Das Gesetzespaket bedient allerdings vor allem die Interessen US-amerikanischer Tech-Unternehmen, wie jetzt eine Analyse des Corporate Europe Observatory und von LobbyControl zeigt. Weiterlesen

Wie geht Interview?

16. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Handreichung für einen Journalismus mit Anstand

Ich hole etwas aus, weil es vielsagend und vielleicht auch ein wenig unterhaltsam ist. Kürzlich tauschte ich mich mit einem Aufsichtsgremiumsmitglied einer öffentlichen Medienanstalt über das gelungene Handwerk von Frau Siham El-Maimouni aus. Wir stimmten überein: das Problem ist, dass die Branche das für “besonders” hält. Es fiel das polemische Wort “Erstes Semester Journalistik”. Im folgenden geht es ein paar Semester weiter. Versprochen. Weiterlesen

Zur Abschaffung des „Bürgergelds“

16. Januar 2026 / Christoph Habermann / 3 Kommentare

Mehr Unterstützung für Qualifizierung und neue Arbeit statt verlorene Auseinandersetzungen über Sanktionen noch einmal verlieren

Koalitionsausschuss und Bundesregierung haben die Abschaffung des „Bürgergeldes“ beschlossen. Das entspricht der Vereinbarung zwischen CDU, SPD und CSU im Koalitionsvertrag.

Dagegen läuft zur Zeit in der SPD ein Mitgliederbegehren. Das soll erreichen, dass die SPD trotz Koalitionsvertrag, trotz Beschluss im Koalitionsausschuss, trotz Beschluss der Bundesregierung – die Abschaffung des „Bürgergeldes“ ablehnt. Weiterlesen

Nicht die beste Lösung

16. Januar 2026 / Sebastian Meineck - netzpolitik / Keine Kommentare

875 Eltern und Kinder befragt: Social-Media-Verbot ist nicht die beste Lösung

Hunderte Kinder, Jugendliche und Eltern in Deutschland wollen Social Media lieber einschränken als verbieten. Das geht aus einer Umfrage von Marktforschenden hervor. Während Australien ein Verbot für unter 16-Jährige eingeführt hat, läuft in Deutschland die Debatte. Weiterlesen

Nur Theorien?

15. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Zwei aktuelle Verschwörungen

Wenn ich einen Begriff heute besonders hasse, dann ist es “totschweigen/totgeschwiegen”. Ich war selbst in den 70er Jahren mitten im Auge so eines “Totschweige”-Sturms. Er funktionierte aber nur in der West-BRD. Weltweit scheiterte er für die Bundesregierung geradezu katastrophal, dokumentiert durch Beschlüsse der UN-Generalversammlung. Heute wäre das so nicht mehr möglich, und das ist gut so. Fragen Sie das iranische Mullahregime, die Chinesische Kommunistische Partei, Donald Trump oder Benjamin Netanyahu, wie kompliziert das heute ist. Weiterlesen

EU – USA

14. Januar 2026 / Matthias Monroy - netzpolitik / Keine Kommentare

Zugriff auf biometrische Polizeidaten: EU-Kommission will mit USA geheim verhandeln

Die USA fordern automatisierten Zugriff auf biometrische Polizeidaten in EU-Staaten. Ein Anwalt äußert bei „Beck Online“ erhebliche Bedenken. Die Kommission beginnt trotzdem Verhandlungen mit hoher Geheimhaltung. Weiterlesen

Zukunft denken, Visionen wagen?

14. Januar 2026 / Norbert Reichel / Keine Kommentare

Der Think Tank Reinventing Society tut es und unterstützt Kommunen. Unter anderem gibt es auf seiner Seite zwei Zukunftsbilder von Beuel, eines von Beuel-Ost, sowie eines vom KAP, gesehen von der Brücke (hier in meinem Interview mit Lino Zeddies, einem der Expert:innen von Reinventing Society: (Visionen wagen – Demokratischer Salon:). Das 2025 bei oekom erschienene Buch „Zukunftsbilder 2045“ habe ich in meinem Essay „Mehr Anti-Dystopie wagen“ besprochen:. Weiterlesen

Ihren Menotti nicht gelesen

14. Januar 2026 / Martin Böttger / Keine Kommentare

Die Fussballwelt unseres Zwergstaates und die in ihr eingebetteten Medien rätseln seit gestern, wie die Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA so viele Punkte mit so schlechtem Fussball erwirtschaften konnte. Vor wenigen Tagen noch hatten die gleichen Medien ein 3:3 in Frankfurt, mit einer ähnlich besch…eidenen ersten Halbzeit, als spektakuläres Ereignis gefeiert. Tatsächlich haben einige der 80.500 Expert*inn*en im Dortmunder Westfalenstadion gestern zum Halbzeitpfiff ihrem Unmut mit ebensolchen Pfiffen Ausdruck gegeben. “Obwohl” ihr Team 1:0 führte. Wie kann das sein? Weiterlesen

Die Geschichte als Kreis

14. Januar 2026 / Charlotte Wiedemann / Gastautorin / 1 Kommentar

Indonesiens Diktator Suharto ist Nationalheld, Irans Pahlewi-Dynastie wird rehabilitiert: Die Idee eines linearen Fortschritts ist ein Trugschluss

Diese Geschichte führt zurück in eine frühe Phase meiner Erfahrungen als Auslandsreporterin. Indonesien 1998, der Sturz des Diktators Haji Mohamed Suharto: Zum ersten Mal erlebte ich die Wucht eines demokratischen Aufbruchs in einem großen Land der südlichen Welt. Solche Momente prägen sich mit Farben, Tönen und Gerüchen ein, die vieles andere, was später kommt, überdauern. Weiterlesen

Kafka lebt – und zwar in Brüssel

13. Januar 2026 / Peter Kramer / Keine Kommentare

Stell dir vor, du hältst es für eine bedenkenswerte Idee ein anderes Land, sagen wir mal Irak, Libyen, Serbien, Afghanistan, Venezuela oder die Ukraine zu überfallen um die geschundene Bevölkerung von ihrer Regierung zu befreien, um Menschen- oder Minderheitenrechte durchzusetzen, um dir die Ressourcen anzueignen, um dir einen geostrategischen Vorteil zu verschaffen, warum auch immer. Jetzt sehen das nicht alle so wie du. Kann vorkommen. Jenachdem, wer der Aggressor ist, wirst du deine Meinung in allen Talkshows und Medien breit erläutern können oder vielleicht wird deine Existenz vernichtet. Weiterlesen

In Ruhe lassen ist keine Option

13. Januar 2026 / Martin Böttger / 1 Kommentar

Klare Interessen im Deutungskampf um die iranischen Revolutionen

Wie immer reichen sich die Kriegsherren beider Seiten die Hand. Das Mullahregime versucht die Kommunikation der aufständischen Kräfte zu unterbinden. So hat das vorgeblich feindliche Ausland freie Hand darin, die politischen Kämpfe rauf und runter zu deuten, ohne dass die, um die es geht, autonom darin und mglw. dagegen eingreifen können. So behaupten die kapitalgesteuerten Medien der Welt nahezu unisono, bis hin zur Berliner taz, die Iraner*innen wollten angeblich den Schah wiederhaben. Wehren gegen diese Sichtweise können sie sich ja nicht. Fabelhaft. Weiterlesen

Der BND

13. Januar 2026 / Constanze Kurz - netzpolitik / Keine Kommentare

Massenüberwachung und Hacking: Der BND soll neue mächtige Instrumente bekommen

Der BND soll weiter massenhaft Kommunikationsdaten durchsuchen, aber sie künftig länger speichern und zusätzlich millionenfach Inhalte von Kommunikation analysieren dürfen. Zudem soll der Geheimdienst Hacking-Angriffe durchführen dürfen. Weiterlesen

Meldungen und Meinungen aus Beuel und der Welt

“Gespaltene Gesellschaft“? – Hier ist die Spalte! Geld ist genug da

Erbe der Preußenmonarchie diskutieren: Schwappt eine royale Welle über die Republik? Auf dem Potsdamer Symposium „Die Hohenzollernmonarchie als nationales Erbe“ beobachtete man eine schleichende Renaissance „preußischer Tugenden“.

Wie wäre das, wenn wir einfach das nicht mehr benutzen, was wir nicht brauchen?

US-Einwanderungsbehörde: Mit Palantir und Paragon auf Migrantenjagd

Venezuela, Ukraine … Taiwan – und was macht Europa?

Wundersame Bahn CCXXXIX plus wundersame Gastronomie

Digitaler Omnibus: Um Europas Wirtschaft zu stärken, will die EU ihre Regeln für die digitale Welt teilweise aufweichen.

Handreichung für einen Journalismus mit Anstand

Mehr Unterstützung für Qualifizierung und neue Arbeit statt verlorene Auseinandersetzungen über Sanktionen noch einmal verlieren

875 Eltern und Kinder befragt: Social-Media-Verbot ist nicht die beste Lösung

Zwei aktuelle Verschwörungen

Zugriff auf biometrische Polizeidaten: EU-Kommission will mit USA geheim verhandeln

Indonesiens Diktator Suharto ist Nationalheld, Irans Pahlewi-Dynastie wird rehabilitiert: Die Idee eines linearen Fortschritts ist ein Trugschluss

Klare Interessen im Deutungskampf um die iranischen Revolutionen

Massenüberwachung und Hacking: Der BND soll neue mächtige Instrumente bekommen

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