Als das neue “Communicator” Telefon eines finnischen Herstellers in Europa 1996 auf den Markt kam, vereinte es Telefonieren mit den Funktionen eines PC. Diese Erfindung hat in viel kürzerer Zeit als etwa das Automobil unsere Lebenswirklichkeit verändert. Vergingen von der Erfindung der Benzinkutsche bis zum Bau der ersten Autobahn zwischen Köln und Bonn1926 vierzig Jahre, dauerte es noch einmal so lange, bis die Bundesrepublik von einem System von Autobahnen durchzogen wurde. Auf Datenautobahnen fand in den letzten 20 Jahren weltweit eine digitale Revolution statt, die die Wirklichkeit und die Ökonomie drastisch verändert hat und täglich weiter verändert. Gesetze und das Bildungssystem hinken dieser Entwicklung um Jahre hinterher. Die Politik hat es versäumt, durch klare Gesetze und Vorgaben die informationelle Selbstbestimmung gegen internationale Datenkartelle zu schützen.
Anlass genug, einmal zu überlegen, ob wir wirklich wissen, was sich seither für alle, die ein solches Gerät nutzen und auch die, die es nicht nutzen, verändert hat. Wir wollten besser telefonieren und erreichbar sein. Wir wollten von unterwegs schneller Nachrichten empfangen und unsere Geschäfte erledigen, unsere Lieben erreichen oder auch studieren oder shoppen können. Wir können dies alles heute und vieles andere mehr. Aber wir bezahlen wir dafür nicht nur an unsere Kommunikationsanbieter wie Telekom und Vodafone, an Hardwarehersteller wie Apple, Sony oder Huawei. Wir bezahlen oft unbemerkt an sogenannte “Diensteanbieter” in Gestalt von Datenkraken wie Google, Facebook, Whatsapp oder Twitter. Wir sind gläsern, überwacht und viele von uns sind jederzeit zu orten. Über uns existieren Bewegungsprofile, Konsumentenprofile, Gewohnheitsbilder. Facebook, Google und Co kennen unsere Vorlieben, Hobbies, politischen Einstellungen, können unser Bildungsniveau einordnen und kennen unsere Kaufkraft sehr genau.
Suchmaschinen und Apps können an der IP-Adresse erkennen, ob wir ein hochwertiges Apple-Smartphone, ein billiges Huawei- Gerät oder einen einfachen PC benutzen. Entsprechend bekommen wir von Portalen wie “Billiger.de” oder auch von einzelnen Internet-Geschäften für die selben Waren unterschiedliche Preise angeboten. Da kann derselbe Laserdrucker beim gleichen Anbieter vom PC aus gefunden schon mal 100 € günstiger sein, als vom iPhone 6 aus, dessen Besitzer als solvent und jedem neuen Trend gegenüber aufgeschlossen gelten. Was unsere Geräte sonst noch so über uns verraten, wenn wir im Internet sind, wissen die wenigsten Konsumenten. So ist es inzwischen üblich, dass während des Besuchs auf einer Homepage, die etwa Unterhaltungselektronik verkauft, bereits von dem Moment an, in dem wir einen Artikel in den Warenkorb legen und mit dem Eintippen des Namens beginnen, im Hintergrund ein elektronisches “Scoring” in Gang gesetzt wird, das mit entsprechenden Datenquellen vernetzt ist, die Aussagen über Bonität und Zahlverhalten des Kunden enthalten. So kann es sein, dass diesem bestimmte Zahlarten wie Rechnungskauf oder Nachnahme eingeschränkt oder gar nicht angeboten werden.
Unbemerkten Datensammlungen ist es auch zu verdanken, dass zwei Personen, die gleichzeitig den gleichen Begriff in die Suchmaschine Google von unterschiedlichen Geräten aus eingeben, nicht die gleichen Ergebnisse erhalten. Das Geschäftsmodell von Google ist die Sammlung und Auswertung der Nutzerdaten der Suchmaschine, aber auch das Scannen der Inhalte von Google Mail auf Schlüsselwörter, die Aussagen über Vorlieben und Interessen der ausgespähten Kunden erlauben. “Wir wissen wo Sie sind, wir wissen wo Sie waren – wir können mehr oder weniger wissen, was Sie denken…” so Eric Schmidt, CEO von Google im Oktober 2010. Google-Nutzer, die sich nicht schützen, sind gläserne Konsumenten. Und dies, obwohl das deutsche Datenschutzrecht und die neue Europäische Datenschutz-Grundverordnung derartige Datensammlungen verbieten oder zumindest zustimmungspflichtig machen. Nur ein winziger Bruchteil der Nutzer macht sich darüber Gedanken, dass Google alle ihre Verhaltensdaten inklusive des örtlichen Aufenthalts speichert und auswertet. Nach Kriterien, die intransparent sind und in USA keiner öffentlichen Kontrolle durch Datenschutzbehörden unterliegen. Seit den Enthüllungen Edward Snowdens ist auch die Kooperation mit dem Geheimdienst NSA bekannt, ohne dass dies zu merkbar mehr Sensibilität der Nutzer geführt hätte. Dabei gibt es dafür einfache Möglichkeiten, die Installation des kostenlosen Browsers “Startpage” von Ixquick, etwa, der die IP-Adresse nicht weitergibt oder die Suchmaschine Duck Duck Go.
Ähnliche Erfahrungen werden mit “Whatsapp” berichtet. Diese Anwendung erlaubt angeblich kostenlosen Nachrichtenversand über Systeme und Netze hinweg und zwischen Apple-IOS Mobiles und solchen mit Android -Betriebssystem – also nicht viel anderes als normale SMS. Allerdings werden je nachdem, wie offenherzig und naiv Nutzer mit ihren Datenschutzeinstellungen umgehen, auch weitere Informationen über andere Whatsapp – Nutzer angezeigt. Für die Einrichtung von Whatsapp müssen Nutzerinnen und Nutzer mit ihren gesamten Adressdaten und -telefonnummern bezahlen. Diese werden auf US- Servern gespeichert. Wie lange, ist unbekannt. Rechte der Betroffenen auf Korrektur, Löschung, Widerspruch laufen ins Leere. Die Adressbücher aller Nutzer werden miteinander abgeglichen, um jedem eine “Favoritenliste” mit allen Kontakten zu übermitteln, die ebenfalls Whatsapp ihre Daten geschenkt haben, um damit immer mehr Menschen auf den Server zu locken.
WhatsApp lässt sich von seinen Nutzern bei der Installation weitreichende Befugnisse einräumen. So den Zugriff auf Mikrofon, die Fotos und Standortdaten des Smartphones und überträgt auch diese Informationen auf ihre Server, wie niederländische Behörden nachgewiesen haben. Dadurch trägt der Nutzer jedes WhatsApp-Handy automatisch eine potentielle Wanze mit sich herum, ohne zu wissen, wann genau welche Daten zu welchen Zwecken erhoben, übermittelt und wie lange sie gespeichert werden. Die Datenübertragung erfolgte jahrelang unverschlüsselt, seit April 2016 soll es angeblich eine wirkungsvolle Verschlüsselung geben, allerdings nur, wenn alle am Chat beteiligten über die aktuelle Softwareversion verfügen. Da es sich bei WhatsApp um einen amerikanischen Dienstleister handelt, muss dieser gemäß dem US Patriot Act Hintertüren für die US-Geheimdienste bereithalten. Außerdem haben Forscher nachgewiesen, dass Whatsapp sogenannte Metadaten d.h. Informationen über Gesprächsdauer, Standort, Zeitpunkt, IP-Adressen, Gerätetyp und Verbindungsdaten sammelt, aus denen Nutzerprofile erstellt werden können.
Diese Informationen sind nicht etwa geheim, sie sind öffentlich zugänglich und können zum Beispiel auf den Homepages der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder nachgelesen werden. Wie naiv jedoch manche Nutzer solchen Techniken gegenüber stehen, musste kürzlich eine Familie in Nordrhein-Westfalen schmerzlich vor Gericht erfahren: Sie hatten einen Mann angezeigt, der ihre 12-jährige Tochter über Whatsapp mit Nachrichten belästigt hat. Anstatt mit einer schnellen Verurteilung des Beschuldigten mussten sich die Eltern zunächst mit der Feststellung des Richters auseinandersetzen, dass ihre Kinder Whatsapp vertragswidrig nutzten, da der Dienst ausdrücklich darauf hinweist, dass er nur von Personen mit Mindestalter 16 benutzt werden darf und dass sie mit ihrer Erlaubnis, Whatsapp zu nutzen, gegen die elterlichen Sorgfaltspflichten verstoßen hatten. So skurril der Fall anmutet, macht er doch deutlich, dass viele Eltern vom Handy-Zeitalter überrollt wurden und trotz Aufklärungsspots, wie sie etwa “Clicksafe” seit Jahren schaltet, nicht über die mindeste Medienkompetenz verfügen – worin sie allerdings den meisten Lehrern in nichts nachstehen.
So glaubt die Mehrzahl der Lehrerinnen und Lehrer, dass ihre Schüler übers Internet und IT mehr wüssten, weil ihnen die IT-Industrie das Märchen von den “digital Natives” – den ins Internetzeitalter geborenen – aufgeschwatzt hat. Wissenschaftliche Untersuchungen wie die ICILS- Studie oder PISA beweisen das Gegenteil: Die Mehrzahl der Jugendlichen kann zwar im Internet surfen, Spiele daddeln oder auch Filme hochladen und Gleichaltrige ärgern: Wenn es jedoch darum geht, in der Textverarbeitung Fußnoten zu setzen oder einen Serienbrief zu schreiben, die Parameter von Tabellenkalkulationen einzustellen oder gar einfache Datenbanken zu bedienen, droht ein Desaster. Kenntnisse über Datenschutz oder Datensicherheit sind das klassische Spielfeld weniger “Freaks”.
Probleme mit dem Verhalten und dem Alter seiner Nutzer hat auch “Facebook”, denn im “Social Engineering” ist die Datenkrake Facebook meisterhaft. Als „Social Engineering“ wird der Versuch bezeichnet, Menschen mittels Vertraulichkeiten und Bruchstücken persönlicher Informationen über sie und ihr Umfeld – man ist ja von „Freunden“ umgeben – in eine Stimmung zu versetzen, aufgrund derer es gelingt, unter Ausnutzung von Arglosigkeit Informationen zu erschleichen. Facebook hat damit den systematischen, psychologisch ausgefeilten Datendiebstahl zum Geschäftsmodell erkoren und ist damit weltweit erfolgreich. So wird verständlich, wie es dazu kommt, dass so viele, der eigentlich sonst ganz vernünftigen Facebook- Nutzer allein in Deutschland ihre persönlichen Daten auf Facebook preisgeben. Denn gerade Facebook hat es zur Perfektion getrieben, nicht nur Daten über seine Kunden zu sammeln, sondern erhöht den Reiz und Spielwert dadurch, dass neben den „Freundschaften“, die gesammelt werden, auf der Pinnwand jede Menge Kommunikation stattfindet, die Auskunft über Interessen, Weltanschauungen, politische Meinungen und Vorlieben des Nutzers gibt. Solche Informationen sind praktisch nicht rückholbar.
Darüber hinaus wird sein oder ihr Verhalten in Foren, Spielen und Tests aufgezeichnet und kann danach ausgewertet werden, wie leicht oder schwer er oder sie zu manipulieren ist und auf welche digitalen Schlüsselreize entsprechende Reaktionen erfolgen. Pikant, dass Facebook-Milliardär Marc Zuckerberg vor einiger Zeit forderte, soziale Netzwerke in USA künftig auch für Kinder unter13 zu öffnen, was der Children‘s Online Privacy Protection Act (COPPA) US-amerikanischen Unternehmen bisher verbietet. Allerdings sind nach einer Untersuchung des „Consumer Reports Magazine“ 2011 bereits 5 Millionen Kinder unter 10 Jahren in USA Mitglied bei Facebook, zumeist ohne Wissen der Eltern. Interessant auch, dass es bei uns keine entsprechenden Gesetze gibt, die etwa die Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Kindern und Jugendlichen grundsätzlich verbieten. Vielleicht hat das damit zu tun, dass Facebook allein über 50 Lobbyisten und Agenturen beschäftigt hat, um die Beratungen des Europäischen Parlaments und der EU-Kommission über die EU-Datenschutz-Grundverordnung in ihrem Sinne zu beeinflussen. Der Spielfilm “Democracy” zeigt beispielhaft und dokumentiert, wie Datenkonzerne versuchen, Politik und Bürgerrechte in den Griff zu bekommen. Denn Daten sind das Kapital der Gegenwart und Zukunft. Lebte Marx heute, würde er nicht über “das Kapital”, sondern “die Information” und die Profitmaximierung der Oligopole durch massenweise Aneignung, Akkumulation und Analyse von Daten schreiben.
Ja, der mobile Computer Smartphone hat unser soziales Leben tiefgreifend verändert. Auf Abo-Fallen hereinzufallen oder durch die Berührung von Apps Käufe zu tätigen, die man nicht wollte, ist inzwischen durch den Gesetzgeber teilweise unterbunden worden. Aber wirkungsvolle Gesetze, die illegale Geschäftspraktiken unterbinden können, gibt es bisher nicht. Nicht alles, was Menschen, die in Bussen und Bahnen, an Haltestellen, auf dem Weg von oder zur Schule und Ausbildung, immer häufiger aber auch am Steuer von Autos mit Smartphones machen, ist sinnvoll und notwendig – muss es auch nicht. Vorteile, wie die Verfügbarkeit von Nachrichten rund um die Uhr oder der Zugriff auf Nachschlagewerke und Datenbanken sind ein Fortschritt, der mindestens so sinnhaltig ist, wie der erste Schritt von Neil Armstrong auf dem Mond.
Aber da gibt es die “dunkle Seite”: Mobbing, Cyberstalking und andere Übergriffe, denen vor allem Jugendliche durch Handys und Smartphones ausgesetzt sind. Wenn eifersüchtige Partner ihr Gegenüber über die “Freunde” Funktion des Smartphone bei jeder Bewegung beobachten und überwachen können, wenn Kinder nicht mehr lernen, Karten zu lesen, weil es Navigationscomputer gibt, wenn “Google Earth” Gegenstände von 5 cm Größe in Nachbars Garten zeigt und wenn niemand im Zug, im Wartezimmer oder an der Haltestelle mehr wagt, Gespräche anzufangen und Menschen kennen zu lernen, weil alle auf ihr Smartphone starren, ist das vielleicht nur skurril. Wenn hunderttausende Flüchtlinge praktisch in Echtzeit Informationen über Fluchtrouten, Möglichkeiten der Aufnahme und Ablehnung über Smartphones austauschen, ist das legitim, zeigt aber auch, was Mobilität im wahrsten Sinne des Wortes auch bedeuten kann. Dass staatliche Instrumente zur Personaldatenaufnahme von Flüchtlingen dagegen noch nicht im Informationszeitalter angekommen sind, beruhigt dagegen gar nicht. Und wenn ein bayerischer Innenminister sich darüber mokiert, dass manche Flüchtlinge zwar ihre Pässe und Papiere verlieren, nicht aber ihr Smartphone, dann kann auch mancher humanitär denkende Bürger voll Aufnahmebereitschaft für Flüchtlinge sich dieser Logik nicht ganz entziehen.
Wenn Regimes wie das der Ajatollas im Iran 2009 über “Facebook”, wie während des “arabischen Frühling” passiert, über Scheinidentitäten ihre Oppositionellen identifizieren und deren Aufenthalt orten, wenn der Putschist nach dem Putsch, Präsident Erdogan alle Bürgerinnen und Bürger der Türkei mit SMS-Nachrichten manipuliert und die Massen aufpeitscht, dann können wir vielleicht ahnen, was Hitler oder Mussolini, Stalin oder Idi Amin erst hätten anrichten können, hätte ihnen diese Technik zur Verfügung gestanden. Man stelle sich vor, welche Datenspuren ein jüdischer Kaufmann in Berlin mit Smartphone im Jahre 1938 hinterlassen hätte: Emails, Fotos, Bewegungsbilder, Kommunikationsdaten aus der Vorratsdatenspeicherung für 6 Monate bis hin zur Standortortung in Echtzeit zur Perfektionierung der Deportation – welch eine Möglichkeit für die Mörder des Holocaust!
Auch die Schlächter des “Islamischen Staats” haben es verstanden, sich die moderne Smartphone- Kultur für ihre Propagandavideos und Mordaufrufe zu Nutze zu machen. Und auch für einen seriösen Journalismus sind Smartphone-Filme, schnell und ohne Kommentar oder in bewusst manipulativer Absicht auf Plattformen wie Facebook oder Youtube eingestellt, inzwischen ein Problem: Weil seriöser, auf Recherchen bauender und deshalb nicht “umsonst” funktionierender Journalismus teuer ist, betätigen sich “kostenlose” Angebote von Google oder “Huffington Post” als seine Totengräber. Dass öffentlich-rechtlichen Medien wie ARD und ZDF daran beteiligen, durch Zuschauerkommentare über Facebook oder Twitter ihre natürlichen Feinde noch bekannt zu machen, ist kaum zu verstehen. Da ist sie wieder, die Gutgläubigkeit gegenüber der Technik. Was bewegt Menschen, für die App “Taschenlampe” ihr gesamtes Adressbuch mit Email-Adressen an ein unbekanntes amerikanisches Unternehmen zu übermitteln?
Brutalität und Banalität liegen in der mobilen Welt, die uns die Smartphones bieten, so nahe beieinander, wie nie zuvor in der Geschichte der Kommunikation. So nahe, dass die Grenzen für manche Menschen zerfließen, sie nicht mehr zwischen virtueller Welt und Realität unterscheiden können. Ein Beispiel geistiger Verwirrung mancher Smartphone-Besitzer heißt “Pokemon Go”. Fast einhundert Millionen Menschen laufen gegenwärtig mit gesenktem Kopf weltweit über rote Ampeln, ignorieren den Verkehr, gefährden sich und andere. Um in die Scheinrealität einzutauchen, wird erst die App kostenlos heruntergeladen, dann kaufen sich die Spieler Hilfsmittel, um Pokemons oder Quaputzis zu fangen. Die Gewinne werden jetzt schon auf über hundert Millionen Dollar geschätzt. Das “Spiel” ist aber mehr, als ein riesiges Geschäftsmodell.
Je größer und detaillierter die erfasste Datenmenge, desto genauer die Persönlichkeitsprofile, die die neue Datenindustrie gewinnen kann, desto höher die Gewinne, die durch Werbung und Verhaltenskontrolle generiert werden können. Hinzu kommen die Möglichkeiten der Manipulation durch ungewolltes virales Marketing, und die Möglichkeiten, durch Spiele, Animationen oder „Reality Mining“ Verhaltensmuster detailliert zu analysieren und zu manipulieren. Gemeint ist damit die systematische Auswertung der Statusmeldungen, die viele Nutzer von Facebook durch die Rubrik „Was machst Du gerade?“ kennen und bei “Pokeman Go” durch ihr Jagd- und Fangverhalten preisgeben. Banalitäten wie Kaffeetrinken, Konzertbesuche oder Gang zum Friseur – aus solchen Spielen abgefischt – finden Marketingfirmen höchst interessant. Anbieter wie “Daytum” kleiden derartiges in Apps, die permanente Selbstbespiegelungen fürs iPhone verarbeiten und für Marketingzwecke aufbereiten. Zum mittels iPhone oder Android Mobile gespeicherten Bewegungsbild kommt dann auch noch die freiwillige Beschreibung der Tätigkeiten und Leidenschaften. Dergleichen muss jede Observationsgruppe des Verfassungsschutzes vor Neid erblassen lassen.
Wer genauer hinschaut, was uns soziale Medien per mobiler Kommunikation andienen, kann spüren, wie zwischen virtueller und realer Welt die Grenzen zu fließen beginnen. Das gilt insbesondere für die sogenannten “Follower” auf Twitter, Facebook, aber inzwischen auch auf Ebay und anderen Netzwerken. Schon hat die Wendung “ich folge xx” anstelle von “ich speichere oder ich merke mir xx” Eingang in viele Bereiche außerhalb des Netzes gefunden. Diese scheinbare sprachliche Spitzfindigkeit ist sehr politisch: Menschen folgen Führern, nicht Partnern, die speichert man. Die hier in der Sprache angelegte Hierarchie ist verräterisch: Es geht nicht um eine Begegnung auf Augenhöhe, sondern um “Gefolgschaft” – und damit um Unterordnung. Die Begrifflichkeit zeigt, welche Machtverhältnisse subtil vermittelt und manifestiert werden sollen. Internetkonzerne insbesondere die aus dem vielgepriesenen Kalifornien, haben keineswegs eine demokratische Welt im Sinn, sondern eine, die nach ihren Gesetzen und Mechanismen von Über- und Unterordnung, von Gewinnern und Verlierern funktioniert. Und die im übrigen käuflich ist: Bei “Fanslave” – der Name ist Programm – kosten 10.000 “Follower” auf Facebook $ 699,00. Soviel zu Wahrheit und Klarheit in sozialen Netzwerken!
Welche Welt das ist, in der solche Geschäftsmodelle blühen? Darüber gibt Peter Thiel Auskunft, neben Marc Zuckerberg, dem Welpenschutz-Gesicht von Facebook der wahrscheinlich ehrlichere Vertreter der Datenkrake. Der Milliardär, Paypal-Gründer und erste Facebook-Investor Thiel hängt am deutlichsten einer Ideologie an und tritt auch schon mal als Festredner vor deutschen Verlegern und Medienmachern auf, wo er für seine krude Weltsicht höflichen Beifall erhält. Er bezeichnet sich als “libertär”, lehnt die Rolle des Staates als Hindernis für die Wirtschaft ab und ist gegen jede Steuerzahlung. Zugleich ist er ein “Futurologe”: Er spendet Geld für ein Institut zur Erforschung der Künstlichen Intelligenz und für eines zur Überwindung des Alterns (Methusalah-Stiftung) sowie den Transfer des menschlichen Bewusstsein in Computer. Probleme wie soziale Ungerechtigkeit oder die Klimaerwärmung gibt es für ihn nicht. Er ist als Anhänger der “Transhumanisten”, bekannt, die in Dan Browns Bestseller “Inferno” als Gruppe, die mit fragwürdigen Mitteln die Welt verbessern will, bekannt wurde. Transhumanisten halten die “Singularität”, die Schaffung einer übermenschlichen technischen Intelligenz als Diktator der Welt im transnationalen Maßstab für die einzige Antwort auf unsere aktuellen Probleme. Ihr ideologischer Kristallisationspunkt ist die “Singularity University” auf einem NASA-Gelände in Berkeley und ihr “Guru” Ray Kurzweil.
Dass im 1968 eher links angehauchten “Silicon Valley” antisoziale Geschäftsmodelle wie die Pilze im warmen Regen aus dem Boden sprießen, verwundert nicht. Wie etwa der “Uber” Dienst, der darauf ausgerichtet ist, Privatpersonen zu schlecht bezahlten Hilfschauffeuren zu machen und damit nicht nur die berufliche Existenz von Taxifahrern und – Unternehmern weltweit zu untergraben, sondern alle sinnvollen Vorschriften, die der Sicherheit und Versicherung der Fahrgäste und Fahrer im Transportgewerbe dienen, rechtswidrig zu unterlaufen. Dieser auf Smartphone- Technologie basierende “Dienst” hat weltweit inzwischen Tausende von Taxifahrern ruiniert und in Armut und Existenznot getrieben, aber seinen rücksichtslosen Eigentümern Millionengewinne beschert. Die Dreistigkeit, mit der sie öffentlich auch in Deutschland erklärten, sich nicht an Gesetze halten zu wollen, weil sie diese für “überholt” hielten, kommt der Frechheit eines Serienkillers gleich, der für sich beansprucht, doch nur das Grundrecht auf freie Berufswahl auszuüben.
Der Erfolg der Smartphones ist vor allem der kommerzielle Erfolg eines Oligopols von wenigen, die digitale Welt beherrschenden Unternehmen, zu denen unter anderem Google, Microsoft, Amazon, Apple und Facebook gehören. Die Erfindung des Smartphones hat die Welt verändert und wird sie weiter verändern. Über 1.000 Apps für Smartphones bieten inzwischen vielfältige Ansätze für Information und Wissenschaft, Aufklärung und wissenschaftliche Analyse. Sie bündeln Informationen, vereinfachen das Leben und können den Alltag besser und angenehmer machen. Niemand will deshalb auf sie verzichten. Aber sie können auch für Manipulation, Ausbeutung, Verwirrung über Ereignisse, Erpressung, Verfälschung, Wirklichkeitsverzerrung mißbraucht werden. Deshalb müssen wir mehr über unsere Smartphones, vor allem aber über die Geschäftsmodelle, die über sie und mit ihnen möglich sind, wissen.
Zwanzig Jahre Smartphone zeigen vor allem eines: Unser Denken und unsere Gesetzgebung haben mit der Realität der Digitalisierung nicht Schritt gehalten. Weder lernen Kinder und Jugendliche genügend in der Schule, um ihre informationelle Selbstbestimmung im Digitalzeitalter wirklich wirkungsvoll auszuüben, noch wissen Politiker, Lehrer und Eltern genügend, um die geeigneten Rahmenbedingungen zu schaffen. Viel hat die Politik seit Jahren durch Passivität und Nichthandeln versäumt: Den internationalen Datenkraken durch wirkungsvolle Gesetze in Ausübung des staatlichen Gewaltmonopols Grenzen zu setzen. Sie zu zwingen, dort, wo sie Geschäfte machen, auch Steuern zu bezahlen und Gesetze zu beachten.
Wie jämmerlich ist die Haltung eines Justizministers, der Facebook bittet, doch netterweise die rassistischen und menschenverachtenden Chatrooms von Neonazis und Islamisten ein bisschen stärker zur Einhaltung der Nettiquette anzuhalten? Wie verständnisvoll, wenn die Kanzlerin Marc Zuckerberg oder Eric Schmidt bittet, doch bitte verständlichere Nutzungsbedingungen zu formulieren, anstatt ihnen anzudrohen, wenn sie weiter gegen Datenschutz- und andere Gesetze verstoßen, ihnen schlichtweg die Tätigkeit zu untersagen – mit allen rechtlichen Konsequenzen? Ein Arzt, der gegen die Approbationsordnung verstößt, bekommt Berufsverbot. Ein Datenunternehmer, der sich widerrechtlich millionenfach Informationen aneignet, um sie zu vermarkten, darf einfach weitermachen?
Es ist noch nicht lange her, dass ein Bundeswirtschaftsminister aus Bayern bekannte, nicht einmal zu wissen, wie man einen Computer einschaltet. Inzwischen haben die Interessenvertreter der Datenindustrie begonnen, den Mittelstand, das Rückgrat unserer Wirtschaft zu überreden, ihr gesamtes Know-how der Glasfaser anzuvertrauen. Die nächste Stufe des digitalen Zeitalters, die “Wirtschaft 4.0” steht angeblich vor der Tür. Wir alle brauchen mehr IT-Bildung und Datenschutzwissen und bessere Gesetze, wollen wir sie erfolgreich und selbstbestimmt gestalten. Sonst könnte auch sein, dass hier der größte Informationsraub der Geschichte in aller Öffentlichkeit vorbereitet wird und wir merken nichts davon, denn wir glauben, wir hätten “ja nichts zu verbergen”.
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